Rückblick auf das 1. Zoom- Meeting der RKSLP beim online Worldsocialforum 2021 vom 25.1.21 um 19:00 Uhr CET

Am Montag, den 25.1.21, um 19:00 Uhr CET hatte das 1. Zoom- Meeting der RKSLP im Rahmen des online Weltsozialforums 2021 stattgefunden.

Das Thema war Verfassungsethik,
„Universelle moralische Ethik“ von Immanuel Kant, John Rawls, Peter Ulrich und Nancy MacLean (investigative Buchautorin)
vs.
„Strikt individuell legitimierte Verfassungsregeln“ von James M. Buchanan, Karl Homann und Viktor Vanberg,
und der aktive Korrektur- bzw. Konfigurationsbedarf des (gemeinsamen) Marktes, in Bezug auf einen hinreichenden Ausgleich, wirtschaftlicher oder finanzieller Art und eine Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit hin zur allgemeinen Grundbedarfssicherung und hinreichende staatliche Regulierung für soziale, ökologische oder sicherheitsrelevante Zwecke.
Ein Ausgleich ist wichtig, da die wirtschaftliche Konzentrationskraft des Marktes hin zu Standorten
mit optimalen Produktionsbedingungen einfach zu groß ist, um die unkorrigierte
Marktentscheidung einfach komplett akzeptieren oder tolerieren zu können.
Das ergibt sich ja schon aus der Hauptaufgabe des Marktes, durch einen fairen Wettbewerb der
Ideen, die optimale Kombination der Produktionsfaktoren Arbeit, Boden und Kapital zu finden. Zur
Erfüllung der Kundenwünsche.

Hier kann man sich die Folien zum Vortrag über Verfassungsethik runterladen: https://konservativsozialliberaleplattform.files.wordpress.com/2021/01/constitution_ethics.pdf

Und hier die Folien zum Vortrag über den Korrektur- bzw. Konfigurationsbedarf des (gemeinsamen) Marktes: https://konservativsozialliberaleplattform.files.wordpress.com/2021/01/lebensdienliche_weltwirtschaft_eng.pdf

Von den eingeladenen Gästen waren Thomas Dürmeier von Goliathwatch, Dieter Plehwe vom WZB und kurz vor Schluss auch noch Ulrich Thielemann vom MeM- Institut in Berlin gekommen, der hatte aber Verbindungsprobleme und konnte kaum was sagen. Außerdem hatte sich noch ein Verfassungsethik- experte aus Virginia, USA und ein Londoner aus dem Occupy- Bewegungs Umfeld zu Wort gemeldet.

Die Veranstaltung war komplett ich English, was von den Anwesenden wohl für mich die größte Herausforderung war.

Aber es ging einigermaßen.

Thomas Dürmeier hatte dankenswerter Weise auch noch einen eigenen Vortrag zum Thema Unternehmensethik beigesteuert.

Und Dieter Plehwe hatte noch einmal betont, dass Public Choice Anhänger, in Deutschland und Europa spätestens seit Ende des letzten Jahrhunderts stark an Einfluss gewonnen und den hier eigentlich heimigen Ordoliberalismus entsprechend verdrängt bis übernommen hätten, wenn ich ihn da richtig verstanden hatte. Er hatte aber auch zum Beispiel betont, dass er Hayeks Aufsatz von 1939, https://rkslp.org/2020/08/22/aufsatz-die-wirtschaftlichen-voraussetzungen-foderativer-zusammenschlusse-von-f-a-hayek-aus-dem-jahr-1939/ nicht für eine von vornherein geplante Umsetzungsstrategie für die EU hält, was eine wichtige Klarstellung war. Er leugnete aber auch nicht, wenn ich ihn richtig verstanden habe, die Ähnlichkeiten. Und als einen von Anfang an befolgten Bauplan für die EU sollte man Hayeks Aufsatz auch nach meiner Meinung nach nicht halten, dass sehen aber denke ich auch Herr Streeck und Herr Jörge so. Nur denke ich wie diese nicht, dass das Endresultat nur „aus Versehen“ nun aktuell so geworden ist.

