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Quo vadis, Amerika? Und auch der Rest.

In Brasilien wurde jetzt knapp Lula zum Präsidenten gewählt. Schon wirklich recht knapp. Da fragt man sich schon wieso so viele lieber noch mal Bolsonaro gehabt hätten. Der stand jetzt nicht unbedingt für ein faires und Minderheiten und Mehrheiten versöhnlich sozial einbindendes miteinander. Gut, so schlimm wird seine Präsidentschaft und hoffentlich auch die nun anstehende Amtsübergabe im nachhinein, verglichen mit dem was durchaus zu befürchten war dann wohl doch nicht gewesen sein. Aber dass muss man sich dann auch nochmal im Detail ansehen, ab es scheint noch im Rahmen geblieben zu sein. Immerhin. Aber trotzdem gut, dass jetzt Lula dran kommt. Bei dem ist der Erwartungshorizont ein anderer. Da hofft man, als jemand mit universell moralischen Selbstanspruch (UMSA), nicht nur dass es nicht so schlimm werden wird, sondern hat auch Hoffnung, dass hier die Weichen für eine nachhaltige soziale, ökologische und sichere Zukunft (SÖSZ) Brasiliens gestellt werden können. Und auch entsprechende Impulse darüber hinaus in der Rest der Welt ausgehen können und werden. Denn auch Brasilien braucht für die eigene SÖSZ- Entwicklung oder Beibehaltung, hinreichend viele entsprechend gesinnte und hinreichend mächtige Akteure außerhalb des eigenen Machtbereichs. Autark dürfte auch für Brasilien schwierig sein. Und dann müsste es das auch erst mal nach Außen durchsetzen können. Wobei auch für mögliche autarke Projekte gilt: Mit mehr als dem fairen Anteil allem sollte man sich nicht wirtschaftlich vom Rest der Welt zurückziehen wollen. Denn sonst liefert man entweder einen fairen „Interventionsgrund“ oder bringt andere dazu gar für ihr nachhaltiges Genug angreifen zu müssen. Oder anders formuliert dieses verteidigen zu müssen.

Das ist leider aktuell eine passende Überleitung in den Norden Amerikas. Genauer in die USA.

Da will der demokratische Präsident aktuell partout (noch) nicht einsehen, oder er hält dies für ein passendes taktisches Manöver für Ziele die man auch aus UMSA-Sicht eventuell doch noch gut finden könnte man greift ja nach jedem Hoffnungsstrohalm aktuell wen es um Gesinnung und Cleverness geht, dass man im Ukraine-Russland Krieg, nicht einfach alles was mit der Ukraine 1991 unabhängig geworden war auch einer Ukraine die sich für den Westen entscheidet, oder einfach nur auch im Punkt der gemeinsamen Sicherheit von Russland trennen will weiter zurechnen kann. Russland hatte sich gegen ein von Hitler beherrschtes auf Vernichtungskurs nach und durch Russland befindliches Westeuropa nun auch schon damals nur mehr oder weniger knapp halten und die Richtung weitgehend ohne Vernichtung dann umdrehen können. Daher kann die Ukraine sich nicht einfach mit dem wichtigsten und einzigen eisfreien Hafens Richtung Westen von Russland verabschieden. Und eine Seebrücke alleine reicht eben leicht nachvollziehbarer Weise nicht zu alleinigen Verbindung. Deshalb braucht Russland eine angemessene Landbrücke dorthin. Und in der Ukraine von 1991 leben viele ethische Russen vor allem im Osten. Der Osten und Süden der Ukraine von 1991 war eben von den Russen mal früher erobert worden, als das Osmanische Reich als Schutzherr der dortigen Herrschaften schwächer wurde. Die ukrainische Heimat liegt im Nordwesten und in der Mitte. Die Krim war ein Geschenk aber bestimmt nicht als Mitgift Richtung West. Und der Osten wurde aus verwaltungstechnischen Gründen mit der eigentlichen Ukraine während der Sowjetzeit zusammengelegt. So habe ich es zumindest bei Wikipedia gelesen.

Damit wir uns nicht falsch verstehen, fast die gesamte Bevölkerung der Ukraine hatte sich damals für die Unabhängigkeit entschieden. Aber dadurch nicht automatisch für eine komplette Loslösung wirtschaftlicher-, sicherheits- und politischer Natur von Russland. Der Westen Europas hat ja die Neigung sich nicht mal gegenseitig das Nötigste zu überlassen selbst wenn genug da ist. Solange da nicht notfalls immer jemand von innen oder außen hinreichend gegen diese Neigung vorgeht, wird der nächste Vernichtungsrassist bestimmt bald wieder Richtung Osten ziehen. Und in Italien wurde ja gerade schon wieder mehr oder weniger ein Neo-Faschist als Parlamentsvorsitzender, oder so was in der Richtung, gewählt. Und das dies eventuell eben genau durch diese zu starke Inner-Westeuropäische-Verteilungsphobie ausgelöst wurde ist in den „Überwasser“- Staaten natürlich kein Thema. Durch die nun sehr hohen Energiekosten kann man es ja auf andere schieben. Das sollte auch den Kern-Ukrainern zu denken geben. Vernichtungsrassisten aus dem Westen machen wohl wieder keinen Unterschied zwischen „Klein“- und Großrussen. Da müsst ihr dann zumindest gemeinsam dagegen halten können. Und die ukrainische Regierung hat nun mal kein Konzept für eine gemeinsame Verteidigung mit Russland. Sie wollen ja nicht mal neutral sein. Was auch immer das schon wieder heißt. Unparteiisch ist gut. Sich aus allem raushalten sollen auch wenn’s UMSA-mäßig geboten ist ist schlecht. Unparteiisch ja. Raushalten und Schutzlos nein. So sollte wohl ein guter Rat an die Ukraine aussehen.

Aber das Beratungsniveau und/oder den entsprechenden Willen haben die USA und die NATO zur Zeit nicht.

Das wird sich hoffentlich bald ändern, aber noch ist es nicht so.

Aber nochmal, es kann nicht unbedingt davon ausgegangen werden, dass sich Putin oder allgemein Russland freiwillig auf das nötigste oder auch nur das fairste beschränkt oder seine Mittel für das faire oder nötigste tolerabel sind. Dann muss man mit der nötigen Härte dagegenhalten. Es kann auch sein, dass man Putin’s Russland, dass würde ich aktuell für stark übertrieben halten und vom wem eigentlich wer hätte dafür aktuell die Legitimation und den UMSA-guten Willen?, oder ein anderes nicht mehr tolerierbar agierendes Russland mal wie Deutschland damals besetzen muss. Dann muss aber alles was Russland fair zuzusprechen ist auch bei Russland bleiben und auch von denen wieder kontrolliert werden sobald sie moralisch dazu wieder reif sind. Wie bei Deutschland damals. Da hatte man aus Versailles gelernt. Wenn auch aus 1929 und von von Schmoller, Max Weber, Keynes noch zu wenig.

Jetzt ist es eher umgekehrt, Verteilungs- freudig ist Biden ja durchaus auch bei sozialen Sachen. Nur kann man ihm da mit Verweis auf die Ukraine jetzt schnell auch einen Hang zur Übertreibung vorwerfen auch wenn das eigentlich im konkreten Fall gar nicht stimmt sollte. Aber das zeigt eben, Bidens Außenpolitik erhöht die Gefahr für einen zu sozial Verteilungsphobischen Kongress nach den Wahlen am Dienstag. Deshalb habe ich eh die Befürchtung das Bidens „Berater“, zumindest zu viele davon, genau das anstrebten.

Aber es ist wichtig dass sich die US-Wähler klar machen, dass sie nicht über Biden abstimmen. Der ist in spätestens 2 Jahre nicht mehr im Amt. Vielmehr wählen sie einzelne Abgeordnete. Und da sollen sie das Wunschergebnis im Auge behalten. Und das ist hoffentlich mit universell moralischen Selbstanspruch zustande gekommen. Außerdem wählen diese Abgeordneten auch den „Vize-Vizepräsidenten“. Der könnte diesmal noch ein wichtige Rolle spielen. Und die Reißleinen-Entscheider in Bezug auf die aktuelle Präsidentschaft und die der aktuellen Vizepräsidentin, falls die mal dran kommen sollte, werden von diesen Abgeordneten zumindest teilwiese mitbestimmt.

Also die Demokraten werden da wohl meist im Zweifelsfall die bessere Wahl darstellen aber eher alt wieder nur mangels vernünftiger Alternative. Aber auch bei den Republikanern werden nicht alle Text-Erzkonservative Verteilungsphoben oder Mitläufer sein. Diejenigen Republikaner die das nicht sind, sind dann vielleicht auch mal gegenüber den Demokraten die UMSA- bessere Wahl. Wobei, selbst UMSA-passendere Kandidaten anderer Parteien kann man in den USA dank deren Wahlsystems nicht einfach so wählen, da man dann Gefahr läuft, dass der insgesamt nicht genug Stimmen bekommt und dann ein Kandidat dran kommt den man auf seiner Liste noch viel weiter hinten stehen hatte.

Generell stellt sich in Amerika die Frage: Ist Amerika ein von Europa-Amerikanern „beherrschter“ Kontinent? Und wenn ja, von welchem Europa?

Also geben die von Europa abstammenden Amerikaner dort den Ton an, und/oder sollten es? Oder ist Amerika ein Kontinent auf dem die ethnischen Mehrheiten auch mal wechseln können? Diese Frage stellt sich auch schon mit Blick auf die genaue Herkunft aus Europa. Gehört Nord-Amerika den Angel-Sachsen und der Süden den Südeuropäern? Und/Oder sollte es so sein?

Oder weniger beherrschungs-ethnisch klingend, sollte sich die zumindest zu einem großen Teil aus Europa Abstammenden sicher sein können, dass sie zumindest ihre fairen Interessen schon mittels Masse bei den Wahlen durchbekommen. Und die Sozialen versuchen halt zusammen mit dem Rest, dass die auch ihre fairen oder zumindest fair nötigen Interessen durchkriegen?

Und sollten diese Europastämmigen auch davon ausgehen können, dass zumindest die fairen Interessen Europas von Amerika immer mit vertreten werden? Schon alleine durch die dortige ethnisch-entsprechende Mehrheit durch Masse abgesichert?

Und sollte sich Europa darauf verlassen? Immerhin hängt unsere Sicherheit und die unserer Anteile an der Welt an den USA und teilweise dem Rest Amerikas. Ist das vernünftig? Ist das fair? Sollte das so bleiben?

Also meine Position ist ja sowieso, dass man sich sobald man meint man könnte die aktuelle Herrschaft nicht mehr tolerieren mit einem fairen Anteil an allem auch Land und Arbeit sich geordnet ausgründen, veruneinigen (Kant -und er „intervenierte“) doch-, können sollte. Dann gäbe es in Amerika immer Staaten, die sicher zumindest fair die Interessen der Europastämmigen vertreten würden, aber eben nicht nur für Europastämmige. Sondern auch für Afrika- und Asienstämmige. Amerika wäre so der Kontinent der dort lebenden in Ordnungen und mit Anteilen die sie noch für tolerierbar halten würden. Diese Sicherheit hätten dann die Europastämmigen, aber eben nicht nur die.

Europa muss sich aber klar werden, dass Amerika nicht „ihr“ Kontinent ist. Auch nicht die eigene Sicherheit betreffend.
Europa muss selbst, gerne in einer Union mit Staaten mit tolerierbaren Vorstellungen wie es sein sollte und was man dafür tun muss, sein Schicksal in die eigenen Hände nehmen.

Europa sollte weder politisch abhängig von Amerika sein. Noch den Kontinent anteilig übermäßig für sich selbst beanspruchen. Solche Besitz-Träumereien hatten auf längere Sicht noch nie wirklich eine Zukunft und werden es wohl, aus UMSA-Sicht auch hoffentlich, nie haben. Wir Europäer werden wohl schon zumindest mittel- bis langfristig mit dem fairen Anteil an allem auf der Welt auskommen müssen. Auch von Amerika. Das gilt aber auch für die aktuellen „Amerikaner“.

Die Welt sollte von hinreichend UMSA-fairen hinreichend kontrolliert werden, damit die Verhältnisse zumindest tolerierbar fair genug, besser wirklich fair sind. Damit das funktioniert müssen sich die UMSA-Fairen aber aus allen Herrschaftsformen zur Not ausgründen und sich zu einer hinreichend mächtigen Weltgemeinschaft zusammenschließen können. Aus der man zur Not aber auch wieder mit einem fairen Anteil an allem raus kann.

