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RKSLP-Aktivitäten- Jahresrückblick 2024

Zu Jahresbeginn war ich auf einigen Kundgebungen gegen (zu) Rechts. Und hatte solange gegen Totalsanktionen aufs Bürgergeld agitiert (inkl. präventiver Verfassungsbeschwerde), bis die Leiterin der Agentur für Arbeit Frau Nahles in einem Online-Meeting des Dezernat Zukunft meine Frage, ob Lebensmittelentzug möglich ist, verneint hatte. Es gäbe Gutscheine: „Dezernat Zukunft“-Dialog mit BA-Chefin Andrea Nahles: Es gibt Lebensmittelgutscheine. Also keine Hungersanktionen.

Beim World Social Forum 2024 hatte ich eine online Veranstaltung zu unserem Außenbeitragsüberschuss. Und zum Unterschied zwischen Einmal-Hilfen, Gemeinsamen Töpfen und Außenwirtschaftlichem Gleichgewicht: Worldsocialforum 2024 „Foreign Trade Balance“

Dann hatte ich wie schon 2019 vor der Europawahl wieder einen EU-Blauwesten-Protest für ein sozialeres, sichereres und zukunftsorientiertes Europa durchgeführt, diesmal beim SPD RLP Aschermittwoch. Aber dezent: 2. EU-Blauwesten-Protest Einsatz

Bei einem EuropaForum Treffen der SPD RLP in Mainz war ich auch mal. Und bei einer 300 Jahre-Kant Veranstaltung in Pirmasens.

Beim Attac Frühjahrsratschlag in Fulda und beim Herbstratschlag in Frankfurt 2024 war ich mit vor Ort.

Bei der WEA Conference 2024 hatte ich mich etwas beteiligt: World Economics Association Conference 2024

Und für 5 Jahre rkslp.org hatte ich einen Sonderbeitrag online gestellt: 5 Jahre (Relativ-)Konservativ-Sozialliberale Plattform

Am 1.Mai war ich diesmal in Pirmasens bei der DGB-Kundgebung.

Und beim Pfalz-Treff 2024 der SPD war ich.

Im Juni hatte das Geschichts-Magazin „Damals“ auch einen Email-Kommentar von mir als Leserbrief abgedruckt. Dann wurden die Leserbriefe erstmal rausgenommen und der Chefredakteur ging in Rente (Stand wohl zumindest nicht beides in Bezug zu meiner Email 🙂 ): Leser-Kommentar zu „Folter und freier Markt“ in Damals – Ausgabe 6.2024

Bei der Woche der Meinungsfreiheit war ich auch mit einem Beitrag dabei: Kant-Tun-und-Hoffen-Foren zur Meinungsbildung

Im Juni hatte ich die Unterseite UglyPedia zu meinem Blog hinzugenommen nachdem bei Wikipedia Deutschland mich für einen Beitrag zu „Streng Individualistische Sozialvertragsethik“ für Veröffentlichungen dort für einen Monat jemand gesperrt hatte: Streng Individualistische Sozialvertragstheorie 🙂

Bei der anarchistischen Buchmesse in Mannheim war ich wieder. Ebenso mal dezent beim CADTM (CADTM – Deutsche Website) Jahrestreffen in Lüttich. Und online mal bei den Jahrestagungen von AHE (AHE 2024 Conference) und EAEPE. Für den Gesamtüberblick solange ich noch meinen gewohnten Job hatte. 🙂

In Kaiserslautern beim Eselsohr bei einer Veranstaltung war ich auch und bei ein paar sozialen Kulturveranstaltungen in KL.

Und als Delegierter von Pirmasens war ich bei der EuropaUnion RLP Jahresversammlung in Trier.

Und bei einer EuropaDirekt FilmVorstellung im UnionsKino in KL während der Fahrrad-Woche oder so.

Herrn Manow hatte ich in Saarbrücken beim DemokratieForum, oder so SDS, eine Frage zu Deneen und dem Postliberalismus gestellt.

