Schlagwort: APR- Union

Quo vadis, Amerika? Und auch der Rest.

In Brasilien wurde jetzt knapp Lula zum Präsidenten gewählt. Schon wirklich recht knapp. Da fragt man sich schon wieso so viele lieber noch mal Bolsonaro gehabt hätten. Der stand jetzt nicht unbedingt für ein faires und Minderheiten und Mehrheiten versöhnlich sozial einbindendes miteinander. Gut, so schlimm wird seine Präsidentschaft und hoffentlich auch die nun anstehende Amtsübergabe im nachhinein, verglichen mit dem was durchaus zu befürchten war dann wohl doch nicht gewesen sein. Aber dass muss man sich dann auch nochmal im Detail ansehen, ab es scheint noch im Rahmen geblieben zu sein. Immerhin. Aber trotzdem gut, dass jetzt Lula dran kommt. Bei dem ist der Erwartungshorizont ein anderer. Da hofft man, als jemand mit universell moralischen Selbstanspruch (UMSA), nicht nur dass es nicht so schlimm werden wird, sondern hat auch Hoffnung, dass hier die Weichen für eine nachhaltige soziale, ökologische und sichere Zukunft (SÖSZ) Brasiliens gestellt werden können. Und auch entsprechende Impulse darüber hinaus in der Rest der Welt ausgehen können und werden. Denn auch Brasilien braucht für die eigene SÖSZ- Entwicklung oder Beibehaltung, hinreichend viele entsprechend gesinnte und hinreichend mächtige Akteure außerhalb des eigenen Machtbereichs. Autark dürfte auch für Brasilien schwierig sein. Und dann müsste es das auch erst mal nach Außen durchsetzen können. Wobei auch für mögliche autarke Projekte gilt: Mit mehr als dem fairen Anteil allem sollte man sich nicht wirtschaftlich vom Rest der Welt zurückziehen wollen. Denn sonst liefert man entweder einen fairen „Interventionsgrund“ oder bringt andere dazu gar für ihr nachhaltiges Genug angreifen zu müssen. Oder anders formuliert dieses verteidigen zu müssen.

Das ist leider aktuell eine passende Überleitung in den Norden Amerikas. Genauer in die USA.

Da will der demokratische Präsident aktuell partout (noch) nicht einsehen, oder er hält dies für ein passendes taktisches Manöver für Ziele die man auch aus UMSA-Sicht eventuell doch noch gut finden könnte man greift ja nach jedem Hoffnungsstrohalm aktuell wen es um Gesinnung und Cleverness geht, dass man im Ukraine-Russland Krieg, nicht einfach alles was mit der Ukraine 1991 unabhängig geworden war auch einer Ukraine die sich für den Westen entscheidet, oder einfach nur auch im Punkt der gemeinsamen Sicherheit von Russland trennen will weiter zurechnen kann. Russland hatte sich gegen ein von Hitler beherrschtes auf Vernichtungskurs nach und durch Russland befindliches Westeuropa nun auch schon damals nur mehr oder weniger knapp halten und die Richtung weitgehend ohne Vernichtung dann umdrehen können. Daher kann die Ukraine sich nicht einfach mit dem wichtigsten und einzigen eisfreien Hafens Richtung Westen von Russland verabschieden. Und eine Seebrücke alleine reicht eben leicht nachvollziehbarer Weise nicht zu alleinigen Verbindung. Deshalb braucht Russland eine angemessene Landbrücke dorthin. Und in der Ukraine von 1991 leben viele ethische Russen vor allem im Osten. Der Osten und Süden der Ukraine von 1991 war eben von den Russen mal früher erobert worden, als das Osmanische Reich als Schutzherr der dortigen Herrschaften schwächer wurde. Die ukrainische Heimat liegt im Nordwesten und in der Mitte. Die Krim war ein Geschenk aber bestimmt nicht als Mitgift Richtung West. Und der Osten wurde aus verwaltungstechnischen Gründen mit der eigentlichen Ukraine während der Sowjetzeit zusammengelegt. So habe ich es zumindest bei Wikipedia gelesen.

Damit wir uns nicht falsch verstehen, fast die gesamte Bevölkerung der Ukraine hatte sich damals für die Unabhängigkeit entschieden. Aber dadurch nicht automatisch für eine komplette Loslösung wirtschaftlicher-, sicherheits- und politischer Natur von Russland. Der Westen Europas hat ja die Neigung sich nicht mal gegenseitig das Nötigste zu überlassen selbst wenn genug da ist. Solange da nicht notfalls immer jemand von innen oder außen hinreichend gegen diese Neigung vorgeht, wird der nächste Vernichtungsrassist bestimmt bald wieder Richtung Osten ziehen. Und in Italien wurde ja gerade schon wieder mehr oder weniger ein Neo-Faschist als Parlamentsvorsitzender, oder so was in der Richtung, gewählt. Und das dies eventuell eben genau durch diese zu starke Inner-Westeuropäische-Verteilungsphobie ausgelöst wurde ist in den „Überwasser“- Staaten natürlich kein Thema. Durch die nun sehr hohen Energiekosten kann man es ja auf andere schieben. Das sollte auch den Kern-Ukrainern zu denken geben. Vernichtungsrassisten aus dem Westen machen wohl wieder keinen Unterschied zwischen „Klein“- und Großrussen. Da müsst ihr dann zumindest gemeinsam dagegen halten können. Und die ukrainische Regierung hat nun mal kein Konzept für eine gemeinsame Verteidigung mit Russland. Sie wollen ja nicht mal neutral sein. Was auch immer das schon wieder heißt. Unparteiisch ist gut. Sich aus allem raushalten sollen auch wenn’s UMSA-mäßig geboten ist ist schlecht. Unparteiisch ja. Raushalten und Schutzlos nein. So sollte wohl ein guter Rat an die Ukraine aussehen.

Aber das Beratungsniveau und/oder den entsprechenden Willen haben die USA und die NATO zur Zeit nicht.

Das wird sich hoffentlich bald ändern, aber noch ist es nicht so.

Aber nochmal, es kann nicht unbedingt davon ausgegangen werden, dass sich Putin oder allgemein Russland freiwillig auf das nötigste oder auch nur das fairste beschränkt oder seine Mittel für das faire oder nötigste tolerabel sind. Dann muss man mit der nötigen Härte dagegenhalten. Es kann auch sein, dass man Putin’s Russland, dass würde ich aktuell für stark übertrieben halten und vom wem eigentlich wer hätte dafür aktuell die Legitimation und den UMSA-guten Willen?, oder ein anderes nicht mehr tolerierbar agierendes Russland mal wie Deutschland damals besetzen muss. Dann muss aber alles was Russland fair zuzusprechen ist auch bei Russland bleiben und auch von denen wieder kontrolliert werden sobald sie moralisch dazu wieder reif sind. Wie bei Deutschland damals. Da hatte man aus Versailles gelernt. Wenn auch aus 1929 und von von Schmoller, Max Weber, Keynes noch zu wenig.

Jetzt ist es eher umgekehrt, Verteilungs- freudig ist Biden ja durchaus auch bei sozialen Sachen. Nur kann man ihm da mit Verweis auf die Ukraine jetzt schnell auch einen Hang zur Übertreibung vorwerfen auch wenn das eigentlich im konkreten Fall gar nicht stimmt sollte. Aber das zeigt eben, Bidens Außenpolitik erhöht die Gefahr für einen zu sozial Verteilungsphobischen Kongress nach den Wahlen am Dienstag. Deshalb habe ich eh die Befürchtung das Bidens „Berater“, zumindest zu viele davon, genau das anstrebten.

Aber es ist wichtig dass sich die US-Wähler klar machen, dass sie nicht über Biden abstimmen. Der ist in spätestens 2 Jahre nicht mehr im Amt. Vielmehr wählen sie einzelne Abgeordnete. Und da sollen sie das Wunschergebnis im Auge behalten. Und das ist hoffentlich mit universell moralischen Selbstanspruch zustande gekommen. Außerdem wählen diese Abgeordneten auch den „Vize-Vizepräsidenten“. Der könnte diesmal noch ein wichtige Rolle spielen. Und die Reißleinen-Entscheider in Bezug auf die aktuelle Präsidentschaft und die der aktuellen Vizepräsidentin, falls die mal dran kommen sollte, werden von diesen Abgeordneten zumindest teilwiese mitbestimmt.

Also die Demokraten werden da wohl meist im Zweifelsfall die bessere Wahl darstellen aber eher alt wieder nur mangels vernünftiger Alternative. Aber auch bei den Republikanern werden nicht alle Text-Erzkonservative Verteilungsphoben oder Mitläufer sein. Diejenigen Republikaner die das nicht sind, sind dann vielleicht auch mal gegenüber den Demokraten die UMSA- bessere Wahl. Wobei, selbst UMSA-passendere Kandidaten anderer Parteien kann man in den USA dank deren Wahlsystems nicht einfach so wählen, da man dann Gefahr läuft, dass der insgesamt nicht genug Stimmen bekommt und dann ein Kandidat dran kommt den man auf seiner Liste noch viel weiter hinten stehen hatte.

Generell stellt sich in Amerika die Frage: Ist Amerika ein von Europa-Amerikanern „beherrschter“ Kontinent? Und wenn ja, von welchem Europa?

Also geben die von Europa abstammenden Amerikaner dort den Ton an, und/oder sollten es? Oder ist Amerika ein Kontinent auf dem die ethnischen Mehrheiten auch mal wechseln können? Diese Frage stellt sich auch schon mit Blick auf die genaue Herkunft aus Europa. Gehört Nord-Amerika den Angel-Sachsen und der Süden den Südeuropäern? Und/Oder sollte es so sein?

Oder weniger beherrschungs-ethnisch klingend, sollte sich die zumindest zu einem großen Teil aus Europa Abstammenden sicher sein können, dass sie zumindest ihre fairen Interessen schon mittels Masse bei den Wahlen durchbekommen. Und die Sozialen versuchen halt zusammen mit dem Rest, dass die auch ihre fairen oder zumindest fair nötigen Interessen durchkriegen?

Und sollten diese Europastämmigen auch davon ausgehen können, dass zumindest die fairen Interessen Europas von Amerika immer mit vertreten werden? Schon alleine durch die dortige ethnisch-entsprechende Mehrheit durch Masse abgesichert?

Und sollte sich Europa darauf verlassen? Immerhin hängt unsere Sicherheit und die unserer Anteile an der Welt an den USA und teilweise dem Rest Amerikas. Ist das vernünftig? Ist das fair? Sollte das so bleiben?

Also meine Position ist ja sowieso, dass man sich sobald man meint man könnte die aktuelle Herrschaft nicht mehr tolerieren mit einem fairen Anteil an allem auch Land und Arbeit sich geordnet ausgründen, veruneinigen (Kant -und er „intervenierte“) doch-, können sollte. Dann gäbe es in Amerika immer Staaten, die sicher zumindest fair die Interessen der Europastämmigen vertreten würden, aber eben nicht nur für Europastämmige. Sondern auch für Afrika- und Asienstämmige. Amerika wäre so der Kontinent der dort lebenden in Ordnungen und mit Anteilen die sie noch für tolerierbar halten würden. Diese Sicherheit hätten dann die Europastämmigen, aber eben nicht nur die.

Europa muss sich aber klar werden, dass Amerika nicht „ihr“ Kontinent ist. Auch nicht die eigene Sicherheit betreffend.
Europa muss selbst, gerne in einer Union mit Staaten mit tolerierbaren Vorstellungen wie es sein sollte und was man dafür tun muss, sein Schicksal in die eigenen Hände nehmen.

