Ausgang der SPD- Bundestagsdirektkandidatenwahl im 181er, das Freitagsgespräch mit Olaf Scholz zu Europa und Attac Ratswahl.

Na ja. Meinen Stimmenanteil bei der SPD- Bundestagsdirektkandidatenwahl im Wahlkreis 181 gibt man wohl am besten durch diesen Screenshot einer meiner beiden Freitagsgesprächs- Fragen wieder (Und nein, der eine war nicht ich selbst):

Also die Zustimmung und die Einsicht dafür, das Thema „wirtschaftliche und finanzielle Ungleichgewichte in der EU“, vertreten durch meine Person, anzugehen, wächst in der SPD Basis seit der 181er Wahl. Bin jetzt schon bei 1. 🙂 Und bei dem Freitagsgespräch lag die Höchstzahl an Zustimmung auch nur bei 14 oder so. Bei der Wahlkreiswahl im 181er bei 67 oder so. Geht als steil bergauf.

Die Ungleichgewichte haben aber auch sonst bei den Fragen keine große Rolle gespielt.

Das macht deutlich, dass es, zumindest aus meiner Sicht, richtig war im 181er zu kandidieren, um die Diskussion über die Themen Ausgleichsunion und Verfassungsethik in und außerhalb der Partei in Schwung zu bringen.

Ich denke oder hoffe mal nicht das wirklich der überwältigenden Mehrheit in der SPD- Basis, und auch sonst in Deutschland, der faire, solidarische und nicht zuletzt auch aus unseren eigenen Interessen heraus der nachhaltige Umgang von uns mit den anderen EU- Staaten eigentlich egal ist und sie nur irgendein Narrativ hören wollen, wie, jetzt durch die Corona- Hilfen wurde alles gut. Das ist eben genau das, was die Mehrheit ständig suggeriert bekommt von den gängigen Medien und auch Parteispitzen. Sogar von der Europa- Union. Aber wenn man dauerhaft gemeinsam wirtschaften will, muss man hinterher eben auch fair und hinreichend ausgleichend teilen. Und das muss auch durch entsprechende Verfassungsrechte garantiert werden. Oder die Einzelstaaten brauchen wieder die Option die Wirtschaftskraft von außen auszugleichen. Dafür müssten sie aber auch neue Allianzen schmieden. Und wenn wir sie dazu erstmal getrieben haben, ist unsere Position wirklich schlecht.
Wer nicht schaut, dass alle soweit möglich genug haben, bevor man selbst Überschüsse anhäuft, steht entweder schnell alleine da. Oder schafft erst Elend für andere und steht dann alleine da wenn überhaupt noch. Und ein wirtschaftlicher Ausgleich kostet wohl sogar kaum was, das ginge zum Beispiel über Quoten bei der Produktion usw. Da muss man eben auch hinreichend umsichtig auf Entdeckungsreise gehen. Wir haben als zentral gelegenes Land eben einen riesen Vorteil gegenüber den anderen Staaten bei einem gemeinsamen Markt. Wenn man da nicht fair und ausgleichend agiert endet die Gemeinsamkeit in für uns nicht ungefährliche Weise wohl bald.

Über diese Themen muss man endlich in der SPD und dem Rest von Deutschland reden.

In der Union und den beiden Hayek- Parteien FDP und AfD, wobei in der AfD auch noch die zu völkisch Rechten sind, wird da leider auch nicht mehr oder zumindest nicht ethisch mit meinen Werten vertretbar diskutiert, nach meinem Kenntnistand. Bei den Grünen und den Linken schon mehr. Da hat die SPD leider einen für alle gefährlichen Rückstand.

Also eine SPD- Rede- Option in Hessen, bevor ich aus familiären und Wirtschaftskraftausgleichswilligen Gründen in die Westpfalz oder ins Saarland zurückziehe habe ich noch. Eine Kampfkandidatur um einen vorderen Listenplatz für die Bundestagswahl bei der Hessen- SPD.

