Kategorie: International

Wieso, Weshalb, Warum: Zur (aktuellen) Lage der Nationen und Konsorten.

Zum nahenden Weihnachtsfest nochmal ein Versuch eines ganzheitlichen Überblicks.

Ich lese gerade „Aufrufe und Reden deutscher Professoren im Ersten Weltkrieg“ vom Reclam-Verlag.

Da trommelten die Herren Professoren des Kaiserreiches zunächst fast einvernehmlich gegen Vorwürfe des direkt oder indirekt betroffenen Auslandes, Deutschland und Co. würden einen bewussten barbarischen Angriffskrieg gegen seine Nachbarn mit dem Ziel der Hegemonie zumindest in Europa führen. Stattdessen behaupteten die deutschen Professoren: Ganz im Gegenteil müsste sich Deutschland gegen ein unterdrückend gesinntes Bündnis seiner Nachbarn erwehren. Ein existenzielles Ringen wäre Deutschland aufgezwungen worden. Deutschland würde nur für seine nötige Stärke und Unabhängigkeit kämpfen. Militärisch. Und zwischen dem preußisch-militärischen Deutschland und dem (akademischen) Kulturland Deutschland gäbe es keinen solchen Unterschied, wie in England gerne sehen würde.

Einzig bei den Kriegszielen die im Laufe des Weltkrieges genannt wurden unterschieden sich die Aufrufe und Reden der Professoren: Die Radikalen wollten sowohl im Westen als auch im Osten große Gebietszuwächse und Hegemonie erreichen. Die Gemäßigten um Dellbrück waren mit einem Hintertürchen für vielleicht Polen zufrieden, ein „stark genug gegen alle“ erschien den Gemäßigten unmöglich vielleicht auch teilweise moralisch „schwierig“.

Aber allen war der Status Quo zu wenig und er sollte bei der Gelegenheit des Weltkriegs ausgeweitet werden.

Also es ging um Zuwachs durch ein kriegerisches an sich reißen. Begründet mit der Notwendigkeit der eigenen nationalen hinreichenden Überlegenheit.

Naja, das hatte ja dann nicht geklappt. Glücklicherweise da der Krieg wohl wie man heute davon ausgeht nicht aufgezwungen war, eher nicht fair-nötig und auch die Kriegsziele nicht auf das fair Nötige begrenzt waren.

Dennoch hatten die Professoren in einem Punkt recht: Deutschland hatte und hat keinen hinreichend fairen Anteil an allem. Nicht mal den nötigen. Deshalb ist es egal wer regiert, ohne hinreichend viel von außen kommen wir nicht über die Runden.

Die Frage ist also wie man dieses fair-hinreichend viel bekommt.

Geschenkt/Überlassen ist immer erstmal nicht schlecht. Wobei man meist wohl dann das Bedürfnis hat entweder eine Gegenleistung zu erbringen oder ein Begründung zu finden warum ein Win-Loose hier fair war. Da ich das Schenken in diesem Gedankenspiel schon auf das Faire beschränkt hatte, ist auch der geschenkte Anteil in seinem Bereich schon fair begründet. Es kommt also nur noch auf die Frage an: Gibt es wo was von dem man unfair viel hat? Salz? Wohl ja. Dann wäre eine gute freiwillige Gegenleistung jemand Salz abzugeben der unfair wenig davon hat. Der könnte dann auch freiwillig was von seinem unfair viel abgeben. Usw.

So könnte jeder am Ende einen fairen Anteil an allem haben, auch wir. So könnte es laufen. Wird es praktisch aber wohl selten bis nie. Zumindest nicht sicher häufig genug.

Also sich aufs Schenken verlassen könnte man höchstens wenn man mit einem Schlag alles fair-nötige auch auf lange Sicht erhält. Also als dauerhaftes Eigentum. Naja. Das war bisher noch nicht passiert.

Also auf Schenken/Überlassen setzen ist aktuell zumindest nicht hinreichend.

Dann schauen wir mal beim Tauschen nach. Also hier wird nicht erst geschenkt und dann vielleicht zurück / sonst wo hin auch was verschenkt. Hier wird nur was gegeben wenn es auch was zurückgibt. Da ist es gut wenn man was hat was die andern brauchen oder zumindest etwas haben wollen. Und auch hier gilt wenn man mit einem Tausch nachhaltig seinen fairen Anteil bekommt, schön. Ansonsten gilt wohl Murphys-Gesetz auch fürs Tauschen, alles was schief gehen kann geht auch schief.

Wenn man sich dann nicht mit unfair zu wenig zufrieden geben will bleibt zum Erfüllen des Menschenrechts „fair-genug“ nur das nehmen. Das muss man aber erstmal können. Und die meisten Ordnungen schließen dies eben bewusst und durchaus vernünftigerweise aus. Man kann halt nicht zusammen in einer Ordnung leben, in der das nehmen von etwas in fremden besitz erlaubt ist. Allerdings wird es eben schwierig wenn die Grundversorgung nicht mehr gewährleistet wird. Wer nicht mehr überleben kann wird sich auch fürs zusammenleben nicht mehr interessieren können. Und die bewusste Moral wird bald der unbeherrschbaren Selbsterhaltung weichen. Daher gilt für jede Ordnung, wem man nicht zumindest seine Grundversorgung gewährleisten kann, den muss man von den andern hinreichend abhalten können. Das gilt natürlich schon für jeden der was nehmen will auch ohne Not. Dann handelt er aber nicht durch Menschenrechte legitimiert. Eine gemeinsame Ordnung die andern nicht das fair-nötige überlässt/fair eintauscht, verstößt gegen das Menschenrecht. So gesehen ist Deutschland eine der wenigen Ordnungen die im inneren nicht gegen das Menschenrecht verstößt.

International haben wir keine menschenrechtkonforme gemeinsame Ordnungen. Hatten wir noch nie. Brauchen wir aber, wenn man zumindest fair-akzeptabel auf der Erde ohne legitimes Nehmen leben will. Nach meiner Meinung zumindest. Aber wir haben eine Völker-Ordnung die auch das Nehmen basierend auf dem Menschenrechten verbietet, ohne die Menschenrechte durchzusetzen. Und viele Staaten sind auch in ihren Bündnissen stark genug ein Nehmen zu verhindern. Zumindest gegen die Meisten. Gegen alle wie der Alldeutsche Verband das anstrebte können ein Nehmen aber auch die Mächtigsten zurzeit nur auf Kosten der gegenseitigen Vernichtung im noch erfolgreichem WorstCaseFall verhindern. Die Mächtigsten sollten also zumindest untereinander hinreichend fair sein. Sonst droht die gegenseitige Vernichtung. Oder gleich die aller. Und fair heißt eben, dass man dem andern das überlässt was fair ist. Aber auch nicht mehr haben will als der andere für fair hält. Das Menschenrecht beinhaltet zumindest ein GenugÜberlassen-Konzept. Das Völkerrecht nur ein „Nicht-Nehmen-Konzept“. Womit man unter Gleichen doch besser auf ein vollständiges Fairness-Konzept setzt. Sonst endet man unnötig und unfair und wohl mit höherer Wahrscheinlichkeit in der atomaren Katastrophe. Zurzeit haben leider weder die USA noch Russland Ziele für den Umgang mit der Ukraine die ich für fair halte. Das ist nicht gut.

Man sollte sich davor hüten eine Nimm-freie Ordnung wie die des Völkerrechts als tatsächlich fair zu betrachten und vor allem davor sich in diese Ordnung so rein zu steigern, dass man selbst unter Gleichen oder gar gegen Überlegene auf sein Veto-Recht dieser Ordnung auch auf selbst schon als unfair viel Empfundenes im eigenen Besitz zu bestehen. Das geht sonst unnötig und auch noch selbst unfair verschuldet schlecht aus.

Also wir brauchen einen fairen Codex an dem wir uns beim Schenken, Tauschen und Nehmen/Behalten halten. Sonst wird`s entweder selbstverschuldet unfair unruhig oder elend oder gleich beides.

Das sollte man nicht wollen. Das gilt natürlich auch für den Nahe Osten und die EU.

Wahlen in der Türkei im Mai 2023

Auch in der Türkei wird/wurde ja diesen Monat mal wieder gewählt. Neben dem Parlament auch der Präsident. Und da geht es ja in die Stichwahl.
Bei den Parlamentswahlen hat die islamisch-„konservative“ AKP von Erdogan ein paar Prozent eingebüßt und die eher sozialdemokratische CHP einige dazugewonnen.
Das ist schon mal nicht so schlecht aus meiner UMSA (universell moralischer Selbstanspruch)-Sicht. Für die AKP und Erdogan gilt zwar: Es könnte für die „Freiheiten, die ich meine“, schlimmer sein, und noch eine Legislatur ist wohl besser zu tolerieren als zu putschen oder aus moralischen Gründen auszugründen. Aber gut, mit UMSA geht anders.
Wobei in Bezug auf Russland ist die Politik Erdogans sogar durchaus als gut anzusehen. Er ist nicht parteiisch, sondern versucht zu vermitteln. Kein „Auch die Krim für die Ukraine, russische Sicherheit und der Wille der lokalen Bevölkerung hin oder her.“ rum Gekreische. Damit erhöht er auch die Chancen der Christenheit, sich nicht gegenseitig auszurotten. Danke dafür.
Also das muss sein Herausforderer „Kemal Kılıçdaroğlu“ erstmal hinbekommen. Trotzdem hoffe ich, zumindest so lange der keine „Auch die Krim für die Ukraine“-Anfälle bekommt, aus sozial-liberaler Sicht auf Herrn Kılıçdaroğlu. Es gab einfach zu viele Verhaftungen, Pressebeschränkungen, zu Rechte -, zu Negativ-Islamische Äußerungen von Herrn Erdogan,
als dass ich mich jetzt für ihn aussprechen könnte. Aber wie gesagt, tolerierbar finde ich ihn schon. Deshalb war es auch gut, dass der Militär-Putsch 2016 scheiterte. Militär-Putsche haben ja in der Türkei schon fast Tradition. Der erste 1960 war eben auch durchaus richtig und wichtig, um die zu große Macht, durch eine ungünstige Verfassung, der damaligen Demokratischen Partei möglichst unblutig und ohne Bürgerkrieg zu überwinden.
Man kann nur hoffen, dass es in der EU auch genug Offiziere gibt, die auf diese vorbildhafte Weise die Reißleine ziehen, wenn die EU-Verfassung weiterhin einen darwinistischen Standortwettbewerb befördert und die Gemeinschaft der EU-Staaten da weiterhin hauptsächlich durch die Blockaden der Gierigen und proprietärer Verblendeten weiterhin das nötige nicht hinbekommt. Besser eine „gute“ EU mit einer „guten“ Verfassung ohne zu viele Vetospieler als Folge eines die EU endlich sozial, ökologisch, Sicherheits- und Zukunftsfähig einigenden gemeinsamen Militärputsches, als ein unkontrollierter Bürgerkrieg, eine Machtergreifung von Rechts- oder „Links“-Extremen, oder zu großes Elend durch die Markt-Gewinnler oder -Faschisten. Aber hoffen wir auch erstmal, dass es soweit erst gar nicht kommen sollen braucht. Noch kann es ja auch politisch oder durch Bürgerkonvents gehen.

Aber zurück zur Türkei, nach 1960 gab es dort dann noch mehrere Militärputsche bzw. -versuche. Der erfolgreiche von 1980 hat durch sein unmenschliches Vorgehen mit Folter und Hinrichtungen aber auch klar gezeigt, dass Militärputsche nicht zur Regel werden dürfen und schon auftreten sollten, nur um politische Pattsituation zu lösen. Seitdem sind auch in der Türkei Militärputsche nicht mehr so beliebt. Wenn die Verfassung passt und das -gericht nicht gerade komplett daneben ist, haben die eben auch keine wirkliche Handhabe. Außer, es gibt dann eine Junta. Aber das ist dann totalitär und da muss das ganze Volk schon ziemlich daneben sein, um darin was Gutes finden zu können. Und dann gründet man sich besser aus und lässt den Rest so weit wie fair Interessen- und fair Werte- gebunden möglich in Ruhe.

Unter diesen Gesichtspunkten war auch der Militär-Putsch 2016 gegen Erdogan zu verurteilen und kontraproduktiv.

Sollte Erdogan die Wahl am 28.5 aber verlieren und trotzdem sein Amt nicht räumen wollen, wäre es aber schön, wenn das Militär dann erfolgreich nachhilft, dass er doch geht.

Na ja, mal sehen wie die Wahlen ausgehen. 🙂

Verbündete. Und Gleiche.

Wenn man nicht gerade über eine gigantische Übermacht verfügt und sich quasi alles nehmen kann was man will oder für angemessen hält, mit oder ohne universell moralischen Selbstanspruch, wird man wohl immer hinreichend viele andere brauchen die einen unterstützen oder mit denen man sich zumindest hinreichend einig wird beim tauschen und Co.

Aktuell haben wir 2 Mächte, USA und Russland, die zumindest jeden und alles zerstören könnten wenn sie nicht bekommen was sie wollen oder für nötig und angemessen halten. Allerdings auf Kosten einer zumindest einige Jahrzehnte anhaltende atomare Verseuchung und/oder wenn sie sich gegenseitig an die Gurgel gehen auch um den Preis ihrer gegenseitigen Vernichtung. Letzteres ist dann eher nur noch für „Alles oder Nichts“- Süchtige oder Inkonsequente interessant. Oder eben für Saboteure im Inneren oder von Außen.