Europa sollte weder politisch abhängig von Amerika sein. Noch den Kontinent anteilig übermäßig für sich selbst beanspruchen. Solche Besitz-Träumereien hatten auf längere Sicht noch nie wirklich eine Zukunft und werden es wohl, aus UMSA-Sicht auch hoffentlich, nie haben. Wir Europäer werden wohl schon zumindest mittel- bis langfristig mit dem fairen Anteil an allem auf der Welt auskommen müssen. Auch von Amerika. Das gilt aber auch für die aktuellen „Amerikaner“.

Die Welt sollte von hinreichend UMSA-fairen hinreichend kontrolliert werden, damit die Verhältnisse zumindest tolerierbar fair genug, besser wirklich fair sind. Damit das funktioniert müssen sich die UMSA-Fairen aber aus allen Herrschaftsformen zur Not ausgründen und sich zu einer hinreichend mächtigen Weltgemeinschaft zusammenschließen können. Aus der man zur Not aber auch wieder mit einem fairen Anteil an allem raus kann.

Aber damit Europa auf eigenen Beinen stehen und seine fairen Anteile an der Welt fair verteidigen und oder erlangen kann muss es oder zumindest ein geordneter Zusammenschluss aus hinreichend UMSA-SÖSZ- Willigen die hinreichend untereinander Ausgleichen, Priorisieren und Regulieren (APR), hinreichend handlungsfähig werden. Zu viel Veto- Berechtigte verhindern so was aber. Zu wenig faire Anteilsgarantie führt dazu, dass man gegeneinander aufeinander losgeht. Gemeinsam geht nur hinreichend fair. Und schon gar nicht durch eine unzureichende Ordnung wie sie die EU zurzeit bietet, die die Freiheit zum kurzfristigen Genuss auf Kosten anderer, der Umwelt, der Sicherheit und Zukunft etwas (über)spitz(t) formuliert quasi vertraglich garantiert. So kann’s nicht bleiben, wenn wir (fair) bestehen wollen können.

In diesem Sinne:

Die Zukunft braucht hinreichend UMSA-Fairness und Cleverness.

Was ist eigentlich der Markt?

Innerhalb der sozialen Bewegungen ist ja auch immer die Frage strittig in weit man in einem sozialen Wirtschaftssystem auf dem aufbauen will was man den „Markt“ nennt.

Daher sollte man erstmal klären wer was eigentlich unter Markt versteht.

Der erste Blick geht ja am besten immer mal nach Wikipedia.

Also dort gibt es die Artikel Markt und Markt (Wirtschaftswissenschaften).

Der Markt an sich wird da wenig überraschend als „ein Ort, an dem Waren regelmäßig auf einem meist zentralen Platz gehandelt werden“ beschrieben.

Etwas detaillierter dann noch als den Ort an dem Waren gegen Geld oder Waren gegen Waren getauscht werden.

„Wirtschaftswissenschaftlich“ wird der Markt als „das Zusammentreffen von Angebot und  Nachfrage nach einem ökonomischen Gut (z. B. einer Ware oder Dienstleistung) bezeichnet“.

Und etwas detaillierter dann ebenfalls gesagt: „Das Grundprinzip des Marktes ist der Tausch„.

Tausch wird dann wiederum abgegrenzt von „Gabe und von der Schenkung„.

Ein Tausch müsste nicht ökonomischen Interessen dienen.

Aber Grundlage eines Tausches wird wohl immer Bewertung und Gegenleistung sein.

Die Definition des Optimums in dem Tausch Wiki- Artikel ist spannend.

„Der freie Tausch ist das Grundmuster einer Marktwirtschaft im Vergleich zur Zentralverwaltungswirtschaft.“

Hier kommt die gängige Gegenüberstellung von „freier“ Marktwirtschaft und Planwirtschaft als „die beiden Extreme“ wieder zum Vorschein.

Ein optimierter Tausch ist nach der Definition in dem Abschnitt „Optimal“ des Tausch- Wikipedia- Artikels ein von moralischen Gesichtspunkten freigestellter Vorgang dessen zentrale Bedingungen die Freiwilligkeit und die Besserstellung beider Tauschpartner und sogar die Nicht-Schlechterstellung Dritter ist.

Und ein optimaler Tausch ist dann einer bei dem man nicht mehr einen Partner besserstellen kann ohne dass sonst wer schlechter gestellt werden würde. Solchen einen Tausch nennt „man“ dann Pareto-optimal. Wobei dieses „optimal“ eben keines im Gerechtigkeitssinn ist. Wenn jemand mehr als genug hat und jemand anders weniger, wäre ein ungleicher Tausch zur Herstellung einer für beide genügend gleiche Verteilung, wenn nicht beide das anstreben, nicht nur nicht Pareto-optimal sondern nicht mal optimierend, da ein Partner ja subjektiv schlechter gestellt wird.

In dem Wikipedia- Artikel wird nun jeder Markt- Tausch als subjektiv besserstellend für beide Vertragspartner definiert: „Durch den Tausch werden beide Tauschparteien subjektiv besser gestellt, als sie es ohne den Tausch gewesen wären“.

Immerhin kann man da noch rein interpretieren, dass hier auch die Erfüllung von Wertvorstellungen, wie weniger Ungleichheit, als Besserstellung gelten kann. Also wenn jemand aus normativen Gründen einem monetär ungleichen Tausch zustimmt, könnte er durch die Erfüllung seiner Wertvorstellungen dennoch besser gestellt sein.

Wenn dann hinreichend viele auf eine bestimmte Art normativ tauschen wäre auch die Gesamtsituation auf diese Art normativ hinreichend.

Die entscheidende Frage ist also was man alles als „besserstellend“ zulässt.

Also ob man das nur monetär bewertet oder auch andere Aspekte wie Werteerfüllung akzeptiert.

Ich nehme mal an, dass Friederike Habermann, Ecommony der Tauschlogikfreiheit, die auf Beitragen, statt Tauschen setzt unter Tauschen eher den Anspruch versteht für das was man gibt auch etwas „monetär“ Gleichwertiges zurückzubekommen.

Deshalb möchte sie die(se) Tauschlogik überwinden und auch gleich die(jenige) Marktwirtschaft die ja laut gängiger Definition auf (dieser/)der Tauschlogik basiert.

Ich habe ihr Buch „Ecommony“ gerade erst gekauft und werde es erst noch lesen.

Aber soviel habe ich denke ich schon verstanden: Ihr Wirtschaftssystem orientiert sich an dem Grundsatz von Marx „Jeder nach seinen Möglichkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen.“. Allerdings mit einem Schwerpunkt auf Freiwilligkeit und Commons.

Denn Marx’s „jedem nach seinen Bedürfnissen“ steht ja für ein Geben und nicht einfach für ein Nehmen. Man braucht also eine Zuteilungsstelle. Oder zumindest eine Mengenbegrenzung. Und „nach seinen Möglichkeiten“ heißt nicht unbedingt freiwillig. Also aus diesem Leitspruch lässt sich schön eine Planwirtschaft begründen. Die gab es ja auch meist im totalitären „Sozialismus“.

Aber es gibt eben zwischen „einem“ Markt und „einer“ Planung auch noch andere Formen des Wirtschaftens. Zum Beispiel Commons, da wird freiwillig zusammenproduziert und dann nach Absprache normativ geteilt.

Eine gute Sache denke ich, solange man genug/ seinen fairen Anteil an den Produktionsfaktoren hat und hinreichend viele der Gruppe genug beitragen.

Commons sind also ein gutes System für Menschen die sich freiwillig einig geworden sind. Das setzt aber voraus, dass man notfalls jemand ausschließen kann und nicht jeden aufnehmen muss.

Das passt zumindest ersteres gut zur anarchischen Bewegung.

Aber es bleiben eben die Fragen offen, was macht man wenn man zu wenig Ressourcen hat. Oder nicht Genügend können oder wollen.

Und das man auch als Common hinreichend viele Waffen braucht musste auch schon die Kibbuz- Bewegung lernen. Wobei es da natürlich für die Bewertung des „fair hinreichend“ auch darauf ankommt wo man siedelt und ob man auch mit andern fair teilt. 🙂

Auch bei der Commons- Bewegung stellt sich also die Frage, ob sie nur für ihre Teilgruppe genug haben wollen oder für jeden der will.

Spätestens dann kommt aber eben doch die Knappheit ins Spiel, und die ist eben nicht nur Menschen gemacht. Ohne zentrale Planung oder dezentrale durch ein Preissystem zur Bewertung und Koordination wird das kaum gehen.

Dem müssten sich dann auch die „Commons“ stellen.

Meiner Meinung nach ist das eigentliche Problem die Überbetonung der Freiheit und des Eigennutzprinzips im dezentrale Ansatz und das Problem beim zentralen Ansatz, dass meist zu oft nicht alle fairen Interessen hinreichend zum Tragen kommen.

Es kommt also auf die passende Kombination aus zentral und dezentral, aus freiwillig und Pflicht/Zwang an.

Ich denke daher das passendste System wäre eines, bei dem diejenigen die sich zumindest noch tolerierbar einig werden zusammen in einer Gesellschaft leben und sich mit einem global fairen Anteil an allem begnügen. Wer gehen will kann das fair anteilig tun und ebenso kann jeder den „man“ toleriert fair anteilig kommen. Man vertritt also in der und als Gesellschaft seine fairen Interessen oder schaut zumindest dass man fair nachhaltig genug hat. Gleichzeitig sollte man aber auch schauen dass die fairen Interessen derjenigen die außerhalb der eigenen Gesellschaft sein wollen oder mit denen man sich nicht tolerierbar einigen konnte gewahrt bleiben. Also keiner wird unfair zurückgelassen.

Solche Gesellschaften können dann auf einer (sozialen) Tauschlogik basieren oder auch auf reinen Beiträgen. Man kann ja auch einen Tausch darin sehen, dass man soviel wie man kann in eine Gesellschaft rein gibt damit als Gegenleistung dann jeder fair bedarfsgerecht was zurückbekommt. Bei nicht vermeidbarer Knappheit entscheidet dann eine Bewertung der individuellen Gesamtbeiträge auf die man sich einigen konnte über die Verteilung dieser knappen Güter. So eine Gesellschaft würde ich mir Wünschen. Ich nehme an dass hier die Definitionen von Gemeinwohl-Beitragslogik, Gemeinwohl-Marktlogik, Gemeinwohl-Marktlogik und Gemeinwohl-Globalplanlogik ineinander übergehen. Man kann aus jedem dieser Ansätze so wie ich das sehe zu einem hinreichend Gemeinwohlorientierten Miteinander kommen. Wenn man denn will.

Und das ist eben der Hauptpunkt an dem es zu oft schneidert zu viele wollen nicht, lassen sich täuschen oder haben es einfach (noch) nicht verstanden.

Um dem etwas entgegenzusetzen ist es gut und wichtig, dass diejenigen die sich von den unterschiedlichen Ansätzen her kommend für nachhaltig genug für alle einsetzen, auch eine gemeinsame Plattform haben wo sie ihre Ansätze kritisch diskutieren und auch weiterentwickeln. Und eben (auch) auch auf gemeinsamer Basis agitieren.

So eine Plattform ist/war zum Beispiel bisher das Netzwerk oekonomischer Wandel (NOW).

Da versuchen/versuchten die GWÖ (über den Marktansatz), Commons und Ecommony (über Beiträge und Gemeinsames) und DeGrowth (Wachstumslogikkritik) eine gemeinsame Strategie hierfür zu entwicklen.

Aber scheinbar ist „Markt abschaffen“ da jetzt erstmal das Ziel Nummer eins geworden.