Aber damit Europa auf eigenen Beinen stehen und seine fairen Anteile an der Welt fair verteidigen und oder erlangen kann muss es oder zumindest ein geordneter Zusammenschluss aus hinreichend UMSA-SÖSZ- Willigen die hinreichend untereinander Ausgleichen, Priorisieren und Regulieren (APR), hinreichend handlungsfähig werden. Zu viel Veto- Berechtigte verhindern so was aber. Zu wenig faire Anteilsgarantie führt dazu, dass man gegeneinander aufeinander losgeht. Gemeinsam geht nur hinreichend fair. Und schon gar nicht durch eine unzureichende Ordnung wie sie die EU zurzeit bietet, die die Freiheit zum kurzfristigen Genuss auf Kosten anderer, der Umwelt, der Sicherheit und Zukunft etwas (über)spitz(t) formuliert quasi vertraglich garantiert. So kann’s nicht bleiben, wenn wir (fair) bestehen wollen können.

In diesem Sinne:

Die Zukunft braucht hinreichend UMSA-Fairness und Cleverness.

Strategien und Auswahlmöglichkeiten kleiner Länder wie zum Beispiel der Schweiz

Das Wahljahr 2022 wird ja aller Voraussicht nach mit der Nachfolgerwahl für einen zurückgetretenen Bundesrat der Schweiz am 7.12 ausklingen.

Wenn die hoffentlich bald stattfindenden ersten freien Wahlen, es ist eben wohl immer besser wenn man sich tolerierbar einig wird, nach dem Bürgerkrieg in Libyen erst nächstes Jahr stattfinden werden, werden die 4 Wahlen in 10 Tagen von morgen ab in Brasilien, Dänemark, Israel und den USA die letzten großen Wahlen in diesem Jahr gewesen sein.

Eigentlich ein guter Zeitpunkt dann mal auch global den Blick mehr auf Grundsätzliches auch kurzfristig aufwühlendes zu werfen.

Also zum Beispiel auf das gemeinsame globale Miteinander. So wie es sein sollte. Und mit ungetrübten Blick darauf wie es aktuell ist und wie es wohl unter Berücksichtigung der Machtverhältnisse und Kapazitäten am Wahrscheinlichsten werden könnte.

Ich habe gerade nebenbei mal die drei Kritiken von Kant „überlesen“, das entsprechende Buch steht schon länger in meinem Bücherregal, daher diese Einteilung in das was sein sollte und das auf das man wohl hoffen darf.

Bei der Frage wie es „sein soll“ stellt natürlich zunächst mal eine weitere konkretere Frage: Für wen und aus wessen Sicht. Für wessen Interessen und für wessen Werte also.

Die wichtigsten Unterscheidungen sind hier wohl einmal, ob man nur von seinen eigenen Interessen ausgeht, also dass was einem nützt und Spaß macht oder ob man auch die Interessen anderer mitberücksichtigt. Und von wem und in welchem Umfang.

Und zum anderen, ob man seine Werte aus der Tradition und/oder alten Texten einfach als unveränderbar übernimmt oder einem beständigen Prüfungs- und Zutrefflichkeitsanspruch unterwirft.

Also grob gesagt gibt es die reinen Vorteilssucher für den eigenen mehr oder weniger unmittelbaren Vorteil, jene aus dem Genug für alle bis alle bedarfsgerecht gleich viel Lager. Und jene die aus Tradition oder Texttreue weder ihre eigenen Interessen noch die anderer konsequent nachhaltig berücksichtigen können.

Ich habe aber ja auch schon mehrfach dargelegt, dass spätestens über die spekulative Vernunft, Kant, also z. B. über das Hoffen und Bangen auch über den Tod hinaus, eigentlich auch die konsequenten reinen Vorteilssucher mit hinreichender Selbstkontrolle fair, ohne passend reden, auch gegenüber den Interessen aller anderer sein sollten.

Aber da bleiben eben immer mehr oder weniger viele übrig, vor allem weil sie so weit noch gar nicht gedacht haben.

Je mehr es von dieser Sorte gibt, und je mächtiger diese sind, desto weniger kann man darauf Hoffen, dass es aktuell oder zumindest ohne viel Anstrengung so ist wie es sein sollte.

Aber gehen wir jetzt mal etwas mehr ins konkrete und spezifische.

Diesmal, wie die Überschrift schon andeutet, soll es darum gehen wie sich kleine Länder eigentlich nachhaltig und, je nach Attitüde, fair international einbringen und behaupten können.

Zunächst sollten sie sich wohl zum einen für ein Selbstbestimmungsrecht einsetzen, also für ihre Unabhängigkeit. Hier bietet das „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ schon mal ein schönes Beispiel für den Unterschied zwischen dem Streben nach Rechten für alle oder nur Möglichkeiten und Rechte für sich selbst.

Also kleine Länder brauchen entweder eine internationale festgeschriebene Ordnung welche ihnen die Unabhängigkeit regelbasiert garantiert oder hinreichend viele Verbündete für ihre konkrete, durch kein Gesetz bestimmte, Unabhängigkeit.

Aber von Selbstbestimmtheit alleine wird man ja, beziehungsweise die „Bürgerschaft“, nicht satt.

Man braucht zumindest hinreichend genug und mit Blick auf die Zukunft am besten auch gleich nachhaltig genug.

Und zumindest seinen fairen Anteil von allem wird man wohl auch gerne haben wollen.

Da unterscheidet sich eine kleine Bürgerschaft nicht von einer großen und auch nicht von einzelnen Individuen.

Aber wie erreicht ein kleines Land dies?

Also wie kann es hinreichend mächtig werden, genug Verbündete mit hinreichend gleichen Interessen finden oder genügend andern genügend nützen?

Dann gehen wir die genannten 3 Hauptkategorien von Möglichkeiten mal durch.

Also zunächst die Möglichkeit individuell mächtig genug zu werden. Da gilt wohl das gleiche wie beim Milliardär werden: Wenn die erst mal da ist, sind die Karten für weitere gleich viel besser.

Also diese Möglichkeit setzt eine schon bereits günstige Ausgangslage voraus oder Glück.

Wie auch immer, solch ein kleines Land bräuchte genug Macht, physisch sind das dann wohl immer Waffen, um sich auch auf sich alleine gestellt mehr oder weniger behaupten und seine (fairen) Ansprüche durchsetzen zu können.

Am besten atomare Alpha(mit)macht.

Dann wäre kurzfristig alles gesichert. Außer sie oder eine Alphamitmacht übertreibt es bzw. ist zu optimistisch oder schätzt die Sache einfach allgemein falsch ein. Dann wird’s teuer, bis zu teuer.

Aber augenblickliche Macht garantiert noch keine zukünftige. Nach dem Makrobomben-Atombomben Zeitalter kommt wohl dass NanoschwarmAnti-Makro Zeitalter. Also Nanobot schwärme die alles, auch Atombomen, zerlegen können.

Nur die muss man (wohl) erst noch entwickeln. Und Kopfarbeit geht arbeitsteilig und freiwillig schneller. Da wird ein kleines Land wohl seine Alphamachtstellung auf sich alleine gestellt früher oder später verlieren.

Wobei das aber natürlich für alle die rein auf eigene Macht setzen gilt, früher oder später verlieren sie die wieder.

Kleinere wohl früher.

Also schauen wir mal nach der 2ten realistischeren Option: hinreichend viele mit hinreichend ähnlichen Interessen und Bedarfen finden.

Hier bieten sich natürlich erstmal andere kleine Länder an, oder auch unabhängigkeitsbestrebte Regionen oder Menschen in größeren Ländern. Das könnte schon für eine hinreichend mächtige Koalition der Willigen mit gleichen Interessen langen. Außer man bringt die „Gerne-Großen“ der Großen damit zu sehr gegen sich auf. Dann hätte sich die Lage für unsere kleinen leider eher verschlechtert. 🙂

Also man muss schon vorsichtig agieren. Strategisch clever. Also besser nicht „losen“.

Und selbst wenn unser kleines Land ein passendes Bündnis findet, ist es dann natürlich nicht mehr komplett unabhängig. Es wird sich einigen müssen. Dann ist man wieder bei der Frage fair oder nicht? Darf man wieder raus oder nicht?

Fair hat natürlich den Vorteil, dass man auch die Fairen auf seiner Seite hat.

Zumindest bis zum fairen Anteil.

Also wenn’s „ein bisschen mehr sein darf“ würden die als Partner irgendwann wegfallen. Außer man kann sie täuschen. Durch kulturelle Hegemonieprojekte oder sowas in der Richtung.

Und wenn man sich (dadurch) auch für die fairen Interessen anderer einsetzt, hat man damit natürlich zumindest bis zu einem logisch bestimmbaren Punkt auch die dadurch beschränkten, betroffenen Unfairen gegen sich.

Aber eben auch die eher unfairen positiv betroffen zumindest logisch auf seiner Seite.

Deshalb sollten faire sich genau überlegen, ob sie mit Unfairen nicht fair bis zum fairen oder zumindest noch nachhaltig fair genügenden Anteil zusammenarbeiten. Solange die Ausführung und das Ergebnis fair sind, sind die weiteren Ziele wohl vernachlässigbar. Und für Faire muss ja sowieso gelten: Auch die Unfairen haben ein Recht auf ihren fairen Anteil. Der muss aber eben schon berücksichtigen, dass man Unfaire hinreichend beschränken können muss.

Aber kommen wir nun mal noch zur dritten Kategorie der Möglichkeiten: Die Kleinen könnten nützen.

Also einem oder mehreren mächtigen Großen. Wenn sie nicht gerade in irgendwas übermäßig begabt sind, werden sie da wohl mangels Masse an sich wenig bieten können, was die größeren nicht auch zumindest gleich gut können.

Gut sie könnten sich spezialisieren. Aber wenn es mehr Kleine oder auch Große als Nischen gibt, stehen sie da auch in einem potentiell existenziell bedrohlichen Wettbewerb.

Also stellt sich die Frage welchen natürlichen Vorteil haben kleine Staaten gegenüber großen?

Nun ja. Sie wirken erstmal nicht bedrohlich. Außer sie haben sich erfolgreich für die Möglichkeit A entschieden, sind also Alphamacht aktuell. Dann brauchen sie aber auch nicht mehr zu nutzen.

Also gehen wir mal von ihrer Ungefährlichkeit, wenn sie nutzen wollen, aus.

Also die Großen können ihnen einiges anvertrauen, wenn sie ihnen im Gegenzug zum Beispiel Schutz bieten.

Und es geht hier ja um das Nutzen für eher weniger an Fairness Interessierten. Also die werden wohl nur anderen vertrauen, wenn sie meinen, dass das denen auch was nutzt und sie sich nicht einfach jederzeit gegen sie wenden könnten.

Also ein „Skill“ von Kleinen ist, dass sie keine direkte Bedrohung darstellen.

Der andere ist, dass die unfairen Großen durch kleine Partner eher billig, dass bekommen können was sie benötigen oder haben wollen, da schwache Kleine ja nicht viele Ansprüche stellen können.

Und je weniger sie an andern interessiert sind desto weniger zusätzliche Ansprüche wird man bedienen müssen.

Allerdings erhöht sich wohl dadurch der Schutzaufwand für unfaire Kleine, weil sie mehr berechtigte Feinde haben. Außerdem je unfairer desto wahrscheinlicher fallen sie dem großen irgendwann in den Rücken. Und je weniger Selbstkontrolle sie haben, desto wahrscheinlicher ist dies selbst wenn es ihr Untergang wäre.

Also aus Sicht unseres eher weniger an Fairness interessierten Großen trotzdem eine Abwägungssache in Abhängigkeit der Fairness der Kleinen. Zu unfair ginge dann auch für solche Große nicht.

Also ein weiterer „Skill“ ist wenig Ansprüche da nur wenige.

Deshalb bieten sie sich vor allem als Steuerparadies an. Wenige brauchen weniger. Aber auch hier gilt für Kleine: Zuviel Konkurrenz verdirbt das Geschäft. Bzw. dieser Weg ist auf eine feste Zahl von Kleinen begrenzt. Aber wahrscheinlich nütz es auch Unfairen mehr diese dann besonders gut zu stellen. Aber eben nicht zugut, sonst droht doch auch von solchen Kleinen wieder „Gefahr“.