Denn wenn diese 2 Mächte sich verbünden, könnte Ihnen der Rest erst mal wenig entgegensetzen, zumindest wenn die 2 auch „hinreichend“ atomar vorgehen. Gut, wenn die ganze Menschheit gleichzeitig konventionell gegen sie „anrennen“ würde, könnten diese beiden zwar atomar fast alles verseuchen aber der Rest könnte sie wohl dennoch überrennen.

Bis auf den Status einer atomaren Alpha-Macht ist China Russland wohl schon überlegen und den USA fast/bald ebenbürtig.

China kann also entweder Waffen entwickeln, wie Nanobotschwärme, die Atombomben, und Makrobomben allgemein, schnell genug unschädlich machen können, oder sie werden selbst atomare Alpha-Macht. Entweder mit den beiden andern zusammen oder alleine. Wenn sie als einzige Makrobomben ausschalten könnten, wären sie so erstmal alleinige Alpha-Macht. Und wir hätten das Zeitalter der Makrobomben mal hinter uns gelassen. Letzteres wäre zumindest gut. Denn Murphys Gesetz: „Alles was schief gehen kann geht auch schief“ gilt zwar erst nach x-Wiederholungen, oder in großen Zeiträumen mit bestimmten gleichen „gefährlichen“ Zuständen. Aber es gilt eben auch für die Gefahr der totalen Zerstörung durch eine zu große atomare Eskalation. Mit Schwärmen aus Mikrobomben kann man die gleiche Wirkung, auch als Minderheit jede Mehrheit besiegen zu können, eben auch mit weniger Kollateralschaden erreichen. Und bei Nanobotschwärmen kann man das Verfallsdatum selbst wählen. Außer man macht sie autom und sich selbst reproduzierend. Dann hat man wieder ein neues Worstcase Szenario für das Leben an sich geschaffen. Zumindest wenn sie den Planeten verbrauchen anstatt nachhaltig zu gebrauchen. Bei nachhaltigen „Nanos“ hätte das natürliche Leben zumindest die Chance die Kontrolle zurückzugewinnen. 🙂

Aber zurück zum aktuellen Istzustand. Wenn sich die USA und Russland gegenseitig auf EU-Niveau zurück bomben wäre China natürlich als alleinige Alphamacht durch. Oder sie werden selbst noch mit rein gezogen und die EU auch. Dann wäre Indien alleiniger Alpha. Naja das kann man dann gedanklich so weiter treiben bis Bhutan Chef im Ring ist.

Also die USA und Russland sollten nicht vergessen, dass wenn Zwei sich streiten sich meisten der oder die Dritten freuen.

Deshalb müssen sich auch Alphamächte fragen: Was muss man den anderen Alphas zugestehen, damit man sich nicht gegenseitig zumindest vom Platz an der Machtsonne weg bombt. Da kommt die berühmte Fairness zu tragen, die man zumindest Gleichen gewährt. Beziehungsweise gewähren muss wenn man nicht gleich nur noch auf gemeinsam niedrigerem Level aufwachen möchte. Aber dafür braucht es Entscheider die sich selbst genug im Griff haben und die Lage richtig einschätzen können.

Bezogen auf den Ukraine-Russland Konflikt stellt sich dann zunächst mal die Frage was Russland aus den betroffenen Gebieten mehr oder weniger dringend braucht. Und was die USA. Und was man dafür in Kauf nimmt. Also die USA braucht aus den betroffenen Gebieten wohl so gut wie nichts. Strategisch sind die Gebiete nur bedeutsam um den Konkurrenten Russland vielleicht durch einen geschickten Zug abzustufen. Unter anderem sind diese Gebiete aber eben genau deshalb für Russland so wichtig. Eine „LuckyPunch“- Option für die USA genau vor ihrer Nase werden sie genauso wenig tolerieren wollen wie die USA vor ihrer Nase wie z. B. in Kuba. Also die Ukraine und was sonst noch so nahe darum liegt wird niemals eine zu große Menge an Waffen beinhalten dürfen ohne Russlands Status zu gefährden.
Alles um das Asowsche Meer und ihren Krim-Militärhafen ist für Russland aber auch so wichtig, zumindest nach meinem Kenntnisstand, um sich gegen nicht atomare aber konventionelle Mächte im Notfall behaupten zu können. Vor allem aus dem Westen. Dort hat man ja immer noch nicht begriffen, dass man sich untereinander hinreichend viel gewähren oder sich gegenseitig abhalten können muss, damit da nicht wieder ein fanatisch aufgeputschter Vernichtungsmob gen Osten zieht, da er mal (existenziell) nicht genug bekommen hat und von den andern auch nicht gestoppt werden konnte bzw. wollte. Daher sind Teile der vom Ukraine-Russland Konflikt betroffenen Gebiete nicht nur für Russlands Status als Atomare Alphamacht wichtig sondern sogar, denke ich, existenziell wichtig. Die USA wird zumindest aktuell und bis sie ihre eigenen Rohstoffe komplett aufgebraucht haben, die Russen nicht vernichten oder unterdrücken wollen, höchsten existenzgefährdend (ideologisch) dem Markt mit (zu) schlechten Karten überlassen wollen. Der nächste Vernichtungsmob aus dem Westen mit einem neuen Hitler aber schon. Und den würde Russland nur mit überlegener Waffengewalt stoppen können.

Also für Russland geht es im Ukraine-Russland-Krieg um die Fähigkeit zur selbstständigen Existenzerhaltung. Also nicht wenn der Mob von Hitler 2 kommt auf einen D-Day für Russland von den USA hoffen zu müssen. Dann heisst es dann vielleicht von einem Biden 2: „They didn’t fight enough to stay power full enough, why should one US Soldier now die for them“.

Also Russland wird solange es kann um die Gebiete die es aus dem Ukraine-Russland Krieg braucht kämpfen, notfalls auch atomar. Mit und vor allem auch ohne Putin. Und sie werden spätestens wenn ein/eine Kennedy bei ihnen dran ist auch klar machen, dass sie nicht vor ihrer Nase auf „Kuba“ bzw. die Ukraine atomar schießen werden, sondern auf die USA. Solange wie nötig. Aber eben nur für das fair nötige. Nicht für irgendwelche Heim- Holungen von Gebieten wie mal kurz früher eroberten Gebieten oder ethnischen Russen die das gar nicht wollen. Nur eine Katastrophe auf 2 Beinen auf dem russischen Thron könnte Russlands Zukunft für solche „Leidenschaften“ riskieren bis opfern.

Und wenn wir schon bei Katastrophen auf zwei Beinen sind, nein auf DenHaag möchte ich jetzt nicht eingehen, ein konsequenter russischer Präsident weiß, dass man Demokratien, auch den USA, die Chance geben sollte nochmal neu zu wählen, solange dass die Zukunft für Russland nicht zu sehr gefährdet, bevor man sich in eventuell nötige atomare Shootout stürzt. Also wenn Putin eine atomare Auseinandersetzung, die vielleicht nötig werden könnte noch hinauszögert bis nach den nächsten Wahlen, wäre das ein Zeichen von charakterlicher Größe und nicht von Schwäche.

Denn nicht sicher genug jeder US-Präsident hat zumindest das geistige und konsequente Niveau von Nikita Chruschtschow.

Und wenn der/die ein oder andere Vize sozial und ethnisch veranlagt ist und zu oft Armageddon geschaut hat und noch dran kommt, müsste vielleicht sogar China aufpassen, wenn eine finale „Jetzt seit ihr dran. Macht es besser als wir hier im Norden“- Rede kommt.

Also Putin: „Nicht zu viel wollen, auch keine komischen eventuellen AltSowjetPläne ausführen, und besser noch warten mit dem atomaren Shootout, solange sicher genug möglich.“

Und Biden: „“Heeelllllllooooo““(„Haaalllllllooooo“)?!

Und Scholz und Co: „Überschuss ist zu viel“ und „Zu wenig Gleichheit und Soziales in Europa und eigentlich auf der ganzen Welt ein Brandbeschleuniger für HitlerMob2“

Iran. Können Wächterräte auch eine „gute“ Rolle spielen?

Mit dem Reich Elam grenzte der „historische Iran“ ja schon seit Jahr und Tag an eine der Wiegen der menschlichen Zivilisation: An die Sumerer im Zweistromland. Dort entstand nach Ansicht der aktuellen Geschichtsforschung so im 4.Jahrtausend vor dem Beginn unserer Zeitrechnung die erste Hochkultur der Menschheit. Und eben direkt nebendran traten so im 3.Jahrtausend vor Christus die Proto-Iraner auf die Bühne der sich entwickelten historisch fassbaren Welt.

Also die „Iraner“ sind schon immer mit dabei. Wobei zu deren historischen Wurzeln auch die Meder, Perser und Parther gehören. Die auch ziemlich genau in dieser Reihenfolge die Regionen des heutigen Irans und auch teilweise darüber hinaus alle einmal mehr oder weniger lange alleine beherrscht hatten. Die Perser spielten ja vor allem durch ihre Auseinandersetzungen mit den Griechen und der Größe ihres antiken Reiches für Europa ein nicht gerade unbedeutende Rolle.

Im Gegensatz zu Griechenland gab es im „historischen Iran“ aber quasi nur Herrschaftsdynastien und keine demokratischen Phasen. Daran änderte auch die Eroberung des Perserreiches durch Alexander nichts. Als Makedone war der eben gerade selbst nicht demokratisch geprägt. Und auch als die „Iraner“ mit dem Parther-Reich, das sich gegen Rom behaupten musste, wieder selbst das sagen in der Region hatten, ändert sich nichts an der dynastisch-königlichen Herrschaftsstruktur, die Macht ging also auch da nicht vom „iranischen“ Volk aus. Zeitlich folgte dann die Islamisierung. Ein Mongolensturm. Und dann die Etablierung einer schiitisch-islamischen Herrschaft. Bis es dann 1906 zu einer konstitutionellen Revolution kam. Das Ergebnis war dann eine säkular bestrebte konstitutionelle Monarchie. Bis die dann mit mehr oder weniger großem Einfluss von Außen wieder zerbrach und erst eine Monarchie und dann die Islamische Revolution von 1979 folgte. Seitdem ist der Iran eine theokratische Republik unter Führung schiitischer geistlicher mehr oder weniger ausgeübt durch den Wächterrat.

Jetzt gibt es im Iran ja mal wieder Proteste, ausgelöst durch den Tod von Jina Mahsa Amini nach einer Festnahme durch die Sittenpolizei.

Damit stellt sich auch wieder die Frage welche Entwicklung man dem Iran wünschen kann.

Mit Sicherheit keine einfache Destabilisierung durch hegemonisch Gesinnte aus dem Westen, die den Iran zurzeit vor allem als Hindernis auf dem Weg zur dauerhaften Degradierung Russlands zur regionalen Mittelmacht ansehen. Auch zu Rechte aus Israel wird man hierzu zählen müssen, wobei es denen direkt um die Kleinhaltung des Irans gehen dürfte.

Diese genannten Kräfte werden kaum an einer stabilen, gleichmächtigen, fairen (nach innen und außen) Entwicklung des Irans interessiert sein, und die Proteste nur oder zumindest vor allem aus hegemonischen Gründen unterstützen.

Bei der Einordnung für was die NATO aktuell eigentlich steht, ist es eben sehr schlecht, entweder aus Inkonsequenz oder tatsächlich aus hegemonischer Absicht, dass man Russland an Entscheidungen, welche direkt nach deren ihrem Wechsel vom totalitären Kommunismus zu einer demokratischen Staatsform, wohl auch in der Hoffnung auf eine andere Entwicklung, getroffen wurde, nun final festnageln will. Die damalige russische Entscheidung die Unabhängigkeit der Ukraine auch mit der, für die Verteidigung von Russland und auch allgemein der Ostslawen, Krim, welche ein Geschenk wohl zur ewigen Verbundenheit war, hier wurde quasi die Sicherheit Russlands als Vertrauensbeweis teilweise den Ukrainern anvertraut, auf dass man ewig zusammenbleiben soll, einer zugehörigen Landbrücke damit der dortige Militärhafen nicht von Russland abgeschnitten werden kann, und dem fehlenden Recht derjenigen ethischen Russen die je nach Entwicklung lieber mit einem fairen Anteil am Land wieder zurück nach Russland wollen, dies auch zu dürfen, zu akzeptieren war eben eine Fehlentscheidung, die Wohl auf zu viel Optimismus in den Wirren des Übergangs beruhen. Dass man sich darauf als Nato oder Staat des Westens, wenn einem auch nur etwas an Legitimität, mit universell moralischen Selbstanspruch, gelegen ist, nicht berufen darf oder kann müsste eigentlich jedem klar sein. Leider tun wir genau das aktuell. Wobei die (Kern-)Ukraine sich natürlich von Russland trennen darf. Die für Russland so wichtige Vereinigungsgeschenke, müssen die Ukrainer dann aber ebenso natürlich wieder an Russland zurückgeben. Alles andere ist unehrenhaft und führt nur zu ewigen Auseinandersetzungen.

