Sozial, Sicher und Standhaft- ökologische Transformation

Der Hauptgrund wieso ich (zumindest anstrebe) einmal die Woche einen Beitrag online zu veröffentlichen ist ja, dass ich mich dafür Einsetzen möchte, dass die Einsicht der Wichtigkeit eines fairen hinreichenden Ausgleiches, wirtschaftlicher oder finanzieller Art, vor allem zwischen Ländern und Regionen aber auch zwischen den Menschen, (wieder) zur wirtschaftspolitischen gedanklichen Grundausstattung der Menschen und vor allem der staatlich und wirtschaftlichen Entscheidungsträger wird. Die Konzentrationskraft des Marktes hin zu Standorten mit den optimalsten „Wirtschaftsbedingungen“ ist eben einfach zu groß, als dass man da nicht aktiv staatlich oder „verbraucherlich“ angemessen korrigierend tätig werden sollte und müsste.

Und um zu einer fairen Bestimmung gelangen zu können, was den nun fair und angemessen ist und ab wann man von einem hinreichenden Ausgleich sprechen kann, geht man meines Erachtens eben am besten so vor, dass man sich gedanklich in möglichst viele andere Menschen einmal hineinversetzt, um durch „ihre Augen“ einmal die Welt zu sehen. So wird man wohl am ehest zu einer Definition von Fairness kommen, die jeder ethisch gut finden kann.

Aber neben eines Ausgleichs setze ich mich ja auch für hinreichende Regulation, sozialer, ökologischer, sicherheits- und zukunftsorientierter Art ein und für eine Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit entlang dieser Ziele.

Unter dem Schlagwort „Sozial- Ökologische Transformation“ wird das ja meist zusammengefasst.

Also wenn auch meist er ohne den Punkt Sicherheit. Dafür dann teilweise sogar mit einseitiger Abrüstung ohne Prüfung, ob die Rüstung dann noch ausreichend ist.

Das überlässt man dann der „Sicher- Ökologischen Transformation“-s Bewegung.
(Dem sozialen Worst- Case Fall einer der möglichen Schwarz-Grünen Koalitionen.)
Die sind aber meist nicht sonderlich sozial oder an einem Ausgleich interessiert, sondern wollen einfach nur soviel wie für sie selbst nötig für andere tun.

Ich möchte ja Sozial und Sicher miteinander verbinden. Und Standhaft, im Sinne von Wertegebunden international bestehen können. Dafür habe ich das S³IA (Sozial, Sicher, Standhaft; ja nach innen und außen gegründet) – Netzwerk gegründet, von dem meine Plattform (rkslp.org) ein Knoten.

Wer sich ebenfalls für Sozial und Sicher einsetzen möchte kann gerne auch zu einem Knoten im S³IA- Netzwerk werden.

Wie stark die Verknüpfungen zwischen den einzelnen Knoten im einzelnen sind bzw. sein werden, wenn es überhaupt welche gibt, hängt dann von den konkreten Gemeinsamkeiten bei den Zielen und Methoden ab. 

Deshalb möchte ich heute mal was zur „Sozial, Sicher und Standhaft- Ökologischen Transformation“ schreiben. Genauer zur Frage, wie man Umweltschutz nicht nur sozialverträglich gestalten kann. Sondern dabei auch die Sicherheit, auch die militärische, und die Standhaftigkeit, in Sinne von Wertegebunden international bestehen können (da gehört Umweltschutz ja eigentlich schon dazu, denn ohne Welt kann man nicht „bestehen“) angemessen mitberücksichtigen kann.

Fangen wir dennoch mal mit „Sozial“ an.