SPD-intern wollte ich auch wieder für den Bundestag kandidieren, um auf unseren Außenbeitragsüberschuss bei prekärer Beraterlage aufmerksam zu machen. Allerdings muss man dafür dann doch vorgeschlagen werden. SPD-interne Bewerbung als SPD-Kandidat im Wahlkreis 209 für die Bundestagswahl 2025 Gibt gar kein Recht auf parteiinterne Kandidatur für BTW

Zur US-Wahl hatte ich auch ein paar Blog-Beiträge geschrieben und mich etwas UMSA (https://rkslp.org/2024/06/22/universell-moralischer-selbstanspruch-kurz-umsa/) betätigt.

Während der FSMET 2024 hatte ich auch einen Beitrag: FSMET2024: Social & Secure by Fair & Smart: Giving; Trading; Taking; Keeping?All Things Considered

Und eine erste Version meiner
Sozial-und-Sicher-Prüfer-App ist jetzt online.

Und beim SPD Dialogtag in Mainz hatte ich einen Rede-Beitrag.

Beim LobbyControl Jahrestreffen in Frankfurt war ich auch nach 5 Jahren nochmal und auch mal beim DL21 Jahresmeeting dort. Und beim Kairo Europe Jahrestreffen in Mannheim. Alles für den Gesamtüberblick bei noch alter beruflicher Lage.

Und beim ökumenischen Silvestergottesdienst in Pirmasens-Erlenbrunn war ich wieder.

Meine Tweet-Hauptseite ist jetzt BlueSky. Und ich stelle meine regulären Beiträge jetzt auch, auch per DeepL auf englisch, bei substack online, nachdem die Freitag Community dicht gemacht wurde.

Ab dieser Woche schreibe ich nur noch alle zwei Monate einen Standard-Beitrag und mache eine Live-Sendung um noch mehr Zeit zum Zusammenfassen und Vermitteln usw. zu haben.

5 Jahre (Relativ-)Konservativ-Sozialliberale Plattform

Heute vor 5 Jahren, am 01.03.2019, habe ich meine rkslp.org Blog-Plattform online gestellt.

Damals noch unter dem Namen „Konservativ Sozialliberale Plattform“, um aufzuzeigen, dass man nach meiner Meinung mit den Haltungen Konservativ, Sozial, Liberal eigentlich eine andere Politik machen müsste als Merz, Merkel, Kramp-Karrenbauer und der Rest der CDU das vorschwebte. Und um ein monatliches Treffen anzubieten, um EU/global politisch zu diskutieren. In der CDU, damals war ich noch in der CDU, gab es sowas nicht. In der SPD, wo ich jetzt bin, nun auch nicht wirklich. Nur gut 2 Monate später, war ich indirekt über den Vorsitzenden der CDU Europa Gruppe Hessen auf die Kangaroo_Group (https://rkslp.org/2019/06/20/the-kangaroo_group-victor-vanberg-und-james_m-_buchanan-oder-wenn-freiheit-wichtiger-wird-als-demokratie/) aufmerksam geworden. Und auf deren einzigem wirtschaftswissenschaftlichem Mitglied Herrn Viktor Vanberg. Und über den auf das Buch von Frau Nancy MacLean „Democracy in Chains“. Und hatte es dann auch gelesen. Darin geht es ja um das Thema, das schon Aristoteles in der attischen Demokratie beschäftigte: Wie können sich die proprietären Reichen vor dem demokratischen Zugriff auf ihr Vermögen und dem Einkommen daraus schützen.

Dachte dann erstmal: Oh die haben die EU dafür verbaut. 🙂 Gut dass ich mittlerweile in der SPD bin dann können wir direkt dagegen halten. Zusammen mit allem Linken.