Und wie stellt man sich als Westen denn vor, wenn im Iran nun tatsächlich ein demokratischer Systemwechsel stattfinden würde? Und dann einige Landteile lieber unabhängig wären? Will man dann auch zukünftig solch einen demokratischen Iran an Zustimmungen aufhängen, wenn die jetzt solchen Unabhängigkeiten zustimmen würden, dann aber merken würden, dass da für ihre Sicherheit zentrale Infrastrukturen mit rausgegangen sind? Trommelt man dann auch für Freiheit und warum eigentlich? Um durch Freimarkt und einem historisch gewachsenen Vorsprung Hegemon zu werden? Oder weil man inkonsequenter Weise so weit gar nicht denkt sondern einfach nur los- oder mit schreit wenn was zurückgeholt wird, womit ich nicht die russische Invasion in die Kern- Ukraine schönreden will, dass ist noch mal ganz was anderes?

Gleiches gilt für Demokratiebestrebungen in China.

Dadurch dass man im Ukraine-Russland Krieg fair-nachhaltige russische Interessen nicht berücksichtig, disqualifizieren sich die Regierungen des Westen aktuell gerade mehr oder weniger alle mit Blick auf ihre Verlässlichkeit, meiner Meinung nach, für diejenigen außerhalb aber auch innerhalb des „Westens“ die sich in ihren Staaten für Staatsstrukturen einsetzen die universell moralischen Selbstansprüchen genügen sollen.

Die Nato sollte zusammen mit dem Osten Europas bis hin zu Nordasien eine standardmäßige bewusst gleichgewichtige Vierteilung der Macht anstreben. Nord-Amerika, Süd-Amerika/Ozeanien, West-Europa und Ost-Europa. Dann achtet man bewusst auch auf eine ausgeglichene Wirtschaftskraft und garantiert sich gegenseitig eine nachhaltige Grundversorgung, solange genug da ist. Also Kooperation statt gegenseitige Hegemonie-Bestrebungen, letztere machen eh immer nur alles kaputt. Und wenn einer der 4 Blöcke doch Hegemonie anstrebt müssen ihn die andern wieder zur Räson bringen. Und zur Not besetzen. Also es kann durchaus sein, dass man Russland mal ihren Militärhafen „wegnehmen“ muss, wenn sie den Rest oder einfach ihre Nachbarn, jenseits fair-nötiger Interventionen, beherrschen wollen. Das darf aber nur solange erfolgen bis es wieder passt. Und das muss umgekehrt auch für die USA gelten. Es muss jedem klar sein, dass auch die früher oder später, jenseits schon jetzt vorhandener deklarativ-universalistischer Verblendung, mal so daneben liegen dass man sie temporärer Besetzung muss. Aber eben nur temporär und die USA dann nicht einfach unter den andern 3 aufteilen. Soviel sollte man „aus Versailles“ gelernt haben. Aber dazu darf die USA aus mittlerer Sicht natürlich nicht mächtiger sein wie der Rest. Da muss man umverteilen.

Schwierig wird es natürlich wenn gleich 2 oder gleich alle „aufs Ganze gehen“. Dann müssten die Kooperativen in den 4 Blöcken es schaffen sich mit hinreichender Macht aus ihren „Wir-Hiers“ zu lösen und sich gemeinsam den Hegemonen entgegenstellen. Dazu wäre tatsächlich so was wie Wächterräte, von den Kooperativen mit universell moralischem Selbstanspruch, von Vorteil und wohl auch nötig. Also die Kooperativen sollten, mit universell moralischem Selbstanspruch legitimiert, niemals wieder, außer wenn es im Übergang aus was noch Schlechterem keine passende Alternative gab, so viel Macht auch nicht an demokratisch legitimierte Institutionen, übergeben, dass sie im Notfall, wenn sie es nicht mehr für tolerierbar halten, sich nicht mehr den Hegemonen, den Anteilssammlern, den zu Unverträglichen (Psycho Big 5), usw. entgegenstellen können. Alles andere ist inkonsequent.

So gesehen hatte die islamische Revolution von 1979 tatsächlich einen neuen Institutionstyp geschaffen, der bisher noch in allen Herrschaftssystemen fehlte. Nämlich moralisch oder von Interessen legitimierte Institute einiger, innerhalb von Herrschaftssystemen. Gut, der iranische Wächterrat ist mehr ein Kontrollorgan der herrschenden theologischen Klasse für das Parlament, das eigentlich selbst keine wirkliche Macht hat.

Aber nichts desto trotz wurde hiermit der Keim eines neuen sehr wichtigen Institutionstyps bepflanzt. Die Wächterräte für die (fairen) Interessen und Werte von Teilgruppen bis Individuen die nicht selbst direkt herrschen aber auch nicht alles einfach hinnehmen wollen, was sie nicht mehr tolerierbar finden. An solche Wächterräte könnte man dann eine faire Verteilung und das Recht den gemeinsamen Herrschaftsbereich mit einem fairen Anteil an allem wieder zu verlassen, hängen. Dann könnte man als kooperativ gesinnter schauen, dass man innerhalb von Herrschaftsräumen mächtig genug bleibt/wird, damit es insgesamt aus seiner eigenen Sicht, mit universell moralischem Selbstanspruch, zumindest tolerierbar bleibt/wird. Das setzt aber natürlich voraus, dass die Wächterräte, die man zumindest noch für tolerierbar hält, mächtiger sind als die andern.

Für die aktuelle Situation im Iran bedeutet dies, dass man ihnen Wünschen sollte, dass sie wie 1906 eine neue Verfassung ausarbeiten können, die dass was von der islamischen Revolution gut war beibehält und das fehlende ergänzt. Mit universell moralischem Selbstanspruch. Und dem aktuellen iranischen Wächterrat und der theologischen Führung kann man wünschen, dass sie aus moralischer Sicht mit universellem Selbstanspruch noch tolerierbar sind bzw. es zügig genug werden. Sonst müsste man, am besten die restlichen Iraner selbst, sie hinreichend eindämmen. Nicht mehr und nicht weniger.

Und diesem Iran kann man dann Wünschen, dass er zusammen mit einem ebenso entwickelten Russland, die sind dann halt in 2 Blöcken, mächtig genug ist sich unfairen Hegemoniebestrebungen aus dem Westens entgegenzustellen. Aber eben als die zumindest noch mit universell moralischem Selbstanspruch Tolerierbaren, nicht einfach als selbst Möchtegern Hegemonen oder zu Unverträgliche (Psycho Big 5) oder zu Diskriminierende bis (Gruppen-)Feindliche aus welcher Intention auch immer.

Und nun, Amerika? Und der Rest?

Die US-Midterms 2022 Wahlen sind ja wieder so knapp ausgegangen wie die Wahlen der letzten Jahre auch. Es ist immer noch nicht mal sicher, ob es jetzt eine Rote oder Blaue Mehrheit im Senat gibt und wohl auch noch nicht wie es im Repräsentantenhaus diesbezüglich aussehen wird.

Aber was bedeutet so eine Mehrheit überhaupt. So geschlossen nach Parteimehrheit stimmen die Abgeordneten ja dann, mal glücklicherweise mal leider, doch nicht immer ab. Bei reinen Mehrheitswahlen wo je nur ein Kandidat pro Wahlbezirk in den Kongress einziehen kann ist das auch bitter nötig und geschieht eher noch viel zu wenig.

Die (fairen) Interessen der Bürger der einzelnen Bezirke werden lagebedingt auch so stark von einander abweichen, dass die Wert- und „Wie Es Sein Sollte“-Vorstellungen der Mehrheit in der jeweils eigenen Partei mehr von den eigenen Interessen und Wertvorstellungen abweichen als bei der, sind ja quasi nur zwei, anderen Partei. Dessen sollten, und müssen auch wenn sie wiedergewählt werden wollen, die dort gewählten Kandidaten Rechnung tragen.

Deshalb kann man auch etwas drauf hoffen, dass nicht alle über ein republikanisches Ticket gewählten zukünftigen Abgeordneten bei Fragen des Lasten-, Einkommens, und Vermögensausgleiches und vor allem bei Fragen des nachhaltigen Genug, auch für die in eher weniger günstiger Lage, einfach der wohl wieder Verteilungsphobischen Parteimehrheit folgen, wobei das aber natürlich, dann leider auch umgekehrt gilt. Nicht jeder „Demokrat“ ist da konsequent oder gewillt genug, für zumindest genug für alle, solange zusammen genug da ist, zu stimmen. Auch bei Fragen der jeweiligen individuellen Verhaltensfreiheit seinen fairen Anteil und sich selbst betreffend, wird nicht jeder GOPler zu Wortgläubig und Alttextgebunden entscheiden. Wobei auch bei den „Demokraten“ nicht jeder alle fairen Verhaltens- und Seins-Wünsche hinreichend gleich berücksichtigen werden will und/oder vom aktuellen Vermögen her können werden wird.

Also Mehrheiten, durch die eigene Parteimehrheit in den Parlamenten, für den Partei- Mehrheitswillen sollten und werden wohl meist, was für „Ein-Bezirk-Ein-Gewählter“-Wahlsysteme besonders wichtig ist, glücklicherweise nicht einfach vom Himmel fallen. Dafür sind auch Parteiintern die (fairen) Interessen zu unterschiedlich.

Und den Präsidenten gibt es ja auch noch. Aus seiner Sicht kann er dadurch auch darauf hoffen bzw. muss bangen, dass er für seine Politik, die er zuvor hoffentlich fair berechtigt von der Mehrheit der Abgeordneten der eigenen Partei abgesegnet bekommen hat eine nötige Kongressmehrheit auch dann bekommt wenn die Mehrheit dort einer anderen Partei angehört, aber er muss halt auch damit rechnen, dass auch aus der eigenen Partei nicht alle in seinem Sinne stimmen, und dadurch auch eine Mehrheit für „seine“ Partei in den Kammern des Kongresses ihm kein durchregieren garantiert. So ging es Biden bisher ja auch ab und zu schon. Aber nun kann er zur Not halt zumindest noch auf Unterstützung durch hinreichend Interessens- und oder Werte-gleiche „Rote“ hoffen.

Aber genug der Beschreibung des eigentlich offensichtlichen, auch wenn das eben auch ab und zu mal einfach dazugehört.

Also in Brasilien läuft ja aktuell bisher alles auf eine recht gewaltlose Regierungsgewalt-Übergabe von Bolsonaro auf Lula hinaus. Ab 1.1.2023 würde der dann Brasilien regieren. Aber warten wir mal bis das auch wirklich so eingetreten ist und überlegen uns dann welche Rolle Brasilien zukünftig ausfüllen sollte, könnte und hoffentlich wird.

Biden will ja mit Putin telefonieren. Der hat ja seine Zusatzziele im Ukraine-Russland-Krieg jenseits der russischen Sicherheits-Interessen weitgehend geräumt, bzw. wegen der konventionellen Übermacht durch das Lieferanteneingreifens des Westens räumen müssen. Das war aus russischer Sicht durchaus ein wichtiger und richtiger Schritt. Putin hatte den Krieg wegen meiner Meinung nach berechtigter „Sicherheitsbedenken“ gestartet. Und das nachhaltig Genug bei der Sicherheit rechtfertigt eben einiges. Hier scheint er seine Bedenken und Forderungen auch recht weitgehend zuvor zum Ausdruck gebracht zu haben. Das der Militärhafen auf der Krim und das Asowsche Meer für Russland Verteidigungsstrategisch zu wichtig ist um es einfach kampflos dem Westen, quasi als Mitgift der Kern-Ukraine bei deren Berechtigten und durchaus nachvollziehbaren Schwenk Richtung Westen, zu überlassen ist wohl recht einfach nachvollziehbar. Ebenso dass Russland eine Landbrücke dorthin braucht. Und dass dies alles zusammen irgendwie für Russland in funktionaler Größe eingliederbar sein muss auch. Und auch dass in der „dann“ Ukraine keine „Westübermacht“ welcher Art auch immer über Russland entstehen sollte. Das alles rechtfertigt viel, wohl auch mehr oder weniger weitgehend den aktuellen Krieg. Anders sieht es aber eben bei Gebietseroberungen auch mit etwaiger Zustimmung der dortigen ethnisch russischen Bevölkerung aus. Das wurde vorher nicht hinreichend bis gar nicht kommuniziert, nicht mal von der dortigen Bevölkerung. Während des Kriegs kann man da nicht wirklich einen Willen eindeutig feststellen. Deshalb ist es gut dass Putins Russland sich jetzt aus Cherson zurückgezogen hat und dafür nicht einem Atomkrieg gestartet hat. Primäre Sicherheitsinteressen sollte man eben nicht mit sekundären Zielen vermischen. Dass die „dann“ Ukraine fair anteilig nur so groß sein sollte, wie es dem Anteil derjenigen entspricht die nicht lieber in Russland oder in einer aktuell festeren Union mit Russland leben wollen, ist zu unterstützen. Nur müsste das auf jeden Fall vor einem militärischen Eingreifen viel mehr gefordert, diskutiert und viel eindeutiger zur Sprache gekommen sein. Das war jenseits der eh schon „unabhängigen“ Gebiete aber bisher nicht der Fall. Und ob man als bereits größtes Land der Erde wirklich einen (Atom-) Krieg auch für fairen Zuwachs an Land führen sollte und vom Bevölkerungswille durchhält ist nochmal eine ganz andere wichtige Frage. Wie gesagt die nachhaltig genügende Sicherheit rechtfertigt viel mehr und sorgt für sehr viel mehr Unterstützung und Durchhaltewille der Bevölkerung als einfach nur „mehr Land“ auch wenn es fair sein sollte.

