Kant-Tun-und-Hoffen-Foren zur Meinungsbildung

WOCHE DER MEINUNGSFREIHEIT 3.5 bis 10.5

Passend zum 300 Jahre Kant Jahr 2024 sei einmal an die berühmten 4 Fragen Kants erinnert Konkret geht es um 2 davon: – Was sollte man tun? – Was darf man hoffen? Das kann man allgemeiner umformen zu: – Wie ist es aktuell? – Wie sollte es sein? – Wie kommt man dort hin/ bleibt man dort? Um sich ernsthaft eine Meinung zu bilden, sollte man zumindest versuchen die ersten beiden zu beantworten. Und wenn man nicht nur beobachten und kritisieren will, wird man auch an der dritten nicht vorbeikommen. Daher möchte ich einmal die Idee von solchen Kant-Foren zur Beantwortung dieser drei Fragen vorstellen. Und dazu einladen an solchen Foren teilzunehmen oder gar selbst welche anzubieten.

3. Mai 2024
16:00-17:00
online
Meinungsfreiheit
Kostenlos
Online

https://us02web.zoom.us/j/86171579552?pwd=bk16UU5RTU5mRGwxbS83dFVVQ1dNQT09

Hier das Video: https://youtu.be/kyCgL04BENw
Und hier die Folien:

5 Jahre (Relativ-)Konservativ-Sozialliberale Plattform

Heute vor 5 Jahren, am 01.03.2019, habe ich meine rkslp.org Blog-Plattform online gestellt.

Damals noch unter dem Namen „Konservativ Sozialliberale Plattform“, um aufzuzeigen, dass man nach meiner Meinung mit den Haltungen Konservativ, Sozial, Liberal eigentlich eine andere Politik machen müsste als Merz, Merkel, Kramp-Karrenbauer und der Rest der CDU das vorschwebte. Und um ein monatliches Treffen anzubieten, um EU/global politisch zu diskutieren. In der CDU, damals war ich noch in der CDU, gab es sowas nicht. In der SPD, wo ich jetzt bin, nun auch nicht wirklich. Nur gut 2 Monate später, war ich indirekt über den Vorsitzenden der CDU Europa Gruppe Hessen auf die Kangaroo_Group (https://rkslp.org/2019/06/20/the-kangaroo_group-victor-vanberg-und-james_m-_buchanan-oder-wenn-freiheit-wichtiger-wird-als-demokratie/) aufmerksam geworden. Und auf deren einzigem wirtschaftswissenschaftlichem Mitglied Herrn Viktor Vanberg. Und über den auf das Buch von Frau Nancy MacLean „Democracy in Chains“. Und hatte es dann auch gelesen. Darin geht es ja um das Thema, das schon Aristoteles in der attischen Demokratie beschäftigte: Wie können sich die proprietären Reichen vor dem demokratischen Zugriff auf ihr Vermögen und dem Einkommen daraus schützen.

Dachte dann erstmal: Oh die haben die EU dafür verbaut. 🙂 Gut dass ich mittlerweile in der SPD bin dann können wir direkt dagegen halten. Zusammen mit allem Linken.

Da kannte ich aber die Regulationstheorie noch nicht und auch nicht Gustav von Schmollers, Ökonom der Historischen Schule, Weisheit: „Nur der inkonsequente oder derjenige der die heutige Gesellschaft ruinieren will kann komplett freihändlerich sein.“ (Damit meinte der einige Sozialisten).

Nach der Regulationstheorie zusammen mit natürlichen oder historisch gewachsenen Vorteilen im Standortwettbewerb für Gesellschaften in „verkehrsgünstig“ (Max Weber) gelegenen Staaten ergibt sich natürlich eine starke Versuchung für SPDler und Gewerkschaftler in Deutschland sich mit den proprietären Reichen zu verbünden um gemeinsam auf Anteilsjagt zu gehen und das ganze mit kulturellen Hegemonie Projekten (Gramsci) für das eigene Gewissen und dass der andern der Gesellschaft zu verpacken. Und für einige Linke die Versuchung die mal übertreiben zu lassen bis zur Weltrevolution oder der Machtübernahme durch die Ex-DritteWelt.

Ich bin glaube ich immer noch der einzige der über diese Rolle der Fellows of James M. Buchanans und des Atlas Netzwerk dabei als Verbinder schreibt.

Naja, mehr würden wohl auch Unruhe schaffen für die man gleich hinreichend viele bräuchte um diese Unruhe nicht ins Negative gleiten zu lassen, um das mal so zu formulieren. 🙂

Naja ich schreibe, rede und kandidiere mal weiter. So toll ist es weltweit ja in den letzten 5 Jahren auch nicht gerade geworden, als dass jetzt aus meiner Sicht mir universell moralischem Selbstanspruch alles schon passen würde um es mal vorsichtig zu formulieren. Also: Dran bleiben.

RKSLP-Aktivitäten- Jahresrückblick 2023

Anfang Februar war ich auf dem Makroskop-Kongress 2023 in der Nähe von München. Also als Besucher.

Beim Attac Frühjahrsratschlag und beim Herbstratschlag 2023 war ich mit vor Ort. Und am „Attac Erneuerungsprozess“ hatte ich mich etwas beteiligt. Und Beim Attac AG WTO und Welthandels Treffen am 15.4. war ich.

Am 1.Mai war ich bei einer kleinen DGB-Veranstaltung in Pirmasens.

Attac Saar hatte ein Beethoven-Kammerkonzert mit veranstaltet wo ich war.

Auf dem evangelischen Kirchentag in Nürnberg im Mai war ich auch für einen Tag.

Mit der Europa-Union Kaiserlautern war ich beim Europatag im Mai in Straßburg. Mal das Parlament von innen gesehen.