Da kannte ich aber die Regulationstheorie noch nicht und auch nicht Gustav von Schmollers, Ökonom der Historischen Schule, Weisheit: „Nur der inkonsequente oder derjenige der die heutige Gesellschaft ruinieren will kann komplett freihändlerich sein.“ (Damit meinte der einige Sozialisten).

Nach der Regulationstheorie zusammen mit natürlichen oder historisch gewachsenen Vorteilen im Standortwettbewerb für Gesellschaften in „verkehrsgünstig“ (Max Weber) gelegenen Staaten ergibt sich natürlich eine starke Versuchung für SPDler und Gewerkschaftler in Deutschland sich mit den proprietären Reichen zu verbünden um gemeinsam auf Anteilsjagt zu gehen und das ganze mit kulturellen Hegemonie Projekten (Gramsci) für das eigene Gewissen und dass der andern der Gesellschaft zu verpacken. Und für einige Linke die Versuchung die mal übertreiben zu lassen bis zur Weltrevolution oder der Machtübernahme durch die Ex-DritteWelt.

Ich bin glaube ich immer noch der einzige der über diese Rolle der Fellows of James M. Buchanans und des Atlas Netzwerk dabei als Verbinder schreibt.

Naja, mehr würden wohl auch Unruhe schaffen für die man gleich hinreichend viele bräuchte um diese Unruhe nicht ins Negative gleiten zu lassen, um das mal so zu formulieren. 🙂

Naja ich schreibe, rede und kandidiere mal weiter. So toll ist es weltweit ja in den letzten 5 Jahren auch nicht gerade geworden, als dass jetzt aus meiner Sicht mir universell moralischem Selbstanspruch alles schon passen würde um es mal vorsichtig zu formulieren. Also: Dran bleiben.

RKSLP-Aktivitäten- Jahresrückblick 2023

Anfang Februar war ich auf dem Makroskop-Kongress 2023 in der Nähe von München. Also als Besucher.

Beim Attac Frühjahrsratschlag und beim Herbstratschlag 2023 war ich mit vor Ort. Und am „Attac Erneuerungsprozess“ hatte ich mich etwas beteiligt. Und Beim Attac AG WTO und Welthandels Treffen am 15.4. war ich.

Am 1.Mai war ich bei einer kleinen DGB-Veranstaltung in Pirmasens.

Attac Saar hatte ein Beethoven-Kammerkonzert mit veranstaltet wo ich war.

Auf dem evangelischen Kirchentag in Nürnberg im Mai war ich auch für einen Tag.

Mit der Europa-Union Kaiserlautern war ich beim Europatag im Mai in Straßburg. Mal das Parlament von innen gesehen.

Im Juni war ich beim FES-Kongress Progressive Wirtschaftspolitik mit dem Tag der Progressiven WIrtschaftspolitik in Berlin. Vorher hatte ich dort noch die Veranstaltung „Stunde der Relativ-Konservativ-Sozialliberalen Wirtschaftspolitik“ im Alten Park in Berlin gemacht.

Und beim GWÖ-Jahrestreffen von Hessen/Rheinland-Pfalz und dem Saarland war ich.

Bei der Universität der Sozialen Bewegungen Frankreichs war ich auch für einen Tag.

Im November war ich noch auf der Veranstaltung „Monopole gemeinsam zurückdrängen“ im Haus am Dom in Frankfurt.

Zur 150 Jahresfeier des Vereins für Sozialpolitik (VfS) Anfang September gab es Beiträge und Vorträge im regulären rkslp.org-Rahmen.

Und meine Email-Aufforderungs – /Proposal – Aktion „Wie ist es aktuell? Wie sollte es sein? Wie kommt man dort hin/bleibt man dort?- Foren gründen“ die Dezember 2022 startete ging auch weiter. Und wird passend zum 300 Jahre Kant Jahr 2024 auch weiterlaufen. Besser man orientiert sich an dessen „Was sollte man tun?“ und „Was darf man hoffen?“ – Fragen. Als an seiner: „Wenn zwei aufs Ganze gehen, Partei ergreifen, sonst nicht einmischen.“- Bierlaune. Wenn Unsinn von einem Schlauen zu Mächtigen gefällt ist das nicht gut und gefährlich.