Und Kleine können auch unmittelbar dadurch nutzen, dass Große dadurch eher Fairen ihren Guten willen, eben wieder auf recht wenige begrenzt, zeigen können.

Vielleicht noch kombiniert mit „Schönrede“- Nutzen dieser Kleinen. Denn denen wird man das wohl eher durchgehen lassen. Vor allem als eher Fairem.

Zum Ende des heutigen Beitrags dann noch ein Zuordnung welcher kleine Staat aktuell eigentlich welche Strategie verfolgt bzw. verfolgen könnte oder gar sollte.

Für jemanden mit universell moralischem Selbstanspruch ist die Aufforderung auch an die kleinen Staaten zumindest nach Möglichkeit fair zu agieren und es auf keinen Fall untolerierbar zu übertreiben natürlich selbstverständlich.

Betrachten wir daher zunächst mal direkt die Schweiz, also Einstig ins Konkrete. Naja Wohnsitz für Wohlhabende und „Neutrale“ ist hier wohl die bevorzugte Strategie. Fairness als Zuflucht für nicht zu viele unfair Verfolgte natürlich auch.

Luxemburg ist Unternehmenssteuerparadies, wie Irland.

Und die politisch aktiven Portugiesen werden aktuell glaube ich gerne angefragt, wenn man seine „gute“ Taten hochjubeln lassen möchte. Aber dieser Eindruck kann auch täuschen. 🙂 Aber reden wir darüber nicht so lange.

Und Israel ist zusammen mit den außerhalb lebenden Juden ein Beispiel für ein kleines Land, eine kleine Gemeinschaft, die durch alles was sie bereits durchgemacht haben tatsächlich zu der Überzeugung gelangen könnten, direkt oder indirekt zur Alphamitmacht zu werden. Solange sie dabei fair (begrenzt) bleiben (würden), könnte man ihnen das auch durchaus wünschen.

Ansonsten bin ich aber eben für eine hinreichend mächtige Allianz derjenigen die mit einem zumindest hinreichend universell moralischem Selbstanspruch an die Sache ran gehen. Und generell halte ich nur solche Mächte für legitim. Auch Demokratien nur dann. Und aus illegitimen Herrschaften sollte man sich mit einem fairen Anteil an allem ausgründen und fair zum fairen Wohle anderer intervenieren können.

Wahlen in Israel und Dänemark am 1.November? Wohl mit Sicherheit.

Zwischen die Wahlen in Brasilien, am 30.10.22, und denen in den USA, am 8.11.22, haben sich nun auch noch Wahlen in Israel und Dänemark geschoben.

Eine interessante Kombination.

Überspitzt formuliert: die Reichen und die sicherheitsbedürftige Minderheit.

Dann sollte man als relativ Konservativer mit universell moralischem Selbstanspruch die Gelegenheit mal nutzen um das Thema globale Sicherheit für Minderheiten einmal anzusprechen.

Also los geht’s.

Sicherheit gehört ja mit Sicherheit zu den eher gefährlicheren Themen für Leib und Leben.

Wer solche Tätigkeiten ausführt riskiert schon etwas. Gut wenn es genug Freiwillige gibt. Da sollte man als Gesellschaft aber auch drauf achten, dass sich da keiner übernimmt und auch eine faire Verteilung des Risikos ist wichtig. Für die Grundsicherung der (eigenen) Gesellschaft werden sich da wohl auch meist genügende Freiwillige finden. Wenn nicht muss/sollte/kann man eben etwas nachhelfen mit Pflicht-Dienst bis hin zum Zwang (da reicht ja teilweise schon die Anwesenheit als „Alternativziel“). Wobei spätestens beim Zwang es immer stärker darauf ankommt um und für was man eigentlich kämpfen soll/muss/will. Und unter welchen Bedingungen. Die Menschen sind halt nicht alle gleich, was für den einen angenehm und eher unkritisch ist, ist für den andern schon die „Hölle auf Erden“. Dem muss man Rechnung tragen. Aber spätestens bei wirklichen Vernichtungsangriffen geht es eben um sehr viel. Ist eben eine Abwägungssache.

Es ist eben generell die Frage für wen man kämpfen will bzw. seiner Verpflichtung noch nachkommt.

Bei einem Vernichtungsangriff auf eine Gruppe zu der man selbst auch gehört, werden wohl die meisten auch selbst hinreichend mitkämpfen wollen und dies auch von anderen erwarten bis erhoffen.

Was anderes ist es schon wenn der Angriff von außen auf etwas abzielt, dass man eigentlich entbehren könnte. Dann wird die Abwägung schon nicht mehr so eindeutig ausfallen, Und hierfür braucht eine Gesellschaft eigentlich ein Einsatzziel- bezogenes Pflichtdienst-Verweigerungsantragsstellungsrecht, nicht einfach nur ein generelles.

Und spätestens wenn man unfair viel verteidigt oder für seine Sicherheit erobern möchte, werden sich die Fairen auch der eigenen Gesellschaft dagegen stark sträuben. Und ab dem Punkt wo man dafür andere auch noch unfair existenziell bedroht oder direkt vernichtet, werden wohl einige, hoffentlich hinreichend viel, auch aktiv dagegen vorgehen.

Dem kann natürlich versucht werden mit Propaganda oder anders formuliert kulturellen Hegemonieprojekten entgegenzuwirken. Um damit denjenigen vorzugaukeln, dass der Einsatz ihren Werten noch entspricht.

Wobei das natürlich auch umgekehrt geht. Also Täuschungen der Gegenseite. Alles nicht so einfach zu unterscheiden.

Also hier geht es um die Frage, wie bringt die eine Gruppe der Gesellschaft eine andere dazu noch gemeinsam für eine gemeinsame Sache zu kämpfen, die von einigen eventuell schon der Mehrheit nicht mehr als so wichtig angesehen wird.

Ein weiterer Punkt ist die langfristige Sicherheit. Der Schutz vor potentiellen Worst-Case-Szenarien. Also was macht man, wenn man eine Gefahrenquelle entschärfen will, andere aber „optimistischer“ sind?

Wobei Waffenlieferungen auch schon eine militärische Mitarbeit darstellen.

Das waren bisher alles Punkte, die die gemeinsame Sicherheit der Betroffenen, die gemeinsame Interessen, betrafen.

Nochmal was anders ist es wenn es um Sicherheits-Interessen von Gruppen geht, denen man nicht selbst zugehörig ist, oder gleich andere Individuen geht.

Wer kämpft dann für wenn noch und bis zu welchem Umfang und zu welcher Gegenleistung „Mitarbeit“?

Oder wenn ein Teil der eigenen Gruppe, zwar an gemeinsamer Sicherheit interessiert, ist aber keinen oder einen möglichst geringen/ungefährlichen Beitrag dazu leisten möchte. Wie kann diese Teilgruppe das sicherstellen?

Aber unterscheiden wir mal vor allem die beiden Fälle, einmal dass eine wohlhabendere Teilgruppe der eigenen Gruppe ihren Wohlstand erhalten sehen will. Wie stellt diese Teilgruppe dann sicher, dass auch dieser Wohlstand den nur sie besitzen auch von den anderen mit verteidigt wird? Und bis zu welchem Punkt auch wenn dadurch Dritten was Existenzielles vorenthalten wird? Mehr „Teilhabe“ oder, billiger, die „Chance, irgendwas zwischen quasi 0 und quasi 100 %, zur Teilhabe“ bietet sich da an. Oder man bietet Ausleben von Unverträglichkeiten (Psycho Big5) an. Oder man ist mit einem kulturellen Hegemonieprojekt erfolgreich. Oder es gibt tatsächlich genug Freiwillige. Das dürfte aber eng werden. 🙂 Jenseits-„Versprechungen“ geht vielleicht auch noch, aber da ist man schnell wieder bei kulturellen Hegemonieprojekten angekommen.

Also kurz zusammen gefasst ging es gerade darum: Wie Sicherheit eine durch Wohlstand zur Minderheit gewordene Teilgruppe dieses „Mehr“? Oder eben Dänemark, um mal die aktuelle Wahlkonstellation heranzuziehen?

Und es gibt eben noch Gruppen, damit sind wir dann beim zweiten Fall, die sich von anderen nicht ausschlaggebend durch Reichtum unterscheiden sondern durch andere Merkmale: Geschlecht, Religion, Ethnie, Sexualität, Hautfarbe, Charakter (Big 5) … .

Wie stellen diese Gruppen sicher, dass auch für ihre (fairen) Interessen bis hin zum reinen Überleben, von hinreichend vielen anderen mitgekämpft wird. Denn es reicht eben vor allem für kleine Gruppen nicht aus, wenn andere sie nur nicht selbst angreifen. Es müssen auch genug da sein die mit ihnen kämpfen. Alleine reicht selten. Und irgendwann will einem irgendeiner meist eben leider mal einer ans Leder. Und sei es nur durch eine Fehleinschätzung.

Also die zweite Gruppe sind die Minderheiten. Mit Blick auf den 1.11.22 sind das dann Israel und die Juden.

Wobei man beide auch als (über-?) reiche Minderheiten darstellen kann. Also zu beiden Gruppen gehörig. Beim „Minderheitenstatus“ haben die Dänen da aber dann schon gewaltig Rückstand.

Wie man sieht haben diese beide Gruppen ein gemeinsames Problem: Wie bringt man genügende der Mehrheit oder andere Minderheiten dazu auch für ihre eigenen (fairen) Interessen zu kämpfen. Wobei es für die einen eben unmittelbar (auch) ums nackte Überleben geht. Für die anderen um (unfair) viel Besitz und höchstens dadurch mittelbar auch ums Überleben, bei (affektiver) Überreaktion der Gegner/Feinde oder bei schiefgelaufenen „Projekten“.

Naja existentiell bedrohte „getrennte“ Gruppen, haben schon wieder ein Interesse sich zusammenzuschließen. Fragt sich nur mit wem. Auch wieder ein Abwägungssache.

Und „Minderheiten durch Reichtum“ könnten da Vermögen anbieten. Arme Minderheiten ihre Arbeitskraft. Eben ein klassisches Tauschgeschäftsproblem.

Arme könnten auch bei kulturellen Hegemonie Projekten hilfreich sein. Also zum „schön passend“ reden. Oder einfach als Tauschobjekte mit „Verträglichen“ (Big 5) dienen. Zum Beispiel: Also wenn ihr für unseren Reichtum mitkämpft helfen wir den armen Minderheiten.

Damit sind wir dann bei den „Sozialen“. Bei den Wertegebundenen. Mit mehr oder weniger starkem universell moralischem Selbstanspruch.

Wenn man von jemand was haben möchte oder braucht bleibt eben nur dessen Interessen „entgegenzukommen“ oder seinen Werten. Jeweils echt oder durch Täuschung/“Hilfe“ zur Selbsttäuschung des inneren „Wertewächters“.

Für Sicherheitsinteressen armer Minderheiten die auch sonst zu wenig zu bieten haben bleibt dann nur die Hoffnung auf die „Sozialen“. Oder eben auf neu verteilte Machtverhältnisse.

Für die „Soziale Hoffnung“ wird es dann nur langsam kritisch wenn sich in den Organisationen der sozialen Bewegungen, oder gleich nur „mit“ denen, sich die Friedensbewegung mit Tumult.

Vor allem wenn Frieden zu einem Synonym für Antimilitarismus und Anti- Interventionismus geworden ist. Und gemeinsame Sicherheit nicht auch gemeinsame nachhaltige Verteidigung von Leib und Leben und zumindest nötigem, besser auch fairen, Besitz beinhaltet.

Deshalb ist es wichtig dass man sich als „Sozialer“ auch für gemeinsame Sicherheit inklusive gemeinsamer Verteidigung zumindest des nachhaltig nötigen besser auch des noch akzeptabel Fairen einsetzt. Aber eben auch nicht für mehr. Und wenn man für die faire nötige Sicherheit etwas erst erlangen also angreifen muss, muss man als sozialer auch das unterstützen.

Und man muss schon versuchen Propaganda zu widerstehen um die Dinge so zu sehen wie sie eben sind. Auch wenn die Wahrheit manchmal schwer zu verdauen ist, vor allem wenn man zunächst falsch lag. Aber je früher man wieder bei denjenigen Sozialen, mit universellem Selbstanspruch (UMSA) ist, desto besser. Da muss man eben den inneren Schweinehund an die Leine nehmen.