Im Juni war ich beim FES-Kongress Progressive Wirtschaftspolitik mit dem Tag der Progressiven WIrtschaftspolitik in Berlin. Vorher hatte ich dort noch die Veranstaltung „Stunde der Relativ-Konservativ-Sozialliberalen Wirtschaftspolitik“ im Alten Park in Berlin gemacht.

Und beim GWÖ-Jahrestreffen von Hessen/Rheinland-Pfalz und dem Saarland war ich.

Bei der Universität der Sozialen Bewegungen Frankreichs war ich auch für einen Tag.

Im November war ich noch auf der Veranstaltung „Monopole gemeinsam zurückdrängen“ im Haus am Dom in Frankfurt.

Zur 150 Jahresfeier des Vereins für Sozialpolitik (VfS) Anfang September gab es Beiträge und Vorträge im regulären rkslp.org-Rahmen.

Und meine Email-Aufforderungs – /Proposal – Aktion „Wie ist es aktuell? Wie sollte es sein? Wie kommt man dort hin/bleibt man dort?- Foren gründen“ die Dezember 2022 startete ging auch weiter. Und wird passend zum 300 Jahre Kant Jahr 2024 auch weiterlaufen. Besser man orientiert sich an dessen „Was sollte man tun?“ und „Was darf man hoffen?“ – Fragen. Als an seiner: „Wenn zwei aufs Ganze gehen, Partei ergreifen, sonst nicht einmischen.“- Bierlaune. Wenn Unsinn von einem Schlauen zu Mächtigen gefällt ist das nicht gut und gefährlich.

Neu gestartet habe ich eine Vortragsangebots-Aktion zum Thema: „Außenwirtschaftliches Gleichgewicht statt Außenbeitrag -Rückkehr zur Stabilität statt (unkontrollierter) Anteileroberung“ (Infos: z.B.: hier: https://rkslp.org/2023/11/04/der-unterschied-zwischen-einer-agenda-fur-fair-genug-und-einer-zur-ungebremsten-und-unfairen-anteilsjagt/)

Für nächstes Jahr im Februar habe ich schon eine online Aktivität hierzu beim Weltsozialforum 2024 in Nepal im Februar angemeldet: https://www.wsf2024nepal.org/organization/activity/foreign-trade-balance

Und eine Arbeitsgruppe bei Attac möchte ich dazu 2024 auch gründen: https://rkslp.org/2023/10/30/offene-email-an-attac-deutschland-grundung-einer-arbeitsgruppe-zum-ausenwirtschaftlichen-gleichgewicht-und-zum-thema-ausenbeitrag-und-unfairen-sozial-darwinistischen-standortwettbewerb/

Und zur Durchsetzung des Themas und generell einer Ausrichtung mit universell moralischem Selbstanspruch, und im Ergebnis einer Moral die ich akzeptabel finde, hatte ich auch per X und Tribel meine Bereitschaft zur Kandidatur um den SPD-Vorsitz erklärt, falls mich jemand Berechtigtes hätte vorschlagen wollen. Auch für einen vorderen SPD-Europawahl-Listenplatz habe ich auch auf die gleiche Art mit der gleichen Begründung meine Bereitschaft zur Kandidatur erklärt. Wobei ich mit Blick auf den Heil-Vorstoß zu Bürgergeldsperren, dann doch um die Möglichkeit froh wäre wenn ich tatsächlich auf der Liste stehen würde, dass man dann nur mich und vielleicht noch relativ cleverer Soziale aus dem nicht Heil (Wer drei mal Arbeit ablehnt soll auch nicht essen aber weiter wohnen bleiben) – Lager wählen könnte.

Ab dieser Woche schreibe nur noch einmal im Monat einen Standard-Beitrag und mache eine Live-Sendung um noch mehr Zeit zum Zusammenfassen und Vermitteln usw. zu haben.

Makroskop-Kongress 2023

Diesen Samstag hat nach 2019 auch mal wieder der erste Makroskop-Kongress seit Pandemie-Beginn stattgefunden. Also Corona verliert auch diesbezüglich weiter an „Gestaltungskraft“. Nicht nur was den Anblick in Zügen und Bussen angeht.

Diesmal fand der Kongress in der Alten Bibliothek des Kloster-Andechs statt, von 12 bis 18 Uhr laut Ticket, wobei wer wie ich da wegen der Uhrzeit noch mit einem Mittagsbuffet gerechnet hatte, sich sorgen machen konnte ob er mal mit dem Erfahrung machen könnte, was im Ausdauer-Sport ein Hungerast genannt wird. 🙂 Aber mit Kaffee, Kuchen und Brezeln hielt sich der „Mann mit dem Hammer“ dann aber glücklicherweise doch noch deutlich zurück.

Ein Blick vorab ins detaillierte Programm hätte einem da aber darauf vorbereiten können. Aber dazu kam ich vorher diesbezüglich nicht mehr hinreichend. Das Thema des Kongresses war „Zwischen Globalismus und Demokratie“ und basierte auf dem gleichnamigen Buch von Wolfgang Streeck von 2021. Inhaltlich war der Kongress in ein knapp 2 stündigen Panel vor der Kaffee und Kuchen- Pause und ein ebenso langes im Anschluss aufgeteilt.

Im ersten Panel mit dem Titel „Nationalstaat und Globalisierung – ein Widerspruch?“ trugen nacheinander die Referenten Andreas Nölke, Michael von der Schulenburg und Wolfgang Streeck ihre Standpunkte hierzu vor. Rolf Klein hatte sich gesundheitsbedingt, wie Günther Grunert für das 2. abgemeldet.