Die nachhaltige genügende Sicherheit rechtfertigt durchaus auch einen (mehr oder weniger) überschaubaren Atomkrieg auch ohne direkten Angriff von Vernichtungsrassisten auch auf „Lieferanten“. Der sollte dann aber gleich gegen den Westen geführt werden und nicht in den Erblanden der Kiewer Rus. [Nachtrag 13.11.22: Da Hiroshima doch „schon“ wieder über-strahlungsfrei ist, laut Wikipedia, ist auch ein atomarer Angriff/Verteidigung innerhalb der Ukraine eine Option, wenn sonst nichts mehr hilft]. Die Bevölkerung im Westen würde einen atomaren reinen Hegemoniekrieg kaum solange mit machen wie die russische einen für ihre nachhaltige Sicherheit. Sollte man zumindest hoffen sonst würden sich die Europastämmigen gegenseitig „aus der Geschichte“ bomben. Das würde einigen im Rest der Welt mehr oder weniger nachvollziehbarer Weise wohl zumindest bis zu einem gewissen Punkt gefallen. Uns sollte es dies aber nicht.

Daher nochmals der Appell an den „Westen“ und die Ukrainische Regierung: Finger weg zumindest vom russischen Militärhafen inklusive angemessener Landbrücke und besser auch von der Anzahl an Quadratmeter die man eh wegen des Willens des nach Russland wollenden Bevölkerungsanteil der „Ukraine“ von 1991 Russland zusprechen sollte. Zur Not erst mal „Pi nach Daumen“ und dann friedlich am Grünen Tisch wirklich festlegen. Sonst sind wir unser eigener Untergang, wenn Russland nicht freiwillig zu jedem nun folgenden Zeitpunkt solange es dazu in der Lage ist auf die atomare Option auch für sein faires, also nach meiner aktuellen nach bestem Wissen und Gewissen Lageeinschätzung, nachhaltiges Genug verzichtet.

Was Russland aber nicht anstreben darf, bzw. man verhindern sollte, ist ein Puffer aus abhängigen Staaten, wie das zur Sowjetzeit noch der Fall war zwischen Russland und dem „Westen“. Es war ja erst einem der Verbrechen Stalins, und davon gab es ja nun nicht so wenige, zu verdanken, dass der Vernichtungsrassist Hitler und seine „MussHaltSeinBisGerne“-, „Hauptsache Geschlossen“- Mitläufer aus dem Westen eben besonders aus Deutschland überhaupt soweit gen Osten gekommen sind. Nämlich des Hitler-Stalin-Pakts, und dabei vor allem der Teilung Polens zum eigenen Vorteil.

Wenn Stalins Russland damals bei Hitler-Deutschlands Einmarsch in Polen Seit an Seit mit den Polen gekämpft hätte, wäre denen, den restlichen Slawen und auch den Russen und vielen anderen wohl vieles erspart geblieben. Und auch jetzt würde Polen wohl etwas gemäßigter auf Putin-Russlands „Sicherheitsoperationen“ reagieren wenn dies damals anders gelaufen wäre. Stalin hatte zwar die „slawischen“ Staaten von Hitler befreit aber nur um dann selbst Hegemon zu werden. Und damit mal wieder den Sozialismus und Kommunismus total zu entehren und zu missbrauchen und auch zu schaden. Und er verwendete dafür das Narrativ des angeblich nötigen Schutzrings für Russland vor einem später wohl mal wieder „verdorbenen“ und sich auf „Vernichtungskurs gen Ost“ befindlichem Westen. Dabei hatte sich die Mitte Europas ab Polen Hitler zunächst alleine entgegenstellen müssen ohne Stalins Russland. Der hoffte noch auf Vorteile aus der Situation.

Also die Zukunft Russlands kann nicht in der unnötigen und unfairen Zwangsherrschaft über die östlichen Mitte Europas und auch nicht über den Osten liegen auch nicht über Nordasien, nicht mal in Russland.

Die Zukunft Russland, nach dem fair-anteiligen Selbstbestimmungsrecht der Völker, muss zunächst im freiwillig kooperieren mit Staaten kompatibler Interessens- oder Wertelage liegen, wobei für das faire nachhaltige genug natürlich auch direkt vorgegangen werden kann und ab einem gewissen Punkt auch sollte.

Wie würde Europa und Russland denn nun dastehen, wenn man Militärhafen, Landbrücke und sonst, mit Land, die die wollen aus der Ukraine von 1991 als russische anerkannt hätte? Nicht Mehr aber auch nicht Weniger? Dafür Russland die „eigentliche“ Ukraine dann aber auch hätte selbst entscheiden lassen was sie will, solange das faire nachhaltige Genug Russland dadurch nicht unfair bedroht wird. Und Russland auch bei seinen restlichen Nachbarn auf Kooperation und Selbstbestimmung der Völker setzen würde/schon hätte. Und auch im Innern. Aber natürlich immer mit Blick auf das faire nachhaltig Nötige und das Faire ans sich.

Was wäre wenn Russland bei den Inner-Westeuropäischen und auch Inner-Amerikanischen Verteilungskonflikten auf der Seite der vom Zwangssystem wirtschaftlicher Freiheit durch Hegemonie-Bestrebungen einiger Angel-Sachsen, Irgun und mehr oder weniger vielen Deutschen und Nordeuropäischen Parteien in Bedrängnis geraten Staaten stehen würde oder schon gestanden hätte. Wären dann in Italien auch schon wieder die Post- bis Neofaschisten mit dran?

Und was ist wenn der Westen endlich seine mehr oder weniger gut verschleierten bzw. absichtlichen Hegemonie Bestrebungen über des Osten einstellen würde bzw. schon hätte?

Die Zukunft der aktuell europäisch-stämmig geprägten Staaten und Regionen liegt im fairen, das nachhaltige Genug berücksichtigendem hinreichendem Miteinander bzw. im nachhaltig genug berücksichtigendem fairen Teilen von allem, und nicht im gegenseiteigen beherrschen bis Anteile abjagen wollen, bis man sich konventionell bis atomar erstmal ins verderben gebombt hat.

Wenn dass die Gewählten und/oder selbstgewählten nicht endlich bald hinreichend kapieren und so umsetzen sollten diejenigen die schon so weit sind und entsprechend gewillt sind eventuell man besser sich innerhalb ihrer aktuellen Staaten „veruneinigen“, Kant, und sich hinreichend mächtig neu vereinigen mit denen die noch zumindest tolerierbar Nahe an den eigenen Vorstellungen, mit universell moralischem Selbstanspruch, wie es sein sollte und was man dafür tun muss, sind.

[Ab jetzt schreibe ich nur noch 2-wöchig Broadcast- Beiträge um mehr Zeit fürs Zusammenfassen und direkte Kommunikation zu haben :)]

Quo vadis, Amerika? Und auch der Rest.

In Brasilien wurde jetzt knapp Lula zum Präsidenten gewählt. Schon wirklich recht knapp. Da fragt man sich schon wieso so viele lieber noch mal Bolsonaro gehabt hätten. Der stand jetzt nicht unbedingt für ein faires und Minderheiten und Mehrheiten versöhnlich sozial einbindendes miteinander. Gut, so schlimm wird seine Präsidentschaft und hoffentlich auch die nun anstehende Amtsübergabe im nachhinein, verglichen mit dem was durchaus zu befürchten war dann wohl doch nicht gewesen sein. Aber dass muss man sich dann auch nochmal im Detail ansehen, ab es scheint noch im Rahmen geblieben zu sein. Immerhin. Aber trotzdem gut, dass jetzt Lula dran kommt. Bei dem ist der Erwartungshorizont ein anderer. Da hofft man, als jemand mit universell moralischen Selbstanspruch (UMSA), nicht nur dass es nicht so schlimm werden wird, sondern hat auch Hoffnung, dass hier die Weichen für eine nachhaltige soziale, ökologische und sichere Zukunft (SÖSZ) Brasiliens gestellt werden können. Und auch entsprechende Impulse darüber hinaus in der Rest der Welt ausgehen können und werden. Denn auch Brasilien braucht für die eigene SÖSZ- Entwicklung oder Beibehaltung, hinreichend viele entsprechend gesinnte und hinreichend mächtige Akteure außerhalb des eigenen Machtbereichs. Autark dürfte auch für Brasilien schwierig sein. Und dann müsste es das auch erst mal nach Außen durchsetzen können. Wobei auch für mögliche autarke Projekte gilt: Mit mehr als dem fairen Anteil allem sollte man sich nicht wirtschaftlich vom Rest der Welt zurückziehen wollen. Denn sonst liefert man entweder einen fairen „Interventionsgrund“ oder bringt andere dazu gar für ihr nachhaltiges Genug angreifen zu müssen. Oder anders formuliert dieses verteidigen zu müssen.

Das ist leider aktuell eine passende Überleitung in den Norden Amerikas. Genauer in die USA.

Da will der demokratische Präsident aktuell partout (noch) nicht einsehen, oder er hält dies für ein passendes taktisches Manöver für Ziele die man auch aus UMSA-Sicht eventuell doch noch gut finden könnte man greift ja nach jedem Hoffnungsstrohalm aktuell wen es um Gesinnung und Cleverness geht, dass man im Ukraine-Russland Krieg, nicht einfach alles was mit der Ukraine 1991 unabhängig geworden war auch einer Ukraine die sich für den Westen entscheidet, oder einfach nur auch im Punkt der gemeinsamen Sicherheit von Russland trennen will weiter zurechnen kann. Russland hatte sich gegen ein von Hitler beherrschtes auf Vernichtungskurs nach und durch Russland befindliches Westeuropa nun auch schon damals nur mehr oder weniger knapp halten und die Richtung weitgehend ohne Vernichtung dann umdrehen können. Daher kann die Ukraine sich nicht einfach mit dem wichtigsten und einzigen eisfreien Hafens Richtung Westen von Russland verabschieden. Und eine Seebrücke alleine reicht eben leicht nachvollziehbarer Weise nicht zu alleinigen Verbindung. Deshalb braucht Russland eine angemessene Landbrücke dorthin. Und in der Ukraine von 1991 leben viele ethische Russen vor allem im Osten. Der Osten und Süden der Ukraine von 1991 war eben von den Russen mal früher erobert worden, als das Osmanische Reich als Schutzherr der dortigen Herrschaften schwächer wurde. Die ukrainische Heimat liegt im Nordwesten und in der Mitte. Die Krim war ein Geschenk aber bestimmt nicht als Mitgift Richtung West. Und der Osten wurde aus verwaltungstechnischen Gründen mit der eigentlichen Ukraine während der Sowjetzeit zusammengelegt. So habe ich es zumindest bei Wikipedia gelesen.

Damit wir uns nicht falsch verstehen, fast die gesamte Bevölkerung der Ukraine hatte sich damals für die Unabhängigkeit entschieden. Aber dadurch nicht automatisch für eine komplette Loslösung wirtschaftlicher-, sicherheits- und politischer Natur von Russland. Der Westen Europas hat ja die Neigung sich nicht mal gegenseitig das Nötigste zu überlassen selbst wenn genug da ist. Solange da nicht notfalls immer jemand von innen oder außen hinreichend gegen diese Neigung vorgeht, wird der nächste Vernichtungsrassist bestimmt bald wieder Richtung Osten ziehen. Und in Italien wurde ja gerade schon wieder mehr oder weniger ein Neo-Faschist als Parlamentsvorsitzender, oder so was in der Richtung, gewählt. Und das dies eventuell eben genau durch diese zu starke Inner-Westeuropäische-Verteilungsphobie ausgelöst wurde ist in den „Überwasser“- Staaten natürlich kein Thema. Durch die nun sehr hohen Energiekosten kann man es ja auf andere schieben. Das sollte auch den Kern-Ukrainern zu denken geben. Vernichtungsrassisten aus dem Westen machen wohl wieder keinen Unterschied zwischen „Klein“- und Großrussen. Da müsst ihr dann zumindest gemeinsam dagegen halten können. Und die ukrainische Regierung hat nun mal kein Konzept für eine gemeinsame Verteidigung mit Russland. Sie wollen ja nicht mal neutral sein. Was auch immer das schon wieder heißt. Unparteiisch ist gut. Sich aus allem raushalten sollen auch wenn’s UMSA-mäßig geboten ist ist schlecht. Unparteiisch ja. Raushalten und Schutzlos nein. So sollte wohl ein guter Rat an die Ukraine aussehen.

Aber das Beratungsniveau und/oder den entsprechenden Willen haben die USA und die NATO zur Zeit nicht.

Das wird sich hoffentlich bald ändern, aber noch ist es nicht so.

Aber nochmal, es kann nicht unbedingt davon ausgegangen werden, dass sich Putin oder allgemein Russland freiwillig auf das nötigste oder auch nur das fairste beschränkt oder seine Mittel für das faire oder nötigste tolerabel sind. Dann muss man mit der nötigen Härte dagegenhalten. Es kann auch sein, dass man Putin’s Russland, dass würde ich aktuell für stark übertrieben halten und vom wem eigentlich wer hätte dafür aktuell die Legitimation und den UMSA-guten Willen?, oder ein anderes nicht mehr tolerierbar agierendes Russland mal wie Deutschland damals besetzen muss. Dann muss aber alles was Russland fair zuzusprechen ist auch bei Russland bleiben und auch von denen wieder kontrolliert werden sobald sie moralisch dazu wieder reif sind. Wie bei Deutschland damals. Da hatte man aus Versailles gelernt. Wenn auch aus 1929 und von von Schmoller, Max Weber, Keynes noch zu wenig.