Also dafür, dass bei uns überall in der Nähe der Macht, „politisch- ökonomische“ Berater auftauchen, wenn auch vor allem bei der CDU und der FDP, welche man eigentlich nur ruft, wenn man nur das (kurzfristige) Maximum für sich selbst bei der Ausgestaltung von Vertrags- und Verfassungsregeln rausholen will, zumindest schätze ich diese Berater und die Intention zumindest einiger Strippenzieher im Hintergrund so ein, und dass dies vor allem mir durch meine ganzen Mitgliedschaften aufgefallen war, wäre das sonst zu wenig was man nach meinen ethischen Werten in meiner Position tun sollte.

Und den anderen EU- Staaten würde ich leider empfehlen, sich (auch) darauf vorzubereiten, was sie tun können, wenn wir (weiterhin) nicht fair und solidarisch ausgleichen wollen.

Gemeldet hatte ich mich übrigens beim Freitagsgespräch mit Olaf Scholz zum Thema Europa auch noch. Bin aber nicht dran gekommen.
Das hätte ich gefragt:
„Würdest du Olaf den aktuellen Zustand der EU inklusive der EU-Verfassung aktuell als hinreichend oder auch nur tolerabel sozial und stabil genug bezeichnen? „Zwangssystem wirtschaftlicher Freiheit“ ohne hinreichende soziale und ausgleichende Verfassungsrechte ist meiner Meinung nach doch leider immer noch recht passend um den aktuellen Zustand der EU zu bezeichnen. Aktuell hängt immer alles vom jeweils aktuellen Ausgleichswillen und der Einsicht hinreichend vieler ab. Oder siehst du das anders?“

Nachtrag 21.3.21:

Ich hatte mich mal noch spontan dazu entschieden auch noch für den Attac Rat für 1,5 Jahre zu kandidieren. Da waren noch Pläzte frei. Wobei ich da trotz der Tatsache fast der einzige aus Deutschland gewesen zu sein, der beim online Weltsozialforum eine Veranstaltung gemacht hatte, (auch) noch recht unbekannt bin. Und eben für Sozial und Sicher eintrete, also nicht möchte, dass sich die „ethischen“, „linken (je nach Definition)“ Länder einseitig zu sehr bis komplett abrüsten und dann hoffen das die zu rechten sich freiwillig ethisch zumindest tolerabel verhalten. Deshalb hatte ich auch ein Veto gegen eine zustimmende Positionierung von Gesamt- Attac zum Atomwaffenverbotsvertrag eingelegt. Der verpflichtet nämlich, nach meiner Interpretation, die Unterzeichnerstaaten dazu nach 50 Ratifizierungen einseitig atomar abzurüsten, obwohl andere noch welche haben (https://de.wikipedia.org/wiki/Atomwaffenverbotsvertrag). Dann ist man aber dem Willen dieser anderen komplett ausgeliefert, nach meiner Meinung.

Wobei ein Veto für mich aber nicht bedeutet, dass ich mit dieser Positionierung von Attac „nicht leben könnte“ oder jetzt austreten würde. Ein Veto ist nur eine Option eine Entscheidung zu verhindern, wenn mindestens 10 % das wollen.
Nicht mehr und nicht weniger. Dann müssen die anderen 90% eben in einer Koalition der normativ Willigen handeln. Eben nur ohne diese 10 %. Und eben nur mit 90 % der gemeinsamen Mitteln. Die anderen 10 % können dann mit ihrem Anteil an den gemeinsamen Mitteln ihre Position vertreten. Wobei ich auch in Organisationen, GWÖ zum Beispiel, bin die einfach nur Mehrheitsentscheide haben. Das bedeutet aber auch „The Winner takes it all“. Dafür ist man dann aber handlungsfähiger.

Na ja, gewählt wurde ich auch dort nicht. 🙂 Aber immerhin gab es ein paar Stimmen. Wenn auch ohne Gegenkandidat. Und der Abstand zum Vorletzten war auch nicht mehr so groß.

Mal schauen ob ich die 68er äh 68% bis zur nächsten Wahl auch noch überzeugen kann.

Nach meinem begründetem Veto zum Atomwaffenverbotsvertrag wären es vielleicht auch wieder weniger geworden oder auch mehr. Weiß man nicht.
Die S³IA Werte, zumindest nach meiner Interpretation, und das nötige Wissen,scheinen in Deutschland aktuell (noch) nicht so bekannt und gefragt zu sein.

Aber das wird sich hoffentlich bald ändern.