Wenn man die Umwelt in einem Zustand halten möchte (Na, sind die Konservativen wirklich immer die „bösen“, oder kommt es da nicht „relativ“ auf den Istzustand und die Art des Wandels an? ;)) der für die Menschen und andere Lebewesen (da muss man wohl wieder „sozial“ veranlagt sein) Lebens- tauglich bis angenehm ist, kann man dabei wieder einmal einfach nur streng individuell motiviert, wie bei James M. Buchanan, vorgehen, also jeder versucht beim „Planeten retten“ einfach nur so viele Einschränkungen für sich selbst hinnehmen zu müssen, wie er gerade noch annehmen muss, damit auch die anderen den aktuellen Umweltzustand nicht „ins ruinöse verändern“ und man mit seinem eigenen Gewissen noch im reinen ist, wenn man denn eines hat. Sowas könnte man dann als eine marktgerechte, marktkonforme Lösung bezeichnen. Denn der unkorrigierte Markt ist ja gerade die Akkumulation (auch) streng individuell legitimierter einzelner Entscheidungen.

Oder man geht dabei mit der Vorgabe an alle vor, zu einer fairen Lösung zu gelangen zu wollen, die jeder ethisch gut finden kann. Also den Anspruch an alle diese Vorgabe an sich selbst zu stellen. Dabei kann man dann zum Beispiel auf John Rawls Originalposition zurückgreifen. Denn der Unterschied zur streng individuell legitimierten Herangehensweise ist gerade diese Vorgabe es zumindest zu versuchen beziehungsweise Vertraglich als Vorgabe festzuschreiben, zu einer fairen Lösung zu gelangen, die auch die Argumente der anderen beinhaltet. Und nicht nur einfach seine eigenen Interessen und seine eigene Moral unreflektiert für alle durchsetzen zu wollen. Buchanans „Ethik“ legitimiert eben auch schon das reine Streben nach der Verwirklichung der eigenen Interessen als gleichwertig zu moralischen Bestrebungen.

Konkret wäre ein Vorschlag für eine faire soziale Lastenteilung beim Umweltschutz eine progressive Verbrauchs-abhängige Steuer auf umweltschädlichen Verbrauch. Denn wenn z. B. jeder nur ein mal alle 5 Jahr fliegen würde, wäre die Gesamtbelastung für die Umwelt eventuell noch leicht ausgleichbar. Erst wenn zu viele zu viel fliegen wird das zum Problem für alle. Deshalb darf man, nach meiner Meinung, ethisch vertretbar nicht einfach eine Umweltschutzsteuer unabhängig vom tatsächlichen Verbrauch gleich ab dem ersten Cent einführen, sondern muss hier auf eine progressive Steuer zurückgreifen, die mit steigendem individuellem Verbrauch auch vom Prozentsatz her zunimmt, wobei man bei Umweltschutz im Sinne von Erhalten wohl eher von einer „relativ konservativen Steuer“ sprechen müsste :).

Wobei man auch berücksichtigen muss, dass nicht jeder Mensch den gleichen Grundbedarf zur Grundversorgung auch bei umweltschädlichem Verbrauch hat. Wer z. B. Kälte- empfindlicher, gefühlt oder tatsächlich, ist als jemand anderes muss selbst am gleichen Ort mehr heizen als der andere. Da muss man meiner Meinung nach dann die Steuersätze entsprechend anpassen.

Nun aber zur Sicherheit.

Die Sicherheit zählt zum Grundbedarf und auch zu den Grundrechten, nach meiner Definition zumindest.

Für innere Sicherheit ist die Polizei zuständig. Für äußere Sicherheit das Militär. Und den eigenen (staatlichen) Beitrag zur gemeinsamen internationalen (globalen) Sicherheit sollte man auch nicht vergessen.

Auch dabei ergibt sich ein umweltschädlicher Verbrauch.

Deshalb sollte man darauf achten, dass man den Verbrauch zum einen möglichst umweltfreundlich hält, ihn aber zum anderen auch gar nicht erst unnötig in die Höhe treibt.