Aber auch nicht gleich auf die Propaganda der Gegenseite reinfallen. Wenn der eine eher schlecht ist, ist der andere nicht automatisch gut, auch die Ziele nicht. Und meist gibt es auch noch „Dritte“. Und nein. Auch die sind dann nicht automatisch gut.

Eben alles nicht so einfach einzuschätzen.

Und Israel und die Juden sind eben schon eine sehr spezielle Minderheit. Die haben schon (zu) viel durch machen müssen. Und sind auch diesmal nicht nur bei den Wahlen wieder mit dem ein oder anderem wieder voll mit dabei. Und die (zu) rechten bzw. (zu) gierigen unter den Juden/Israelis haben, wie alle aus Minderheiten, noch das Problem, dass sie für unfair zu viel auch nicht auf die UMSAs bauen können. Da bleiben nur Bündnisse wo sie nützen oder täuschen müssen. Und das kann auch schnell nach hinten losgehen. Dann haben die eventuell zumindest im Affekt auch noch die Getäuschten gegen sich.

Israel hat wohl die Wahl fair für das faire zu Nutzen, fair mit den UMSAs zu bestehen (dann braucht man eben fair hinreichend viel), oder unfair, dann eventuell aber auch mit der Option auf unfair viel, zu nutzen. Den zu Rechten bleibt nur die letzte Option. Aber dann muss man diese als UMSA oder negativ Betroffener hinreichend stoppen.

Und vor allem für die Juden ist es wichtig eine UMSA- Version von Mises Feststellung, dass er lieber die Demokratie als seine Freiheit aufgibt zur Markt- äh. Einsatzreife zu bringen:
„Dass man lieber die Demokratie hinreichend aufgibt, als seine UMSA-fairen Interessen und UMSA-Werte über das tolerierbare hinaus“. Man muss eben auf alles vorbereitet sein, liebe „Optimisten“.

In diesem Sinne hoffen wir mal, dass die Folgen der nächsten Wahlen aus UMSA-Sicht tolerierbar bleiben, keiner verschlimmbessernd loslegt, und sonst toleriert werden. Und das sich am besten die ganze Zukunft so, UMSA, entwickelt.

US-Halbzeit(wahlen) 2022

In den USA gibt es ja traditionell zur Halbzeit der jeweils aktuellen Amtszeit des jeweils aktuellen US-Präsidenten eine Neuwahl ungefähr der Hälfte der Abgeordneten beider Kammern (Senat und Repräsentantenhaus) des US-Kongresses. So auch diesmal und zwar am 8.11.2022.

Seit 20.1.2021 ist nun Joe Biden Präsident der Vereinigten Staaten.

Gut dass es nicht Trump nochmal geworden ist. Aber Not-Trump alleine reicht nicht.

Biden hat die Präsidentschaft in einer schwierigen Lage übernommen.

Corona wütet(e) noch.

Es war absehbar, dass die USA nicht alleine in Afghanistan die dortige demokratisch gewählte und die Menschenrechte einhaltende Regierung militärisch gegen die Taliban und Co. an der Macht halten wollte. Und dazu waren sie aus Wertesicht auch nicht verpflichtet. Niemand muss alleine seine Soldaten einem sicher verlustreichen Einsatz für die Rechte anderer aussetzen.

Nur ist die US-Armee unter Biden nicht mit dieser Begründung (alleine) abgezogen und hat die afghanische Regierung wie der Rest der Welt mit den Taliban alleine gelassen.

Nein. Er ist mit einem dummen polemischen Spruch gegangen. Er hatte behauptet wenn schon die afghanische Armee, die gegen vom Ausland unterstütze Taliban wohl kaum lange hätte bestehen können, nicht gegen die Taliban kämpfen wollte, würde das die USA auch nicht tun. Er hat also die Verantwortung von den USA und dem Rest der Welt auf die afghanische Armee verschoben. Unser Kanzler Olaf Scholz hatte das im Wahlkampf auch nochmal wiederholt. Gegen eine „ErwirtschaftenStattVerteilen“-Union konnte er sich das auch leisten. Ich hatte ihn, oder besser die Saar-SPD, als „Nicht-SoEineUnion“ eben trotzdem gewählt, zumal die Saar-Grünen nicht mal auf dem Wahlzettel waren und die Linke halt doch zu Anti-Militärisch und Co. für mich war, bzw. ich die nicht früh genug in Erwägung gezogen hatte um sie noch angemessen hätte prüfen zu können.

Aber auch hierzulande gilt eben „Nicht-DieAnderen“ alleine reicht nicht.

Gut, bei Afghanistan konnte man noch rein interpretieren: Okay, die hätten ja nicht alleine drin bleiben müssen oder alleine sollen, da war es vielleicht irgendwie vertretbar und mit mehr Insider-Kenntnissen auch vernünftig da dann als polemischer Dummschwätzer rauszugehen und als deutscher Kanzlerkandidat das dann nach zu quatschen. Oder eben auch nicht.

Das Biden dann auch noch die Ära des Nation-Building für beendet erklärt hatte, war da dann aber auch nicht gerade auf der universell moralischem Selbstanspruch Seite zu verbuchen. Immerhin stand dieses „NationBuilding“ zusammen mit anderen Dingen für den deklarierten, und zumindest von Roosevelt auch gelebten, Anspruch der USA seit dem 2ten Weltkrieg die Welt in eine hinreichend gute, wertebasierte Zukunft zu führen.

Diesen Anspruch hatte Biden dann als Zweiter nach Trump zumindest in diesem Punkt für beerdigt erklärt.

Ich weiß nicht ob Biden das wirklich so bewusst wollte immerhin hat er seine Armageddon-Alters- Style- Schlacht gegen Trump ja schon ordentlich geschlagen. An der Verhaltensfreiheits- Front passt es, wenn auch eher nur im Westen, und auch da anteilig gefährdet bis rückläufig seit dem. Nur ist das eben nicht das einzige worauf es ankommt. Es geht auch um faire, oder zumindest nachhaltig genügende Anteile. Und um die faire anteilige Freiheit eben nicht nur für den Westen. Und anders als bei Armageddon geht es eben zusammen mit Hauptdarsteller, eben als dem am wenigsten nicht alleine hinreichend mächtigen Mann der Erde, weiter. Wenn auch in dieser Funktion nur 4 Jahre lang. Bald nur noch zwei. Aber bis dahin muss man halt erst mal kommen. Und es müsste was Hinreichenderes in und aus den USA in Sicht sein. So wirklich UMSA hammermäßiges in Sicht ist da aber nun auch noch nicht.

Wobei ich aber wie gesagt auch definitiv nicht finde, dass die USA alleine die „Welt retten“ muss oder auch nur sollte. Das müssen diejenigen mit einem dafür hinreichenden universell moralischem Selbstanspruch (UMSA) schon Nationen- übergreifend zusammenhinbekommen auch unter Risiko für Leib und Leben.

Die bisherigen US-Regierungen haben ja immer gerne ihr Eintreten für universell moralische Werte betont. So auch mehr oder weniger Biden zu Beginn seiner Amtszeit. Aber dabei ist eben wichtig, dass man seine eigenen Werte und schon gar nicht Interessen einfach als universell (moralisch) gültig auch noch für alle deklariert. Da braucht es schon einen Selbstanspruch, dass die eigenen Werte auch wirklich faktenbasiert universellen Ansprüchen genügen.

Da war Biden schon am Ende seiner Antrittsrede leider sehr mehrdeutig als er davon sprach, dafür sorgen zu wollen dass die USA alles tun können sollte „what makes up our mind“. Das klingt für sich genommen sehr nach Hegemon, wobei Biden aber zuvor auch eben mehr oder weniger betonnt hatte, dass sich die USA an universellen Menschenrechten orientieren würden. Fragt sich aber eben auch nur welche das sind und wie die definiert werden.

Und genau in dieser „legitimations-“ und „Corona-“ bedingt angespannte Situation hinein, ist dann Putins Russland, als Parteichef der Partei der Regionen über Weißrussland, mit dessen schon homophoben und schon nicht wirklich demokratisch legitimierten Herrscher, in die Ukraine einmarschiert auch Richtung Kiew. Wie provoziert das war lassen wir jetzt mal dahin gestellt.

Ganz ohne Vorwarnung war das zwar nicht, immerhin hatte Putin seine Armee schonmal an der Grenze zur Ukraine „zur Übung“ aufmarschieren lassen und war dann wieder abgezogen. Und er hatte sogar in „der Zeit“ die aus seiner Sicht die Sicherheit Russlands bedrohende aktuelle Lage bezüglich der Ukraine geschildert.

Nun war die Forderung einer Demilitarisierung der Ukraine, welche zumindest kurz vor dem Angriff genannt wurde, aber auch aus meiner Sicht nicht zu akzeptieren und auch nicht zu tolerieren. Das würde die ganze Ukraine zum Freiwild machen. Auch die Forderungen nach Abtretung von aktuell in der Ukraine liegenden Regionen kam zumindest „Regionalbegründet“ eigentlich zu spät. Hier wurden, nach dem „Maiden-Machtwechsel“ diese Regionen zuerst durch „Unabhängige“ besetzt bevor die dortige Bevölkerung erstmal die Möglichkeit hatte ihre „Wechselabsichten“ innerhalb der Ukraine vernünftig und glaubhaft zu artikulieren, so wie das zum Beispiel in Transnistrien und Co. der Fall. Dort ging der Wille eindeutig von der dortigen Bevölkerung aus. Deshalb sollten nach meiner Ansicht diese Regionen sich Russland anschließen, aber auch wieder gehen, dürfen. Aber ohne Landbrücke bis dahin, nach Transnistrien.

Also die „Unabhängigen“ hatten auf der Krim und in den beiden Republiken im Osten der Ukraine einfach zu früh, rein aus regionaler Selbstbestimmung der Völker-Sicht, die Macht übernommen. Den Bewohnern hätte in der Ukraine keine Gefahr gedroht und die hätten sogar durch Wahlen wieder eine Änderung der politischen Ausrichtung zwischen West und Ost erreichen können. Freie Wahlen hätten stattgefunden, nach meiner Meinung. Vielleicht kulturell „westlich beeinflusste“, aber freie. Wenn die Bewohner dieser Regionen hätten raus wollen aus der Ukraine, hätten sie dann diesen Willen ausdrücken können und es auch zu Ende bringen, aber erst dann. Diese rein aus regionaler Sicht zu frühen Macht-„Übernahmen“ durch die „Unabhängigen“ waren es die die Ukraine in einen Bürgerkrieg stürzten nicht der zu rechte Einfluss bei den „Maiden-Protesten“.

Also durch das „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ kann sich der ganz Menschenleben verschlingende Ablauf des Ukraine-Russland-Konfliktes nicht rechtfertigen lassen.

Wenn man allerdings die wirklichen russischen Sicherheitserfordernisse schon seit der Unabhängigkeit der Ukraine heranzieht sieht die Sache etwas anders aus.

Die Ukraine hätte niemals mit dem einzigen eisfreien Militärhafens Russlands und der gesamten Landverbindung dorthin unabhängig werden dürfen. Diese Regionen wurden nun wirklich offensichtlich der Ukraine, die erstreckte sich historisch nie soweit nach Süden und Osten, nur deshalb geschenkt bzw. mit diese zusammengelegt, damit diese Regionen zusammenwachsen und bleiben. Nach meinem aktuellen Wissen und bestem gewissen sind der Militärhafen und eine ausreichende Landbrücke dorthin für Russland für die militärische Sicherheit zu wichtig als, dass diese außerhalb des russischen Machtbereiches liegen können. Die Sicherung dieser Gebiete rechtfertigt einiges, sogar durchaus je nach Sicherheitseinschätzung einen Atomkrieg. Nach meiner Meinung. Das soll nicht heißen, dass Russland so weit gehen sollte. Aber es könnte, auch universell moralisch. Nach meiner Meinung.

Wenn in Italien schon die vielleicht gar nicht so schlimmen (Post)faschisten wieder mit regieren und in der EU selbst nationenübergreifende Umverteilung selbst nur zur gemeinsamen Grundversorgung, wohl gar schon nur zur strategischen Fairness, ein Unwort geworden ist, oder zumindest nicht hinreichend Zustimmung erfährt, kann man eben, und sollte es auch nicht von Russland verlangen das strategisch wichtige Asowsche Meer und seinen Militärhafen auf der Krim aufzugeben. Ein Militärhafen am östlichen Schwarzen Meer würde wohl kaum die gleiche Sicherheit bieten gegen erneute Angriffe aufgeputschter Vernichtungsrassisten.