Jetzt ist es eher umgekehrt, Verteilungs- freudig ist Biden ja durchaus auch bei sozialen Sachen. Nur kann man ihm da mit Verweis auf die Ukraine jetzt schnell auch einen Hang zur Übertreibung vorwerfen auch wenn das eigentlich im konkreten Fall gar nicht stimmt sollte. Aber das zeigt eben, Bidens Außenpolitik erhöht die Gefahr für einen zu sozial Verteilungsphobischen Kongress nach den Wahlen am Dienstag. Deshalb habe ich eh die Befürchtung das Bidens „Berater“, zumindest zu viele davon, genau das anstrebten.

Aber es ist wichtig dass sich die US-Wähler klar machen, dass sie nicht über Biden abstimmen. Der ist in spätestens 2 Jahre nicht mehr im Amt. Vielmehr wählen sie einzelne Abgeordnete. Und da sollen sie das Wunschergebnis im Auge behalten. Und das ist hoffentlich mit universell moralischen Selbstanspruch zustande gekommen. Außerdem wählen diese Abgeordneten auch den „Vize-Vizepräsidenten“. Der könnte diesmal noch ein wichtige Rolle spielen. Und die Reißleinen-Entscheider in Bezug auf die aktuelle Präsidentschaft und die der aktuellen Vizepräsidentin, falls die mal dran kommen sollte, werden von diesen Abgeordneten zumindest teilwiese mitbestimmt.

Also die Demokraten werden da wohl meist im Zweifelsfall die bessere Wahl darstellen aber eher alt wieder nur mangels vernünftiger Alternative. Aber auch bei den Republikanern werden nicht alle Text-Erzkonservative Verteilungsphoben oder Mitläufer sein. Diejenigen Republikaner die das nicht sind, sind dann vielleicht auch mal gegenüber den Demokraten die UMSA- bessere Wahl. Wobei, selbst UMSA-passendere Kandidaten anderer Parteien kann man in den USA dank deren Wahlsystems nicht einfach so wählen, da man dann Gefahr läuft, dass der insgesamt nicht genug Stimmen bekommt und dann ein Kandidat dran kommt den man auf seiner Liste noch viel weiter hinten stehen hatte.

Generell stellt sich in Amerika die Frage: Ist Amerika ein von Europa-Amerikanern „beherrschter“ Kontinent? Und wenn ja, von welchem Europa?

Also geben die von Europa abstammenden Amerikaner dort den Ton an, und/oder sollten es? Oder ist Amerika ein Kontinent auf dem die ethnischen Mehrheiten auch mal wechseln können? Diese Frage stellt sich auch schon mit Blick auf die genaue Herkunft aus Europa. Gehört Nord-Amerika den Angel-Sachsen und der Süden den Südeuropäern? Und/Oder sollte es so sein?

Oder weniger beherrschungs-ethnisch klingend, sollte sich die zumindest zu einem großen Teil aus Europa Abstammenden sicher sein können, dass sie zumindest ihre fairen Interessen schon mittels Masse bei den Wahlen durchbekommen. Und die Sozialen versuchen halt zusammen mit dem Rest, dass die auch ihre fairen oder zumindest fair nötigen Interessen durchkriegen?

Und sollten diese Europastämmigen auch davon ausgehen können, dass zumindest die fairen Interessen Europas von Amerika immer mit vertreten werden? Schon alleine durch die dortige ethnisch-entsprechende Mehrheit durch Masse abgesichert?

Und sollte sich Europa darauf verlassen? Immerhin hängt unsere Sicherheit und die unserer Anteile an der Welt an den USA und teilweise dem Rest Amerikas. Ist das vernünftig? Ist das fair? Sollte das so bleiben?

Also meine Position ist ja sowieso, dass man sich sobald man meint man könnte die aktuelle Herrschaft nicht mehr tolerieren mit einem fairen Anteil an allem auch Land und Arbeit sich geordnet ausgründen, veruneinigen (Kant -und er „intervenierte“) doch-, können sollte. Dann gäbe es in Amerika immer Staaten, die sicher zumindest fair die Interessen der Europastämmigen vertreten würden, aber eben nicht nur für Europastämmige. Sondern auch für Afrika- und Asienstämmige. Amerika wäre so der Kontinent der dort lebenden in Ordnungen und mit Anteilen die sie noch für tolerierbar halten würden. Diese Sicherheit hätten dann die Europastämmigen, aber eben nicht nur die.

Europa muss sich aber klar werden, dass Amerika nicht „ihr“ Kontinent ist. Auch nicht die eigene Sicherheit betreffend.
Europa muss selbst, gerne in einer Union mit Staaten mit tolerierbaren Vorstellungen wie es sein sollte und was man dafür tun muss, sein Schicksal in die eigenen Hände nehmen.

Europa sollte weder politisch abhängig von Amerika sein. Noch den Kontinent anteilig übermäßig für sich selbst beanspruchen. Solche Besitz-Träumereien hatten auf längere Sicht noch nie wirklich eine Zukunft und werden es wohl, aus UMSA-Sicht auch hoffentlich, nie haben. Wir Europäer werden wohl schon zumindest mittel- bis langfristig mit dem fairen Anteil an allem auf der Welt auskommen müssen. Auch von Amerika. Das gilt aber auch für die aktuellen „Amerikaner“.

Die Welt sollte von hinreichend UMSA-fairen hinreichend kontrolliert werden, damit die Verhältnisse zumindest tolerierbar fair genug, besser wirklich fair sind. Damit das funktioniert müssen sich die UMSA-Fairen aber aus allen Herrschaftsformen zur Not ausgründen und sich zu einer hinreichend mächtigen Weltgemeinschaft zusammenschließen können. Aus der man zur Not aber auch wieder mit einem fairen Anteil an allem raus kann.

Aber damit Europa auf eigenen Beinen stehen und seine fairen Anteile an der Welt fair verteidigen und oder erlangen kann muss es oder zumindest ein geordneter Zusammenschluss aus hinreichend UMSA-SÖSZ- Willigen die hinreichend untereinander Ausgleichen, Priorisieren und Regulieren (APR), hinreichend handlungsfähig werden. Zu viel Veto- Berechtigte verhindern so was aber. Zu wenig faire Anteilsgarantie führt dazu, dass man gegeneinander aufeinander losgeht. Gemeinsam geht nur hinreichend fair. Und schon gar nicht durch eine unzureichende Ordnung wie sie die EU zurzeit bietet, die die Freiheit zum kurzfristigen Genuss auf Kosten anderer, der Umwelt, der Sicherheit und Zukunft etwas (über)spitz(t) formuliert quasi vertraglich garantiert. So kann’s nicht bleiben, wenn wir (fair) bestehen wollen können.

In diesem Sinne:

Die Zukunft braucht hinreichend UMSA-Fairness und Cleverness.

Wahlen in Israel und Dänemark am 1.November? Wohl mit Sicherheit.

Zwischen die Wahlen in Brasilien, am 30.10.22, und denen in den USA, am 8.11.22, haben sich nun auch noch Wahlen in Israel und Dänemark geschoben.

Eine interessante Kombination.

Überspitzt formuliert: die Reichen und die sicherheitsbedürftige Minderheit.

Dann sollte man als relativ Konservativer mit universell moralischem Selbstanspruch die Gelegenheit mal nutzen um das Thema globale Sicherheit für Minderheiten einmal anzusprechen.

Also los geht’s.

Sicherheit gehört ja mit Sicherheit zu den eher gefährlicheren Themen für Leib und Leben.

Wer solche Tätigkeiten ausführt riskiert schon etwas. Gut wenn es genug Freiwillige gibt. Da sollte man als Gesellschaft aber auch drauf achten, dass sich da keiner übernimmt und auch eine faire Verteilung des Risikos ist wichtig. Für die Grundsicherung der (eigenen) Gesellschaft werden sich da wohl auch meist genügende Freiwillige finden. Wenn nicht muss/sollte/kann man eben etwas nachhelfen mit Pflicht-Dienst bis hin zum Zwang (da reicht ja teilweise schon die Anwesenheit als „Alternativziel“). Wobei spätestens beim Zwang es immer stärker darauf ankommt um und für was man eigentlich kämpfen soll/muss/will. Und unter welchen Bedingungen. Die Menschen sind halt nicht alle gleich, was für den einen angenehm und eher unkritisch ist, ist für den andern schon die „Hölle auf Erden“. Dem muss man Rechnung tragen. Aber spätestens bei wirklichen Vernichtungsangriffen geht es eben um sehr viel. Ist eben eine Abwägungssache.

Es ist eben generell die Frage für wen man kämpfen will bzw. seiner Verpflichtung noch nachkommt.

Bei einem Vernichtungsangriff auf eine Gruppe zu der man selbst auch gehört, werden wohl die meisten auch selbst hinreichend mitkämpfen wollen und dies auch von anderen erwarten bis erhoffen.

Was anderes ist es schon wenn der Angriff von außen auf etwas abzielt, dass man eigentlich entbehren könnte. Dann wird die Abwägung schon nicht mehr so eindeutig ausfallen, Und hierfür braucht eine Gesellschaft eigentlich ein Einsatzziel- bezogenes Pflichtdienst-Verweigerungsantragsstellungsrecht, nicht einfach nur ein generelles.

Und spätestens wenn man unfair viel verteidigt oder für seine Sicherheit erobern möchte, werden sich die Fairen auch der eigenen Gesellschaft dagegen stark sträuben. Und ab dem Punkt wo man dafür andere auch noch unfair existenziell bedroht oder direkt vernichtet, werden wohl einige, hoffentlich hinreichend viel, auch aktiv dagegen vorgehen.

Dem kann natürlich versucht werden mit Propaganda oder anders formuliert kulturellen Hegemonieprojekten entgegenzuwirken. Um damit denjenigen vorzugaukeln, dass der Einsatz ihren Werten noch entspricht.

Wobei das natürlich auch umgekehrt geht. Also Täuschungen der Gegenseite. Alles nicht so einfach zu unterscheiden.

Also hier geht es um die Frage, wie bringt die eine Gruppe der Gesellschaft eine andere dazu noch gemeinsam für eine gemeinsame Sache zu kämpfen, die von einigen eventuell schon der Mehrheit nicht mehr als so wichtig angesehen wird.

Ein weiterer Punkt ist die langfristige Sicherheit. Der Schutz vor potentiellen Worst-Case-Szenarien. Also was macht man, wenn man eine Gefahrenquelle entschärfen will, andere aber „optimistischer“ sind?

Wobei Waffenlieferungen auch schon eine militärische Mitarbeit darstellen.

Das waren bisher alles Punkte, die die gemeinsame Sicherheit der Betroffenen, die gemeinsame Interessen, betrafen.

Nochmal was anders ist es wenn es um Sicherheits-Interessen von Gruppen geht, denen man nicht selbst zugehörig ist, oder gleich andere Individuen geht.

Wer kämpft dann für wenn noch und bis zu welchem Umfang und zu welcher Gegenleistung „Mitarbeit“?

Oder wenn ein Teil der eigenen Gruppe, zwar an gemeinsamer Sicherheit interessiert, ist aber keinen oder einen möglichst geringen/ungefährlichen Beitrag dazu leisten möchte. Wie kann diese Teilgruppe das sicherstellen?

Aber unterscheiden wir mal vor allem die beiden Fälle, einmal dass eine wohlhabendere Teilgruppe der eigenen Gruppe ihren Wohlstand erhalten sehen will. Wie stellt diese Teilgruppe dann sicher, dass auch dieser Wohlstand den nur sie besitzen auch von den anderen mit verteidigt wird? Und bis zu welchem Punkt auch wenn dadurch Dritten was Existenzielles vorenthalten wird? Mehr „Teilhabe“ oder, billiger, die „Chance, irgendwas zwischen quasi 0 und quasi 100 %, zur Teilhabe“ bietet sich da an. Oder man bietet Ausleben von Unverträglichkeiten (Psycho Big5) an. Oder man ist mit einem kulturellen Hegemonieprojekt erfolgreich. Oder es gibt tatsächlich genug Freiwillige. Das dürfte aber eng werden. 🙂 Jenseits-„Versprechungen“ geht vielleicht auch noch, aber da ist man schnell wieder bei kulturellen Hegemonieprojekten angekommen.

Also kurz zusammen gefasst ging es gerade darum: Wie Sicherheit eine durch Wohlstand zur Minderheit gewordene Teilgruppe dieses „Mehr“? Oder eben Dänemark, um mal die aktuelle Wahlkonstellation heranzuziehen?

Und es gibt eben noch Gruppen, damit sind wir dann beim zweiten Fall, die sich von anderen nicht ausschlaggebend durch Reichtum unterscheiden sondern durch andere Merkmale: Geschlecht, Religion, Ethnie, Sexualität, Hautfarbe, Charakter (Big 5) … .