Neu gestartet habe ich eine Vortragsangebots-Aktion zum Thema: „Außenwirtschaftliches Gleichgewicht statt Außenbeitrag -Rückkehr zur Stabilität statt (unkontrollierter) Anteileroberung“ (Infos: z.B.: hier: https://rkslp.org/2023/11/04/der-unterschied-zwischen-einer-agenda-fur-fair-genug-und-einer-zur-ungebremsten-und-unfairen-anteilsjagt/)

Für nächstes Jahr im Februar habe ich schon eine online Aktivität hierzu beim Weltsozialforum 2024 in Nepal im Februar angemeldet: https://www.wsf2024nepal.org/organization/activity/foreign-trade-balance

Und eine Arbeitsgruppe bei Attac möchte ich dazu 2024 auch gründen: https://rkslp.org/2023/10/30/offene-email-an-attac-deutschland-grundung-einer-arbeitsgruppe-zum-ausenwirtschaftlichen-gleichgewicht-und-zum-thema-ausenbeitrag-und-unfairen-sozial-darwinistischen-standortwettbewerb/

Und zur Durchsetzung des Themas und generell einer Ausrichtung mit universell moralischem Selbstanspruch, und im Ergebnis einer Moral die ich akzeptabel finde, hatte ich auch per X und Tribel meine Bereitschaft zur Kandidatur um den SPD-Vorsitz erklärt, falls mich jemand Berechtigtes hätte vorschlagen wollen. Auch für einen vorderen SPD-Europawahl-Listenplatz habe ich auch auf die gleiche Art mit der gleichen Begründung meine Bereitschaft zur Kandidatur erklärt. Wobei ich mit Blick auf den Heil-Vorstoß zu Bürgergeldsperren, dann doch um die Möglichkeit froh wäre wenn ich tatsächlich auf der Liste stehen würde, dass man dann nur mich und vielleicht noch relativ cleverer Soziale aus dem nicht Heil (Wer drei mal Arbeit ablehnt soll auch nicht essen aber weiter wohnen bleiben) – Lager wählen könnte.

Ab dieser Woche schreibe nur noch einmal im Monat einen Standard-Beitrag und mache eine Live-Sendung um noch mehr Zeit zum Zusammenfassen und Vermitteln usw. zu haben.

RKSLP-Aktivitäten- Jahresrückblick 2022

Mitte Februar durfte ich die bereits im letzten Jahresrückblick erwähnte Straßenplakat- Protestplakat- Aktion der rkslp.org gegen Standort- und Arbeitsplatzwettbewerb auf „Leben und Tod“ sondern stattdessen für eine hinreichend soziale, ökologische, Sicherheits- und Zukunftsorientierte (SÖSZ) APR- Union mit je einem Plakat in Homburg (Saarland) und Zweibrücken (Rheinland-Pfalz) an einer Durchfahrtsverbindungstraße durchführen. Im Anschluss gab es noch eine online Infoveranstaltung dazu.

Zu der Problematik den gemeinsamen freien Markt zur Standortwettbewerbs-Anteilsjagt durch „Tauschgeschäfte“ zu gebrauchen kam dann mit dem Ukraine-Russland-Krieg noch ein Anteilsjagt-, Hegemonie- und Sicherheitskrieg mit Waffengewalt hinzu. Wenn jeder seine Standorte und Rohstoffe auch unter Ausnutzung des natürlichen oder historisch gewachsenen Vorteils für eine Anteilsjagt über den Markt zu verwenden versucht ohne hinreichende SÖSZ APR-Union, wird aus dem Marktkrieg mit ungleichen Karten (Standorten/Rohstoffe) eben schnell wieder ein militärischer Kampf auch um diese Karten oder zumindest die Chancen darauf.