Andreas Nölke wiederholte, zumindest war das mein Eindruck, nochmal schön zusammengefasst, seine Standpunkte aus seinen Makroskop-Beiträgen der letzten Jahre. Nämlich, dass die Mehrheit der Bürger lieber im Rahmen ihres Nationalstaates ihre Interessen vertreten sehen. Bei einer Übertragung von hinreichender Sozialgesetzgebungsgewalt auf eine gemeinsame höhere Ebene würde er eher die Gefahr sehen, dass dadurch die sozial ausgleichende Umverteilung insgesamt eher noch weiter abnehmen würde, da das Pflichtgefühl oder die „Pflicht“ wie es Herr Nölke ausgedrückt hatte zum Sozialen mit zunehmend abnehmender räumlicher Nähe und abnehmendem unmittelbarem Verbundenheitsgefühls, dass wohl nicht zuletzt auch ethnisch fundiert sei, zunehmend stärker abnehmen würde.

Also wenn man nur noch supranational Umverteilen dürfte, würde seiner Meinung nach weit weniger insgesamt umverteilt.

Dem würde ich durchaus auch zustimmen, nur wäre es wohl dann einfacher eine gemeinsame internationale Grundsicherung zumindest mehrheitsfähig zu bekommen, denke ich. Denn die ist überall nötig damit es ruhig genug bleibt und man kein Elend direkt in seiner Nachbarschaft sehen muss. Das „Problem“ dürfte hier aber darin liegen die Bürgerschaften der bessergestellten Staaten zu solch einem Verzicht ihres nationalen Umverteilungsrecht auch schon zur Grundsicherung zu bewegen, auch wenn Gleichzeit auf supranationaler Ebene eine solche demokratisch gebundene Macht entstehen würde. Wobei ich das aber auch nicht als einen guten und sicheren Weg zu „gemeinsamen Töpfen“ ansehen würde. Wenn da einer auf Supra-Ebene doch noch eine versteckte „Verfassungsbremse“ im neuen Sozialvertrag verankern können würde, würden hier nur wieder soziale, wenn auch nur nationale, Rechte abgeschafft ohne hinreichende neue gemeinsame festzuschreiben. Das würde dann das proprietäre Lager freuen. Und eventuell ein paar Saboteure von außen, die darin einen Schritt hin zu einer Lahmlegung der WierHierInEuropa-Erdenbewohner sehen könnten.

Aber Andreas Nölke gebe ich Recht wenn er meint, dass Bürger nur solche Staaten akzeptieren oder neu zulassen in und über die sie ihre Interessen und durchaus auch Werte hinreichend vertreten sehen.

Auch Michael von der Schulenburg gab erwartungsgemäß weitgehend das nochmal wieder was er auch bei anderer Gelegenheit sagte und schrieb. Sein Thema ist ja vor allem der Ukraine-Russland Krieg. Und hier wirft er den europäischen Hauptmedien und den meisten Regierungen vor allem der USA vor mit ihrer Politik eine faire und vernünftige Friedenslösung zu erschweren statt zu erleichtern.

Und, alles andere wäre wohl auch nicht wünschenswert gewesen, auch Wolfgang Streeck wiederholte nochmal seine bekannten Positionen. Passend zum Thema ist das vor allem: Kooperation souveräner Staaten statt „Welt-Staatsalat“.

Dann begann eine kleine Fragerunde mit Fragen aus dem Publikum und damit war der erst Teil auch schon vorbei. Kurzweilig und wie erwartet.

Es folgte 30 Minuten Kaffee und Kuchen und die Chance sich zu unterhalten. Da ich gerade in eine besser HomeOffice geeignete Wohnung gezogen war, hatte ich aber so noch einiges zum nachdenken und begann erst spät direkt irgendwo mitzureden. Da ging es um den Ukraine-Russland Krieg und meine grundsätzliche Position, dass jeder das Recht hat, zumindest für das kleinere von fair und nachhaltig genug auch militärisch zu kämpfen, wenn es vom Kosten-Nutzen-Verhältnis noch tolerierbar ist, und meine aktuelle Einschätzung, dass der Militärhafen auf der Krim + Landbrücke für Russland nachhaltig zumindest so sehr die Chancen erhöht, dass es im Hitler2-Einfall- Fall für Russland auch wieder reichen wird und auch mit Blick auf die historische Entwicklung von mir festzustellen ist, dass diese Sachen Russland fair zustehen, führte dann bei meinen beiden Diskussionspartnern zu einer Diskussionsverweigerung mit mir, mit Verweis aufs Völkerrecht. Das man mit mir nicht diskutieren will ist natürlich grundsätzlich okay. Nur passt das eben zur Cancel-Culture. Andere Meinungen gar nicht erst hören zu wollen. Aber okay, es waren ja nur 30 Minuten Zeit und seine Diskussionspartner sollte sich jeder frei wählen können. Diskussionen zu Themen die mich aktuell vor allem interessieren konnte ich dann aber in der Restzeit auch nicht mehr finden.

Das aktuelle Völkerrecht hebelt meiner Meinung nach eben die Durchsetzbarkeit der Menschenrechte durch sein Verbot sich militärisch auch nur das Kleinere des Fairen und dessen was man nachhaltig braucht zu sichern eben aus. Also nur wenn die betroffenen Staaten freiwillig zustimmen dürfen die Menschenrechte gelten. Da passt halt mein Aufschrei als ich mal gesehen hatte mit welchen Beratern wir unsere Interessen innerhalb der EU wirklich verfolgt haben: „Die Nazis sind jetzt wirtschaftslibertär“. Oder heute würde ich „Standort- Einkommens- Proprietär“ sagen. Also zumindest diejenigen in Überschussstaaten. Die sind halt fürs „Völkerrecht“, dass das Volk mit Überschuss nur was abgeben oder abgenommen bekommen darf wenn es selbst freiwillig zustimmt. Eben nicht international soziale Rechte sondern nur national. Wobei hier die Frage der Anfechtbarkeit von freiwilligen Zustimmungen spannend ist. Dafür braucht man aber eine gemeinsame Rechtsprechung. Russland kann nämlich einfach und nach meiner Meinung zurecht die freiwillige Zustimmung zum Verzicht auf die Ukraine 1991 erfolgreich anfechten, da sie nach dem Untergang der UDSSR noch nicht direkt wieder, in der Person von Jelzin, in der Lage fundiert zu entscheiden waren. Das soll jetzt nicht heißen, dass ich der Kernukraine oder den in der Ukraine 1991 lebenden ethnischen Russen das Recht abspreche sich von Russland zu lösen und wir sie dabei auch, notfalls bis hin zum Atomkrieg, wenn auch eher nicht bis zur Planenten-Zerstörung, unterstützen sollten, sondern nur dass das fair ablaufen sollte. Und Russland wie jedes Land das Recht haben muss seine militärischen Stützpunkte im eigenen Land zu behalten, wenn dies für die Sicherheit zu sehr das Nötige tangieren.