Wobei die Rüstung, die eigene und der Beitrag zur gemeinsamen Werte- gebundenen internationalen (globalen) deshalb aber auch nicht zu kurz kommen darf. „Vollblut Anti- Militärs“ finden im Umweltschutz natürlich auch ein gern gesehenes Argument zur einseitigen unmittelbaren totalen Abrüstung. Manch einer von denen wird „sein Sicherheitskonzept“ dabei wohl auch einfach nur lieber durch jemand anderes verwirklicht sehen. 🙂 Die sind dann aber gar keine echten „Anti- Militärs“.

Wie auch immer, Rüstungswettläufe sollte man auch aus Umweltschutzgründen vermeiden. Wobei Einseitigkeit da eben selten eine „gute“ Idee ist. Unnötige Aufrüstung einer Seite über den fairen, Werte- gebundenen Ausgleich hinaus ist daher eigentlich schon ein Kriegsgrund auch aus Umweltschutz gründen.

Damit wären wir auch beim dritten und letzten Punkt angelangt. Der Standhaftigkeit.

Man darf natürlich auch beim Umweltschutz nicht zu viel nur einseitig tun. Wenn die angemessen Umweltschützenden dadurch in Abhängigkeit von den nicht angemessenen Umweltschützenden geraden, ist das auch keine Lösung. Je größer und existenziell gefährlicher die Umweltschäden durch andere werden, desto dringlicher wird dann auch zur Not ein militärisches Eingreifen. Natürlich sollte/darf das dann nicht in einem atomar „teuren Unentschieden“ enden. Also wenn die USA, Russland oder China nicht „freiwillig“ wollen, ist zumindest die militärische Notfall- Option schnell „relativ zu teuer“. Bleiben ja noch regulative Schutzzölle. Auch wenn das Eingestehen das Zölle zweckgebunden nötig sein können, und zwar nicht nur als Maßnahme gegen unfaire Zölle anderer, dazu führen würde, dass eine „Schön-Rede“/“Ausrede“- Option für einige „Rein- Interessierten“ wegfallen würde.

Also man sollte/darf einseitig auch nicht zu weit darin gehen nur alleine oder mit zu wenig anderen das aus globaler Sicht Richtige zu tun, wenn es denn zu viele andere nicht tun und diese dadurch einen zu großen Vorteil erreichen. Man darf dies aber auch nicht zur „Selbsttäuschung“ verwenden. Also alles eine Frage des passenden Maßes.

Beitrag zur Drohnenbewaffnungsdebatte in der SPD

Um eines gleich vorwegzunehmen, ich bin für eine angemessene Bewaffnung von Drohen.

Das Motto dieses Blogs ist ja „Sozial, Sicher und Standhaft – im Sinne von Werte- gebunden international bestehen können-, je nach innen und außen“. 

Und zur Sicherheit gehört eben auch das Militär. 

Und wenn eine Drohne abgeschossen wird ist da eben besser als wenn es Soldaten (m/w/d) trifft. 

Und Drohnen wird man eventuell auch schneller mal für humanitäre Zwecke einsetzen. 

Aber das ist eben der entscheidende Punkt, wie bei allem, vor allem bei Waffen, kommt es eben drauf an, für was man die Sachen verwendet. 

Zur Absicherung einer unfair großen Menge an Ressourcen, ist generell ein Militäreinsatz und ähnliches abzulehnen.

Ebenso zur Durchsetzung von Freimarkt und Eigentumsrechten jenseits des fairen, grob alles durch alle unter Berücksichtigung des aktuellen Grund- und angemessenen Sicherheitsbedarfs-, Anteils um mal ein paar Beispiele zu nennen.

So viel zu meiner Meinung zum Thema Drohnenbewaffnung.