Also genau aus diesem Grund sehe ich russische Forderungen an der Krim und Teilen der „Ostukraine“ als begründet an, zumal die eben auch mal russisch waren, besser gesagt erobert wurden, und nur mit der Ukraine zusammengelegt wurden.

Wobei ich regionale „Heimholungen“ jenseits der Sicherheitserfordernisse oder des echten Selbstbestimmungswillen der dort Lebenden allerdings ablehne.

Putins Versäumnis war es bisher diese nachvollziehbaren Sicherheitsgründe klar als Ziel zu nennen vor allem vor seinem Einmarsch. Er hat dem Westen keine Zeit gegeben diese zu Prüfen. Vernünftiger- und moralischer Weise wären wir damit einverstanden gewesen. Wenn nicht, hätte er so handeln dürfen wie jetzt. Vorher nicht.

Er kann zwar noch für sich geltend machen, dass die Situation durch Corona zu günstig für ihn war als noch zu warten, ob wir nicht vielleicht doch zustimmen, aber das würde als Rechtfertigung meiner Meinung nicht ausreichen.

Und es steht auch noch die Option im Raum, dass er tatsächlich einfach nur ein blutrünstiger Regionenjäger ist. Dann würde Russland aber dennoch seine fairen und militärisch nötigen Ansprüche nicht nachhaltig verlieren, sondern nur bis wieder jemand tolerierbares dran ist.

Anders würde es aber aussehen wenn Putin tatsächlich noch stärker, zu seinem Einmarsch provoziert worden wäre. Das könnte auch von einem „D(T)rittbrettfahrer“ erfolgt sein. Ein vereintes Reich der „Europäer“ von Kalifornien bis Wladiwostok wäre wohl noch recht lange alle anderen überlegen, und so wäre ein gegeneinander vielen bestimmt lieber als ein miteinander. (Europäisch-)ethnische Hegemonie Bestrebungen lehne ich aber übrigens auch strikt ab.

Und das Versäumnis der Westens, der Nato, Deutschlands, Bidens, der Ukraine und Selenskyjs ist es nun diese von mir genannten berechtigten Forderungen Russlands und der lokalen Bevölkerung im Osten der Ukraine nicht zu begreifen und nicht anzuerkennen.

Oder es kann auch sein, dass Bidens USA eine Hegemon- Stellung anstrebt. Und das aktuelle vorgehen Russlands bewusst herbeigeführt hat.

Wie auch immer Biden hat zumindest recht, wenn er sagt, dass ein Armageddon droht, wenn sich die Sache nicht entspannt. Nur ist es diesmal, anders als bei der Kuba-Krise, auch die USA die Zugeständnisse, der von mir genannten Art, machen muss, wenn sie hinreichend entspannen will. Oder ein hinreichendes Sicherheitsszenario für Russland vorschlagen, wie die auch ohne Krim und Asowsches Meer, eine adäquate Sicherheit vor einem Vernichtler aus dem Westen haben.

Und Putin hat recht wenn er sagt, dass er konventionell militärisch gegen eine vom Westen mit Waffen vollgepumpte Ukraine schwer ankommt.

Biden fällt auch hier leider wieder mit dummen polemischen Sprüchen auf wie, dass Putin nur nuklear drohen würde weil seine Armee „schwächele“. Also er gibt wieder einer Armee unfair oder flapsig die Schuld wie bei Afghanistan, anstatt die diesmal von ihm geschaffene oder zugelassene militärische „Vollgepumptheit“ der Ukraine als Grund anzuerkennen.

So hat er bezogen auf den Armageddon-Film eher die Rolle der Schwerkraft die den Astroiden auf die Erde zu rasen lässt als die des selbstlosen Retters.

Zumal er zuvor nach seinem Afghanistan-Abzug noch die Friedensbewegung gegrüßt hatte, also zu einer Zeit wo Putins Russland schon militärisch seine Sicherheit heimholend wollend, oder eben Regionen jagend wollend, vor der Ukraine auf und ab gerollt war. Der Friedenstrupp kennt eben keine hinreichende Sicherheit. Schon gar keine „Spezialoperationen“ dafür. Also gab es und gibt’s da Querfrontpotential. Wenn auch vielleicht mehr aus (einer ist keiner) Tiefe heraus.

Aber vielleicht schafft Biden ja noch rechtzeitig einen Film-Rollenwechsel. Aber bitte nicht die des Asteroiden. Tode US-Präsidenten gab es schon genug. Da braucht es nicht noch einen „Apriori“.

Aber nochmal zurück zur US Midterm-Wahl 2022.

Bleibt zu hoffen, dass dies nicht auch wieder reine „Nicht-DenAndern“-Wahlen sind. Denn das ist wie gesagt zu wenig. Und zu wenig ist nun mal eben auch schon für die USA alleine und zumindest ihre Verträglichkeit für den Rest der Welt nicht hinreichend.

In diesem Sinne. Ein „Weizen+“ bitte …

World Social Forum 2022 in Mexiko und online

Vor allem diese Woche fand ja vom 1.5 bis 6.5 das World Social Forum 2022 in Mexiko und online statt.

Hinfliegen ist ja immer so eine Sache, aber einmal im Jahr ist es wohl angebracht, dass auch mal aus sozialen Gründen Leute aus der ganzen Welt zusammenkommen um über den Zustand und die Zukunft der Welt zu diskutieren und Pläne zu schmieden. Sollten halt nur nicht zu viele fliegen. 🙂

Wohl auch deshalb war es eine hybride Veranstaltung.

Ich war mit meiner Plattform auch mit einer online Veranstaltung dabei: rkslp.org beim WSF22

Ausgleichs-, Priorisierungs- und Regulierungs- (APR-) Union mal auf englisch, also Balancing, Priorization and Regulatory Union (BPR Union).

Eben die Verteilung der Kaufkraft und der Wirtschaftskraft, die Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit primär zur Grundbedarfsdeckung und die hinreichende Regulierung nicht einfach dem Markt überlassen. Sondern in einer Koalition der mit universell moralisch Selbstanspruch Willigen (Staaten) hinreichend bewusst vornehmen.

Außer mir war soweit ich es überblicke nur noch das DEUTSCHES INSTITUT FÜR ENTWICKLUNGSPOLITIK – GERMAN DEVELOPMENT INSTITUT (DIE) mit einer Veranstaltung dabei.

Allerdings nur zu dem methodischen Thema wie man Hybrid- Veranstaltungen erfolgreich gestalten kann.

Sonst war aus den deutschsprachigen Staaten und ihren „sparsamen“ Freunden im Norden, außer Norwegen, (fast) keiner dabei.

Warum?

Die Prinzipien des World Social Forums haben ja nichts an ihrer Wichtigkeit und Unterstützungswürdigkeit verloren.

Wäre ein World nur Klima Forum gewünscht gewesen?

Oder ein World nur Frieden ohne Wenn und Aber, egal ob nicht tolerabler Istzustand Forum?

Oder ein Nur Anti-Militär Forum?

Dasjenige wo sich Deutschland, auch die Gewerkschaften, eben zu sehr querstellt ist bei der hinreichenden Berücksichtigung des natürlichen und/oder historisch gewachsenen Standortvorteils im gemeinsamen Markt. Da wusste schon Max Weber, dass Deutschland da aufgrund seiner Lage einen unfairen Vorteil hat. Durch die Kluft zwischen Arm und Reich in der EU genau mit uns als Mitte hat sich das nochmal extrem vergrößert. „Lean and Dual“ (siehe Beverly J. Silver) wird da schnell zu „Lean and Dual and Mean“ für den Rest der EU und vor allem dem Euroraum.

Da ist es von Deutschland aus definitiv schon aus strategischer Solidarität nicht angebracht da das Umweltthema als alleine oder primäre wichtig zu bezeichnen oder Frieden um jeden Preis egal wie intolerabel Verteilungsfeindlich man sich verhält als das Wichtigste zu postulieren. Frieden muss man sich schon durch zumindest eben hinreichend strategisch solidarisches Verhalten verdienen. Sonst hat der den Krieg begonnen der das intolerabel unterlassen hat.

Und schon gar nicht sollte man dann die unbedingte Freiheit, natürlich zusammen mit Frieden, feiern. Wer sich die Freiheit intolerabel nicht zu verteilen rausnimmt, zwingt die anderen entweder zu wirtschaftlichen Schutzmaßnahmen oder gar zur militärischen Sicherung seines nachhaltigen Genug. An einem zu unfair großen Besitz festzuhalten ist der eigentliche Erstschlag, also Angriff, in dem folgenden Krieg.

Deshalb hatte ich auch für die europäische Sommeruniversität ESU 2022, die soweit ich weiß hauptsächlich von Attac Deutschland organisiert wird einen Vortragswunsch zum Thema „Kein Standort Wettbewerb auf Leben und Tod noch dazu mit ungleichen Karten“ und zur APR-Union eingereicht. Aus Mangel an hinreichend vielen Räumen wurde mir da vom Orga-Team aber eine Absage erteilt. Darauf habe ich dann als online ESU- Ergänzung einen virtuellen Raum eingerichtet und per Twitter angekündigt.

Mal sehen wer dann dem hinreichenden Ansprechen der Themen „Standortwettbewerb mit ungleichen Karten“, „APR-Union“, „Verfassungsethik“ und „Sozial und Sicher“ näher kommt, die offizielle ESU oder meine Ergänzung. Das finde ich eine konstruktive Herausforderung.

Habe ich dem ESU 22 Orga Team auch schon mehr oder weniger so kommuniziert.

Diese Themen kommen eben in Deutschland meiner Meinung nach schon aus strategisch solidarischen Sicht zu kurz. Und aus sozialer sowieso.

Als Lohnabhängiger Vollzeitbeschäftigter kommt man da schnell an seine Belastungsgrenzen und die seines Arbeitgebers :), wenn man nebenbei noch komplett prüfen und agitieren will/muss, dass die eigenen (fairen) Interessen und Werte (mit universell moralischem Selbstanspruch -UMSA- ) hinreichend zur Geltung kommen. Vor allem wenn man dann beim Prüfen auf was (altes) neues stößt, zum Beispiel den schon seit der Antike die Demokratie begleitenden Wunsch einiger proprietärer Wohlhabender den demokratischen Handlungsspielraum über den Staat auf das Eigentum und die Einkünfte (daraus) möglichst weit zu begrenzen. Für diesen Wunsch steht eben das Atlas Network. Und wenn dessen Agitatoren vor allem im „StandortAssLand“- Deutschland prominent und bisher hinter den Kulissen zentral und mehrheitsschaffend vertreten sind, das aber gerade erst langsam am durchsickern ist, man selbst aber halt voll prüfend reingelaufen ist, kann man froh sein wenn man in seinem F&E-Job mal ein paar Jahre mehr oder weniger mit durchgeschleppt werden kann.

Aber mal ganz generell, wen bezahlen denn die meisten Bürger dafür zu prüfen, ob es aus sozialer, ökologischer, Sicherheits- und Zukunftsorientierter -SÖSZ- Sicht von staatlicher, wirtschaftlicher, medialer und sonstiger Seite aus (wertegebunden) ordentlich genug läuft? Wenn der Staat, „das Kapital“ und die Mainstream- Medien erst mal an die „Falschen“ gegangen ist, braucht man schon unabhängige Organisationen oder Netzwerke die prüfen und sich dafür einsetzen, dass es wieder mehr den eigenen Werten (mit universell moralischem Selbstanspruch -UMSA-) und den eigenen (fairen) Interessen zumindest wieder hinreichend entspricht. Und auch wenn es aktuell noch okay ist, braucht man solche unabhängigen Netzwerke die prüfen und dafür eintreten, dass es auch so bleibt. Dafür brauchen solche Netzwerke natürlich auch Leute die bereit sind sich in die Parlamente und Regierungen wählen zu lassen.

Das wird man arbeitsteilig aber eben nicht nur im Ehrenamt abgedeckt bekommen. Genauso wie man seinen Bäcker hat muss man eben auch seinen UMSA- SÖSZ beauftragten haben. Wenn man daran spart verhungert man zwar nicht gleich aber irgendwann fällt es einem wohl vor die Füße. Außer genügend andere haben das für einen finanziert.