Also meine Argumentation ist und war sogar im Rahmen den Völkerrechts, nur meine beiden Gesprächspartner hatten sich vor einem Antwortdruck darauf eben mit Verweis auf meine Ansicht, dass das neuere Völkerrecht in dem genannten Punkt den älteren Menschenrechten widerspricht und sie daher die Diskussion aus inhaltlichen Gründen eben abbrechen, entbunden. Das ist in dem Rahmen natürlich okay. Nur wenn die Gewählten das auch so machen, treibt uns das unnötig einem Atomkrieg zwischen den WirHierInEuropa+RusslandAsienEuropäern entgegen.

Denn dann fehlt Wissen, Information. Damit kann man sich über die eigenen Ziele nicht richtig bewusst werden. Und dann nutzen einem auch die ganzen Errungenschaften aus den vergangenen und heutigen Zeiten nichts.

Das ist ein schöne Überleitung zur inhaltlichen Betrachtung des 2.Panels. Herr Fischbach hatte als Informatiker-Kollege von mir, schön den Systemanalyse Ansatz auf die Weltsystem- Analyse übertragen: Nur wer hinreichend prüft und nicht einfach davon ausgeht, dass schon alles gut gehen wird, kann berechtigt hoffen nicht von einer Katastrophe in die nächste zu rutschen. Denn nur der kann die nötigen Informationen haben.

Zuvor kamen im 2.Panel schon Peter Wahl und Hartmut Reiners zu Wort. Mit ersterem stimme ich im UkraineRussland-Krieg mit seiner Kritik an den USA und der EU sogar mal mehr überein als mir lieb ist.

Noch selten hat sich die USA im Ergebnis so illegitim hegemonisch präsentiert wie in diesem Krieg.

Nach Pearl Harbour, von Perlen der anderen lässt man halt besser die Finger auch geschenkt, gilt jetzt auch für die Krim, macht nur Ärger, hatten sie bis 1949 tatsächlich die Welten- (Mit-)Retterrolle.

Im Kalten Krieg, ging es um die Bekämpfung illegitimer sozialistischer (Fremd-)Herrschaft. Da war die USA wirklich der Verteidiger der grundsätzlichen legitimen zentralen Freiheit.

Und jetzt?

Jetzt wollen wir plötzlich das Kronjuwel der russischen Sicherheit: Die Krim (zumindest der Hafen) und eine hinreichende Landbrücke.

Warum?

Das schlimmste was eine Atommacht machen kann ist eine hinreichend mächtige andere um einen ihrer zentralen Eckpfeiler bringen zu wollen. Zumindest zu offensichtlich.

Dann provoziert man einen atomaren Schlagabtausch. Bei dem die andere Seite nur die Wahl hat auf einen ihrer Eckpfeiler und damit wohl auf hinreichende Gesamt-Stabilität zu verzichten oder weiter atomar zuzuschlagen.

Die provozierende Seite kann jederzeit wenn Ihnen die Kosten zu hoch werden aufgeben. Und Hiroshima hat gezeigt, dass die schon beim ersten Schuss sehr hoch sind. Wie viele Schüssen wird die US-Bevölkerung mittragen bevor sie sich erheben und fordern, dass ihre Regierung die Finger von einem zentralen Eckpfeiler der russischen Sicherheit lassen? Und meiner fakten-basierten Meinung nach ist das der Krim-Militärhafen und eine hinreichende Landbrücke dorthin.

Oder lässt es US-Präsident Biden soweit dann doch nicht kommen.

Besteht er auch noch mal diese wichtigste Prüfung seines und wohl das aller aktueller Amerikaner Lebens zumindest gerade so.

Oder treibt er jemand anders, Putin oder einen Nachfolger, zum ersten atomaren Beschuss der USA. Mit all den unnötigen selbstverschuldeten Toten, Verwundeten und Verseuchten.

Ich würde ihm zutrauen, dass er es schafft, dass er wie Breschnew, äh Chruschtschow in der Kuba-Krise dafür sorgt, dass er selbst und seine Verbündeten oder sonst wer nicht zu weit gehen. Aber das erfordert von Biden schon eine gewaltige Anstrengung, eine gewaltige Leistung. Es ist wichtig, dass man ihn dabei anfeuert und nicht noch zusätzlich das Leben schwer macht. Er kann es schaffen. Und mit ihm die USA und Europa.

Aber zurück zum 2ten Panel. Da hatte noch Helmut Reiners seine mehr oder weniger bereits bekannten fundierten Einschätzungen zu unseren, und darüber hinaus, sozialen Sicherungssystemen preisgegeben.

Auch hier folgte noch eine Zuschauerfragerunde.

Die hatte ich dann aber schon nicht mehr mitbekommen, da ich zum Bus wollte. Das Kloster Andechs hat zwar gute Bus Anbindungen. Aber von München bis Pirmasens ist es eben schon ein Stück. 🙂

Also Fazit:

Man muss definitiv nicht und auf keinen Fall soweit gehen wie Makroskop selbst und ausrufen „Kein Kongress ist auch keine Lösung“, um sich auch mit universell moralischem Selbstanspruch berechtigt schon auf das nächste mal, dass wie man erfahren konnte, durchaus legitim nachkommbaren „Sponsor“- Wünschen folgend, wieder und bis auf weiteres in Bayern sein wird, zu freuen.