Angemessenes Rüsten bedeutet für mich übrigens im Idealfall, dass man in einer offenen, auf gemeinsamen Werten und/oder fairen Interessen basierenden Verteidigungsunion exakt so weit rüstet, dass man anderen Bündnissen, tatsächlichen oder zu wahrscheinlichen, dessen Werte und Art der Interessensverfolgung man noch für zumindest tolerabel hält, ebenbürtig ist. Allen anderen sollte man nach Möglichkeit zusätzlich auch hinreichend und angemessen überlegen sein. Wobei man aber auch immer bedenken sollte, dass in Demokratien, auch der eigenen, auch immer schnell mal aus ethischer Sicht die „Falschen“ gewählt werden. Mit Land und Waffen ausgründen darf man sich dann ja leider (noch) nicht. 🙂

Und wenn man Abkommen wie das Iran- Atomabkommen abschließt, hat man damit auch die Verantwortung übernommen anderen Staaten, vor allem Israel, zur Not zur Seite zu stehen und dies auch zu können, wenn der Iran das Abkommen missbrauchen würde. Wobei man sich ansonsten aber im Nahen Osten, in ethischen Fragen an John Rawls „Originalposition“ orientieren sollte.
Also nach fairen und ethischen Prinzipien und Werte- gebunden unparteiisch vorgehen.
Die Palästinenser mögen zwar historisch gesehen nie ein unabhängiges Land gewesen sein, mittlerweile sind sie aber wohl ethisch gesehen unstrittisch zu einer eigenen Volksgruppe mit einem Recht auf einen eigenen Staat in angemessener Größe geworden.
Wobei man das Judentum aber wohl am besten aus christlicher und islamischer Sicht als eine Alt- und Ursprungs- religiöse Minderheit ansehen sollte, die den gemeinsamen Schutz verdient, schon aus ethischen Gründen. Diese Sichtweise ist quasi eine nötige Entwicklungsstufe der Christen, Islam- gläubigen, und Atheisten mit entsprechenden Wurzeln. Juden brauchen aber auch einen eigenen handlungsfähigen Staat, wenn in zu vielen anderen Staaten mal wieder „unsozial“ oder „falsch“ gewählt wurde, um sich auch selbst Verteidigen zu können. Und wo sollte solch ein Staat aus ethischer Sicht eher seinen Platz finden können als in ihrem Herkunftsland Israel, in welchem sich auch noch heilige Stätten der anderen beiden genannten, sehr viel größeren Religionsgruppen befinden, die sich dann doch nur drum streiten würden.
Aber natürlich haben auch die Palästinenser, welche mittlerweile auch schon seit über 1000 Jahren dort leben ein Anrecht auf einen eigenen aus ethischer Sicht angemessen großen und unter Berücksichtigung angemessener und fairer jüdisch/israelischer Sicherheitsinteressen auch unabhängigen Staat. Am besten eingebettet in eine arabische Werte- Union, welche die genannten Überzeugungen hinreichend teilt.

Aber nun wieder zurück zur SPD.

Hier geht es ja nicht um eine zeitlich entspannte Debatte zum Thema Rüsten, sondern um eine konkrete Ablehnung einer konkreten Beschlussfassung noch in diesem Jahr, da sonst eine größere öffentliche Debatte aus Sicht der Mehrheits- SPD-Spitze darüber nicht möglich wäre, was aber laut Koalitionsvertrag festgelegt worden wäre.

Aber auch nicht, wie heute morgen im ARD- Videotext stand, um eine allgemeine Ablehnung dieser Bewaffnung durch die SPD.

Die Mehrheit der SPD- Fraktion und die Partei- Vorsitzenden wollen erst mal diskutieren.

Also, um ehrlich zu sein, meine erste Reaktion war:
„Mein Gott Walter, was gibt es da noch zu diskutieren, das ist doch so offensichtlich sozial und sicher besser und schon seit Jahren bekannt. Einfach zustimmen.“