Daher schriebe ich und schreibe weiterhin seit dem militärischen Kriegsausbruch auch darüber und appelliere auch für eine faire SÖSZ-APR-Lösung dort.

Dann war die rkslp.org auch wieder mit einer online SÖSZ APR-Union-Veranstaltung beim World-Social-Forum 2022 in Mexiko dabei: Video

Die Französische Präsidentenwahl und die Wahl in Ungarn wurde auch kommentiert.

Dann war ich, und damit die rkslp.org, noch als Besucher bei der anarchistischen Büchermesse in Mannheim. Ein Vortrag dort lieferte die Motivation für diesen Beitrag.

Am 1.Mai war ich bei einer DGB-Kundgebung in Saarbrücken.

Und da es 3 Jahre her war, dass ich erstmals was zur streng individualistischen Sozialvertragstheorie von James M. Buchanan geschrieben hatte, habe ich zu diesem Thema nochmal einen Beitrag geschrieben und auch einen Wikipedia-Artikel dazu erstellt. Der wurde mittlerweile aber wieder gelöscht. Ebenso wie einer in einem andern Wiki der basierend auf dem Wikipedia- Artikel jemand angelegt hatte.

Auch bei der Attac-ESU 2022 waren „wir“ als Besucher, zum Vortragen wurden andere ausgewählt. Immerhin hatten „wir“ uns aber 2 mal im Plenum per Mikro zu Wort gemeldet und einen inoffiziellen online Vorabvortrag gehalten: Video.

Im Juli ist die RKSLP dann mit mir nach Pirmasens gezogen, dorthin wo es nur mehr Wohnraum gibt und noch keine überdurchschnittliche Kauf- und Steuerzahlkraft.

Auch die US-Halbzeitwahlen wurden kritisch-schreibend mitverfolgt.

Aus Anlass des vor 150 Jahren stattgefunden habenden Eisenacher Kongresses als inoffiziellen Gründungsakt des Vereins für Sozialpolitik (VfS) hat die rkslp.org auch eine online Veranstaltung durchgeführt: Video.

Und für eine GSÖBW-Veranstaltung zu humaner Ökonomie hatte ich einen inoffizielle Ergänzungsvortrag online gehalten: Video.

Der Vergesellschaftungskonferenz im Oktober in Berlin hatte ich immerhin mal einen meiner Standardbeiträge gewidmet.

Beim Attac Herbstratschlag 2022 und dabei bei der „Solidarisch durch die Krise“- Demo war ich auch noch.

Und über die vier Wahlen in 10-Tagen in Brasilien, Italien, Israel und Dänemark hatte ich auch geschrieben. Ebenso zuvor schon über die in Schweden.

Seit diese Wahlen rum sind schreibe ich nur noch alle 2 Wochen einen Beitrag und mache eine Live-Sendung und schreibe nur noch alle 2 Tage Kurznachrichten um Zeit zum Zusammenfassen und direkte Kommunikation zu haben.

So verschicke ist jetzt z.B. seit Dezember auch Aufforderungen per Email „Wie es sein sollte“- Forums abzuhalten:

ihr könntet mal ein monatliches Treffen organisieren, wo Leute die darüber diskutieren wollen wie es ihrer Meinung nach sein sollte (Kant), wie es aktuell ist, und wie man den gewünschten Soll-Zustand beibehalten/erreichen könnte,  Gleichgesinnte finden können. Das wäre dann ein "Soll"- Forum. 🙂 Das fehlt aktuell noch am dringendsten. Über meine Plattform rkslp.org biete ich zwar auch schon so was in der Richtung an, aber wenn ihr das machen würdet, hätte das bestimmt gleich mehr Zugkraft. Das wäre nützlich. (GUS -Gesellschaft für Utilitarismusstudien e.V., Kant- Gesellschaft, Deutscher Bundeswehrverband, Schwab Stiftung und einige andere habe ich auch schon angeschrieben) 🙂

Zum Jahresende gab es noch ein Weihnachtsmärchen als Standardbeitrag.