Da hätte GWÖ vor Ort, wohl mehr Widerstand leisten müssen und sich gegen nicht hinreichend überzeugende Argumente immunisieren/impfen sollen. 🙂

Also ich als GWÖ- Mitglied und jemand der auch schon mal bei NOW- online Veranstaltungen als Gast dabei war, bin weiterhin für eine zu sozialen, ökologischen, Sicherheits- und Zukunftsorientierten Zwecken hinreichend aktiv ausgeglichene, priorisierte und regulierte Marktwirtschaft mit Exit- Strategie mit fairen Anteil an allem und Regeln, die mit universellem Selbstanspruch zustande gekommen sind.

Also das Frau Habermann versucht andere von ihren Idealen zu überzeugen ist ja richtig und legitim. Bisher hatten dafür die Argumente in meinem Fall aber noch nicht ausgereicht. Das habe ich auch NOW geschrieben.

World Social Forum 2022 in Mexiko und online

Vor allem diese Woche fand ja vom 1.5 bis 6.5 das World Social Forum 2022 in Mexiko und online statt.

Hinfliegen ist ja immer so eine Sache, aber einmal im Jahr ist es wohl angebracht, dass auch mal aus sozialen Gründen Leute aus der ganzen Welt zusammenkommen um über den Zustand und die Zukunft der Welt zu diskutieren und Pläne zu schmieden. Sollten halt nur nicht zu viele fliegen. 🙂

Wohl auch deshalb war es eine hybride Veranstaltung.

Ich war mit meiner Plattform auch mit einer online Veranstaltung dabei: rkslp.org beim WSF22

Ausgleichs-, Priorisierungs- und Regulierungs- (APR-) Union mal auf englisch, also Balancing, Priorization and Regulatory Union (BPR Union).

Eben die Verteilung der Kaufkraft und der Wirtschaftskraft, die Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit primär zur Grundbedarfsdeckung und die hinreichende Regulierung nicht einfach dem Markt überlassen. Sondern in einer Koalition der mit universell moralisch Selbstanspruch Willigen (Staaten) hinreichend bewusst vornehmen.

Außer mir war soweit ich es überblicke nur noch das DEUTSCHES INSTITUT FÜR ENTWICKLUNGSPOLITIK – GERMAN DEVELOPMENT INSTITUT (DIE) mit einer Veranstaltung dabei.

Allerdings nur zu dem methodischen Thema wie man Hybrid- Veranstaltungen erfolgreich gestalten kann.

Sonst war aus den deutschsprachigen Staaten und ihren „sparsamen“ Freunden im Norden, außer Norwegen, (fast) keiner dabei.

Warum?

Die Prinzipien des World Social Forums haben ja nichts an ihrer Wichtigkeit und Unterstützungswürdigkeit verloren.

Wäre ein World nur Klima Forum gewünscht gewesen?

Oder ein World nur Frieden ohne Wenn und Aber, egal ob nicht tolerabler Istzustand Forum?

Oder ein Nur Anti-Militär Forum?

Dasjenige wo sich Deutschland, auch die Gewerkschaften, eben zu sehr querstellt ist bei der hinreichenden Berücksichtigung des natürlichen und/oder historisch gewachsenen Standortvorteils im gemeinsamen Markt. Da wusste schon Max Weber, dass Deutschland da aufgrund seiner Lage einen unfairen Vorteil hat. Durch die Kluft zwischen Arm und Reich in der EU genau mit uns als Mitte hat sich das nochmal extrem vergrößert. „Lean and Dual“ (siehe Beverly J. Silver) wird da schnell zu „Lean and Dual and Mean“ für den Rest der EU und vor allem dem Euroraum.

Da ist es von Deutschland aus definitiv schon aus strategischer Solidarität nicht angebracht da das Umweltthema als alleine oder primäre wichtig zu bezeichnen oder Frieden um jeden Preis egal wie intolerabel Verteilungsfeindlich man sich verhält als das Wichtigste zu postulieren. Frieden muss man sich schon durch zumindest eben hinreichend strategisch solidarisches Verhalten verdienen. Sonst hat der den Krieg begonnen der das intolerabel unterlassen hat.

Und schon gar nicht sollte man dann die unbedingte Freiheit, natürlich zusammen mit Frieden, feiern. Wer sich die Freiheit intolerabel nicht zu verteilen rausnimmt, zwingt die anderen entweder zu wirtschaftlichen Schutzmaßnahmen oder gar zur militärischen Sicherung seines nachhaltigen Genug. An einem zu unfair großen Besitz festzuhalten ist der eigentliche Erstschlag, also Angriff, in dem folgenden Krieg.

Deshalb hatte ich auch für die europäische Sommeruniversität ESU 2022, die soweit ich weiß hauptsächlich von Attac Deutschland organisiert wird einen Vortragswunsch zum Thema „Kein Standort Wettbewerb auf Leben und Tod noch dazu mit ungleichen Karten“ und zur APR-Union eingereicht. Aus Mangel an hinreichend vielen Räumen wurde mir da vom Orga-Team aber eine Absage erteilt. Darauf habe ich dann als online ESU- Ergänzung einen virtuellen Raum eingerichtet und per Twitter angekündigt.

Mal sehen wer dann dem hinreichenden Ansprechen der Themen „Standortwettbewerb mit ungleichen Karten“, „APR-Union“, „Verfassungsethik“ und „Sozial und Sicher“ näher kommt, die offizielle ESU oder meine Ergänzung. Das finde ich eine konstruktive Herausforderung.

Habe ich dem ESU 22 Orga Team auch schon mehr oder weniger so kommuniziert.

Diese Themen kommen eben in Deutschland meiner Meinung nach schon aus strategisch solidarischen Sicht zu kurz. Und aus sozialer sowieso.

Als Lohnabhängiger Vollzeitbeschäftigter kommt man da schnell an seine Belastungsgrenzen und die seines Arbeitgebers :), wenn man nebenbei noch komplett prüfen und agitieren will/muss, dass die eigenen (fairen) Interessen und Werte (mit universell moralischem Selbstanspruch -UMSA- ) hinreichend zur Geltung kommen. Vor allem wenn man dann beim Prüfen auf was (altes) neues stößt, zum Beispiel den schon seit der Antike die Demokratie begleitenden Wunsch einiger proprietärer Wohlhabender den demokratischen Handlungsspielraum über den Staat auf das Eigentum und die Einkünfte (daraus) möglichst weit zu begrenzen. Für diesen Wunsch steht eben das Atlas Network. Und wenn dessen Agitatoren vor allem im „StandortAssLand“- Deutschland prominent und bisher hinter den Kulissen zentral und mehrheitsschaffend vertreten sind, das aber gerade erst langsam am durchsickern ist, man selbst aber halt voll prüfend reingelaufen ist, kann man froh sein wenn man in seinem F&E-Job mal ein paar Jahre mehr oder weniger mit durchgeschleppt werden kann.

Aber mal ganz generell, wen bezahlen denn die meisten Bürger dafür zu prüfen, ob es aus sozialer, ökologischer, Sicherheits- und Zukunftsorientierter -SÖSZ- Sicht von staatlicher, wirtschaftlicher, medialer und sonstiger Seite aus (wertegebunden) ordentlich genug läuft? Wenn der Staat, „das Kapital“ und die Mainstream- Medien erst mal an die „Falschen“ gegangen ist, braucht man schon unabhängige Organisationen oder Netzwerke die prüfen und sich dafür einsetzen, dass es wieder mehr den eigenen Werten (mit universell moralischem Selbstanspruch -UMSA-) und den eigenen (fairen) Interessen zumindest wieder hinreichend entspricht. Und auch wenn es aktuell noch okay ist, braucht man solche unabhängigen Netzwerke die prüfen und dafür eintreten, dass es auch so bleibt. Dafür brauchen solche Netzwerke natürlich auch Leute die bereit sind sich in die Parlamente und Regierungen wählen zu lassen.

Das wird man arbeitsteilig aber eben nicht nur im Ehrenamt abgedeckt bekommen. Genauso wie man seinen Bäcker hat muss man eben auch seinen UMSA- SÖSZ beauftragten haben. Wenn man daran spart verhungert man zwar nicht gleich aber irgendwann fällt es einem wohl vor die Füße. Außer genügend andere haben das für einen finanziert.

Aber das ist eben genau die Verlockung der Ausrede „Das macht der Markt“. Sich darauf verlassen, dass es genügend andere für einen mit erledigen. Beziehungsweise bestellen und bezahlen. Denn der Markt liefert eben nur das was bestellt und bezahlt wurde. Und hinreichend UMSA- SÖSZ ist es daher eben nur wenn hinreichend viele das auch bestellt und bezahlt haben. Oder jemand gewählt haben der das hinreichend staatlich herbeiführt bis erzwingt. Sonst hilft nur Ausgründen mit einem zumindest nachhaltig genügend großem Anteil an allem auch der gemeinsamen Arbeitskraft. Aber das geht eben auch nicht so einfach.

Standort-„Nestbau“ als Partner- Werbung um „Unverträgliche“(Big 5)?

Von Vögeln kennt man ja das Verhalten das schöne Nester gebaut werden um potentielle Partner, wenn auch erstmal nur einen, anzulocken.

Da wird alles was stören könnte beseitigt und ansonsten alles so gut wie möglich ausgebaut.

Die Partner sind eben mobil. Und je gefragter sie sind, je mehr Konkurrenten hat der Werber-Vogel.

Beim (Standort-) Wettbewerb ist es ähnlich.

Wenn da auch drei zusammenkommen müssen, damit Güter oder Dienstleistungen produziert werden können. Aus denen dann aus standortpolitischer Sicht „Staatseinnahmen“ und Entlastung bei den Ausgaben erzielt werden können.

An den Standorten eben noch Kapital und Arbeit.

Wobei das Kapital meist mehr Optionen hat. Die Arbeit muss dann meist dem Kapitel folgen.

Gut, Geldkapital könnte wenn die Notenbanken mitmachen und die Kaufkraft nicht kollabiert von den Regierungen mit Weltleitwährungen auch einfach neu generiert werden. Aber im weltweiten Wettbewerb um Rohstoffe, Vorprodukte usw., wird da selbst der Dollar gefahrlaufen irgendwann zu kollabieren, wenn man einfach blind drauf losdruckt und meint das würde schon passen und man müsste sich keine Sorgen machen.

Und zwischen den Regionen eines Währungsgebietes gebe es dann immer noch einen Standortwettbewerb um die Standorte für die Produktion und Dienstleistungen die zumindest kostendeckend später auch wieder Abnehmer finden und von denen wegen zu „leichtem Geld“ nicht einfach später nur „Investitions“-Leichen zurückbleiben und die somit im Standortwettbewerb nicht nachhaltig förderlich waren.

Also ein (Standort-) Wettbewerb um Kapital in Form von Produktionsanlagen die auch was produzieren, dass später recht wahrscheinlich Abnehmer findet bleibt so oder so erhalten.

Naja, und die Arbeitnehmer müssen eben dorthin wo die Arbeitsplätze sind, wenn sie es denn dürfen, bzw. dürfen sollten.

Diejenigen die Macht in und über Standorte haben, müssen sich dann Fragen, was sie machen können um Kapital und Arbeit anzulocken.