Nichts desto trotz bleibe ich bei meinem allgemeinen Appell, monatliche „Wie es sein sollte“- Foren zu veranstalten, bei denen man Gleichgesinnte für die hinreichende Beantwortungen der Fragen: „Wie ist es aktuell?“, „Wie sollte es sein?“, „Wie kommt man dort hin/bleibt man dort?“ zu finden. Ein Makroskop-Kongress einmal im Jahr ist nämlich mit Sicherheit auch nicht die für alles hinreichende, nur das alleine reicht, Lösung. Aber davon geht ja auch keiner aus und das erwartet auch keiner. Wirklich keiner … . 🙂

RKSLP-Aktivitäten- Jahresrückblick 2022

Mitte Februar durfte ich die bereits im letzten Jahresrückblick erwähnte Straßenplakat- Protestplakat- Aktion der rkslp.org gegen Standort- und Arbeitsplatzwettbewerb auf „Leben und Tod“ sondern stattdessen für eine hinreichend soziale, ökologische, Sicherheits- und Zukunftsorientierte (SÖSZ) APR- Union mit je einem Plakat in Homburg (Saarland) und Zweibrücken (Rheinland-Pfalz) an einer Durchfahrtsverbindungstraße durchführen. Im Anschluss gab es noch eine online Infoveranstaltung dazu.

Zu der Problematik den gemeinsamen freien Markt zur Standortwettbewerbs-Anteilsjagt durch „Tauschgeschäfte“ zu gebrauchen kam dann mit dem Ukraine-Russland-Krieg noch ein Anteilsjagt-, Hegemonie- und Sicherheitskrieg mit Waffengewalt hinzu. Wenn jeder seine Standorte und Rohstoffe auch unter Ausnutzung des natürlichen oder historisch gewachsenen Vorteils für eine Anteilsjagt über den Markt zu verwenden versucht ohne hinreichende SÖSZ APR-Union, wird aus dem Marktkrieg mit ungleichen Karten (Standorten/Rohstoffe) eben schnell wieder ein militärischer Kampf auch um diese Karten oder zumindest die Chancen darauf.

Daher schriebe ich und schreibe weiterhin seit dem militärischen Kriegsausbruch auch darüber und appelliere auch für eine faire SÖSZ-APR-Lösung dort.

Dann war die rkslp.org auch wieder mit einer online SÖSZ APR-Union-Veranstaltung beim World-Social-Forum 2022 in Mexiko dabei: Video

Die Französische Präsidentenwahl und die Wahl in Ungarn wurde auch kommentiert.

Dann war ich, und damit die rkslp.org, noch als Besucher bei der anarchistischen Büchermesse in Mannheim. Ein Vortrag dort lieferte die Motivation für diesen Beitrag.

Am 1.Mai war ich bei einer DGB-Kundgebung in Saarbrücken.

Und da es 3 Jahre her war, dass ich erstmals was zur streng individualistischen Sozialvertragstheorie von James M. Buchanan geschrieben hatte, habe ich zu diesem Thema nochmal einen Beitrag geschrieben und auch einen Wikipedia-Artikel dazu erstellt. Der wurde mittlerweile aber wieder gelöscht. Ebenso wie einer in einem andern Wiki der basierend auf dem Wikipedia- Artikel jemand angelegt hatte.

Auch bei der Attac-ESU 2022 waren „wir“ als Besucher, zum Vortragen wurden andere ausgewählt. Immerhin hatten „wir“ uns aber 2 mal im Plenum per Mikro zu Wort gemeldet und einen inoffiziellen online Vorabvortrag gehalten: Video.

Im Juli ist die RKSLP dann mit mir nach Pirmasens gezogen, dorthin wo es nur mehr Wohnraum gibt und noch keine überdurchschnittliche Kauf- und Steuerzahlkraft.

Auch die US-Halbzeitwahlen wurden kritisch-schreibend mitverfolgt.

Aus Anlass des vor 150 Jahren stattgefunden habenden Eisenacher Kongresses als inoffiziellen Gründungsakt des Vereins für Sozialpolitik (VfS) hat die rkslp.org auch eine online Veranstaltung durchgeführt: Video.

Und für eine GSÖBW-Veranstaltung zu humaner Ökonomie hatte ich einen inoffizielle Ergänzungsvortrag online gehalten: Video.

Der Vergesellschaftungskonferenz im Oktober in Berlin hatte ich immerhin mal einen meiner Standardbeiträge gewidmet.

Beim Attac Herbstratschlag 2022 und dabei bei der „Solidarisch durch die Krise“- Demo war ich auch noch.

Und über die vier Wahlen in 10-Tagen in Brasilien, Italien, Israel und Dänemark hatte ich auch geschrieben. Ebenso zuvor schon über die in Schweden.

Seit diese Wahlen rum sind schreibe ich nur noch alle 2 Wochen einen Beitrag und mache eine Live-Sendung und schreibe nur noch alle 2 Tage Kurznachrichten um Zeit zum Zusammenfassen und direkte Kommunikation zu haben.

So verschicke ist jetzt z.B. seit Dezember auch Aufforderungen per Email „Wie es sein sollte“- Forums abzuhalten:

ihr könntet mal ein monatliches Treffen organisieren, wo Leute die darüber diskutieren wollen wie es ihrer Meinung nach sein sollte (Kant), wie es aktuell ist, und wie man den gewünschten Soll-Zustand beibehalten/erreichen könnte,  Gleichgesinnte finden können. Das wäre dann ein "Soll"- Forum. 🙂 Das fehlt aktuell noch am dringendsten. Über meine Plattform rkslp.org biete ich zwar auch schon so was in der Richtung an, aber wenn ihr das machen würdet, hätte das bestimmt gleich mehr Zugkraft. Das wäre nützlich. (GUS -Gesellschaft für Utilitarismusstudien e.V., Kant- Gesellschaft, Deutscher Bundeswehrverband, Schwab Stiftung und einige andere habe ich auch schon angeschrieben) 🙂

Zum Jahresende gab es noch ein Weihnachtsmärchen als Standardbeitrag.