Aber dann, nachdem sich die erste Aufregung gelegt hatte, und ich mich an Diskussionen in sozialen Bewegungen und Verbunden erinnert hatte, welche durchaus, zumindest teilweise, zu recht zur Zeit kritisieren, dass während der aktuellen Corona- Pandemie sehr viele „heikle“ Themen wie Rüstung einfach durchgedrückt würden, ohne angemessene Diskussion, hat sich das nochmals etwas geändert. Speziell das Thema „Drohnenbewaffnung“ wurde erst letzte Woche thematisiert.
Und auch SPD intern war das noch nicht wirklich ein Thema, soweit ich das mitbekommen habe. Außer beim Forum DL21 (https://www.forum-dl21.de/) vielleicht, da kommt gleich ein entsprechendes Popup, wenn man auf die Seite geht. Da hatte ich aber auch schon hingeschrieben, dass dies, genauso wie der ganze „Anti- Militarismus“, nach meiner Meinung, „- ismus“ ist eben meist schlecht, nichts mit linker Politik zu tun hat. Links bedeutet, nach meiner Meinung, für das eigene Wohl und das Wohl der anderen zu sorgen und dazu gehört eben auch die Sicherheit. Und Sicherheit braucht Militär. Anti- Interventionistisch sind meist eher die Rechten, zumindest wenn es ihnen nichts bringt und nur Risiken, zum Vorteil anderer, bringt.

Also eine angemessene Zeitspanne für eine öffentliche Diskussion ist für eine sozialdemokratische Partei mit Sicherheit, vor allem in der aktuellen Lage, nötig. Sonst wählen zu Viele, Parteien, mit einem eher zu besorgniserregenden Sicherheitskonzept, die es eigentlich gar nicht wollten, nur wegen eines Missverständnisses bzw. fehlender Diskussion.

Es ist aber auch wichtig zu betonen, dass die „Führung“ in der SPD nicht von ihren eigenen Überzeugungen in der Sicherheitspolitik abrücken darf, nur um eventuell, um ein paar mehr Stimmen des Anti- militärischen Lagers, mit anderen Parteien aus diesem Spektrum konkurrieren zu wollen.
Vielmehr hat die SPD mit Blick auf eine mögliche Rot-Rot-Grüne Koalition die Pflicht hier verantwortungsvoll den Weg zu weisen und auch Grenzen zu ziehen, was man noch mit zu machen bereit ist, beziehungsweise auf was man nicht bereit ist zu verzichten.

Denn, wie gesagt, es macht wenig Sinn dann gegen eine hinreichende Werte- gebundene Rüstung zu sein, wenn der Einsatz dieser Rüstung von der eigenen Zustimmung abhängt. Man also einen Missbrauch aktiv verhindern kann.

Und wenn man diese Option, des Vetos nicht mehr hat, gibt es sowieso gerade eine Koalition die auch alleine in Fragen der Rüstung entscheiden kann.

Solch eine Mehrheit, sollte man nicht durch kurzsichtige oder sonst wie fehl- motivierte Anti- Rüstungspolitik (mit-) verursachen.

Daher, diskutieren ja gerne, aber nicht zu lange und schon gar nicht verschleppend.

Die Diskussionen sollten am besten diese Woche noch beginnen und noch vor Beginn des 2.Quartals sollte diese Diskussion abgeschlossen und die angemessene Bewaffnung der Drohnen im Bundestag beschlossen worden sein. Denn solange es keine bewaffnete Drohnen gibt, muss es mehr Übungsflüge der bemannten Luftwaffe geben. Und jeder Übungsflug beinhaltet das Risiko eines Absturzes. Dann aber eventuell mit Toten und Verletzten unter der Besatzung.

Eine SPD die gegen Bewaffnung von Drohen stimmt ist für jemanden mit meinen Wertvorstellungen und Ansichten nicht wählbar. Zumindest ist mir keine Rechtfertigung für solch eine Ablehnung bekannt. Aber die Chance der Diskussion möchte ich schon gewähren, natürlich nicht zu lange. Auf Tage kommt es hier wohl eher nicht an. Auf Wochen und Monate aber schon.

Es muss gelten SPD = Sozial, Sicher und Standhaft – im Sinne von Werte- gebunden international bestehen können – ; jeweils nach innen und nach außen. Sonst wählt man besser eine andere Partei oder gründet eine neue.