Und überlegen, ob sie dabei Schutzmaßnahmen vorsehen wollen, dass kein Kapital-Kuckuck oder Kapital-Marder angeworben wird. Und auch an die Zukunft sollte man denken. Bleibt der Standort weiter Nestbaufähig, wenn der aktuelle Vogel nichts mehr produziert? Hat man hinterher überhaupt noch Rechte an dem Nest oder Standort oder geht das nach der Trennung oder gar unmittelbar an den angeworbenen Vogel? Was macht man wenn zu viele Vögel kommen? Hat man da an ein Besetzt- Schild inklusive hinreichender Abwehrmöglichkeit gedacht, bevor es durch „Zu Viele“ zu unproduktiv wird? Und wenn man demokratisch über Standort und Nestbenutzung entscheidet, hat man beim Anwerben bedacht, dass dann die eigenen fairen Interessen auch hinterher noch angemessen berücksichtigt werden? Generell stellt sich die Frage wieweit man auf eigene faire Anteile verzichtet um zumindest für das Nötigste für viele oder alle am Standort oder möglichst viel für einige noch genügend Arbeit und Kapital anzulocken.

Soviel zu der Berücksichtigung der eigenen nachhaltigen fairen Interessen beim „Nestbau“-Wettbewerb.

Nun stellt sich dann noch die Frage: Wie weit will man beim Werben um Kapital- und Arbeitsvögel die fairen, aus universal moralischer Selbstanspruch (UMSA)- Sicht, Interessen anderer, auch derjenigen am gleichen Standort, berücksichtigen bzw. unterlaufen?

Und macht man einen Unterschied zwischen dem Werben um genug und einfach nur noch um mehr?

Zunächst mal stellt sich dabei mal die grundsätzliche Frage, ob man dabei auch mit Gewalt und Sabotage vorgeht? Also beginnt man Kämpfe um Baumaterial für sein Nest? Versucht man Nester anderer zu zerstören oder zumindest zu beschädigen? Manipuliert man andere Nestbauer so, dass die auch Kapital-Kuckucks und Kapital-Marder in ihr Nest lassen? Oder ihren Nest-Standort bzw. die Macht darüber oder darin, für ein paar Perlen ans Kapital abtreten? Oder keine Obergrenzen für „Zu Viele“ kennen?

Und wenn man weiß, dass man den von Natur aus oder historisch gewachsen besten Nestbauplatz hat, gleicht man das dann fair mit den anderen Standort-Vögeln aus, damit da zumindest kein für alle schädlicher Kampf um Standorte stattfindet? Oder verlässt man sich einfach optimistisch drauf, dass die anderen schon ruhig bleiben auch wenn man denen zusammen eigentlich unterlegen wäre?

Wenn man die besseren Standorte hat, kann man beim „Race To The Bottom“ sehr viel weiter runter gehen und muss denjenigen von denen man als politischer Standortentscheider am eigenen Standort abhängt, ja sehr viel weniger zumuten als wenn man schlechtere Karten im Standortwettbewerb hat.

Und anders als beim Ziel der Fortpflanzung des Vögel- Nestbauwettbewerbs, bei dem übrigens eine zu große Ungleichheit (wohl) auch zum Aussterben der ganzen Art führen würde, geht es hier nicht um den Bereich sozialliberaler Selbstbestimmung sondern eben um Anteile an der Produktion und dem Gesamtertrag. Da geht es um Grundsicherung und faire Anteile. Und die Frage des Recht auf Fortpflanzung oder eine faire Verteilung der Fortpflanzung, ist eben getrennt vom Recht auf Güter und (sonstigen) Dienstleistungen zu betrachten. Der Mensch ist nach Kant und anderen eben vor allem Subjekt statt Objekt.

Seinen fairen oder zumindest nachhaltig hinreichenden Anteil, solange der kleiner ist als der faire, an Gütern und (sonstigen) Dienstleistungen kann und ab einem bestimmten Punkt und fair passendem Kosten-Nutzen Verhältnis, sollte man sich ja durchaus notfalls kämpferisch fair sichern und nicht nur per Werbung drauf warten, dass er freiwillig kommt.

Beim Werben sollte man sich generell auch Fragen, wieweit man um die, nach den Big 5 der Psychologie, mehr oder weniger Unverträglichen werben will.

Also nach wem man sich ausrichtet.

Nach dem Kapital und der Arbeit, die jenseits der Fragen der Produktivität, vor allem selbst von ihrem Profit und Einkommen nichts abgeben wollen? Und vielleicht sogar Verfassungsänderungen unterschwellig verlangen, die Steuern und Umverteilung generell auch für spätere Regierungen erschweren bzw. unmöglich machen, zumindest solange sich die Bürger später keine neue Verfassung geben, wenn die Sicherheitskräfte das denn dann zulassen.

Genau diese Befürchtung wird in Deutschland ja oft als Grund angegeben, warum man sich im (Standort-) Wettbewerb nicht mit genug zufrieden gibt. Wenn man die Löhne, Steuern oder Verteilung erhöht könnte das Kapital und der Teil der Arbeit mit genügend anderen Optionen auch trotz immer noch gutem Preisleistungsverhältnis sich bewusst aus unverträglichem Antrieb zu sehr für einen anderen Standort entscheiden.

Daher müsste man anderen und den eigenen vom Markt schlechter gestellten soviel zumuten wie es die Unverträglichen der Kapital- und Arbeitsseite vielleicht voraussetzen auch wenn es noch nicht mal offen gefordert wurde. Daher kommt auch dieses blinde „Wir müssen“, was dann auch zur Ausrede wird.

Wollen wir wirklich weiterhin die „lean-dual-mean“ Petain-, Laval-, oder gar Mussolini- Rolle für die Unverträglichen der Kapital- und Arbeitsseite einnehmen und darauf warten bis die „Alliierten“ endlich einschreiten?

Ich zumindest nicht. Und ich hoffe mal die Mehrheit im Lande auch nicht. Besser man riskiert auch mal ein paar Repressionen zum Wohl anderer und der eigenen schlechter gestellten, auch mit Blick auf die eigene Zukunft.

Daher lasst uns für eine hinreichende Ausgleichs-, Priorisierungs-, und Regulierungsunion zu sozialen, ökologischen, Sicherheits- und Zukunftsorientierten Zwecken politisch kämpfen. Mit Regeln die mit einem universal moralischem Selbstanspruch zustande gekommen sind. Und mit einem Recht mit einem fairen Anteil an allem auch wieder auszutreten, wenn man es dort nicht für tolerierbar hält.
Und schauen wir, dass wir uns jetzt schon bis dahin nach innen und außen so verhalten.

Ohne echte Kooperation, Koordination und Solidarität wird das nix

In Frankreich kommen laut einem Freitag- Beitrag einige Familien nur noch durch private Lebensmittelspenden über die Runden. In Deutschland melden die Tafeln auch steigende Nachfrage und die Ampel- Regierung vertröstet mehr oder weniger nur auf die Einführung des Bürgergelds irgendwann.

Auch weltweit sei die Anzahl der Hungernden gestiegen. Bis zu 811 Millionen sollen nun davon betroffen sein.

Gleichzeitig soll Deutschland wieder „Exportweltmeister“ geworden sein. Und wieder wurde für 200 Milliarden € weniger importiert als exportiert.

Die Frage ist eben auch was das den meisten Deutschen oder den Menschen in Deutschland nachhaltig nutzt.

„Weltmeister“ werden ist eben etwas flüchtiges. Daraus entsteht keine nachhaltige (soziale) Sicherheit. Solange wir Import- abhängig sind und das wird wohl noch lange der Fall sein, sind wir von einem internationalen gemeinsamen Handel abhängig. Wir müssen dauerhaft unseren Importbedarf gedeckt bekommen. Jahr für Jahr. Monat für Monat. Tag für Tag.

Das müssen andere Nationen allerdings auch. Und wenn wir im internationalen (Standort-) Wettbewerb einen Vorteil haben, was aktuell sowohl von Natur aus z.B. auf Grund der Lage Mitten in Europa und unserer Größe, als auch historisch gewachsen vor allem im Vergleich mit Osteuropa mit Sicherheit der Fall sein dürfte, wird das der Rest Europas und auch der Welt kaum auf Dauer mitmachen wollen. Noch 1968 konnte man uns im Bretton-Woods System zu Maßnahmen drängen um unseren Handelsüberschuss zu überwinden, da man die DM auch ohne unsere Zustimmung hätte aufwerten können. Heute haben wir in vielen EU- Ländern eine gemeinsame Währung. Wir, also Deutschland, haben international Überschuss und irgendwer in der Euro-EU wohl ein dickes Minus. Zumindest würde das erklären wieso der Euro nicht international an Wert zulegt. Und als Trump US- Präsident war uns sich am deutschen Überschuss nicht nur störte sondern auch drohte dagegen was zu unternehmen ist dieses dicke Leistungsbilanz Minus in der „Nicht- Deutschland- EU“ auch in Holland, oder so, plötzlich aufgetaucht. Lag angeblich am „statistischen EU- Amt“. Dann hatte die EU insgesamt kein Plus mehr mit den USA und Trump war beruhigt.

Es ist eben so, dass in einem gemeinsamen Wirtschaftsraum Kapital, Vorprodukte und Arbeit zu den wirtschaftlichsten Standorten strömt. Auch für den gemeinsamen Export. Der Rest importiert dann nur. Deshalb müsste es innerhalb in der EU sogar ein inneres Defizit der Staaten geben über die am meisten nach außen exportiert wird, um dieses Gefälle auszugleichen. Wenn man gemeinsam wirtschaftet, müssen eben alle ihren fairen und fair-hinreichend solidarischen Anteil abbekommen sonst kann man nicht gemeinsam wirtschaften, bzw. exportieren.

Und was heißt eigentlich „wir“, dadurch dass „Kapital und Arbeit“ hierher strömt, strömen muss, wird auch die Bevölkerung hier „europäischer“. Das finde ich zwar eigentlich gut, aber eben nicht nur hier. Wenn alle andern „Ethnien“ noch in „ihrer“ Nation die Mehrheit stellen und nur hier keiner mehr eine Mehrheit hat war das ein schlechter Tausch für den (zweitweisen) Überschuss. Wir sollten uns schon überall gleichmäßig europäisieren. So kann man nur hoffen, dass das „Europa- Deutschland“ dann smart sozialer ist als wir bisher.

Aber es liegt wohl auch daran, dass es keine Partei für sicherheitsorientierte Soziale in Deutschland aktuell gibt. Die Grünen sind mit dem Thema „Mehr-Umwelt“ zufrieden. Die SPD- Spitze und Regierungsmitglieder erzählen jetzt ständig, dass sie ja die Partei der Arbeit, klingt dann eher nach „Mehr-Arbeit“, sind. Verteilungsgerechtigkeit und Grundsicherung spielt da realpolitisch aktuell leider augenscheinlich keine hinreichende Rolle. Die Linke müsste ihr Modell von „globaler Sicherheit“ erst noch ausbauen. Die AfD ist eben zu Rechts und zu Hayek. Dann gibt’s noch die „J.M.Buchanan-FDP“. New Best Friend of SPD und Grüne. Da ist man ja schon fast geneigt Hoffnungen in die Merz- Union zu stecken. Aber der steht ja selbst für Marktradikalität, wohl entweder in Richtung Proprietär oder Goldene Zwangsjacke für alle im Westen. Und zu HartzIV und Inflation kam von denen als Opposition bisher auch nix.

Also so wird das nix.

Das der Markt nicht von selbst für hinreichende Verteilung sorgt, wurde ja eigentlich schon hinreichend oft begründet auch von mir, kann man in meinem Blog nachlesen oder mich fragen wenn man es nicht findet. Trotzdem wird es immer mal wieder behauptet.

Ist eben eine bequeme Ausrede, wenn man gerade profitiert und nichts abgeben will.