World Social Forum 2022 in Mexiko und online

Vor allem diese Woche fand ja vom 1.5 bis 6.5 das World Social Forum 2022 in Mexiko und online statt.

Hinfliegen ist ja immer so eine Sache, aber einmal im Jahr ist es wohl angebracht, dass auch mal aus sozialen Gründen Leute aus der ganzen Welt zusammenkommen um über den Zustand und die Zukunft der Welt zu diskutieren und Pläne zu schmieden. Sollten halt nur nicht zu viele fliegen. 🙂

Wohl auch deshalb war es eine hybride Veranstaltung.

Ich war mit meiner Plattform auch mit einer online Veranstaltung dabei: rkslp.org beim WSF22

Ausgleichs-, Priorisierungs- und Regulierungs- (APR-) Union mal auf englisch, also Balancing, Priorization and Regulatory Union (BPR Union).

Eben die Verteilung der Kaufkraft und der Wirtschaftskraft, die Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit primär zur Grundbedarfsdeckung und die hinreichende Regulierung nicht einfach dem Markt überlassen. Sondern in einer Koalition der mit universell moralisch Selbstanspruch Willigen (Staaten) hinreichend bewusst vornehmen.

Außer mir war soweit ich es überblicke nur noch das DEUTSCHES INSTITUT FÜR ENTWICKLUNGSPOLITIK – GERMAN DEVELOPMENT INSTITUT (DIE) mit einer Veranstaltung dabei.

Allerdings nur zu dem methodischen Thema wie man Hybrid- Veranstaltungen erfolgreich gestalten kann.

Sonst war aus den deutschsprachigen Staaten und ihren „sparsamen“ Freunden im Norden, außer Norwegen, (fast) keiner dabei.

Warum?

Die Prinzipien des World Social Forums haben ja nichts an ihrer Wichtigkeit und Unterstützungswürdigkeit verloren.

Wäre ein World nur Klima Forum gewünscht gewesen?

Oder ein World nur Frieden ohne Wenn und Aber, egal ob nicht tolerabler Istzustand Forum?

Oder ein Nur Anti-Militär Forum?

Dasjenige wo sich Deutschland, auch die Gewerkschaften, eben zu sehr querstellt ist bei der hinreichenden Berücksichtigung des natürlichen und/oder historisch gewachsenen Standortvorteils im gemeinsamen Markt. Da wusste schon Max Weber, dass Deutschland da aufgrund seiner Lage einen unfairen Vorteil hat. Durch die Kluft zwischen Arm und Reich in der EU genau mit uns als Mitte hat sich das nochmal extrem vergrößert. „Lean and Dual“ (siehe Beverly J. Silver) wird da schnell zu „Lean and Dual and Mean“ für den Rest der EU und vor allem dem Euroraum.

Da ist es von Deutschland aus definitiv schon aus strategischer Solidarität nicht angebracht da das Umweltthema als alleine oder primäre wichtig zu bezeichnen oder Frieden um jeden Preis egal wie intolerabel Verteilungsfeindlich man sich verhält als das Wichtigste zu postulieren. Frieden muss man sich schon durch zumindest eben hinreichend strategisch solidarisches Verhalten verdienen. Sonst hat der den Krieg begonnen der das intolerabel unterlassen hat.

Und schon gar nicht sollte man dann die unbedingte Freiheit, natürlich zusammen mit Frieden, feiern. Wer sich die Freiheit intolerabel nicht zu verteilen rausnimmt, zwingt die anderen entweder zu wirtschaftlichen Schutzmaßnahmen oder gar zur militärischen Sicherung seines nachhaltigen Genug. An einem zu unfair großen Besitz festzuhalten ist der eigentliche Erstschlag, also Angriff, in dem folgenden Krieg.

Deshalb hatte ich auch für die europäische Sommeruniversität ESU 2022, die soweit ich weiß hauptsächlich von Attac Deutschland organisiert wird einen Vortragswunsch zum Thema „Kein Standort Wettbewerb auf Leben und Tod noch dazu mit ungleichen Karten“ und zur APR-Union eingereicht. Aus Mangel an hinreichend vielen Räumen wurde mir da vom Orga-Team aber eine Absage erteilt. Darauf habe ich dann als online ESU- Ergänzung einen virtuellen Raum eingerichtet und per Twitter angekündigt.

Mal sehen wer dann dem hinreichenden Ansprechen der Themen „Standortwettbewerb mit ungleichen Karten“, „APR-Union“, „Verfassungsethik“ und „Sozial und Sicher“ näher kommt, die offizielle ESU oder meine Ergänzung. Das finde ich eine konstruktive Herausforderung.

Habe ich dem ESU 22 Orga Team auch schon mehr oder weniger so kommuniziert.

Diese Themen kommen eben in Deutschland meiner Meinung nach schon aus strategisch solidarischen Sicht zu kurz. Und aus sozialer sowieso.