Wie stellen diese Gruppen sicher, dass auch für ihre (fairen) Interessen bis hin zum reinen Überleben, von hinreichend vielen anderen mitgekämpft wird. Denn es reicht eben vor allem für kleine Gruppen nicht aus, wenn andere sie nur nicht selbst angreifen. Es müssen auch genug da sein die mit ihnen kämpfen. Alleine reicht selten. Und irgendwann will einem irgendeiner meist eben leider mal einer ans Leder. Und sei es nur durch eine Fehleinschätzung.

Also die zweite Gruppe sind die Minderheiten. Mit Blick auf den 1.11.22 sind das dann Israel und die Juden.

Wobei man beide auch als (über-?) reiche Minderheiten darstellen kann. Also zu beiden Gruppen gehörig. Beim „Minderheitenstatus“ haben die Dänen da aber dann schon gewaltig Rückstand.

Wie man sieht haben diese beide Gruppen ein gemeinsames Problem: Wie bringt man genügende der Mehrheit oder andere Minderheiten dazu auch für ihre eigenen (fairen) Interessen zu kämpfen. Wobei es für die einen eben unmittelbar (auch) ums nackte Überleben geht. Für die anderen um (unfair) viel Besitz und höchstens dadurch mittelbar auch ums Überleben, bei (affektiver) Überreaktion der Gegner/Feinde oder bei schiefgelaufenen „Projekten“.

Naja existentiell bedrohte „getrennte“ Gruppen, haben schon wieder ein Interesse sich zusammenzuschließen. Fragt sich nur mit wem. Auch wieder ein Abwägungssache.

Und „Minderheiten durch Reichtum“ könnten da Vermögen anbieten. Arme Minderheiten ihre Arbeitskraft. Eben ein klassisches Tauschgeschäftsproblem.

Arme könnten auch bei kulturellen Hegemonie Projekten hilfreich sein. Also zum „schön passend“ reden. Oder einfach als Tauschobjekte mit „Verträglichen“ (Big 5) dienen. Zum Beispiel: Also wenn ihr für unseren Reichtum mitkämpft helfen wir den armen Minderheiten.

Damit sind wir dann bei den „Sozialen“. Bei den Wertegebundenen. Mit mehr oder weniger starkem universell moralischem Selbstanspruch.

Wenn man von jemand was haben möchte oder braucht bleibt eben nur dessen Interessen „entgegenzukommen“ oder seinen Werten. Jeweils echt oder durch Täuschung/“Hilfe“ zur Selbsttäuschung des inneren „Wertewächters“.

Für Sicherheitsinteressen armer Minderheiten die auch sonst zu wenig zu bieten haben bleibt dann nur die Hoffnung auf die „Sozialen“. Oder eben auf neu verteilte Machtverhältnisse.

Für die „Soziale Hoffnung“ wird es dann nur langsam kritisch wenn sich in den Organisationen der sozialen Bewegungen, oder gleich nur „mit“ denen, sich die Friedensbewegung mit Tumult.

Vor allem wenn Frieden zu einem Synonym für Antimilitarismus und Anti- Interventionismus geworden ist. Und gemeinsame Sicherheit nicht auch gemeinsame nachhaltige Verteidigung von Leib und Leben und zumindest nötigem, besser auch fairen, Besitz beinhaltet.

Deshalb ist es wichtig dass man sich als „Sozialer“ auch für gemeinsame Sicherheit inklusive gemeinsamer Verteidigung zumindest des nachhaltig nötigen besser auch des noch akzeptabel Fairen einsetzt. Aber eben auch nicht für mehr. Und wenn man für die faire nötige Sicherheit etwas erst erlangen also angreifen muss, muss man als sozialer auch das unterstützen.

Und man muss schon versuchen Propaganda zu widerstehen um die Dinge so zu sehen wie sie eben sind. Auch wenn die Wahrheit manchmal schwer zu verdauen ist, vor allem wenn man zunächst falsch lag. Aber je früher man wieder bei denjenigen Sozialen, mit universellem Selbstanspruch (UMSA) ist, desto besser. Da muss man eben den inneren Schweinehund an die Leine nehmen.

Aber auch nicht gleich auf die Propaganda der Gegenseite reinfallen. Wenn der eine eher schlecht ist, ist der andere nicht automatisch gut, auch die Ziele nicht. Und meist gibt es auch noch „Dritte“. Und nein. Auch die sind dann nicht automatisch gut.

Eben alles nicht so einfach einzuschätzen.

Und Israel und die Juden sind eben schon eine sehr spezielle Minderheit. Die haben schon (zu) viel durch machen müssen. Und sind auch diesmal nicht nur bei den Wahlen wieder mit dem ein oder anderem wieder voll mit dabei. Und die (zu) rechten bzw. (zu) gierigen unter den Juden/Israelis haben, wie alle aus Minderheiten, noch das Problem, dass sie für unfair zu viel auch nicht auf die UMSAs bauen können. Da bleiben nur Bündnisse wo sie nützen oder täuschen müssen. Und das kann auch schnell nach hinten losgehen. Dann haben die eventuell zumindest im Affekt auch noch die Getäuschten gegen sich.

Israel hat wohl die Wahl fair für das faire zu Nutzen, fair mit den UMSAs zu bestehen (dann braucht man eben fair hinreichend viel), oder unfair, dann eventuell aber auch mit der Option auf unfair viel, zu nutzen. Den zu Rechten bleibt nur die letzte Option. Aber dann muss man diese als UMSA oder negativ Betroffener hinreichend stoppen.

Und vor allem für die Juden ist es wichtig eine UMSA- Version von Mises Feststellung, dass er lieber die Demokratie als seine Freiheit aufgibt zur Markt- äh. Einsatzreife zu bringen:
„Dass man lieber die Demokratie hinreichend aufgibt, als seine UMSA-fairen Interessen und UMSA-Werte über das tolerierbare hinaus“. Man muss eben auf alles vorbereitet sein, liebe „Optimisten“.

In diesem Sinne hoffen wir mal, dass die Folgen der nächsten Wahlen aus UMSA-Sicht tolerierbar bleiben, keiner verschlimmbessernd loslegt, und sonst toleriert werden. Und das sich am besten die ganze Zukunft so, UMSA, entwickelt.

US-Halbzeit(wahlen) 2022

In den USA gibt es ja traditionell zur Halbzeit der jeweils aktuellen Amtszeit des jeweils aktuellen US-Präsidenten eine Neuwahl ungefähr der Hälfte der Abgeordneten beider Kammern (Senat und Repräsentantenhaus) des US-Kongresses. So auch diesmal und zwar am 8.11.2022.

Seit 20.1.2021 ist nun Joe Biden Präsident der Vereinigten Staaten.

Gut dass es nicht Trump nochmal geworden ist. Aber Not-Trump alleine reicht nicht.

Biden hat die Präsidentschaft in einer schwierigen Lage übernommen.

Corona wütet(e) noch.

Es war absehbar, dass die USA nicht alleine in Afghanistan die dortige demokratisch gewählte und die Menschenrechte einhaltende Regierung militärisch gegen die Taliban und Co. an der Macht halten wollte. Und dazu waren sie aus Wertesicht auch nicht verpflichtet. Niemand muss alleine seine Soldaten einem sicher verlustreichen Einsatz für die Rechte anderer aussetzen.

Nur ist die US-Armee unter Biden nicht mit dieser Begründung (alleine) abgezogen und hat die afghanische Regierung wie der Rest der Welt mit den Taliban alleine gelassen.

Nein. Er ist mit einem dummen polemischen Spruch gegangen. Er hatte behauptet wenn schon die afghanische Armee, die gegen vom Ausland unterstütze Taliban wohl kaum lange hätte bestehen können, nicht gegen die Taliban kämpfen wollte, würde das die USA auch nicht tun. Er hat also die Verantwortung von den USA und dem Rest der Welt auf die afghanische Armee verschoben. Unser Kanzler Olaf Scholz hatte das im Wahlkampf auch nochmal wiederholt. Gegen eine „ErwirtschaftenStattVerteilen“-Union konnte er sich das auch leisten. Ich hatte ihn, oder besser die Saar-SPD, als „Nicht-SoEineUnion“ eben trotzdem gewählt, zumal die Saar-Grünen nicht mal auf dem Wahlzettel waren und die Linke halt doch zu Anti-Militärisch und Co. für mich war, bzw. ich die nicht früh genug in Erwägung gezogen hatte um sie noch angemessen hätte prüfen zu können.

Aber auch hierzulande gilt eben „Nicht-DieAnderen“ alleine reicht nicht.

Gut, bei Afghanistan konnte man noch rein interpretieren: Okay, die hätten ja nicht alleine drin bleiben müssen oder alleine sollen, da war es vielleicht irgendwie vertretbar und mit mehr Insider-Kenntnissen auch vernünftig da dann als polemischer Dummschwätzer rauszugehen und als deutscher Kanzlerkandidat das dann nach zu quatschen. Oder eben auch nicht.

Das Biden dann auch noch die Ära des Nation-Building für beendet erklärt hatte, war da dann aber auch nicht gerade auf der universell moralischem Selbstanspruch Seite zu verbuchen. Immerhin stand dieses „NationBuilding“ zusammen mit anderen Dingen für den deklarierten, und zumindest von Roosevelt auch gelebten, Anspruch der USA seit dem 2ten Weltkrieg die Welt in eine hinreichend gute, wertebasierte Zukunft zu führen.

Diesen Anspruch hatte Biden dann als Zweiter nach Trump zumindest in diesem Punkt für beerdigt erklärt.

Ich weiß nicht ob Biden das wirklich so bewusst wollte immerhin hat er seine Armageddon-Alters- Style- Schlacht gegen Trump ja schon ordentlich geschlagen. An der Verhaltensfreiheits- Front passt es, wenn auch eher nur im Westen, und auch da anteilig gefährdet bis rückläufig seit dem. Nur ist das eben nicht das einzige worauf es ankommt. Es geht auch um faire, oder zumindest nachhaltig genügende Anteile. Und um die faire anteilige Freiheit eben nicht nur für den Westen. Und anders als bei Armageddon geht es eben zusammen mit Hauptdarsteller, eben als dem am wenigsten nicht alleine hinreichend mächtigen Mann der Erde, weiter. Wenn auch in dieser Funktion nur 4 Jahre lang. Bald nur noch zwei. Aber bis dahin muss man halt erst mal kommen. Und es müsste was Hinreichenderes in und aus den USA in Sicht sein. So wirklich UMSA hammermäßiges in Sicht ist da aber nun auch noch nicht.

Wobei ich aber wie gesagt auch definitiv nicht finde, dass die USA alleine die „Welt retten“ muss oder auch nur sollte. Das müssen diejenigen mit einem dafür hinreichenden universell moralischem Selbstanspruch (UMSA) schon Nationen- übergreifend zusammenhinbekommen auch unter Risiko für Leib und Leben.

Die bisherigen US-Regierungen haben ja immer gerne ihr Eintreten für universell moralische Werte betont. So auch mehr oder weniger Biden zu Beginn seiner Amtszeit. Aber dabei ist eben wichtig, dass man seine eigenen Werte und schon gar nicht Interessen einfach als universell (moralisch) gültig auch noch für alle deklariert. Da braucht es schon einen Selbstanspruch, dass die eigenen Werte auch wirklich faktenbasiert universellen Ansprüchen genügen.

Da war Biden schon am Ende seiner Antrittsrede leider sehr mehrdeutig als er davon sprach, dafür sorgen zu wollen dass die USA alles tun können sollte „what makes up our mind“. Das klingt für sich genommen sehr nach Hegemon, wobei Biden aber zuvor auch eben mehr oder weniger betonnt hatte, dass sich die USA an universellen Menschenrechten orientieren würden. Fragt sich aber eben auch nur welche das sind und wie die definiert werden.

Und genau in dieser „legitimations-“ und „Corona-“ bedingt angespannte Situation hinein, ist dann Putins Russland, als Parteichef der Partei der Regionen über Weißrussland, mit dessen schon homophoben und schon nicht wirklich demokratisch legitimierten Herrscher, in die Ukraine einmarschiert auch Richtung Kiew. Wie provoziert das war lassen wir jetzt mal dahin gestellt.

Ganz ohne Vorwarnung war das zwar nicht, immerhin hatte Putin seine Armee schonmal an der Grenze zur Ukraine „zur Übung“ aufmarschieren lassen und war dann wieder abgezogen. Und er hatte sogar in „der Zeit“ die aus seiner Sicht die Sicherheit Russlands bedrohende aktuelle Lage bezüglich der Ukraine geschildert.

Nun war die Forderung einer Demilitarisierung der Ukraine, welche zumindest kurz vor dem Angriff genannt wurde, aber auch aus meiner Sicht nicht zu akzeptieren und auch nicht zu tolerieren. Das würde die ganze Ukraine zum Freiwild machen. Auch die Forderungen nach Abtretung von aktuell in der Ukraine liegenden Regionen kam zumindest „Regionalbegründet“ eigentlich zu spät. Hier wurden, nach dem „Maiden-Machtwechsel“ diese Regionen zuerst durch „Unabhängige“ besetzt bevor die dortige Bevölkerung erstmal die Möglichkeit hatte ihre „Wechselabsichten“ innerhalb der Ukraine vernünftig und glaubhaft zu artikulieren, so wie das zum Beispiel in Transnistrien und Co. der Fall. Dort ging der Wille eindeutig von der dortigen Bevölkerung aus. Deshalb sollten nach meiner Ansicht diese Regionen sich Russland anschließen, aber auch wieder gehen, dürfen. Aber ohne Landbrücke bis dahin, nach Transnistrien.