Oder man redet zu wenig Verteilung schön hinreichend. War schon mal jemand bei einer Veranstaltung der Europa-Union Deutschland? 🙂 Wobei ich da auch Mitglied geworden war als ich mir mal nach meiner J.M.Buchanan-Entdeckung einen Überblick verschaffen wollte. Die sind ja auch in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkräten. Generell sollten die Sozialen mit universell moralischem Selbstanspruch in Deutschland aufhören alles den mehr oder weniger Profitorientierten, Schönrednerischen und Gerngläubigen zu überlassen.

Also der Markt liefert eben nur das was hinreichend viele bei ihm gekauft haben.

Wenn das im Ergebnis nicht sozial, ökologisch, Sicherheits- und Zukunftsorientiert genug geordert war ist es die Welt hinterher bestimmt auch nicht.

In den USA wurde das in den 1930ern von Roosevelt erkannt als er seine New Deal Maßnahmen auf den Weg brachte. Die wollte er auch international umsetzen. Und tatsächlich hielt sich zumindest zwischen den westlichen Staaten bis in die 1970er Jahre noch dieser aus Erfahrung klug gewordene Wille. Nur zusammen mit der gemeinsamen Wehrpflicht verschwand auch der zusehens von der politischen Bühne.

Als US- Präsident Obama 2010, wie 1968, Deutschland zu Maßnahmen gegen seinen Handelsüberschuss drängen wollte, bekam er von Kanzlerin Merkel, die hoffentlich einfach nur die falschen Einflüsterer hatte, als Antwort nur etwas wie „Das verträgt sich nicht mit Freihandel“ zurück.

Dann ging es mit den ganzen internationalen „modernen“ Freihandelsverträgen erst richtig los.

Gustav von Schmollers Lebensweisheit „Nur der inkonsequente und derjenige der seinem eigenen Land schaden will kann komplett freihändlerisch sein“ schlummerte da „goldig“ bewacht in den Archiven vor sich hin.

Und auch die Metapher der „golden Zwangsjacke“ für den Staat beunruhigte und beunruhigt von den politischen großen Parteien zu wenige.

Wir brauchen global tatsächlich einen „New Deal“ für eine hinreichende gemeinsame soziale, ökologische, Sicherheits- und Zukunftsorientierte Ausgleichs-, Priorisierung und Regulierungsunion mit Regeln die jeder gut finden können sollte. Und mit einem Ausgründrecht mit einem fairen Anteil an allem, auch der Arbeit.

Anstatt einer Union des konzentrierten befreiten Finanzkapital zusammen mit Standort- und Gehalts- Gewinnlern, die nur ihren eigenen mehr oder weniger nachhaltigen Profit suchen.

Und auch keine totalitäre (sozialistische) Einparteien- Hegemonie, falls sich auch das konzentrierte Finanzkapital zu sehr in der golden Zwangsjacke verfangen haben sollte.

Aber dafür bedarf es koordinierten gesellschaftlichen und politischen Engagement zumindest hinreichend vieler. Das ist zur Zeit aber leider (noch) nicht der Fall.

Weltsystem-Analyse nach Beverly J. Silver

Diese Woche habe ich mal „Forces Of Labor: Arbeiterbewegung und Globalisierung seit 1870“ von Beverly J. Silver angefangen zu lesen. Das Buch ist zwar auch schon fast 20 Jahre alt aber seine Grundaussagen und vor allem die Analyse der Entwicklung in den Jahren bis 2003 ist immer noch wissenswert.

Sie beschreibt die Verlagerung der industriellen Produktionsstätten, vor allem der Autoindustrie, als Folge von Arbeiterunruhen.

Also jedes mal wenn die Arbeiter sich wegen schlechter Arbeitsbedingungen oder geringer Entlohnung mit Hilfe ihrer Produktionsmacht oder Organisationsmacht auch bei schwacher Marktmacht, z. B. wegen hoher Arbeitslosigkeit erfolgreich zur Wehr gesetzt hätten, hätten die Arbeitgeber einen „Fix“ angewandt. Entweder Verlagerung des Produktionsstandorts in Gebiete mit weniger Organisation der Arbeiter z. B. durch weniger mächtige Gewerkschaften. Oder Automation und dadurch weniger Bedarf an Arbeitskräften. Oder durch „Förderung verantwortlicher Gewerkschaftsarbeit“.

In den USA hätte eine Verlagerung der Produktionsstandorte zunächst innerhalb des Landes stattgefunden. Nach Flächentarifverträgen dann erst nach Europa, dann nach Lateinamerika, Südafrika und Südostasien. Bis 2003 wäre dann langsam China und Mexiko in den Fokus gerückt.

In Italien hätte Fiat auf Automation durch Roboter gesetzt.

In Deutschland wurde dann wohl zunächst eher der „Förderung verantwortlicher Gewerkschaftsarbeit“- Weg eingeschlagen. Was durchaus eine nachhaltige und auch mit universell moralischem Selbstanspruch gute Entscheidung sein kann. Es kommt eben darauf an wie man es und vor allem aus welcher Intention heraus man es umsetzt. Zu hohe nicht marktfähige Gehälter können ja auch die ganze Unternehmen kollabieren lassen und die Gesamtbevölkerung eines Landes gleich mit. Ebenso unprofessionelle Mitbestimmung. Aber von Arbeitgeber und Kapitalinteressen geführte Gewerkschaften die nur die Arbeiterbewegung und deren fairen Interessen klein halten sollen gehen natürlich gar nicht. Auch nicht solche, welche die Arbeiter überregional gegeneinander aufhetzen wollen um daraus mehr Profit schlagen zu können. Das gilt natürlich auch für Parteien. In dem Zusammenhang ist auch das von Frau Silver angesprochene Konzept von „lean-dual“ im Gegensatz zu „lean-mean“ zu beachten. Bei erstem erhält die Stammbelegschaft in Betrieben eine Arbeitsplatz Garantie um im Gegenzug dazu Modernisierungen und Rationalisierungen zu akzeptieren. Bei der zweiten Variante „schlank und gemein“ gibt es solch eine Garantie nicht. Deswegen käme es dort häufiger zu Arbeitsunruhen. Da fehlt dann eben das positiv wirkende Moment konstruktiver Gewerkschaftsarbeit. Allerdings bedeutet „dual“ bei der ersten Variante, dass die Arbeiterschaft in Stamm- und Leiharbeit getrennt wird. Und somit auch die Arbeiterbewegung. Also ist das auch schnell schon wieder im Bereich der bewussten Spaltung für mehr Profit. Es kommt eben darauf an, ob dass Ziel „Genug und faire Verteilung“ oder einfach nur möglichst viel Profit für möglichst wenige ist. Und die Leiharbeit oder Zulieferarbeit wird auch häufig ins Ausland verlagert. Leider beruht das deutsche „Erfolgsmodell“ oder besser „Gewinnlermodell“, da das wohl zum größten Teil auf einen Einmaleffekt durch den neuen gemeinsamen Markt beruht, wohl eher genau darauf. Kleineren Stammmannschaften mit eher relativ höheren Löhnen und schlechter gestellte Leiharbeiter und schlecht bezahlte Endkunden Dienstleistungsjobs. Aber vor allem auch höher spezialisierte Arbeit, wie im IT- Bereich, wird relativ gut bezahlt. Das schafft natürlich auch dort neue Klassen und Verbündete, für diejenigen die vor allem selbst profitieren wollen. So gesehen ist ein höherer Mindestlohn da durch aus der richtige soziale Schritt, aber er muss natürlich gegenüber Einkommensschwachen durch höhere Umverteilung abgefedert werden. Wenn man das weglässt spielt man wiederum nur diejenigen die Arbeit haben gegen diejenigen die keine Arbeit haben aus und schafft schnell prekäre Situation, die durchaus auch ganze Regionen durch Unruhen bedrohen können. Die Grundsicherung muss immer Vorrang haben, da sind sich doch eigentlich theoretisch fast alle einig zumindest innerhalb von Regionen oder Staaten. Nur die Ampelregierung scheint zu meinen da entspannt ein neues System einführen zu können ohne darauf zu achten und das auch nachzuweisen, dass das bisherige trotz Inflation noch seine Aufgabe erfüllt.

Mit Verteilungsphobie kommt man nicht weit. Wir brauchen daher auch in der ganzen EU eine gemeinsame Grundsicherung, solange dass keinen Staat unfair überfordert. Also nicht weniger Kaufkraftkorrektur über den Staat und zwischen den Staaten sondern fair und solidarisch genug. Wer gemeinsam wirtschaftet muss auch fair teilen, sonst kann man nicht gemeinsam wirtschaften. Viel wichtiger als eine Arbeitsplatzgarantie sind faire Anteile an der Kaufkraft und eine sozial priorisiert ausgerichtete Produktion. Man sollte vor allem an seiner Kaufkraft hängen und weniger an seinem aktuellen Job. Was sinnvolles zum Arbeiten wird man auch selbst finden können, wichtig ist das durchsetzbare Recht auf einen fairen Anteil und die Möglichkeit dafür sorgen zu können, dass fair und sozial priorisiert produziert wird. Es muss eben um fair genug für einen selbst und dann fair genug für andere mit „Ziel Alle“ gehen. Sonst gibt es unnötig Elend und das provoziert dann berechtigte Aufstände bis Krieg. Und das will ja hoffentlich keiner.

Frau Silver führt Kapitalmobilität vor allem auf Arbeiterunruhen zurück. Dabei ist es aber wohl auch so, dass Unternehmen auch so, spätestens durch den Marktdruck, früher oder später dort produzieren lassen wo es nachhaltig zumindest preiswert genug ist.

Wobei die Kosten der Arbeit aber natürlich auch ein wichtiger Faktor sind anhand dessen entschieden wird zu welchem Standort man geht. Wenn da in einer Region die Arbeiter mehr hinnehmen und für relativ weniger arbeiten als andere in anderen Regionen bleibt das natürlich mit ausschlaggebend. Deshalb sind einheitliche Mindeststandards und Kooperation unter den Einkommensabhängigen vor allem auch überregional so wichtig. Sonst kann man leicht gegeneinander ausgespielt werden.

Wobei die Standorte der Regionen zu einem bestimmten Zeitpunkt aber natürlich nicht gleich wirtschaftlich sind, schon wegen der Lage, Größe, usw. Oder einfach weil es sich historisch so ergeben hat. Was der einen Arbeiterschaft an einem Ort noch ein ordentliches Auskommen ermöglichst kann für andere bereits existenzgefährdend werden.

Deshalb besteht hier eben die Gefahr, dass sich anstatt einer Allianz zwischen den Arbeiterbewegungen eine zwischen verirrten, unkooperativen oder verführten Standort- privilegierten Arbeiterbewegungen und der unsozialen Kapitalseite ergibt. Also wenn Arbeiter- Parteien und Gewerkschaften anfangen vermehrt vom „WirHier“ und Gewinnen anstatt von internationaler Kooperation und fairen Anteilen für jeden zu sprechen, kann man davon ausgehen, dass man da gerade in eine wohl schon mittelfristig für einen unvorteilhafte, aber auf jeden Fall in Bezug auf die internationale (strategische) Arbeitersolidarität verheerenden, Allianz mit der wirtschaftslibertären Kapitalseite gedrängt wird. Da sollte man sich in Zeiten von individuellen Verfassungsregeln Schneidern lieber schon mal Gedanken über ein Referendum machen. Denn dann wird einem die Verfassung früher oder später mit Sicherheit verteilungsphobisch begrenzt.

Wenn was begrenzt werden muss dann zu unverträgliches (Big Five) Verhalten oder eben Nichtstun. Zweites setzt dann aber notfalls Zwang voraus. Und da liegt das Monopol eben beim Staat. Wenn der das auch nicht mehr hinreichend zum fairen und solidarischen Verteilen darf, hat man ein großes Problem zumindest als Betroffener, Sozialer oder wenn es dadurch zu unruhig wird. Deshalb müssten die wirtschaftslibertären Kapitalisten schon einen neuen Staat indem nur die Wohlhabenden Wählen dürfen machen. Wenn sie das nicht mit einplanen wurden sie wohl selbst vom Sabotage-Außen getäuscht. Dann ist hier niemand mehr hinreichend handlungsfähig.