Als Lohnabhängiger Vollzeitbeschäftigter kommt man da schnell an seine Belastungsgrenzen und die seines Arbeitgebers :), wenn man nebenbei noch komplett prüfen und agitieren will/muss, dass die eigenen (fairen) Interessen und Werte (mit universell moralischem Selbstanspruch -UMSA- ) hinreichend zur Geltung kommen. Vor allem wenn man dann beim Prüfen auf was (altes) neues stößt, zum Beispiel den schon seit der Antike die Demokratie begleitenden Wunsch einiger proprietärer Wohlhabender den demokratischen Handlungsspielraum über den Staat auf das Eigentum und die Einkünfte (daraus) möglichst weit zu begrenzen. Für diesen Wunsch steht eben das Atlas Network. Und wenn dessen Agitatoren vor allem im „StandortAssLand“- Deutschland prominent und bisher hinter den Kulissen zentral und mehrheitsschaffend vertreten sind, das aber gerade erst langsam am durchsickern ist, man selbst aber halt voll prüfend reingelaufen ist, kann man froh sein wenn man in seinem F&E-Job mal ein paar Jahre mehr oder weniger mit durchgeschleppt werden kann.

Aber mal ganz generell, wen bezahlen denn die meisten Bürger dafür zu prüfen, ob es aus sozialer, ökologischer, Sicherheits- und Zukunftsorientierter -SÖSZ- Sicht von staatlicher, wirtschaftlicher, medialer und sonstiger Seite aus (wertegebunden) ordentlich genug läuft? Wenn der Staat, „das Kapital“ und die Mainstream- Medien erst mal an die „Falschen“ gegangen ist, braucht man schon unabhängige Organisationen oder Netzwerke die prüfen und sich dafür einsetzen, dass es wieder mehr den eigenen Werten (mit universell moralischem Selbstanspruch -UMSA-) und den eigenen (fairen) Interessen zumindest wieder hinreichend entspricht. Und auch wenn es aktuell noch okay ist, braucht man solche unabhängigen Netzwerke die prüfen und dafür eintreten, dass es auch so bleibt. Dafür brauchen solche Netzwerke natürlich auch Leute die bereit sind sich in die Parlamente und Regierungen wählen zu lassen.

Das wird man arbeitsteilig aber eben nicht nur im Ehrenamt abgedeckt bekommen. Genauso wie man seinen Bäcker hat muss man eben auch seinen UMSA- SÖSZ beauftragten haben. Wenn man daran spart verhungert man zwar nicht gleich aber irgendwann fällt es einem wohl vor die Füße. Außer genügend andere haben das für einen finanziert.

Aber das ist eben genau die Verlockung der Ausrede „Das macht der Markt“. Sich darauf verlassen, dass es genügend andere für einen mit erledigen. Beziehungsweise bestellen und bezahlen. Denn der Markt liefert eben nur das was bestellt und bezahlt wurde. Und hinreichend UMSA- SÖSZ ist es daher eben nur wenn hinreichend viele das auch bestellt und bezahlt haben. Oder jemand gewählt haben der das hinreichend staatlich herbeiführt bis erzwingt. Sonst hilft nur Ausgründen mit einem zumindest nachhaltig genügend großem Anteil an allem auch der gemeinsamen Arbeitskraft. Aber das geht eben auch nicht so einfach.

Mal wieder Erster Mai, Tag der Arbeit.

Morgen ist mal wieder der 1.Mai. Der traditionelle Tag der Arbeit. Das DGB-Motto ist dieses Jahr ja GeMAInsam Zukunft gestalten. In meiner Umgebung gibt es gleich in 2 nahe gelegenen Städten Kundgebungen hierzu. Da muss man sich dann noch entscheiden wo man hingeht. In meinem Fall ist das dann entweder die Hauptstadt von dem Bundesland, im Südwesten in dem ich zur Zeit wohne oder die regionale „Hauptstadt“ der Gegend wo ich geboren wurde.

Naja, dem DGB-Motto 2022 nach, sollte man der Entscheidung ja nicht zu viel Gewicht geben. Denn es kommt ja auf die gemeinsame Erreichung von Zielen.

Dem Wikipedia Artikel folgend geht der 1.Mai ja auf die „Haymarket Affair“ in Nordamerika 1886 zurück. Damals forderte die dortige Arbeiterbewegung u.a. den 8-Stunden-Tag. Mit Massenstreiks und Demonstrationen. Dabei eskalierten in Chicago die eigentlich friedlichen Demonstrationen über einen Bombenwurf bei einer Veranstaltung bis hin zu einem als „Haymarket Affair“ in die Geschichte eingegangenen Gefecht zwischen Polizisten und Arbeitern, mit Toden auf beiden Seiten.

4 Anarchisten unter anderem August Spies, welche die Veranstaltung bei der es zu dem Bombenwurf kam, organisiert hatten, wurden nach einem Prozess der mittlerweile zu den US-Justizmorden gezählt wird, und dessen Urteile 1893 von dem Gouverneur von Illinois, John Peter Altgeld, annulliert wurden, unschuldig hingerichtet.

Seit dem Gründungskongress der zweiten Internationalen zwischen dem 14. und 21. Juli 1889 ist der 1.Mai in Gedenken an diese Demonstrationen, die ihrerseits wieder auf einer Achtstundentag-Demonstration in Australien am 1.5.1856 beruhen, offiziell „Kampftag der Arbeiterbewegung“. Und zwar nicht gegeneinander sondern für gemeinsame Ziele. Die anarchistische Bewegung war da aber freilich schon bei der 1. Internationalen, deren Ende markierend, ausgeschlossen worden.

In Deutschland ist der 1.Mai seit der Wahl/Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 gesetzlicher Feiertag. Ein erster Versuch hierzu in der Weimarer Republik kam nicht über den 1.5.1919 hinaus.

Der 8-Stundetag wurde in Deutschland allerdings schon durch Friedrich Ebert, SPD, 1918 gesetzlich verankert. Wenn auch 5 Jahre später auf Druck der Unternehmensseite wieder mit 10-Stunden Ausnahmen aufgeweicht.

Die 40-Stunden Woche war dann tatsächlich aber schon eine Sache des DGB. Eine gesetzliche Verankerung hierzu gibt es aber nicht. Laut Arbeitszeitgesetz sind „im Mittel“ bis zu 48 Stunden erlaubt.