Aber das ist eben genau die Verlockung der Ausrede „Das macht der Markt“. Sich darauf verlassen, dass es genügend andere für einen mit erledigen. Beziehungsweise bestellen und bezahlen. Denn der Markt liefert eben nur das was bestellt und bezahlt wurde. Und hinreichend UMSA- SÖSZ ist es daher eben nur wenn hinreichend viele das auch bestellt und bezahlt haben. Oder jemand gewählt haben der das hinreichend staatlich herbeiführt bis erzwingt. Sonst hilft nur Ausgründen mit einem zumindest nachhaltig genügend großem Anteil an allem auch der gemeinsamen Arbeitskraft. Aber das geht eben auch nicht so einfach.

Auch morgen (noch) „fair“ genug sichern können?

Vor knapp 2 Jahren hatte ich schon mal in einem Beitrag überlegt, wer eigentlich das größere Problem ist? Die zu optimistischen Unsozialen oder doch die zu pessimistischen. Oder doch die jeweiligen sozialen „Zus“.

Grob gesagt neigen zu Optimistische dazu zu lange davon auszugehen, dass sie mit ihrem Anteilswünschen oder Anteilen durchkommen. Und die Pessimisten neigen zu Unangemessenheit weil sie meinen sonst nicht durchzukommen.

Gehört Russlands Präsident Wladimir Putin nun zu den Pessimisten, da er die Ukraine mit der Begründung „präventiv“ angreift, dass ein NATO-Eintritt des Landes dann auch bei „militärischen Aktionen“ in der Ukraine mehr oder weniger automatisch zu einem Atomkrieg führen würde, wenn sich global „Ost“ und „West“ einmal wegen zu großer Uneinigkeit trennen würden und eine faire Trennung bedeuten würde, dass die NATO-Staaten sich von Ressourcen und Produktionsfaktoren trennen müssten, dies aber nicht freiwillig tun?

Dafür spricht einiges, vor allem äußerte Putin ja mehrfach Sicherheitsbedenken und -Garantiewünsche vor dem Angriffskrieg auf die Ukraine.

Nur was sollen Russland solche Garantie-Beteuerungen von der Ukraine bringen, vor allem durch Krieg erzwungene? Solche Verfassungsänderungen zur Neutralitätsbekundung könnten von jedem zukünftigen ukrainischen Verfassungsgericht mit Verweis auf Nötigung wieder einkassiert werden. Ebenso erzwungene Anerkennungserklärungen.

Solche Erklärungen kann man nur argumentativ diplomatisch erreichen.

Ansonsten bleibt einem nur, wenn man es für nötig hält, Fakten auch ohne die freiwillige Zustimmung aller beteiligten zu schaffen.

Höchstens „Unruhe“-Erzeugung damit das Thema überhaut mal auf die Tagesordnung kommt macht Sinn. Aber auch da gilt die Verhältnismäßigkeit. Eine kreative Aktion im Westen hätte da auch die nötige Aufmerksamkeit erzeugt. Aber dafür fehlt es in Russland aktuell eben leider an der nötigen gesellschaftlichen Liberalität. Homophobie hatte grob gesagt schon in Preußen indirekt zum Siebenjährigen Krieg (18. Jahrhundert) beigetragen und die autokratisch-herrschaftliche Ordnung in Europa derart in Mitleidenschaft gezogen, dass die USA „rauskam“ und die Franzosen revoltieren konnten. „Haudrauf“- Kriege für blind „Mehr“ oder Anerkennungen schwächen eben die Beteiligten nur.

Ein hinreichend intelligenter Westen mit universell moralischem Selbstanspruch hätte wohl erklärt, dass die NATO nur den fairen Anteil ihrer Mitglieder im gesamten verteidigt vor allem nuklear und ansonsten intern fair umverteilt. Und das Selbstbestimmungsrecht der ethnisch-russischen Bevölkerung in der Ukraine anerkannt. Dann gäbe es die meisten eingangs von Putin genannten Kriegsgründe nicht. Aber wir sind eben im Westen insgesamt zu verteilungsphobisch und zu ablehnend gegenüber universell moralischem Selbstansprüchen Parteien-politisch aktuell geworden. Wer hat solls behalten dürfen. Alles.

Man weiß natürlich nicht, ob Putin solche Erklärungen abgehalten hätten oder jetzt abhalten würden. Kann natürlich sein, dass die Gründe nur vorgeschoben sind und er sowieso sich aus der 1991 von Russland unabhängig gewordenen Ukraine nun nachträglich noch das nehmen will, was er für angemessen oder passend hält, mit oder ohne universal moralischem Selbstanspruch.

Aber wenn man als Westen nicht auf die fairen Forderungen eingeht, weiß man eben nie, ob das genug gewesen wäre.

Was würde die USA machen wenn Kuba unter das atomare Schutzschild einer „Ost-Nato“ gestellt werden würde oder Alaska oder Kalifornien wenn sich die mal unabhängig erklären würde?

Wobei hier nochmal gesagt sei, dass das alles keine Kriege nur um Erklärungen rechtfertigt. Denn erzwungene Erklärungen haben keinen Wert. An die wird sich keiner Halten. Dafür auch nur einen Tropfen Blut zu vergießen ist daher ein Irrweg. Für Unruhe um auf das Thema aufmerksam zu machen ist etwas anderes aber auch wohl kaum jemals angemessen. Da fehlt Putins Russland eben für die nötige Kreativität mangels hinreichender gesellschaftlicher Liberalität an Nährboden.

Putin sollte mal überlegen, ob er anstatt nun ukrainische Biowaffen im UN-Sicherheitsrat als Rechtfertigungsgrund zu nennen, nicht besser einfach sagt, dass der Hauptgrund für den Angriffskrieg Gebietsübernahmen sind, die er für fair hält. Immerhin ist ja Russland tatsächlich aktuell damit beschäftigt Gebiete im Osten und Süden der Ukraine zu besetzen.

Wobei nochmal gesagt sei, dass Russland durchaus (auch) mit fair universell moralischem Selbstanspruch Rechte an einigen aktuell ukrainischen Gebieten, die ursprünglich russisch waren haben könnte. Für solche Fälle ist das aktuell rein auf den augenblicklichen unbeschränkten Besitzstand ausgerichtete Völkerrecht völlig ungeeignet, zumindest aus meiner Sicht mit universell moralischem Selbstanspruch. Das hat eben proprietäre Wurzeln. Es gibt auch keinen globalen Gerichtshof bei dem man sich seinen fairen, nicht mal seinen fair nachhaltig existenzsicherenden Anteil der gerade Eigentum von jemand anders ist einklagen könnte. Also wenn sich Russland und die Ukraine nicht einig werden würden, an welchen Anteilen der aktuellen Ukraine Russland einen berechtigten Anspruch hätte, blieb Russland tatsächlich nur der Angriffskrieg. Und der Rest der Welt könnte sich dann überlegen wie er sich dazu positioniert und ob er sich dazwischen drängt. Spätestens wenn solch ein Angriff Russlands als unmoralisch oder unverhältnismäßig eingeschätzt würde, sollte er das im Rahmen seiner Möglichkeiten und der Kosten die man bereit ist auf sich zu nehmen und ohne alles noch schlimmer zu machen tun. Eine NATO mit universell moralischem Selbstanspruch könnte hier und aktuell eine humane Rolle übernehmen. Aber wenn sich die „moralisch ist was nutzt und der Schein reicht“- Fraktion weiter unangeprangert durch den Westen fressen kann sind wir im besten Fall befangen. Wir brauchen endlich eine Werte- und Gerechtigkeitsdebatte im Westen ohne Tabus. Sich immer rein auf die Seite der aktuell Besitzenden zu stellen, wird sonst auch wieder unser Verhängnis sein. Es muss um wirklich faire Anteile gehen, vor allem den nachhaltig existenzsichernden. Wenn man da nicht wirklich fair ist werden immer die Panzer rollen.

Putin sollte endlich mal die Karten auf den Tisch legen und sagen welche Gebiete er in der Ukraine haben möchte und warum. Dann kann sich die ukrainische Regierung überlegen, wie sie sich dazu positioniert. Und auch der Rest der Welt.

Und die ukrainische Regierung sollte sich überlegen, ob sie auf die meiner Meinung nach nicht unfairen aber wohl nur vordergründigen Forderungen nach keinem NATO-Beitritt mit einem Automatismus auch der Verteidigung des unfairen Besitzes des West- Blocks mit und in der Ukraine und Anerkennung des Selbstbestimmungsrecht der Menschen in den Republiken im Osten der „offiziellen“ Ukraine, nicht besser eingeht, damit die vom Tisch sind und Putin dann Farbe bekennen muss, wenn er weiter militärisch aktiv bleiben will.

Wobei ich sowieso nur einen Sinn in Putins aktuellem Angriffskrieg sehe, wenn das ein Puzzleteil in einem eigentlich viel größeren Plan wäre. Also damit im Westen weiter die proprietären Kräfte, der golden Zwangsjacke für alle oder zu viele, gestärkt werden sollen und es im Inneren des Westens Unterstützungskräfte dafür gibt. So nach dem Motto: Oh jetzt hat man ja gesehen wie wichtig Freiheit, natürlich nur die der momentan Besitzenden ist, also lasst uns schnell CETA, TTIP und Co. verabschieden damit die unsichtbare Hand des Marktes uns alle rettet. Wohlwissend das der Westen sich damit selbst zugrunde richtet entweder weil sich hier keiner mehr den z. B. nicht zukunftsorientierten Marktkräften mehr entgegenstellen kann oder nur eine neue „Goldene Horde“- Superreiche die aber wie schon in der Vergangenheit sich nicht gegen die entmachtete Bevölkerungsmehrheit dann hinreichend halten können wird. Auch so würde der Westen abstützen. Ohne den Grundsatz gemeinsam Handeln heißt fair genug teilen hätte der Westen eben keine Chance gegen eine Koalition der (Ex-)Sowjets mit China, vor allem wenn noch der Iran-Syrien Block bei denen mitmischen würde.

Aber hoffen wir einfach mal dass Putins-Krieg kein „Der Erfolg heiligt die Mittel“-Zug in einer groß angelegten totalitär-„sozialistischen“ strategischen Kampagne ist und wir da auch noch „falsch“ reagieren.

Und Putins nächste Züge zu einer humanen Lösung zumindest der aktuellen Kriegssituation in der Ukraine so weit wie möglich beitragen.

Ohne echte Kooperation, Koordination und Solidarität wird das nix

In Frankreich kommen laut einem Freitag- Beitrag einige Familien nur noch durch private Lebensmittelspenden über die Runden. In Deutschland melden die Tafeln auch steigende Nachfrage und die Ampel- Regierung vertröstet mehr oder weniger nur auf die Einführung des Bürgergelds irgendwann.

Auch weltweit sei die Anzahl der Hungernden gestiegen. Bis zu 811 Millionen sollen nun davon betroffen sein.

Gleichzeitig soll Deutschland wieder „Exportweltmeister“ geworden sein. Und wieder wurde für 200 Milliarden € weniger importiert als exportiert.

Die Frage ist eben auch was das den meisten Deutschen oder den Menschen in Deutschland nachhaltig nutzt.

„Weltmeister“ werden ist eben etwas flüchtiges. Daraus entsteht keine nachhaltige (soziale) Sicherheit. Solange wir Import- abhängig sind und das wird wohl noch lange der Fall sein, sind wir von einem internationalen gemeinsamen Handel abhängig. Wir müssen dauerhaft unseren Importbedarf gedeckt bekommen. Jahr für Jahr. Monat für Monat. Tag für Tag.

Das müssen andere Nationen allerdings auch. Und wenn wir im internationalen (Standort-) Wettbewerb einen Vorteil haben, was aktuell sowohl von Natur aus z.B. auf Grund der Lage Mitten in Europa und unserer Größe, als auch historisch gewachsen vor allem im Vergleich mit Osteuropa mit Sicherheit der Fall sein dürfte, wird das der Rest Europas und auch der Welt kaum auf Dauer mitmachen wollen. Noch 1968 konnte man uns im Bretton-Woods System zu Maßnahmen drängen um unseren Handelsüberschuss zu überwinden, da man die DM auch ohne unsere Zustimmung hätte aufwerten können. Heute haben wir in vielen EU- Ländern eine gemeinsame Währung. Wir, also Deutschland, haben international Überschuss und irgendwer in der Euro-EU wohl ein dickes Minus. Zumindest würde das erklären wieso der Euro nicht international an Wert zulegt. Und als Trump US- Präsident war uns sich am deutschen Überschuss nicht nur störte sondern auch drohte dagegen was zu unternehmen ist dieses dicke Leistungsbilanz Minus in der „Nicht- Deutschland- EU“ auch in Holland, oder so, plötzlich aufgetaucht. Lag angeblich am „statistischen EU- Amt“. Dann hatte die EU insgesamt kein Plus mehr mit den USA und Trump war beruhigt.