Also anstatt einer eher unvorteilhaften und unsozialen Allianz mit dem proprietären oder zu inkonsequenten oder äußerem Sabotage- Kapital einzugehen, sollten die Einkommensabhängigen in Deutschland lieber schauen, dass sie mit anderen auch Abhängigen kooperieren und eine hinreichende gemeinsame Ausgleichs-, Priorisierungs- und Regulierungsunion zu sozialen, ökologischen, Sicherheits- und Zukunftsorientierten Zwecken gründen. Mit Regeln die jeder mit universell moralischem Selbstanspruch gut finden können sollte. Aus der man aber auch mit einem fairen Anteil an allem zeitnah wieder raus kann, wenn man es dort nicht mehr tolerierbar findet.

Was den „Race To Bottom“- Effekt von internationaler Standortkonkurrenz angeht sehe ich die Sache nicht ganz so optimistisch wie Frau Silver. Zwar ist es richtig, dass die Geschichte gezeigt hatte, dass nach Auslagerungen um Arbeiterunruhen zu entgehen, an den anderen Orten dann auch wieder nach einiger Zeit Unruhen entstanden mit dem Ziel und dem Erfolg der Verbesserung der Arbeitersituation. Aber was passiert in der Zwischenzeit an den anderen Standorten? Da geht es nach unten, wenn es keine neuen Jobs ober Einkommensumverteilung gibt. Also es hängt stark von der Menge an Arbeit und/oder dem finanziellen Ausgleich ab. Wenn wegen der Automatisierung weniger Arbeit benötigt wird und es keine Aufrechterhaltung der Kaufkraft durch Umverteilung gibt, wird noch weniger Arbeit benötigt weil es noch weniger Käufer gibt. Und ein globaler Wettbewerb um zu wenig bezahlte Arbeitsplätze wird dann dennoch einen „Race To The Bottom“ auslösen. Gemeinsamer Handel braucht eben einen hinreichenden Ausgleich. Und damit der abschließende Wunsch von Frau Silver in ihrem Buch, dem ich mich anschließen möchte, „eine internationale Ordnung die den Profit tatsächlich der Existenzsicherung aller unterordnet.“ , auch in Erfüllung gehen kann auch eine Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit hin zu dieser Existenzsicherung. Und damit das ganze nachhaltig sozial, ökologisch und sicher genug ablaufen kann auch hinreichende Regulation. Eine APR- Union eben. Wobei man aber nicht vergessen sollte, dass Profit und Eigennutzstreben keine Klassengrenzen kennt, höchstens Häufungen in Klassen.

Wohnungsbau- Offensive: Soziale Wohltat oder taktischer „Gewinnler“- Standort- Wettbewerbszug

Laut ARD- Videotext ist ja eines der Hauptthemen der ersten Klausurtagung der Ampel- Regierung der (soziale) Wohnungsbau.

Die Ablösung von HartzIV durch eine soziale Grundsicherung die sich am besten automatisch an die Lebenserhaltungskosten anpassen sollte oder zumindest die Anhebung des HartzIV- Satzes um die Inflation auszugleichen scheint keines der Hauptthemen zu sein.

Ein Grund wieso ich der Agenda 2010 Anfang des Jahrtausends in meiner damals noch etwas naiveren Unwissenheit über die (neo-)proprietären „Beraterschwämme“ noch was gutes abgewinnen konnte lag an der Tatsache, dass ich die Intention und die Wirkung so einschätzte, dass es dabei darum ging im uns aufgezwungenen internationalen Wettbewerb so bestehen zu können dass alle hier zumindest genug haben. Der Sozialhilfe- Satz lag ja damals noch unterhalb vom damaligen HartzIV Satzes und einen Exportüberschuss hatten wir auch noch nicht.

Freilich stieg dann im nachhinein gesehen unter Merkel, von der ich gehofft hatte, dass sie dies genauso sehen würde wie ich damals, mehr oder weniger nur der Exportüberschuss im nicht hinreichend abgefederten Standortwettbewerb. Wegen der geringen Inflation die letzten Jahre viel das aber nie unmittelbar so ins Gewicht. Das ist jetzt erstmals anders.

Bei der Ampel- Regierung kann ich den Grundsatz „Fair Genug für alle hier hat höchste Priorität“ leider aktuell nicht mehr erkennen. Kann sein, dass auch schon Schröder- Fischer diesen Weg nur taktisch wählten, um erstmal den Sozialstaat für die untere Mitte schleifen zu können und sich die Grundsicherung bis zum Schluss aufzuheben. Das denke ich aber eher nicht. Zumindest nicht aus proprietärer Motivation. Allerdings gab es wohl sicher viele im erweiterten Beraterumfeld die solch eine Vorgehensweise anstrebten. Natürlich auch aus Schmoller’s Außen Sabotage Motivation. Aber Saboteure gab es schon immer, gibt es aktuell und wird es immer geben. Von denen darf man sich halt nur nicht überrumpeln oder in die Irre führen lassen.

Aber vor allem die Scholz- SPD legt den Schwerpunkt extrem auf Arbeit anstatt auf Grundsicherung. Und leider wie bei der nur Klima- Grünen- Gäng um Baerbock und Harbeck scheinbar zu sehr als Verdrängungsthema für zumindest ausreichende Grundsicherung. Von denen kommt auch kein Druck in Bezug auf die Priorisierung der anständigen Grundsicherung und des Fokus auf „Genug für Alle“, oder zumindest so viele wie möglich, auch beim Klimaschutz. Zumindest ist das mein Eindruck. Von der FDP erwartet man ja so einen Druck höchstens um Unruhen zu verhindern. Spätestens wenn in Frankreich und Deutschland aber auch freiwillige Lebensmittelspenden, von denen denen „Genug für Alle“ wichtig ist, nicht mehr ausreichen um die staatliche Versorgungslücke zu füllen, obwohl vom gesellschaftlichen Gesamtvermögen noch genug da wäre, werden diese Unruhen (hoffentlich) kommen. Und die FDP sollte sich klar machen, dass es nicht wenige (total) soziale Motive gibt, solche Unruhen bewusst herbeizuführen. Also das FDP- Klientel hat bei Unruhen das Meiste zu verlieren, also nicht komplett auf die Initiative der SPD oder Grünen warten. Eventuell kommt die nicht …

Aber zurück zu Wohnungsfrage.

Es ist natürlich wichtig und zusammen mit der restlichen Grundsicherung zu priorisieren, dass jeder, solange möglich, ausreichend zumindest ausreichenden Wohnraum zur Verfügung gestellt bekommt.

Dafür muss man zur Not bauen oder eben regional umziehen. Nun ist umziehen nicht unbedingt zumutbar. Man verlässt vielleicht seine Verwandtschaft, seine Freunde und Bekannte. Also genug angemessener Wohnraum für alle bereits in einer Region verankerten ist definitiv eine wichtige und berechtigte Forderung. Niemand sollte aus Platzmangel aus seinem vertrauten Umfeld wegziehen müssen.

Aber eben auch nicht der Arbeit wegen.

In einem freien (Standort-) wettbewerb um Kapital und Arbeit zwischen Regionen und Staaten passiert aber genau das.

In dem geht es dann beim Wohnungsbau nicht um angemessenen Wohnraum für alle, dort wo sie verankert sind oder mit Abstrichen bei der Priorisierung, leben wollen.

Sondern um Attraktivität im Standortwettbewerb für „Mehr“. Man möchte Angestellte und Arbeiter anziehen um zu profitieren. Und wenn sich jemand keine Wohnung mehr leisten kann als „Alteingesessener“ muss man halt gehen. Wenn Deutschland dafür „Fahrt aufnehmen“ soll dann ist das bedauerlich und zumindest nicht akzeptabel.

Leider lässt das bisherige Auftreten der Ampel eher befürchten, dass der Standortwettbewerb um mehr bzw. zu viel im Vordergrund steht. Wohnraum für auch Alteingesessenen ohne Arbeit würde dann höchstens als Mittel zum Zweck angestrebt, um den Schein zu waren.

Es ist eben ein gigantischer Unterschied, ob man in einem internationalen nicht hinreichend sozial, ökologisch, Sicherheits- und Zukunftsorientierten (Standort-) Wettbewerb erstmal schaut, dass man fair genug für sich, dass heißt mit „Prio auf Alle“ anstatt auf „Mehr für nicht Alle“, bekommt und dann solidarisch und/oder strategisch schaut, dass es auch für andere langt. Und man auch danach strebt eine internationale hinreichend ausgleichende, priorisierende und regulierende Union einzuführen.

Oder ob man einfach nur drauf los „gewinnlern“ will. Und jeden (strategischen) Ausgleich, nach außen oder innen, gleich als überschwängliche mehr als hinreichende Wohltat hochjubelt (jubeln lässt).

Bisher haben wir leider in diesem Jahrtausend eher genau das gemacht.

Und nun wird auch noch die inländische staatliche Grundsicherung aktuell der Inflation überlassen und das Folgesystem mehr als ein Thema für die nächsten Jahre benannt.

Also sobald die freiwillige Unterstützung nicht mehr ausreicht, obwohl insgesamt noch genug da ist, wäre damit eine meiner roten Linien überschritten, ab der ich vom meinem Recht die Verfassung und meine Interpretation der darin verankerten Grundrechte zu verteidigen gerne „hinreichend aktiv einfordern“ würde. Dann würde ich die Ampel als Verfassungsfeind betrachten.

Wir müssen in Europa schauen, dass wir gemeinsam fair genug haben und nicht unter totalitäre Hegemonie geraten. Das wird schwierig genug. Auch ohne Gewinnler- Trottel, Saboteure, zu Inkonsequente oder zu Selbstsüchtige, einzelne oder Teilkollektive. Dafür muss man aber seine Produktionsfaktoren vernünftig zusammenlegen und dann zumindest fair genug teilen.

Wir brauchen ein Europa das mit universell moralischem Selbstanspruch klug, stark und menschlich regiert wird.

Gedanken zur humanen Ökonomie

Neulich hatte ich bei Twitter die Gesellschaft für sozioökonomische Bildung und Wissenschaft (GSÖBW) entdeckt. Die wurde vor ca. 5 Jahren von interdisziplinären pluralistischen ethisch-kritischen Sozialökonomen gegründet (u.a. Tim Engartner, Silja Graupe und Andreas Fischer).

Diese Gesellschaft veranstaltet jedes Jahr eine Tagung zu einem festen Thema für das man beim Call for Paper selbst auch einen Beitrag einreichen kann, dafür hat man für sein Abstract dieses mal noch bis Ende Januar Zeit.

Das Thema 2022 ist „Humane Ökonomie“.

Und da ich da auch einen Beitrag dazu einreichen will aber nicht soviel Zeit habe kombiniere ich mal meinen einmal-die-Woche „Wir brauchen eine Ausgleichs-, Priorisierungs- und Regulierungsunion statt eines Standort-(wettbewerbs) auf ‚Leben und Tod'“- Schreibprotestbeitrag mit der Ideen- Sammlung für das Abstract.

Humanismus ist ja mittlerweile ein Begriff der an sich schon von dem der ihn benutzen möchte einer näheren Definition bedarf, was derjenige denn nun darunter verstanden haben möchte. Nur reinen Bildungsfortschritt und eine individuelle Beherrschung der bürgerlichen Künste.