Also die „Unabhängigen“ hatten auf der Krim und in den beiden Republiken im Osten der Ukraine einfach zu früh, rein aus regionaler Selbstbestimmung der Völker-Sicht, die Macht übernommen. Den Bewohnern hätte in der Ukraine keine Gefahr gedroht und die hätten sogar durch Wahlen wieder eine Änderung der politischen Ausrichtung zwischen West und Ost erreichen können. Freie Wahlen hätten stattgefunden, nach meiner Meinung. Vielleicht kulturell „westlich beeinflusste“, aber freie. Wenn die Bewohner dieser Regionen hätten raus wollen aus der Ukraine, hätten sie dann diesen Willen ausdrücken können und es auch zu Ende bringen, aber erst dann. Diese rein aus regionaler Sicht zu frühen Macht-„Übernahmen“ durch die „Unabhängigen“ waren es die die Ukraine in einen Bürgerkrieg stürzten nicht der zu rechte Einfluss bei den „Maiden-Protesten“.

Also durch das „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ kann sich der ganz Menschenleben verschlingende Ablauf des Ukraine-Russland-Konfliktes nicht rechtfertigen lassen.

Wenn man allerdings die wirklichen russischen Sicherheitserfordernisse schon seit der Unabhängigkeit der Ukraine heranzieht sieht die Sache etwas anders aus.

Die Ukraine hätte niemals mit dem einzigen eisfreien Militärhafens Russlands und der gesamten Landverbindung dorthin unabhängig werden dürfen. Diese Regionen wurden nun wirklich offensichtlich der Ukraine, die erstreckte sich historisch nie soweit nach Süden und Osten, nur deshalb geschenkt bzw. mit diese zusammengelegt, damit diese Regionen zusammenwachsen und bleiben. Nach meinem aktuellen Wissen und bestem gewissen sind der Militärhafen und eine ausreichende Landbrücke dorthin für Russland für die militärische Sicherheit zu wichtig als, dass diese außerhalb des russischen Machtbereiches liegen können. Die Sicherung dieser Gebiete rechtfertigt einiges, sogar durchaus je nach Sicherheitseinschätzung einen Atomkrieg. Nach meiner Meinung. Das soll nicht heißen, dass Russland so weit gehen sollte. Aber es könnte, auch universell moralisch. Nach meiner Meinung.

Wenn in Italien schon die vielleicht gar nicht so schlimmen (Post)faschisten wieder mit regieren und in der EU selbst nationenübergreifende Umverteilung selbst nur zur gemeinsamen Grundversorgung, wohl gar schon nur zur strategischen Fairness, ein Unwort geworden ist, oder zumindest nicht hinreichend Zustimmung erfährt, kann man eben, und sollte es auch nicht von Russland verlangen das strategisch wichtige Asowsche Meer und seinen Militärhafen auf der Krim aufzugeben. Ein Militärhafen am östlichen Schwarzen Meer würde wohl kaum die gleiche Sicherheit bieten gegen erneute Angriffe aufgeputschter Vernichtungsrassisten.

Also genau aus diesem Grund sehe ich russische Forderungen an der Krim und Teilen der „Ostukraine“ als begründet an, zumal die eben auch mal russisch waren, besser gesagt erobert wurden, und nur mit der Ukraine zusammengelegt wurden.

Wobei ich regionale „Heimholungen“ jenseits der Sicherheitserfordernisse oder des echten Selbstbestimmungswillen der dort Lebenden allerdings ablehne.

Putins Versäumnis war es bisher diese nachvollziehbaren Sicherheitsgründe klar als Ziel zu nennen vor allem vor seinem Einmarsch. Er hat dem Westen keine Zeit gegeben diese zu Prüfen. Vernünftiger- und moralischer Weise wären wir damit einverstanden gewesen. Wenn nicht, hätte er so handeln dürfen wie jetzt. Vorher nicht.

Er kann zwar noch für sich geltend machen, dass die Situation durch Corona zu günstig für ihn war als noch zu warten, ob wir nicht vielleicht doch zustimmen, aber das würde als Rechtfertigung meiner Meinung nicht ausreichen.

Und es steht auch noch die Option im Raum, dass er tatsächlich einfach nur ein blutrünstiger Regionenjäger ist. Dann würde Russland aber dennoch seine fairen und militärisch nötigen Ansprüche nicht nachhaltig verlieren, sondern nur bis wieder jemand tolerierbares dran ist.

Anders würde es aber aussehen wenn Putin tatsächlich noch stärker, zu seinem Einmarsch provoziert worden wäre. Das könnte auch von einem „D(T)rittbrettfahrer“ erfolgt sein. Ein vereintes Reich der „Europäer“ von Kalifornien bis Wladiwostok wäre wohl noch recht lange alle anderen überlegen, und so wäre ein gegeneinander vielen bestimmt lieber als ein miteinander. (Europäisch-)ethnische Hegemonie Bestrebungen lehne ich aber übrigens auch strikt ab.

Und das Versäumnis der Westens, der Nato, Deutschlands, Bidens, der Ukraine und Selenskyjs ist es nun diese von mir genannten berechtigten Forderungen Russlands und der lokalen Bevölkerung im Osten der Ukraine nicht zu begreifen und nicht anzuerkennen.

Oder es kann auch sein, dass Bidens USA eine Hegemon- Stellung anstrebt. Und das aktuelle vorgehen Russlands bewusst herbeigeführt hat.

Wie auch immer Biden hat zumindest recht, wenn er sagt, dass ein Armageddon droht, wenn sich die Sache nicht entspannt. Nur ist es diesmal, anders als bei der Kuba-Krise, auch die USA die Zugeständnisse, der von mir genannten Art, machen muss, wenn sie hinreichend entspannen will. Oder ein hinreichendes Sicherheitsszenario für Russland vorschlagen, wie die auch ohne Krim und Asowsches Meer, eine adäquate Sicherheit vor einem Vernichtler aus dem Westen haben.

Und Putin hat recht wenn er sagt, dass er konventionell militärisch gegen eine vom Westen mit Waffen vollgepumpte Ukraine schwer ankommt.

Biden fällt auch hier leider wieder mit dummen polemischen Sprüchen auf wie, dass Putin nur nuklear drohen würde weil seine Armee „schwächele“. Also er gibt wieder einer Armee unfair oder flapsig die Schuld wie bei Afghanistan, anstatt die diesmal von ihm geschaffene oder zugelassene militärische „Vollgepumptheit“ der Ukraine als Grund anzuerkennen.

So hat er bezogen auf den Armageddon-Film eher die Rolle der Schwerkraft die den Astroiden auf die Erde zu rasen lässt als die des selbstlosen Retters.

Zumal er zuvor nach seinem Afghanistan-Abzug noch die Friedensbewegung gegrüßt hatte, also zu einer Zeit wo Putins Russland schon militärisch seine Sicherheit heimholend wollend, oder eben Regionen jagend wollend, vor der Ukraine auf und ab gerollt war. Der Friedenstrupp kennt eben keine hinreichende Sicherheit. Schon gar keine „Spezialoperationen“ dafür. Also gab es und gibt’s da Querfrontpotential. Wenn auch vielleicht mehr aus (einer ist keiner) Tiefe heraus.

Aber vielleicht schafft Biden ja noch rechtzeitig einen Film-Rollenwechsel. Aber bitte nicht die des Asteroiden. Tode US-Präsidenten gab es schon genug. Da braucht es nicht noch einen „Apriori“.

Aber nochmal zurück zur US Midterm-Wahl 2022.

Bleibt zu hoffen, dass dies nicht auch wieder reine „Nicht-DenAndern“-Wahlen sind. Denn das ist wie gesagt zu wenig. Und zu wenig ist nun mal eben auch schon für die USA alleine und zumindest ihre Verträglichkeit für den Rest der Welt nicht hinreichend.

In diesem Sinne. Ein „Weizen+“ bitte …

Wahlen in Brasilien und Italien

Ende September bis Anfang Oktober finden ja in kurzer Abfolge Wahlen, erst Parlamentswahlen in Italien und dann die erste Runde der Präsidentenwahl in Brasilien, statt.

Nun gehört ja Brasilien auch zu Lateinamerika, also zu den romanische Sprachen sprechenden Ländern Amerikas. Und auch wenn dort, in Lateinamerika, amtlich hauptsächlich spanisch und portugiesisch, in Brasilien, gesprochen wird, bezieht sich Latein und „romanisch“ eben immer vor allem auf Rom und damit auf das heutige Italien. Also wenn die beiden Staaten so kurz hintereinander ihre Bürger an die Wahlurnen rufen ist das schon etwas besonderes.

Und die beiden brasilianischen Präsidentschaftskandidaten, Jair Bolsonaro und Luiz Inácio Lula da Silva die wohl in einer Stichwahl Ende Oktober, wenn denn keiner von beiden, dann wohl aber eher „Lula“, schon in der ersten Runde die 50% knackt, aufeinandertreffen würden, haben beide zumindest teilweise italienische Wurzeln, wenn auch vor allem Bolsonaro.

Generell sind in Süd- und Mittelamerika vor allem, neben der indigenen und in begrenzteren Umfange der Afrikastämmigen Bevölkerung natürlich, die Südeuropa-Einwanderer, eben die „romanisch-sprechenden“ Katholiken, (anteilig) vertreten und eben nicht der protestantische „Wird schon noch passen“- Norden Europas. Slawischstämmige gibt es in Amerika natürlich auch noch, aber die dürften dort recht gleich verteilt sein, und „die Slawen“, eben vor allem die Ostslawen/Skandinavier/Waräger, haben sich eben vor allem nach (Nord-)Osten Eurasiens ausgebreitet.

Aber zurück zu den Südeuropäern. Es würde sich eigentlich schon stark anbieten bis aufdrängen, dass diese beiden mehr oder weniger großen „Weltregionen“ sich gegenseitig eine Alternative zu anderen kontinentalen „Bündnissen“ sind, die sich dann doch meist als kapitalistisches Bereicherungs-, oder wenn das mal man da mal wieder zu optimistisch und gern-gläubig war, rassistisches Vernichtungsprojekt herausstellen. Südamerika hat Rohstoffe, selbst seltene Erden und Südeuropa Industrie, wenn auch immer mehr nur noch Zulieferer für den Norden. Aber das kann man ja auch wieder ändern.

Ein sozial, wirtschaftlich und politisch hinreichend kooperierendes EAU-Süd-Bündnis wäre quasi „durch“ was die aktuellen Sorgen angeht. Sie sollten an Gustav von Schmollers, Ökonom der historischen Schule und VfS-Mitgründer, Mahnung: „Nur der inkonsequente und derjenige der die heutige Gesellschaft ruinieren will kann komplett freihändlerisch sein.“ denken. Im Norden kann man nun eben mal wegen des Klimas und der durchgängigen eben Landschaft von West nach Ost von Natur aus überlegen produzieren und „logistern“, da kann man als Süden in einem Zwangssystem wirtschaftlicher Freiheit nur bestehen, wenn hinreichend ausgeglichen, priorisiert und reguliert wird, und zu unter sozialen, ökologischen, Sicherheits- und Zukunftsorientierten Gesichtspunkten. Deutschland hatte zu Zeiten Schmollers einen industriellen Rückstand gegenüber England und konnte wohl eine wirtschaftliche Hegemonie Englands durch Schutzzölle ablocken und seinen natürlich Vorteil dann Schrittweise ausspielen. Allerdings hat Deutschland halt kaum Rohstoffe und ist daher vom Weltmarkt als Absatzmarkt für seine Produkte angewiesen. Bei einer volldurchschlagenden Weltwirtschaftskrise, wie 1929, wo plötzlich keiner mehr vermeidbar extern kaufen kann oder will und sich eine zu protektionistische selbst verstärkende Spirale entfaltet und es eben keinen internationalen hinreichenden zumindest sozialen Ausgleich bei plötzlichen Rückgang des Weltimportkonsums gibt, können vor allem auf Export setzende Staaten wie Deutschland dann ihren Importbedarf nicht mehr decken. Und dann kommt in solchen noch hochproduktiven Staaten eben entweder jemand dran, der solch eine hinreichende internationale soziale (Ausgleichs-, Priorisierung und Regulierungs-) APR- Union zur Not mit Gewalt durchsetzen kann und(/oder) will oder eben ein Vernichtungsrassist wie Adolf Hitler. Und Verzweiflung macht mutig. Selbst das eigentlich kaum mögliche wird dann sowohl im positiven wie im negativen viel eher versucht, als wenn man erstmal genug hat. Der weitere Wunsch nach nachhaltig genug lässt einen da schon sehr viel besonnener vorgehen.

Aber zurück zu Italien und Brasilien. Also wie gesagt, zusammen wären sie, hinreichend die „Anteilssammler- Kameraden“ aus dem Norden, wie Schmoller und die Hohenzoller es vormachten, fernhaltend, durch. Und wenn sie Ost- und Südosteuropa noch „dabei mitnehmen“ würden, hätten sie vielleicht auch in der EU die nötige Mehrheit und Macht um hier entweder in bester Perikles- Manier endlich eine soziale nachhaltige europäische Entwicklung zu Ende zubringen damit wir durch eine gemeinsames Genug und faire Anteile auch die Basis für einen nachhaltigen zumindest tolerierbaren Frieden Europas uns am besten auch gleich dem Rest der Welt schaffen. Man kann ja gerne erst mal für die Seinen tolerierbar fair dafür sorgen, dass man genug hat und nachhaltig fair auch zukünftig wegkommt, aber dann muss zumindest die Richtung tatsächlich und nicht nur zum Schein, soviel wie dafür gerade nötig scheint, stimmen. Eben hin zu einer zu einer anteilig fairen zumindest tolerierbar nachhaltig fairen Welt führen.