Das diesjährige DGB-Motto baut also auf diesem ursprünglichen Ziel einer gemeinsamen Arbeiterbewegung auf. Oder sie haben nur das „national“ vergessen. Aber sind wir mal optimistisch, aus international solidarischer Sicht. 🙂

Eine schöne Beschreibung der Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung findet sich ja in Beverly J. Silvers Buch „Forces of Labour“, obwohl ich wie hier begründet nicht mit allen ihren Interpretationen übereinstimme.

Sie spricht von Arbeiterunruhen die immer dann entstehen, wenn die Arbeiterschaft eines Ortes mit ihrer Situation unzufrieden ist und ihre Marktmacht nicht stark genug ist, um die Arbeitsbedinungen zu verbessern. Dann bleibt ihr noch die Organisations- und vor allem die Produktionsmacht um etwas zu erreichen. Darauf hätte das Kapital dann mit „Fixes“ reagiert.

Zum Beispiel durch Verlagerung des Produktionsstandorts in Gebiete mit weniger Organisation der Arbeiter z. B. durch weniger mächtige Gewerkschaften. Oder Automation und dadurch weniger Bedarf an Arbeitskräften.

Wobei Verlagerungen des Produktionsstandorts laut Frau Silvers auch am neuen Standort wieder neue Arbeiterunruhen auslösen würden. Dadurch würde es insgesamt bei den Arbeiterunruhen zu keinem RaceToTheBottom kommen.

Das sehe ich aber nicht so. Irgendwann bleiben die lokalen Arbeiterbewegungen auch schon ruhig aus der Befürchtung dass die Produktion abwandert. Sie können eben nicht drauf warten bis durch den Kreislauf der Unruhen auch bei ihnen wieder genug Arbeit ist. Überhaupt gibt es meist weltweit mehr Arbeiter als Arbeit, oder zumindest besteht die Möglichkeit dazu. Und wenn die lokalen Staaten durch Schulden die Arbeiterunruhen abfedern, rutschen diese auch noch in die Schuldenfalle. Den Fall hatten wir ja schon und den beschreibt Frau Silver ja auch eindrucksvoll in ihrem Buch.

Wenn die Arbeiterbewegung als Ganzes was erreichen will muss sie also kooperieren und fair verteilen.

Aber es hat eben nicht jeder Staat gleich wirtschaftliche Standorte schon von Natur aus nicht und schon gar nicht unter Berücksichtigung der historischen Entwicklung.

Und da kommt es dann eben auf die Arbeiter- (inklusive Angestellten) Bewegung in solchen Staaten an. Die darf sich dann nicht damit zufrieden geben, sich dem Standortwettbewerb mit unfair verteilten Karten hinzugeben, und somit der internationale Arbeiterbewegung das Rückgrat zu brechen und dem Kapital zum Durchmarsch zu verhelfen.

Das gilt im besonderen für die Deutschen mit ihrer Lage mitten in Europa zwischen Arm und Reich. Überschuss ist ein Indiz, dass man da zu rechts „arbeitet“. Da ist vor allem die Gewerkschaftsseite, also der DGB, und die Partei der Arbeiter, also die SPD, in der Pflicht.

Frau Silver beschreibt in ihrem Buch nämlich noch einen 3.Fix des Kapitals, „Förderung verantwortlicher Gewerkschaftsarbeit“. Also es ist durchaus wichtig, fair hinreichend mit dem Kapital zu kooperieren, um im Standortwettbewerb fair seinen fairen Anteil oder zumindest nachhaltig genug zu bekommen. Aber alles darüber hinaus aus welcher Intention auch immer ist Gift für die internationale Arbeiterbewegung. Und in einer Allianz mit dem Kapital wird eine national gesinnte Arbeiterbewegung wohl über kurz oder lang immer zum Spielball eben dieses Kapitals werden.

Also das DGB-„Tag der Arbeit“-Motto GeMAInsam Zukunft gestalten muss daher für hinreichende internationale Fairness und Solidarität stehen, und darf nicht nur im Mai schon gar nicht nur am 1.Mai gelten.

Hoch die internationale Solidarität! Nicht zuletzt zum eigenen nachhaltigen fairen Genug.

Kein Standort- oder Arbeitsplatzwettbewerb auf „Leben und Tod“- online Veranstaltung am 19.2.22 17:00-18:00 Uhr

Zum Abschluss der ersten rkslp.org Plakat- Aktionswoche vom 13.2.22-20.2.22 an der Hauptdurchgangsstraße zwischen Homburg (Saarland) und Zweibrücken (Westpfalz), jeweils eines an den Eingängen, findet am Samstag 19.2.22 von 17:00 bis 18:00 Uhr eine online Veranstaltung zum Thema „Kein Standort- oder Arbeitsplatzwettbewerb auf ‚Leben und Tod'“ statt.

Hier kann man sich zuschalten:  https://us02web.zoom.us/j/84038233175?pwd=cE5xZjlTajNQaTlIRmRsTWl0M2I3QT09

Näheres zum Thema kann man zum Beispiel hier nachlesen: https://rkslp.org/2021/12/25/standort-wettbewerb-auf-leben-und-tod/

Hier noch ein Bild vom Plakat und die Druckvorlage:

1. RKSLP Ethik- und Sozialforum online Treffen am 15.1 um 17:00 Uhr

Wegen Corona findet das 5. RKSLP- Ethik- und Sozialforum- Treffen mal online statt: 15.1.22 17:00 Uhr. (Link)
Es soll denjenigen mit universell moralischem Selbstanspruch (#UMSA), die teilnehmen wollen, zur Koordination dienen. Gerne auch in Englisch/English too.

Diese Online Treffen als Koordinierungsangebot für alle mit universell moralischem Selbstanspruch (UMSA), die teilnehmen wollen, wird es ab jetzt auch einmal pro Monat geben. Immer am 1.Freitag eines Monats. Der Link wird vorerst immer der gleiche sein.