Oder auch im sozialen Sinne eine persönliche und damit gesellschaftliche Entwicklung hin zu sozialem und ethischem Verhalten mit universell moralischem Selbstanspruch?

Oder überspitzt formuliert ein Humanismus der individuellen Freiheit der auch soweit möglich und gewollt Freiheit vor Gleichheit und Brüderlichkeit bedeuten kann oder eben ein Humanismus des Gleichklangs von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit.

Die Mehrheit der Menschen wird wohl unter Humanismus eher zweites verstehen und erwarten.

Also werde ich auch diese Definition wählen.

Von einer humanen Ökonomie würde man daher erwarten, dass sie neben der Optimierung und Sicherung der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen sowohl die Weiterentwicklung der Fähigkeiten und des Wissens der Menschen mittels Bildung und Training anstrebt als auch eine charakterliche Reife hin zu Menschen die nicht nur aber auch aus solidarischen Gründen ein Interesse am Wohlergehen anderer haben.

Ökonomisch bedeutet ja gewöhnlich den gewollten Ertrag mit möglichst wenig Einsatz zu erreichen. Und Einsatz wird bei uns nun mal aktuell über den Preis ausgedrückt. Rational und bei knapper Geldausstattung sowieso nötig ist dann erstmal, dass man das Gut mit dem günstigsten Preis-/Leistungsverhältnis bezogen auf den bezahlbaren Leistungswunsch, wählt.

Aber wenn einem neben dem unmittelbaren Produkt noch weitere mittelbar mit dem Produkt, dessen Erzeugung oder der Auswahlentscheidung zum Kauf dieses anstatt eines andern, verbundene Faktoren wichtig sind, müsste man die beim Kauf auch mit einberechnen. Solche Berücksichtigungen der mittelbaren Wirkungen eines Produktes haben aber meist auch ihren Preis. Also eine Produktauswahl wird meist teurer wenn man soziale, ökologische, Sicherheits- oder Zukunftsorientierte Faktoren hinreichend mit berücksichtigt. Damit solche Faktoren aber auch tatsächlich hinreichend berücksichtigt werden ist es eben nötig, dass dies nicht nur eine Handvoll der Kunden so machen sondern hinreichend viele. Und wenn das nicht freiwillig zu erreichen ist hilft eben nur noch die Pflicht oder der Zwang für fair hinreichend viele. Und bei uns liegt dieses Monopol zur Pflicht, zum Zwang eben beim Staat. Wenn da hierzu aber keine Mehrheit zu Stande kommt, ist einem dieser Weg auch versperrt. Da bleibe dann nur noch die Ausgründung mit einem fairen Anteil an allem und hinreichender Intervention oder ein Putsch und eine Diktatur. Also erstere Variante würde ich hier wenn sonst nicht mehr tolerierbar ist den Zuschlag geben, wenn das eine humane Option ist.

Von einer humanen Ökonomie würde ich jetzt eben erwarten, dass sie anstatt des rein auf den eigenen triebhaften Vorteil ausgerichteten Wirtschaftens auf eine individuelle und gesellschaftliche Entwicklung hin zu einer aufgeklärten befähigten Wissensgesellschaft für die neben dem eigenen nachhaltigen Wohl auch das anderer hinreichend wichtig ist und die es sich bei der Auswahl der Kriterien um das Beurteilen zu können nicht zu einfach macht und nicht nur den Schein waren will.

Und da wir gegenwärtig weltweit in einem durch den Importbedarf der meisten Staaten Netz von mehr oder weniger von einander abhängigen Nationalstaaten leben ist es für eine humane Ökonomie eben nicht nur wichtig wie man sich jeweils im Inneren dieser Staaten zueinander und miteinander verhält sondern auch wie man sich nach außen hin gibt. Und was für ein Vertragsgebundenes eventuell gar Verfassungsgebundenes miteinander man anstrebt. Also zum Beispiel ob man einen Freimarkt Standortwettbewerb anstrebt weil man weiß, dass man von Natur aus, zum Beispiel wegen der Lage, oder historisch gewachsen mit die wirtschaftlichsten Standorte und damit einen Vorteil hat. Und den Zwang zum Freimarkt dann auch noch „schön“ redet. Oder ob man der Tatsache, dass die beweglichen Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital nun mal zum unbeweglichen dem Boden sich hinbewegen, human Rechnung trägt. Je nach Angebot und Nachfrage konkurrieren eben Nationalstaaten im freien Wettbewerb mit ihren ungleichen Standorten um Kapital und Arbeitsplätze. Die Lohnabhängigen müssen dann den Arbeitsplätzen nachziehen.

Also ob man sich international für eine hinreichende Ausgleichs-, Priorisierungs- und Regulierungsunion für soziale, ökologische, Sicherheits- und Zukunftsorientierte Zwecke einsetzt. Und ob man sich mit universell moralischem Selbstanspruch für Regeln einsetzt, die jeder gut finden können sollte, anstatt einfach nur für solche die einen selbst den größten Gewinn versprechen.

Oder eben für eine faire Teilung mit einem fairen Anteil von allem für jeden. Auch der Arbeit.

Aber in Demokratien ist die Frage wie human die Ökonomie ist eben eine Sache der von der Mehrheit gewählten Abgeordneten. Und natürlich vom internationalen Druck. Aber der kann vielleicht für das Ergebnis der humanen Wirtschaft verantwortlich gemacht werden nicht aber für die prinzipielle Einstellung. Und wenn die bei der Mehrheit nicht stimmt bleibt vielleicht wirklich nur Trennung oder es liegt am Angebot und der Bildung für die Mehrheit und eventuell an Manipulation wenn die Mehrheit nicht human genug ist, wählt und sich wählen lässt in Demokratien.

rkslp.org- Jahresrückblick 2021

Einer der Höhepunkte des Jahres fand schon Ende Januar statt:
Die Teilnahme am Online- Weltsozialforum 2021 mit einer eigenen Veranstaltung zum Thema Verfassungsethik: (https://rkslp.org/2021/01/29/ruckblick-auf-das-1-zoom-meeting-der-rkslp-beim-online-worldsocialforum-2021-vom-25-1-21-um-1900-uhr-cet/)
-Regeln nur für den Eigennutz bzw. passend zu einem festen unveränderbarem traditionellem Wertesystem oder Regeln die mit einem universell moralischem Selbstanspruch angestrebt werden- und zur Frage was man macht, wenn man sich nicht zumindest tolerierbar einig wird.
Den Anlass bot hier die Dominanz der erstgenannten Ethik vor allem in Deutschland und seinen sparsamen Freunden aber auch in den USA und andern meist westlich geprägten- Teilen der Welt.

Als nächstes kam dann die Berichterstattung in diesem Blog über meine Kandidatur SPD- intern zur Wahl des SPD- Bundestagsdirektkandidaten im Wahlkreis Main- Taunus, in dem ich zu der Zeit noch meinen Wohnsitz hatte, + 3 weiteren Städten, um auf die Themen Verfassungsethik und Ausgleichsunion aufmerksam zu machen. Anstatt eines ungebremsten Standort-/ Arbeitsplatzwettbewerb auf „Leben und Tod“ bei dem am Ende doch nur die Kapitalseite oder bei einem Zusammenbruch das Außen gewinnt, braucht man eben eine hinreichend sozial, ökologisch, Sicherheits-, und Zukunftsorientierte Ausgleichs-, Priorisierungs- und Regulierungsunion. Ein weiterer Grund für die Kandidatur war um ein Zeichen zu setzten dass man sich auch selbst zur Wahl stellen sollte und Werte- und fair Interessengebunden auch muss, wenn man meint, dass die Dinge nicht so laufen und verstanden werden wie sie sollten bzw. es den Fakten entsprechen würde.
Der „Wahlkampf“ fand dann Corona- Pandemie bedingt und da ich damals für die Betreuung meiner Großmutter auch selbst mitgeholfen hatte komplett online aus der Speicher- Wohnung bei meiner Großmutter, die Mitte des Jahres mit 99 starb, statt.

Naja gewählt hatte mich dann zwar keiner dort :), https://rkslp.org/2021/03/19/ausgang-der-spd-bundestagsdirektkandidatenwahl-im-181er-und-das-freitagsgesprach-mit-olaf-scholz-zu-europa/, und die beiden Themen hängen immer noch zu sehr fest, aber ich bleib ja an den Themen dran, hoffentlich mal zusammen mit hinreichend vielen anderen, und immerhin meinten hinterher einige bei der Main- Taunus SPD, dass die Themen wichtig wären und tatsächlich aktuell zu kurz kämen. Immerhin.

Dann kam im April mein und damit auch der Umzug der Relativ- Konservativ- Sozial- Liberalen Plattform von Flörsheim (Main- Taunus) nach Homburg (Saarland). Einmal um weiter nach meiner Großmutter sehen zu können, so lange sie noch lebte, und zum andern um im Rahmen meiner Möglichkeiten auch beruflich was direkt gegen die Konzentrationskraft des Marktes zu den bestgelegensten und damit wirtschaftlichsten Standorten zu machen. Und eine Wohnung findet man hier auch schneller.

Ende April hatte ich dann auch mit Lesungen meiner Blog- Beiträge mittels Zoom in meinem YouTube- Kanal begonnen, um auch „Hörer“ auf die Themen Verfassungsethik und APR (Ausgleichs, Priorisierungs und Regulierungs)- Union aufmerksam zu machen: https://rkslp.org/2021/04/29/beginn-mit-youtube-lesungen-der-blog-beitrage/

Und Anfang Juni kam dann noch die wöchentliche YouTube Live Diskussionsreihe mit den Schwerpunktthemen: Verfassungsethik und Ausgleichsunion (später zur APR- Union erweitert) hinzu (bisher nur mit „Jea“ als Gast): https://rkslp.org/2021/06/03/start-einer-youtube-live-diskussionsreihe-mit-den-schwerpunktthemen-ausgleichsunion-und-verfassungsethik/

Bei der Konferenz zur Zukunft Europas (https://rkslp.org/2021/07/01/konferenz-zur-zukunft-europas-rkslp-org-ist-auch-dabei/) und bei TatenFürMorgen vom Rat für Nachhaltige Entwicklung war die rkslp.org auch wieder mit Vorträgen zu den Themen Verfassungsethik und APR- Union online dabei, wenn auch beides mal ohne Teilnehmer …
Aber auch bei geringer Werbung.

Seit Juni strebe ich auch an täglich etwas Werte- oder fair Interessen- gebundenes zu twittern.

Im September startete dann meine neuen monatlichen Outdoor- RKSLP- Ethik- und Sozialforum- Treffen im Saarland und der Westpfalz. (https://www.eventbrite.de/o/relativ-konservativ-sozialliberale-plattform-34189900645). Solch ein Angebot hatte ich vermisst deshalb biete ich es jetzt selbst an. Kam bisher aber auch noch keiner. 🙂

Zur Bundestagswahl 2021 hatte ich natürlich auch viel geschrieben und gesprochen.

Schon im Oktober hatte ich dann diesmal mit der Kampagne machbare gemeinsame Grundsicherung in der EU gehört ins Wahlprogramm 2025 begonnen (https://rkslp.org/2021/10/13/neu-start-der-kampagne-machbare-gemeinsame-soziale-und-staatshaushaltsfinanzielle-absicherung-in-der-eu-gehoren-ins-koalitions-und-wahlprogramm-2025/). Damit das diesmal auch wirklich hinreichend in möglichst vielen Wahlprogrammen drin steht.

Seit Ende des Jahres mache ich außerdem noch einen Fensterplakat- protest von meiner Wohnung aus und mit Twitter- Bild mit der Forderung, dass Hartz 4 an die Inflation angepasst wird.