Und der Gast aus den USA hatte nochmal betont, dass man bei Verfassungsanpassungen auf die Intention aufpassen muss, wenn ich ihn richtig verstanden hatte. Und dort wird über James M. Buchanan in der Breite diskutiert, im Gegensatz zu uns. Und der Londoner meinte, nach meinem Verständnis, dass die Wirtschaft dem Gemeinwohl dienen soll.

Alles in allem kann ich nur sagen, dass mir das Meeting Spaß gemacht hat und ich es wichtig finde es durchgeführt zu haben. Auch wenn sich die Teilnehmerzahl mit 8-14 Leuten noch in Grenzen hielt. Nochmals danke an alle Teilnehmer und Zuhörer.

rkslp.org- Veranstaltung beim online Weltsozialforum 2021 Ende Januar

Am nächsten Montag, 25.1.21, um 19:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit findet im Rahmen des online Weltsozialforums 2021 auch eine Zoom- Meeting Veranstaltung der rkslp.org statt.

https://join.wsf2021.net/activities/5175

Hier der Zoom-Link: https://us02web.zoom.us/j/85651799269?pwd=b20xdTdIUDA5K1FIYW1KRFovdDJIUT09

Das Thema ist:

„Eine Diskussion über die universell- moralische ökonomische und Verfassungsethik von Immanuel Kant, John Rawls, Peter Ulrich und Nancy MacLean (als historisch investigative Autorin) vs. die strikt individuell legitimierte Verfassungsethik von James M. Buchanan, Karl Homann und Viktor Vanberg“

Die Veranstaltung wird notgedrungen größten Teils in Englisch sein. In meinem Fall wird das dann recht hakelig, aber deutsch wird da kaum einer verstehen und Übersetzung ist zu teuer. 🙂 Man kann bei Fragen oder Kommentaren aber auch deutsch reden.

Das Thema kommt mir eben aktuell zu kurz. Deshalb mache ich diese Veranstaltung eben.

Mal sehen wie es wird.

Weltsozialforum 2021 online vom 23.1.21 und 31.1.21

Vom 23.1.21 bis zum 31.1.21 findet das Weltsozialforum 2021 online (https://wsf2021.net/) statt.

Das Programm befindet sich hier: https://wsf2021.net/programa-evento/

Die meisten Tag haben ein eigenes Motto für die Hauptveranstaltungen:

Sonntag: Frieden und Krieg
Montag: ökonomische Gerechtigkeit
Dienstag: Erziehung/Ausbildung, Kommunikation und Kultur
Mittwoch: Feminismus, Gesellschaft und Vielfalt + „Ureinwohner“/Natives
Donnerstag: Soziale Gerechtigkeit und Demokratie
Freitag: Klima, Ökologie und Umwelt

Für diese Hauptveranstaltungen sind immer ein paar Stunden pro Tag vorgesehen.
Zu den übrigen Zeiten finden selbst- gemanagte von den registrierten Teilnehmern des Forums, und von der WSF- Leitung ins Programm aufgenommene Veranstaltungen, statt.

Die rkslp.org, bzw. der Autor dieses Blogs hat auch eine Veranstaltung registriert. Mal sehen ob es diese ins Rahmenprogramm des Forums schafft.

Der offizielle Titel der rkslp.org Veranstaltung ist:

Discussion about economic/constitutional ethics:
Peter Ulrich/ John Rawls/Nancy Maclean/ Immanuel Kant (universial moral ethics) vs. Karl Homann/ James M. Buchanan/ Viktor Vanberg (strictly individually legitimized constitutional rules)

Die offizielle Beschreibung:

I want to have a discussion about economic/constitutional ethic concepts Peter Ulrich/ John Rawls/Nancy Maclean/ Immanuel Kant universial moral ethics vs. Karl Homann/ James M. Buchanan/ Viktor Vanberg strictly individually legitimized constitutional rules

Die Veranstaltung findet am Montag, den 25.1.21 um 19:00 Uhr als Zoom Meeting statt.
Als offizielle Sprache ist englisch vorgesehen, man kann zur Not aber auch auf deutsch sprechen.