Aus dem Norden und der Mitte Europas kommen leider aktuell keine hinreichend sozialen und fairen Signale und schon gar nicht Schritte oder gar nur Eingeständnisse natürlicher ungleicher Ausgangslagen. Weder von Regierungen wie der deutschen Ampel, aus welcher Intention auch immer, und leider auch nicht von der Haudrauf- Hallodri Merz-Union als leider zu sehr vor allem das negative verstärkende Opposition. Aus welcher Intention auch immer. Selbst im Ukraine-Russlandkrieg geht es nicht um eine faire zumindest anteilig tolerierbare Lösung, sondern um das verteidigen der aktuellen Besitzverhältnisse. Ohne Unterschied zwischen einer Insel mit einem strategisch wohl schwer zu wichtig zu schätzendem Militärhafen + einer Landbrücke, die der nächste westeuropäische „Vernichtungs-Hitler“, ohne hinreichende „APR-Union“ kommt der bestimmt, nicht gleich wegsprengen kann. Und einer dauerhaften Besetzung von Regionen mit Bevölkerungen die das mehrheitlich ablehnen. Oder anders formuliert ohne einen Unterschied zu machen zwischen einem reinen blutrünstigem Regionen-Sammler und einem das faire nachhaltige strategische Genügende sichernde, wenn auch vielleicht auf sehr (bis zu) blutrünstige Weise.

Aber zurück zu Brasilien und Italien.

Ohne solche nachhaltig hinreichend sozialen Signale aus dem Norden Europas bräuchten die nicht rechten Kräfte Italiens schon eine „dann mit uns (und der hinreichend nachhaltig sozialen Welt)“- Ansprache aus Lateinamerika, vor allem aus Amerika. Natürlich von einem der nicht selbst zu rechts, zu homophob und was sonst noch alles „zu“ ist. Damit fällt, nach meiner Meinung, Bolsonaro schon mal als jemand den man als hinreichend sozial, ökologisch, Sicherheits- und Zukunftsorientierter Brasilianer wählen kann aus. Als Präsident tolerieren solange es im Rahmen bleibt okay, mehr aber auch nicht.

Und mit Lula steht eigentlich ein Kandidat zur Wahl, den die Brasilianer auch schon im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit der Stimmen geben könnten. Gut der große Sozialfrontkämpfer, mit vor allem eindeutig indigenem Wurzeln ist er jetzt auch nicht unbedingt, aber das hat vielleicht teilweise auch taktische Gründe. Und falls sich das totalitär sozialistische „der Zweck heiligt die Mitte(l)“, falls es das überhaupt gibt, und nicht doch nur da die Proprietären vor sich hin wurschteln, Hegemonie Projekt zu sehr ausbreitet, sollte man zwar auch für ihn zur Sicherheit einen Oswald bereithalten. Aber da muss man andere wohl mehr im Auge behalten. Immer noch besser als nochmal Bolsonaro.

Und Lula geht ja sogar mit einem sagen wir mal „Genosse der Bosse“- Sozialdemokraten ins Rennen anstatt mit einer Kommunistin wie der letzte Kandidat seiner Partei 2018. Da muss man sich dann zumindest keine Sorgen machen, dass er im totalitär sozialistischen Notfall nicht beseitigt werden würde. Schon eher das Gegenteil.

Aber wie auch immer. Ich hoffe in Brasilien auf Lula.

Dann zu Italien.

Da führen jetzt die „Postfaschisten“. Und es droht Mitte-Rechts.

Mitte-Links müsste schon als „Zur Not als Lincoln“- Block Zähne zeigen oder zumindest an Perikles erinnern, und klar machen, dass Europa nicht nur in der Ukraine an einer Wegegablung steht und sich die EU durch den Zwang zur wirtschaftlichen Freiheit ähnlich unfair ungleich entwickelt oder besser verwickelt hat wie Athen damals durch das freie Koloniegründen und -wirtschaften. Also „Perikles-Lösung“ oder es droht durchaus Krieg auch in Kern-Europa.

Ein gemeinsamer Markt ohne hinreichenden Ausgleich führt nun mal zu Unruhen bis zum Zusammenbruch. Das hatte doch selbst Hayek, als Alt- Neoliberaler, eher aus dem Affekt- Finanzierter, geschrieben. Wenn jetzt manche aus dem Affekt einfach meinen „das wäre jetzt aber mal genug“ ist das leider zu inkonsequent und freut die „Ruinierungsfreudigen“. Das waren Anspielungen auf Schmoller, wenn man das nicht gleich merken konnte.

Man muss an die Wähler Italiens appellieren jetzt nicht aus Trotz- oder Protest mal wieder Kräfte an die Macht zu bringen, die immer nur Zerstörung, Leid und rassistische Unruhe bringen. Mag sein, dass Frau Melonie gar nicht so schlimm ist, aber es ist eben die Frage wen man da alles mit ins Parlament wählt. In ihrer Partei scheint eben auch die extreme Rechte vertreten zu sein. Die kann man vielleicht kontrolliert für gemeinsame faire, bis zum fairen Punkt sind rechte und linke Ziele eben durchaus gleich, anliegen reguliert mit kämpfen lassen. Aber die dürfen nie in die Nähe der Kontrolle kommen und sie sind immer fair zu begrenzen.

Ich weiß nicht ob Frau Melonie das auch so sieht und umsetzen kann.

Wer mit PD unzufrieden ist sollte, nach meiner Meinung und meinem doch begrenztem Wissen über die aktuelle Parteilandschaft in Italien nach, lieber M5S (nochmal) wählen. Die würden lincoln’n, denke ich.

Und PD und M5S sollten betonnen, dass sie mit Rechten so lange zusammenkämpfen, solange es gegen die zu Rechten der anderen geht, aber auch da nur gegen das „zu“. Auch Rechte haben ein Recht auf ihren fairen Anteil.

Und mal sehen wie die Schweden morgen wählen.

Stichwahl 2022 in Frankreich: Marine LePen oder Macron?

Überspitzt provokativ pessimistisch ausgedrückt muss man sich wohl Fragen, ob Frankreich jetzt zwischen einem zu (neo-) proprietären Kandidaten, der als aktueller Präsident antritt und einer zu rechten Herausforderin wählen muss.

Macron zum einen musste eben bisher nie zeigen, ob er seine sozialen Einschnitte, seine Privatisierungen von Staatsunternehmen, seine Steuersenkungen wirklich vor allem oder sogar nur durchgeführt, angegangen oder eingeplant hatte weil er durch den internationalen Wettbewerbs- und (Wirtschafts-)machtdruck dazu gezwungen wurde bzw. meinte dies durch diesen äußeren Zwang tun zu müssen.

Ähnlich wie bei Obama, als US-Präsident, und dessen Forderungen nach international ausgeglichenen Leistungsbilanzen, die durch Merkel-Deutschland und dem größten Teil des Westens abgeblockt wurden, musste auch Macron bisher nicht zeigen, ob er aus dem Freimarktradikalismus der EU zugunsten der Verwirklichung hinreichend sozialer, ökologischer, sicherheits- und zukunftsorientierter Ziele wirklich aussteigen würde, wenn hinreichend viele andere das auch wollten oder ob er das zur Not auch alleine tun würde, wenn alle andern zumindest noch nachhaltig tolerablen Optionen geplatzt sind, und dies als ein gangbarer Weg erscheint.

Ganz nach dem Prinzip guter (Neo-) Proprietärer, schlechter (Neo-) Proprietäre, könnte das eben auch abgelaufen sein.

Falls solch eine Intention der Politik von Obama und Macron zugrunde liegen würde/hätte wären sie die guten und Deutschland und Co. die schlechten (Neo-) Proprietären.

Und es wäre zu befürchten, dass die deutsche Ampel da zwar weniger als „Schlechter“ Vetoplayer dienen würde als noch die (Merkel/EuropaUnion)-Union aber immer noch zu viel als dass man Entwarnung geben bzw. die „Schein-Guten“ in Begrenzung bringen könnte.

Aber je nach Entwicklung im deutschen Bundesrat ist auch eine wirklich „Sozialgute“ Entwicklung auch nicht „völlig undenkbar“ schon für diese Regierungsperiode. Das Prinzip Hoffnung lebt (auch) zu Ampelzeiten noch und ist wohl zumindest auch nicht kleiner geworden.

Aber es ist ja nicht nur die Staaten- Seite, die man beachten muss sondern auch die Wirtschaftsmacht, sowohl der großen als auch der vielen kleinen. Denn auch viele Kleine können zu unsozial, zu unökologisch, zu wenig Sicherheits- und zu wenig Zukunftsorientiert insgesamt entscheiden, wenn Macron oder Obama mit ihren Regierungen wirklich alleine die Spitze der Front hin zu einer hinreichenden Ausgleichs-, Priorisierungs-, Regulierungs- (APR-) Union hin zu diesen Zwecken bilden würde. Mit universell moralischem Selbstanspruch (UMSA). Es kann durchaus sein, dass sie dann aufgerieben würden und eine realistische spätere Chance aufgeben würden. Wer heute vermeidbar zusammenbricht kann morgen erst mal nicht mehr kämpfen. Vielleicht übermorgen.

Aber es gilt eben auch, wer nie kämpft lässt eben das „Zu“ immer stehen.

Und bei Marine LePen ist eben die Nähe zur (zu) Rechten vor allem in der Vergangenheit aber wenn auch weniger stark auch in der Gegenwart noch das Problem.

Zwar hat sie aus ihrer Partei Rassemblement national zu (extrem) Rechte entfernt, sogar ihren Vater, und auch die Haltungen und Positionen der Partei vom zu (extrem) rechten Rand weg bewegt. Es bleibt aber eben eine national gesinnte Partei. Das gilt etwas moderater auch für Frau LePen selbst, nach meiner Meinung. Wie Trump ist sie, um noch mal mehr oder weniger Schmoller zu zitieren, weder zu inkonsequent , noch will sie ihrem eigen Land durch „Freimarkt-Liebe“ schaden, als dass sie das Schicksals Frankreichs solch einem Freimarkt und der Gnade Deutschlands und seiner sparsamen Freunde oder den Launen der Reichen überlassen würde. Aber das ist auch schon Macron zu zutrauen. Impulse hin zu einer gemeinsamen hinreichenden APR-Union in Europa oder gar weltweit sind von ihr wohl eher nicht zu erwarten. Macron forderte immerhin mal eine gemeinsame Grundsicherung. Aber man kann zumindest hoffen, dass sie so etwas nicht übermäßig im Weg stehen würde, wenn es zumindest vertretbar in Frankreichs strategischem Interesse ist.
Zusammen mit ihrer Partei ist bei ihr aber eben auch die Wahrscheinlichkeit hoch, dass sie bei Frankreichs Interessen, dabei dürften die Interessen der ethnischen Franzosen keine unbedingt geringe Rolle spielen, zum Beispiel bei der Migration, zumindest, zu Ungunsten anderer, weitergeht, als es aus Vorsicht nötig wäre. Frau LePen ist eben weiterhin Vorsitzende in einer weiterhin deutlicher rechts gerichteten Partei. Ich denke dann man so sagen.

Also als Fazit bleibt festzuhalten, dass man berechtigter Weise hoffen kann, dass es mit Frau LePen nicht zu rechts und zu instabil als Präsidentin werden würde. Zumal das französische Parlament ja Mitte Juni extra gewählt wird, da müsste ja dann nicht auch noch der Rassemblement national große Anteile oder gar die Mehrheit haben.

Und das sie sich vielleicht sogar stärker gegen die Freimarktideologie stemmen würde als Macron.

Aber die Wahrscheinlichkeit für eine rechtslastige Rolle, zumindest (sehr viel) weiter als nötig wäre sehr hoch. Mit einem Mitte-Links Parlament könnte man aber berechtigt hoffen, dass es zumindest nicht zu Rechts werden würde.

Aber mir wäre ein französischer Präsident lieber bei dem man nicht nur hoffen braucht, dass es nicht zu Rechts wird, sondern eher davon ausgehen kann.

Deshalb hoffe ich darauf das Macron französischer Präsident bleibt und am 24.4 wiedergewählt wird. Er soll weiter die Möglichkeit bekommen Frankreich mit universell moralischem Selbstanspruch hinreichend sozial, ökologisch, Sicherheits- und Zukunftsorientiert zu regieren und sich für eine APR-Union in Europa und der Welt einzusetzen. Aber auch den gemeinsamen Markt hinreichend einzuschränken, wenn Deutschland und seine „sparsamen Freunde“ weiter mit Standortvorteilen „Gewinnlern“ wollen. Und die Möglichkeit auch das internationale Finanzkapital zusammen mit hinreichend vielen „Willigen“ hinreichend entmachten zu können. Und damit deutlich machen, dass er nicht mehr oder weniger nur eine (neo-)proprietäre Marionette ist oder wird, wie einige befürchten oder für die ihn einige halten oder halten wollen.