Und aktuell laufen die Vorbereitungen zum Aufhängen eines Straßenlatern- Protestplakats der rkslp.org gegen Standort- und Arbeitsplatzwettbewerb auf „Leben und Tod“ sondern stattdessen für eine hinreichend soziale, ökologische, Sicherheits- und Zukunftsorientierte APR- Union.

Außerdem hatte ich weiterhin einmal pro Woche einen Werte- oder fair Interessen- gebundenen Blogbeitrag zur Veröffentlichung bei der rkslp.org und der Freitag Community geschrieben.

Das waren also die rkslp.org Beiträge im Jahr 2021. Ich selbst war noch in vielen weiteren Treffen aus dem sozialen, ökologischen, Sicherheits- und Zukunftsorientierten Bewegungen und Prüfer Umfeld tätig, da waren dann auch meist noch ein paar mehr Teilnehmer mit dabei. Aber dennoch eindeutig sehr viel zu wenige.

Dann Werte- und fair Interessen- gebunden alles Gute im neuen Jahr 2022! 🙂


(Standort-)wettbewerb auf „Leben und Tod“

Weiß eigentlich noch jemand was das Ziel des europäischen Integrationsprozesses war? Warum die EG und später die EU gegründet wurde?

Alles begann ja mit der Montanunion. Um Rohstoffe sollte es keinen Krieg mehr geben, sondern die sollten gemeinsam genutzt werden.

Die meisten Staaten verfügen eben nicht über alles was ihre Bevölkerung braucht selbst. Und seit es Freiheit der Kapitalbewegung gibt hat das noch mehr zugenommen. Prinzipiell ist (fast) alles in Freimarkt- WTO- Staaten auch das Unbewegliche auch für nicht Staatsangehörige käuflich. Als gewählter Staatsrepräsentant kann man sich nicht mal mehr sicher sein, dass man genügend Fläche für Wohnraum für seine Bevölkerung ausweisen kann. Wenn der Boden erst mal komplett verkauft und per Investitionsschutz vorm (inländischen) öffentlichen Zugriff „geschützt“ ist bekommt die Metapher vom Staats-„Volk ohne Raum“ eine ganz neue linke Brisanz. Theoretisch kann eine Bürgerschaft den größten Teil ihres Eigentums außerhalb des eigenen Staatsgebietes haben und innerhalb ihres Staatsgebietes nur noch einen Bruchteil selbst besitzen. Hier ist dann eben besonders wichtig welche regulativen Rechte, welche Rechte zur Besteuerung und welche Rechte zur Nutzungsvorgabe der Staat und damit die Bürgerschaft über die beweglichen und unbeweglichen Dinge im eigenen Land noch hat. Kann man noch Mieten deckeln. Kann man überhaupt noch Vorgaben machen, dass in diesem oder jenem Viertel Wohnungen zu stehen haben und keine Hotels, Vergnügungsparks oder Fabriken? Kann man die Wohnungsgröße vorschreiben? Oder anders ausgedrückt. Kann man als Stadtverwaltung noch sicherstellen in 5 Jahren noch genug Wohnraum für seine Stadtbewohner zu haben? Ganz abgesehen davon, ob der noch bezahlbar ist, aus individueller oder gemeinschaftlicher Sicht? Kann es passieren, dass plötzlich innerhalb von 3 Jahren 50% der Wohnungen abgerissen wird? Die Antwort ist, dass dies eben von den Gesetzen, der Staatsverfassung und solchen internationalen Verträgen wie Investitionsschutz- Abkommen und vom internationalen Druck diese einhalten zu müssen abhängt. In einem rein freien Markt wäre das möglich. Deshalb ist es so gefährlich wenn sich eine Einstellung in der Bevölkerung und auch in der Politik durchsetzt die den Freimarkt und die ungebremste individuelle Entscheidungsfreiheit ohne Blick für die gesellschaftlichen Konsequenzen, für mansche gibt es so was wie eine Gesellschaft ja auch gar nicht, feiert. Was für den einzelnen kurzfristig Gut ist, ist für die Gesellschaft, die eben nun mal da ist, zu oft (zu) schlecht. Deshalb braucht eine Gesellschaft genug politische Handlungsfreiheit, das fair nötige durchzusetzen. Im Fall von Wohnraum ist das eben eine Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit hin zu genügend Wohnraum an jedem Ort oder eben einer Verlagerung der Arbeitsplätze und damit der Bevölkerung an andere Orte wo noch angemessener Wohnraum verfügbar ist. Dafür braucht man aber hinreichende öffentliche Rechte an Boden, Immobilien und Investitionsströmen. Das gilt natürlich auch für Fragen der grundsätzlichen Bewohnbarkeit der Erde um auch mal das Ökologische anzusprechen. Es ist wichtig das hinreichend viele verstehen, dass wenn man nur auf den Marktpreis schaut ohne die Folgekosten für sich und andere zu berücksichtigen diese am Ende dann tatsächlich aufgetürmt geballt zu buche schlagen. Und zu oft in desaströser Weise.

Beim Markt bekommt man eben nur das für das man bezahlt hat. Und wenn man dabei nicht hinreichend soziales, ökologisches, Sicherheits- und Zukunftsorientiertes bei den „Richtigen“ mit bestellt hat gibt es das dann auch nicht. Wenn Marktentscheidungen überhaupt einen Vorteil gegenüber staatlichen haben sollen, dann eventuell weil dort eben nicht jeder das gleiche Stimmengewicht hat. Im Idealfall sind die Entscheidungen dann makroökonomisch fundierter. Aber wie man an der Formulierung schon ablesen kann, ist ein Zuwachs an Marktmacht eben vor allem von eher mikroökonomischen Entscheidungen abhängig. Diese Arbeitsteilung wird ja im Gegensatz zur Planwirtschaft gerade als Vorteil angesehen. Nur garantiert das dann eben kein makroökonomisches Wissen. Und gemeinwohlorientiertes Verhalten wohl noch weniger als bei staatlich gewählten Entscheidern. Also wenn die freiwillige individuelle hinreichende Berücksichtigung von sozialem, ökologischem, Sicherheits- und Zukunftsorientiertem nicht ausreicht muss man eben verpflichtend bzw. per Zwang kollektiv staatlich dafür sorgen. Wobei es natürlich auch da keine Garantie gibt, dass das Nötige und nicht gar das Schlechte getan wird. Aber dagegen braucht man eben ein Ausgründrecht mit einem fairen Anteil an allem aus dem „Pflichtmonopol“ des Staates um das Nötige damit es noch tolerierbar ist legal tun zu können oder es zumindest legal versuchen zu können. Gegen „schlechte“ staatliche Eingriffe, aber eben nicht gegen Unterlassen des Notwendigen, würden einem hinreichen ausstaffierte Grundrechte, für seinen fairen Anteil tatsächlich schon reichen. Umgekehrt bräuchte es aber auch ein Schutz davor das individuell etwas nach außen verkauft wird, was für die Gemeinschaft wichtig ist. Der Boden zum Beispiel. Privatisieren heißt eben auch, dass nicht nur innerhalb der Gesellschaft verkauft werden kann sondern auch nach außen, egal ob Freund oder Feind. Privatisieren von für die Gemeinschaft wichtigen Dingen heißt eben diese jederzeit an den „Falschen“ verlieren zu können, außer man beugt dem per Gesetz, am besten mit Verfassungsrang, vor. Eigentlich wurde das ja durch den Grundrechtzusatz „Eigentum verpflichtet“ in unserer Verfassung je nach Interpretation so vorgesehen. Aber das hängt eben vom jeweiligen Verfassungsgericht ab. Wenn von Individuen in der Gesellschaft wichtige inländische Besitztümer indirekt durch ebensolche im Ausland getauscht wurden, besteht natürlich auch ein faires Interesse der Gemeinschaft daran, dass man durch Investitionsschutzgesetzte in beiden Ländern zumindest nicht schlechter gestellt wird. Das ist aber eben nicht nur eine rechtliche sondern auch ein Durchsetzungsfrage. Und die ist im Ausland meist begrenzt. Also es findet eine komplette Verstreuung des Gesamtbesitzes einer Bürgergesellschaft also einer mit einem gemeinsam nach innen und außen mit zentralen Handlungsmonopolen versehenen Staates, statt. Steuerhoheit auf Kapital und Sicherheitshoheit werden so getrennt. Und auch die Steuerhoheit für die im Staatsbereich Arbeitenden und Lebenden. Denn die werden für Staaten, da sich das Kapital leichter einer Besteuerung entziehen kann, zunehmend zur wichtigsten Steuereinnahmequelle, da die Arbeit eben zu denen von der Kapitalseite gewählten Standorten gehen muss. Und genau das ist der (Standort-) wettbewerb den ich in meiner Überschrift erwähnt habe und in einem freien Markt ohne hinreichenden (zwischen) regionalen Ausgleich findet der eben tatsächlich auf Leben und Tod statt. Genauso wie innerhalb von Regionen wenn es keinen hinreichenden sozialen Ausgleich dort gibt. Und zu große Ungleichheit zumal lebensbedrohliche oder zumindest gesundheitsbedrohende führte eben meist zu Revolutionen, das war schon immer so und wird wohl immer so bleiben. Die Ökonomen der historischen Schule, wie Gustav von Schmoller, wussten das noch und haben daher für einen hinreichenden Ausgleich geworben und davor gewarnt das nur „der Inkonsequente und derjenige der seinem eigenen Land schaden will komplett freihändlerisch“ sein könne. Das sollte man auch bedenken wenn man Anhänger der zu freiheitsradikalen Österreichischen Schule von Mises, Hayek, Buchanan und Co ist. Denn die ist eben zu einer Zeit und an einem Ort entstanden wo auch Lenin in Österreich aktiv war …
Ohne hinreichende Berücksichtigung oder Korrektur für soziale, ökologische, Sicherheits- und Zukunftsorientierte Zwecke ist das reine Markergebnis eben für niemanden innerhalb einer Gesellschaft tragbar. Innerhalb der Gesellschaft. Da bleibt dann nur Revolution oder Hegemonie des Außen, wenn da keine Korrektur wegen der falschen Verfassung mehr möglich ist. Dies kann wie unter Solon zur Geburtsstunde etwas mehr oder weniger tugendhaften wie der Attischen Demokratie im antiken Athen führen oder eben zu einer neuen „Hitler“- Herrschaft. Oder einer Oligarchie oder einer neuen stalinistischen Einparteien -Vorherrschaft nur dann in ganz Europa.

Oder auch mal zu was Werte- gebunden und durchdachterem, einem demokratischen Staatbund mit Ausgründrecht mit einem fairen Anteil an allem wenn man’s nicht mehr tolerierbar findet. 🙂 Aber da sollte man besser durch Reformen oder eine bewusste samtene Revolution hin und nicht durch eine (blutige) Notfall- Revolution weil vorher alles zu schlecht wurde.

Wenn man nachhaltig in Frieden und Wohlstand leben will muss man eben schauen, dass es den andern zumindest auch nicht zu schlecht geht, wenn schon nicht genauso gut. Mit einer reinen Freimarkt- Ideologie ist das aber nicht stabil erreichbar. Und ohne durchsetzbares Ausgründrecht mit einem fairen Anteil an allem ist man Murphys quantitativen „Alles was schief gehen kann geht auch schief“- Gesetz wenn es dann bei der soundsovielsten Neuwahl oder Auslosung so weit ist, dem Schiefgehen legal handlungsunfähig ausgeliefert. Bliebe dann nur eine neue Runde Revolutionsroulet und der spannenden Frage was es dann spontan gibt.