Der Zoom Link wird rechtzeitig auf rkslp.org und eventuell im Programm des WSF21 veröffentlicht.

Das Weltsozialforum jährt sich übrigens zum 20sten mal, dieses Jahr. Und für Ende des Jahres wird auch noch eine Präsensveranstaltung in Mexiko angestrebt, sobald die Corona- Pandemie es zulässt (https://wsf2021.net/20-anos-fsm/).

Das Weltsozialforum (https://de.wikipedia.org/wiki/Weltsozialforum) kann man ja auch als Korrekturveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum (https://de.wikipedia.org/wiki/Weltwirtschaftsforum) auffassen.

Genauso wie der freie (Welt-) markt, und das von ihm geschaffene Ergebnis einer ethisch- sozialen Korrektur bedarf, hin zu einem hinreichenden Ausgleich, wirtschaftlicher und finanzieller Art, hinreichende Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit hin zur allgemeinen Grundbedarfssicherung und hinreichende Regulierung, zu sozialen, ökologischen und sicherheitsbezogenen Themen.

Das ergibt sich eben schon aus der wirtschaftlichen Konzentrationskraft des Marktes hin zu Orten mit besseren (natürlichen) Produktions-, Transport- oder Absatzbedingungen.

Auf dem Weltsozialforum kann man auch andere, teils schon recht lange aktive Organisationen antreffen, wie die International Alliance of Inhabitants (https://www.habitants.org/), die geht scheinbar auf die Habitat international Coalition (https://en.wikipedia.org/wiki/Habitat_International_Coalition) zurück. Und deren Anfänge sollen laut Wikipedia wiederum auf die United Nations Conference on Human Settlements in Vancouver im Jahr 1976 zurückgehen. Damit dürfte diese Organisationen einer der am längsten aktiven sein im Streben nach einer sozialeren Weltordnung. Die neo-/ alt- liberale Wende wieder zurück zur wirtschaftslibertären Weltordnung kam ja richtig erst 1979 in gang. Na, wenn da mal die sozialen relativ Konservativen damals mehr dagegen getan und international kooperiert hätten, anstatt diese wirtschaftslibertär Fortschrittlichen einfach sehr vieles übernehmen zu lassen. 🙂

Die ersten sozialen Vereinigungen gingen ja eher von parteipolitisch aktiven aus, wie die erste Internationale https://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Arbeiterassoziation 1864, noch mit Karl Marx höchst persönlich. Diese erste Internationale zerbrach dann am Ausschluss der Anarchisten um Herrn Bakunin (https://de.wikipedia.org/wiki/Michail_Alexandrowitsch_Bakunin). Es ist eben nicht so einfach sich auf gemeinsame Werte und Regeln zu einigen. Man sollte es aber zumindest auf Basis einer ethischen und moralischen Basis versuchen. Mit wem man sich dann partout nicht einig wird, den muss man eben ziehen lassen. Mit einem fairen Anteil an allem. Die Anarchisten haben übrigens seit spätestens Ende des 2.Weltkriegs selbst auch eine eigene Internationale (http://Internationale der Anarchistischen Föderationen). Und aus dem größeren Rest der ersten Internationalen hatte sich dann auf dem Internationalen Arbeiterkongress 1889 in Paris https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Arbeiterkongress_(1889) die zweite Internationale gegründet.

Aus der sich dann aber die revolutionären Kommunisten ausgegründet, als dritte Internationale (https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunistische_Internationale).

Die reformorientierten sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien fanden dann nach dem ersten Weltkrieg in der bis zur Machtergreifung der deutschen Faschisten 1933 bestehenden (https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialistische_Arbeiterinternationale) nochmal zusammen. Nachdem sich vor Beginn des 1. Weltkriegs die internationale Solidarität in Luft auflöste.