Es ist eben so, dass in einem gemeinsamen Wirtschaftsraum Kapital, Vorprodukte und Arbeit zu den wirtschaftlichsten Standorten strömt. Auch für den gemeinsamen Export. Der Rest importiert dann nur. Deshalb müsste es innerhalb in der EU sogar ein inneres Defizit der Staaten geben über die am meisten nach außen exportiert wird, um dieses Gefälle auszugleichen. Wenn man gemeinsam wirtschaftet, müssen eben alle ihren fairen und fair-hinreichend solidarischen Anteil abbekommen sonst kann man nicht gemeinsam wirtschaften, bzw. exportieren.

Und was heißt eigentlich „wir“, dadurch dass „Kapital und Arbeit“ hierher strömt, strömen muss, wird auch die Bevölkerung hier „europäischer“. Das finde ich zwar eigentlich gut, aber eben nicht nur hier. Wenn alle andern „Ethnien“ noch in „ihrer“ Nation die Mehrheit stellen und nur hier keiner mehr eine Mehrheit hat war das ein schlechter Tausch für den (zweitweisen) Überschuss. Wir sollten uns schon überall gleichmäßig europäisieren. So kann man nur hoffen, dass das „Europa- Deutschland“ dann smart sozialer ist als wir bisher.

Aber es liegt wohl auch daran, dass es keine Partei für sicherheitsorientierte Soziale in Deutschland aktuell gibt. Die Grünen sind mit dem Thema „Mehr-Umwelt“ zufrieden. Die SPD- Spitze und Regierungsmitglieder erzählen jetzt ständig, dass sie ja die Partei der Arbeit, klingt dann eher nach „Mehr-Arbeit“, sind. Verteilungsgerechtigkeit und Grundsicherung spielt da realpolitisch aktuell leider augenscheinlich keine hinreichende Rolle. Die Linke müsste ihr Modell von „globaler Sicherheit“ erst noch ausbauen. Die AfD ist eben zu Rechts und zu Hayek. Dann gibt’s noch die „J.M.Buchanan-FDP“. New Best Friend of SPD und Grüne. Da ist man ja schon fast geneigt Hoffnungen in die Merz- Union zu stecken. Aber der steht ja selbst für Marktradikalität, wohl entweder in Richtung Proprietär oder Goldene Zwangsjacke für alle im Westen. Und zu HartzIV und Inflation kam von denen als Opposition bisher auch nix.

Also so wird das nix.

Das der Markt nicht von selbst für hinreichende Verteilung sorgt, wurde ja eigentlich schon hinreichend oft begründet auch von mir, kann man in meinem Blog nachlesen oder mich fragen wenn man es nicht findet. Trotzdem wird es immer mal wieder behauptet.

Ist eben eine bequeme Ausrede, wenn man gerade profitiert und nichts abgeben will.

Oder man redet zu wenig Verteilung schön hinreichend. War schon mal jemand bei einer Veranstaltung der Europa-Union Deutschland? 🙂 Wobei ich da auch Mitglied geworden war als ich mir mal nach meiner J.M.Buchanan-Entdeckung einen Überblick verschaffen wollte. Die sind ja auch in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkräten. Generell sollten die Sozialen mit universell moralischem Selbstanspruch in Deutschland aufhören alles den mehr oder weniger Profitorientierten, Schönrednerischen und Gerngläubigen zu überlassen.

Also der Markt liefert eben nur das was hinreichend viele bei ihm gekauft haben.

Wenn das im Ergebnis nicht sozial, ökologisch, Sicherheits- und Zukunftsorientiert genug geordert war ist es die Welt hinterher bestimmt auch nicht.

In den USA wurde das in den 1930ern von Roosevelt erkannt als er seine New Deal Maßnahmen auf den Weg brachte. Die wollte er auch international umsetzen. Und tatsächlich hielt sich zumindest zwischen den westlichen Staaten bis in die 1970er Jahre noch dieser aus Erfahrung klug gewordene Wille. Nur zusammen mit der gemeinsamen Wehrpflicht verschwand auch der zusehens von der politischen Bühne.

Als US- Präsident Obama 2010, wie 1968, Deutschland zu Maßnahmen gegen seinen Handelsüberschuss drängen wollte, bekam er von Kanzlerin Merkel, die hoffentlich einfach nur die falschen Einflüsterer hatte, als Antwort nur etwas wie „Das verträgt sich nicht mit Freihandel“ zurück.

Dann ging es mit den ganzen internationalen „modernen“ Freihandelsverträgen erst richtig los.

Gustav von Schmollers Lebensweisheit „Nur der inkonsequente und derjenige der seinem eigenen Land schaden will kann komplett freihändlerisch sein“ schlummerte da „goldig“ bewacht in den Archiven vor sich hin.

Und auch die Metapher der „golden Zwangsjacke“ für den Staat beunruhigte und beunruhigt von den politischen großen Parteien zu wenige.

Wir brauchen global tatsächlich einen „New Deal“ für eine hinreichende gemeinsame soziale, ökologische, Sicherheits- und Zukunftsorientierte Ausgleichs-, Priorisierung und Regulierungsunion mit Regeln die jeder gut finden können sollte. Und mit einem Ausgründrecht mit einem fairen Anteil an allem, auch der Arbeit.

Anstatt einer Union des konzentrierten befreiten Finanzkapital zusammen mit Standort- und Gehalts- Gewinnlern, die nur ihren eigenen mehr oder weniger nachhaltigen Profit suchen.

Und auch keine totalitäre (sozialistische) Einparteien- Hegemonie, falls sich auch das konzentrierte Finanzkapital zu sehr in der golden Zwangsjacke verfangen haben sollte.

Aber dafür bedarf es koordinierten gesellschaftlichen und politischen Engagement zumindest hinreichend vieler. Das ist zur Zeit aber leider (noch) nicht der Fall.

Wohnungsbau- Offensive: Soziale Wohltat oder taktischer „Gewinnler“- Standort- Wettbewerbszug

Laut ARD- Videotext ist ja eines der Hauptthemen der ersten Klausurtagung der Ampel- Regierung der (soziale) Wohnungsbau.

Die Ablösung von HartzIV durch eine soziale Grundsicherung die sich am besten automatisch an die Lebenserhaltungskosten anpassen sollte oder zumindest die Anhebung des HartzIV- Satzes um die Inflation auszugleichen scheint keines der Hauptthemen zu sein.

Ein Grund wieso ich der Agenda 2010 Anfang des Jahrtausends in meiner damals noch etwas naiveren Unwissenheit über die (neo-)proprietären „Beraterschwämme“ noch was gutes abgewinnen konnte lag an der Tatsache, dass ich die Intention und die Wirkung so einschätzte, dass es dabei darum ging im uns aufgezwungenen internationalen Wettbewerb so bestehen zu können dass alle hier zumindest genug haben. Der Sozialhilfe- Satz lag ja damals noch unterhalb vom damaligen HartzIV Satzes und einen Exportüberschuss hatten wir auch noch nicht.

Freilich stieg dann im nachhinein gesehen unter Merkel, von der ich gehofft hatte, dass sie dies genauso sehen würde wie ich damals, mehr oder weniger nur der Exportüberschuss im nicht hinreichend abgefederten Standortwettbewerb. Wegen der geringen Inflation die letzten Jahre viel das aber nie unmittelbar so ins Gewicht. Das ist jetzt erstmals anders.

Bei der Ampel- Regierung kann ich den Grundsatz „Fair Genug für alle hier hat höchste Priorität“ leider aktuell nicht mehr erkennen. Kann sein, dass auch schon Schröder- Fischer diesen Weg nur taktisch wählten, um erstmal den Sozialstaat für die untere Mitte schleifen zu können und sich die Grundsicherung bis zum Schluss aufzuheben. Das denke ich aber eher nicht. Zumindest nicht aus proprietärer Motivation. Allerdings gab es wohl sicher viele im erweiterten Beraterumfeld die solch eine Vorgehensweise anstrebten. Natürlich auch aus Schmoller’s Außen Sabotage Motivation. Aber Saboteure gab es schon immer, gibt es aktuell und wird es immer geben. Von denen darf man sich halt nur nicht überrumpeln oder in die Irre führen lassen.

Aber vor allem die Scholz- SPD legt den Schwerpunkt extrem auf Arbeit anstatt auf Grundsicherung. Und leider wie bei der nur Klima- Grünen- Gäng um Baerbock und Harbeck scheinbar zu sehr als Verdrängungsthema für zumindest ausreichende Grundsicherung. Von denen kommt auch kein Druck in Bezug auf die Priorisierung der anständigen Grundsicherung und des Fokus auf „Genug für Alle“, oder zumindest so viele wie möglich, auch beim Klimaschutz. Zumindest ist das mein Eindruck. Von der FDP erwartet man ja so einen Druck höchstens um Unruhen zu verhindern. Spätestens wenn in Frankreich und Deutschland aber auch freiwillige Lebensmittelspenden, von denen denen „Genug für Alle“ wichtig ist, nicht mehr ausreichen um die staatliche Versorgungslücke zu füllen, obwohl vom gesellschaftlichen Gesamtvermögen noch genug da wäre, werden diese Unruhen (hoffentlich) kommen. Und die FDP sollte sich klar machen, dass es nicht wenige (total) soziale Motive gibt, solche Unruhen bewusst herbeizuführen. Also das FDP- Klientel hat bei Unruhen das Meiste zu verlieren, also nicht komplett auf die Initiative der SPD oder Grünen warten. Eventuell kommt die nicht …

Aber zurück zu Wohnungsfrage.

Es ist natürlich wichtig und zusammen mit der restlichen Grundsicherung zu priorisieren, dass jeder, solange möglich, ausreichend zumindest ausreichenden Wohnraum zur Verfügung gestellt bekommt.

Dafür muss man zur Not bauen oder eben regional umziehen. Nun ist umziehen nicht unbedingt zumutbar. Man verlässt vielleicht seine Verwandtschaft, seine Freunde und Bekannte. Also genug angemessener Wohnraum für alle bereits in einer Region verankerten ist definitiv eine wichtige und berechtigte Forderung. Niemand sollte aus Platzmangel aus seinem vertrauten Umfeld wegziehen müssen.

Aber eben auch nicht der Arbeit wegen.

In einem freien (Standort-) wettbewerb um Kapital und Arbeit zwischen Regionen und Staaten passiert aber genau das.

In dem geht es dann beim Wohnungsbau nicht um angemessenen Wohnraum für alle, dort wo sie verankert sind oder mit Abstrichen bei der Priorisierung, leben wollen.

Sondern um Attraktivität im Standortwettbewerb für „Mehr“. Man möchte Angestellte und Arbeiter anziehen um zu profitieren. Und wenn sich jemand keine Wohnung mehr leisten kann als „Alteingesessener“ muss man halt gehen. Wenn Deutschland dafür „Fahrt aufnehmen“ soll dann ist das bedauerlich und zumindest nicht akzeptabel.

Leider lässt das bisherige Auftreten der Ampel eher befürchten, dass der Standortwettbewerb um mehr bzw. zu viel im Vordergrund steht. Wohnraum für auch Alteingesessenen ohne Arbeit würde dann höchstens als Mittel zum Zweck angestrebt, um den Schein zu waren.

Es ist eben ein gigantischer Unterschied, ob man in einem internationalen nicht hinreichend sozial, ökologisch, Sicherheits- und Zukunftsorientierten (Standort-) Wettbewerb erstmal schaut, dass man fair genug für sich, dass heißt mit „Prio auf Alle“ anstatt auf „Mehr für nicht Alle“, bekommt und dann solidarisch und/oder strategisch schaut, dass es auch für andere langt. Und man auch danach strebt eine internationale hinreichend ausgleichende, priorisierende und regulierende Union einzuführen.

Oder ob man einfach nur drauf los „gewinnlern“ will. Und jeden (strategischen) Ausgleich, nach außen oder innen, gleich als überschwängliche mehr als hinreichende Wohltat hochjubelt (jubeln lässt).

Bisher haben wir leider in diesem Jahrtausend eher genau das gemacht.