Kein Standort- oder Arbeitsplatzwettbewerb auf „Leben und Tod“- online Veranstaltung am 19.2.22 17:00-18:00 Uhr

Zum Abschluss der ersten rkslp.org Plakat- Aktionswoche vom 13.2.22-20.2.22 an der Hauptdurchgangsstraße zwischen Homburg (Saarland) und Zweibrücken (Westpfalz), jeweils eines an den Eingängen, findet am Samstag 19.2.22 von 17:00 bis 18:00 Uhr eine online Veranstaltung zum Thema „Kein Standort- oder Arbeitsplatzwettbewerb auf ‚Leben und Tod'“ statt.

Hier kann man sich zuschalten:  https://us02web.zoom.us/j/84038233175?pwd=cE5xZjlTajNQaTlIRmRsTWl0M2I3QT09

Näheres zum Thema kann man zum Beispiel hier nachlesen: https://rkslp.org/2021/12/25/standort-wettbewerb-auf-leben-und-tod/

Hier noch ein Bild vom Plakat und die Druckvorlage:

1. RKSLP Ethik- und Sozialforum online Treffen am 15.1 um 17:00 Uhr

Wegen Corona findet das 5. RKSLP- Ethik- und Sozialforum- Treffen mal online statt: 15.1.22 17:00 Uhr. (Link)
Es soll denjenigen mit universell moralischem Selbstanspruch (#UMSA), die teilnehmen wollen, zur Koordination dienen. Gerne auch in Englisch/English too.

Diese Online Treffen als Koordinierungsangebot für alle mit universell moralischem Selbstanspruch (UMSA), die teilnehmen wollen, wird es ab jetzt auch einmal pro Monat geben. Immer am 1.Freitag eines Monats. Der Link wird vorerst immer der gleiche sein.

rkslp.org- Jahresrückblick 2021

Einer der Höhepunkte des Jahres fand schon Ende Januar statt:
Die Teilnahme am Online- Weltsozialforum 2021 mit einer eigenen Veranstaltung zum Thema Verfassungsethik: (https://rkslp.org/2021/01/29/ruckblick-auf-das-1-zoom-meeting-der-rkslp-beim-online-worldsocialforum-2021-vom-25-1-21-um-1900-uhr-cet/)
-Regeln nur für den Eigennutz bzw. passend zu einem festen unveränderbarem traditionellem Wertesystem oder Regeln die mit einem universell moralischem Selbstanspruch angestrebt werden- und zur Frage was man macht, wenn man sich nicht zumindest tolerierbar einig wird.
Den Anlass bot hier die Dominanz der erstgenannten Ethik vor allem in Deutschland und seinen sparsamen Freunden aber auch in den USA und andern meist westlich geprägten- Teilen der Welt.

Als nächstes kam dann die Berichterstattung in diesem Blog über meine Kandidatur SPD- intern zur Wahl des SPD- Bundestagsdirektkandidaten im Wahlkreis Main- Taunus, in dem ich zu der Zeit noch meinen Wohnsitz hatte, + 3 weiteren Städten, um auf die Themen Verfassungsethik und Ausgleichsunion aufmerksam zu machen. Anstatt eines ungebremsten Standort-/ Arbeitsplatzwettbewerb auf „Leben und Tod“ bei dem am Ende doch nur die Kapitalseite oder bei einem Zusammenbruch das Außen gewinnt, braucht man eben eine hinreichend sozial, ökologisch, Sicherheits-, und Zukunftsorientierte Ausgleichs-, Priorisierungs- und Regulierungsunion. Ein weiterer Grund für die Kandidatur war um ein Zeichen zu setzten dass man sich auch selbst zur Wahl stellen sollte und Werte- und fair Interessengebunden auch muss, wenn man meint, dass die Dinge nicht so laufen und verstanden werden wie sie sollten bzw. es den Fakten entsprechen würde.
Der „Wahlkampf“ fand dann Corona- Pandemie bedingt und da ich damals für die Betreuung meiner Großmutter auch selbst mitgeholfen hatte komplett online aus der Speicher- Wohnung bei meiner Großmutter, die Mitte des Jahres mit 99 starb, statt.