Nach dem 2.Weltkrieg wurde dann ebenfalls von den sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien die Sozialistische Internationale https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialistische_Internationale) gegründet.

Die besteht bis heute.

Die hat nun auch zum ersten mal „sozial“ im Namen anstatt nur „Arbeiter“. Arbeitervereinigungen müssen nicht unbedingt sozial sein, vor allem nicht solidarisch nach außen. Soziale und Interessensvereinigungen kommen meist solange gut miteinander aus bis die Realisierung der Interessen einer Vereinigung ein Niveau erreicht hat, von wo ab ein „noch mehr“ nicht mehr als sozial bezeichnet werden kann und der internationalen Solidarität entgegenläuft.

Die deutsche SPD hat sich interessanter Weise aus der Sozialistischen Internationalen zu einer Zeit zurückgezogen seit der Deutschland einen Überschuss im internationalen Freihandel erwirtschaftet, man kann wohl sagen (auch) begünstigt durch einen natürlichen Standortvorteil. Freilich mit einer noch als (glaubhaft) moralisch darstellbaren Begründung.

Die neue „Progressive Allianz“ welche dann von der SPD zusammen mit anderen offiziell sozialdemokratischen Parteien gegründet wurde trägt kein „sozial“ mehr im Namen. Nur noch „Fortschritt“. Hat da die Gründung der „Partei Die Linke“, aus (auch) solidarischen Sozialdemokraten zusammen mit (Ex-) Maxistisch- Leninistisch geprägten „Demokraten“, nichts für ungut 🙂 muss aber mal angesprochen werden, und Anti- Militärs, da die Waagschale in der SPD zu Gunsten der (zu) rechten bzw. (individuellen) ADAAVler kippen lassen, oder ist es nicht ganz so schlimm/unsolidarisch, nach außen?

Kommt es auch daher, dass zumindest bis vor einiger Zeit in der SPD- Führung z. B. Chancengleichheit wichtiger genommen wurde als weniger Einkommensungleichheit? Zumindest ist das im Rückblick mein Eindruck. Und international auch zumindest lange nicht mehr für einen solidarischen Systemwechsel, oder zumindest ein wieder zurück zu einer Zeit vor 1979 gekämpft wurde, sondern auch jetzt noch vor allem für freien Handel für unsere Exportwirtschaft.

Und die Chance in einer Einkommens- ungleichen (internationalen) Gesellschaft zu den „Gewinnern“ zu gehören ist eben nicht das Gleiche wie in einer Einkommens- gleicheren (internationalen) Gesellschaft zu leben. Und auch ein „gleiche“ Chance auf einen Gewinn, mit einer Chance wie beim Lotto, ist auch schon aus individueller Sicht nicht wirklich eine Verbesserung. Da wurde man dann eher unsozial „genudged“ eine ungleiche Gesellschaftsordnung zu akzeptieren, wenn man das gut findet.

Also es wird Zeit, dass in der SPD wieder die hinreichend zu Ende denkenden Sozialdemokraten das sagen haben oder die aktuellen das hinreichend nachvollziehbar deutlich machen, dass sie doch von solch einem Schlag sind, von mir aus auch erst zügig nach dem 20.1. Im Moment kann ich leider noch nicht zu solch einem Urteil, nach bestem Wissen und Gewissen, kommen. Dafür ist zum Beispiel die Neigung die aktuelle EU- Verfassung „schön sozial“ zu reden und nicht weiter für einen dauerhaften, keinen Einzelstaat überfordernden Ausgleich, wirtschaftlicher oder finanzieller Art und/oder notfalls mehr einzelstaatliche wirtschaftliche Ausgleichsmöglichkeiten zu kämpfen, zu leicht und nachvollziehbar als affektiv national oder individuell Interessens- motiviert, zumindest mittelbar, zu interpretieren.