Und nun wird auch noch die inländische staatliche Grundsicherung aktuell der Inflation überlassen und das Folgesystem mehr als ein Thema für die nächsten Jahre benannt.

Also sobald die freiwillige Unterstützung nicht mehr ausreicht, obwohl insgesamt noch genug da ist, wäre damit eine meiner roten Linien überschritten, ab der ich vom meinem Recht die Verfassung und meine Interpretation der darin verankerten Grundrechte zu verteidigen gerne „hinreichend aktiv einfordern“ würde. Dann würde ich die Ampel als Verfassungsfeind betrachten.

Wir müssen in Europa schauen, dass wir gemeinsam fair genug haben und nicht unter totalitäre Hegemonie geraten. Das wird schwierig genug. Auch ohne Gewinnler- Trottel, Saboteure, zu Inkonsequente oder zu Selbstsüchtige, einzelne oder Teilkollektive. Dafür muss man aber seine Produktionsfaktoren vernünftig zusammenlegen und dann zumindest fair genug teilen.

Wir brauchen ein Europa das mit universell moralischem Selbstanspruch klug, stark und menschlich regiert wird.

Ein relativ konservativer Kommentar zu „Mehr Transformation wagen“ des ISM

Alles ist relativ.

Beziehungsweise so sollte man es sehen und auch benennen.

Schön, dass der ISM, bei dem ich ja nachdem ich die ganzen „Fellows of James M. Buchanan“ in Deutschland 2019 mal entdeckt hatte auch auf meiner Suche nach Koordinationspartnern mit universell moralischem Selbstanspruch Mitglied geworden bin, nun auch mal aufzeigt, dass Fortschritt nicht gleich Fortschritt ist. Und „Mehr Fortschritt wagen“ bisher nicht, hoffentlich nur noch nicht, wirklich für etwas steht, dass machbar und hinreichend vor allem nachhaltig sozialen und solidarischen oder auch nur fairen und damit mit Blick auf die strategische Solidarität auch nicht wirklich sicherheitsorientierten Vorstellungen genügt. Die Beurteilung des ökologischen Fortschritts überlasse ich dann aus Priorisierungsgründen andern, zumindest in Bezug darauf wird ja auch aus der Ampel heraus Druck gemacht. Und da steht ja Deutschland noch im Vergleich zu andern Staaten relativ gut da, und da kann man dann mit dem Finger auch auf andere zeigen. Aber vor allem beim Verzicht auf privaten umweltschädlichen Konsum und Exportüberschuss ginge hier wohl tatsächlich noch mehr und müsste auch so gemacht werden. Aber Zeit selbst nachzumessen habe ich nicht. Daher vertraue ich da mal hinreichend vielen aus der Umweltbewegung.

Aber als relativ konservativer, genauer als jemand der die Dinge in einem zumindest noch unter universell moralischen Gesichtspunkten tolerablen Zustand halten oder wo nötig bringen will, hat man eben gelernt, dass es dafür nicht reicht sich nur auf einen Punkt zu konzentrieren, wie die Klimakrise, sondern, dass man alle Mindeststandards im Auge behalten muss. Also auch das Soziale, Solidarische, Faire und die Sicherheit. Und zwar nicht nur als Teil der Bewältigung der ökologischen Krise sondern als eigenständige Punkt, wo man für sich genommen das Nötige tun muss.

Die nicht Voll- „Progressiven“ im Institut solidarische Moderne sollten sich mal Fragen, ob es wirklich eine gute Idee (nach Umsa -universell moralischer Selbstanspruch- Kriterien) ist, nachdem die „Mehr Fortschritt wagen“- Ampler schon „die Konservativen“ oder die smarteren unter ihnen zumindest „diese Konservativen“ als die Wurzel aller Probleme gebrandmarkt haben, dass man als „Mehr Transformation wagen“-er in den Tenor dann unbedingt, auch noch in „die Konservativen“ Tonlage, mit einsteigen muss.

Konservativ bezeichnet eine Ausprägung einer der Big Five der Persönlichkeit -Faktoren: „der Offenheit“. Vorsicht und Pessimismus gehören auch zu einer schwachen Ausprägung dieses Faktors. Und das Sprichwort „Pessimisten“ leben länger und Murphys Gesetz „Alles was schief gehen kann geht auch schief“, lassen vermuten dass die „Geschlossenen“ einen nicht geringen Wähleranteil in Demokratien ausmachen. Und Geschlossenheit bedeutet eben nun mal nicht, dass man aus „Unverträglichkeit“, um auch mal noch einen Faktor anzusprechen, heraus sozialen, solidarischen und fairen Bestrebungen um Fortschritt und „Progress“ entgegensteht. Sondern eben aus Vorsicht und Pessimismus. Und das kann eben berechtigt sein, muss aber nicht. Vorsichtige bremsen eben sowohl den reinen „Mehr“- Fortschritt oder Progress als auch den solidarischen Fortschritt wenn sie meinen dass dies in dieser Geschwindigkeit zu schnell geht. Vorsichtige sind aber gerade auch diejenigen die beim „Fortschritt“ darauf achten, dass soziale, ökologische, Sicherheits- und Zukunftsorientierte Mindeststandards eingehalten werden. Und dass zum Beispiel beim „Progress“ hin zu einer neuen tollen „Grundsicherung“ nicht die aktuell darauf angewiesenen, durch Inflation oder, sowas unter die Räder kommen können.

Die Sozialen, die „Umsas“ unter den Progressiven müssen erkennen, dass es zumindest 2 Fronten in Demokratien gibt, einmal tatsächlich zwischen den Vorsichtigen und den Optimisten unter den Sozialen, den Umsas, aber eben auch zwischen denjenigen die ihre „Unverträglichkeit“ nicht im Griff haben oder nicht haben wollen, und den Sozialen, den Umsas. Naja die Nachlässigen und die Neurotiker (auch Big Five) sollte man auch noch im Auge behalten. Das die dann nicht am Wahltag Blumenpflücken oder einen Anfall kriegen und einem dann unnötig stimmen abhanden kommen.

Man muss also, mit Blick auf die Ampel, schauen wie man für die nächsten 4 Jahre dort die Unverträglichkeit und die eher „Neurotischen“ überzeugen und in den Griff bekommen kann. Bei FDPlern wird die Unverträglichkeit wohl eher nicht ganz so offensichtlich durch Berater reingetragen. Bei SPDlern durch die (zu) rechte Arbeiterschaft und eventuell totalitäre „Übertreibungs-“ Hoffnungen. Naja und bei den Grünen hat man eh das Gefühl, dass das nichts so Voll-Klimakrise bleiben kann sonst kriegt (sollte) (da) noch der ein oder andere ’nen (tolerierbaren) Koller. Naja und die Union als Opposition fällt aktuell auch eher durch zumindest unter (fairen) Verteilungsgesichtspunkten zu unverträglicher Verschlossenheit auf. Und mit Merz wird’s zusätzlich (von) dort wohl auch noch „emotionaler“ wenn’s um soziale Fragen geht. Mit dem Vorwurf des „zu sozial“ an ihn, wird man den dadurch wohl von außen zumindest unverträglich zu sehr steuern können, oder?

Als Mensch mit solidarischer Gesinnung sollte man Wissen, dass Hayek mal einen ganzen Aufsatz darüber geschrieben hatte, dass er sich daran stört, dass die „Konservativen“ am Ende doch immer den „Sozialen“ nachlaufen würden anstatt den „freien“ Fortschrittlichen (steht zum Beispiel in „Die Verfassung der Freiheit“). Der würde glaube ich weinen vor Glück wenn er noch erlebt hätte, dass die Sozialen/Solidarischen/Linken nun „die Konservativen“ als ihren Hauptgegner ansehen, anstatt die zu Unsozialen/Unsolidarischen/Rechten. Unter „progressiv“ fällt ja sogar Walter Lippmann. So ist es zum „progressiven Neoliberalismus“ dann tatsächlich nicht mehr weit gewesen. In Zukunft droht dann Proprietarismus oder Hegemonie durch eine äußere Macht, je nachdem wer alles in der wirtschaftslibertären Zwangsjacke steckte.

Wenn man das verhindern möchte müssen die Umsas, auch diejenigen im ISM, noch gewissenhafter und weniger neurotisch im Umgang mit und von Progressiven und Konservativen sein.

Inhaltlich ging es gestern übrigens neben diesem Dauerthema um die Feststellung, dass die soziale Frage nur zusammen mit der ökologischen gelöst werden kann. Teilweise lag das Gewicht nach meiner Meinung auch dort zu sehr auf dem ökologischen so dass das Soziale zu kurz kommt, aber eben nur teilweise. Das war dann ein schöner Gegensatz zu der bisherigen sozialen „Mehr Fortschritts wagen“- Performance. Aber außer beim Thema „HartzIV an Inflation anpassen“ haben die ihren „erste 100 Tage“- Nachsichtigkeitsrahmen zumindest, soweit ich das mitbekomme, noch nirgends gerissen. Vielleicht sollten die mal das Sozialministerium vom Arbeitsministerium trennen. Der zu rechte „Arbeiterflügel“ neigt in der SPD ja aktuell sowieso dazu alles Soziale vor allem nach außen „zu ersticken“, um es mal etwas drastisch auszudrücken.

Was beim ISM auch leider meist, aus welcher Intention auch immer zu kurz kommt, ist das Thema „Standort- und Arbeitsplatzwettbewerb auf Leben und Tod“. Vor allem innerhalb der Nato- Staaten und der EU aber auch zumindest dort wo es opportun schien auch mit dem Rest der Welt haben wir ja einen Laissez faire Freimarkt, innerhalb der EU sogar mit einem Zwang dazu. Als einer der Staaten mit den wirtschaftlichsten Standorten, teils von Natur aus, wegen der Lage zum Beispiel, und historisch gewachsen, ist da die Verlockung für die „Wir hier“- Deutschen natürlich hoch, das schön zu reden oder durch andere Themen verdecken zu wollen. Da man das Marktergebnis, und damit aus ITler- Sicht, zumindest aus meiner, auch den Prozess, aber eben nicht nur aus sozialen Gründen sondern auch aus ökologischen, Sicherheits- und Zukunftsorientierten schon zum reinen nachhaltigen Eigennutz anpassen muss, ist solch ein Zwang zum politischen innehalten aber höchst Stabilitätszersetzend. Also wenn einem von innen oder außen nicht gerade ein neues hinreichend handlungsfähiges Gremium vorschwebt, dass im Notfall auch schon direkt da ist, kann ich dem nichts nachhaltiges abgewinnen.

Da sollte man sich auch mal beim Institut solidarische Moderne fragen, wieso man dieses Thema nicht hinreichend mehr in den Vordergrund stellt.

Zumindest ging das Statement eines der Mitglieder gestern, dass es eben nicht reicht wenn nur ein paar individuelle Freiheitsrechte, die früher unsozial unterdrückt wurden, nun mehrheitlich akzeptiert und sogar „im Parlament vertreten sind“, sondern dass auch andere Probleme wie ein sozialer Ausgleich (oder sowas in der Richtung wurde gesagt) wichtig sind.

Abschließend bleibt noch die Feststellung, dass die Einhaltung von hinreichender Solidarität weder durch eine totalitäre Herrschaft noch durch demokratische Wahlen bzw. Verfassungen garantiert werden kann. Das bestätigt sowohl die Geschichte als auch die Logik. Verfassungsrechte hängen eben an Verfassungsgerichten. Nur wer keine Mindeststandards hat oder kennt, die er auf jeden Fall zumindest noch tolerierbar verwirklicht sehen möchte kann auf sein Recht und auch das der anderen sich mit einem fairen Anteil an allem ausgründen zu dürfen freiwillig verzichten. Oder die Inkonsequenten. Oder wer weiß schon wer sonst noch.

1. RKSLP Ethik- und Sozialforum online Treffen am 15.1 um 17:00 Uhr

Wegen Corona findet das 5. RKSLP- Ethik- und Sozialforum- Treffen mal online statt: 15.1.22 17:00 Uhr. (Link)
Es soll denjenigen mit universell moralischem Selbstanspruch (#UMSA), die teilnehmen wollen, zur Koordination dienen. Gerne auch in Englisch/English too.

Diese Online Treffen als Koordinierungsangebot für alle mit universell moralischem Selbstanspruch (UMSA), die teilnehmen wollen, wird es ab jetzt auch einmal pro Monat geben. Immer am 1.Freitag eines Monats. Der Link wird vorerst immer der gleiche sein.