Naja gewählt hatte mich dann zwar keiner dort :), https://rkslp.org/2021/03/19/ausgang-der-spd-bundestagsdirektkandidatenwahl-im-181er-und-das-freitagsgesprach-mit-olaf-scholz-zu-europa/, und die beiden Themen hängen immer noch zu sehr fest, aber ich bleib ja an den Themen dran, hoffentlich mal zusammen mit hinreichend vielen anderen, und immerhin meinten hinterher einige bei der Main- Taunus SPD, dass die Themen wichtig wären und tatsächlich aktuell zu kurz kämen. Immerhin.

Dann kam im April mein und damit auch der Umzug der Relativ- Konservativ- Sozial- Liberalen Plattform von Flörsheim (Main- Taunus) nach Homburg (Saarland). Einmal um weiter nach meiner Großmutter sehen zu können, so lange sie noch lebte, und zum andern um im Rahmen meiner Möglichkeiten auch beruflich was direkt gegen die Konzentrationskraft des Marktes zu den bestgelegensten und damit wirtschaftlichsten Standorten zu machen. Und eine Wohnung findet man hier auch schneller.

Ende April hatte ich dann auch mit Lesungen meiner Blog- Beiträge mittels Zoom in meinem YouTube- Kanal begonnen, um auch „Hörer“ auf die Themen Verfassungsethik und APR (Ausgleichs, Priorisierungs und Regulierungs)- Union aufmerksam zu machen: https://rkslp.org/2021/04/29/beginn-mit-youtube-lesungen-der-blog-beitrage/

Und Anfang Juni kam dann noch die wöchentliche YouTube Live Diskussionsreihe mit den Schwerpunktthemen: Verfassungsethik und Ausgleichsunion (später zur APR- Union erweitert) hinzu (bisher nur mit „Jea“ als Gast): https://rkslp.org/2021/06/03/start-einer-youtube-live-diskussionsreihe-mit-den-schwerpunktthemen-ausgleichsunion-und-verfassungsethik/

Bei der Konferenz zur Zukunft Europas (https://rkslp.org/2021/07/01/konferenz-zur-zukunft-europas-rkslp-org-ist-auch-dabei/) und bei TatenFürMorgen vom Rat für Nachhaltige Entwicklung war die rkslp.org auch wieder mit Vorträgen zu den Themen Verfassungsethik und APR- Union online dabei, wenn auch beides mal ohne Teilnehmer …
Aber auch bei geringer Werbung.

Seit Juni strebe ich auch an täglich etwas Werte- oder fair Interessen- gebundenes zu twittern.

Im September startete dann meine neuen monatlichen Outdoor- RKSLP- Ethik- und Sozialforum- Treffen im Saarland und der Westpfalz. (https://www.eventbrite.de/o/relativ-konservativ-sozialliberale-plattform-34189900645). Solch ein Angebot hatte ich vermisst deshalb biete ich es jetzt selbst an. Kam bisher aber auch noch keiner. 🙂

Zur Bundestagswahl 2021 hatte ich natürlich auch viel geschrieben und gesprochen.

Schon im Oktober hatte ich dann diesmal mit der Kampagne machbare gemeinsame Grundsicherung in der EU gehört ins Wahlprogramm 2025 begonnen (https://rkslp.org/2021/10/13/neu-start-der-kampagne-machbare-gemeinsame-soziale-und-staatshaushaltsfinanzielle-absicherung-in-der-eu-gehoren-ins-koalitions-und-wahlprogramm-2025/). Damit das diesmal auch wirklich hinreichend in möglichst vielen Wahlprogrammen drin steht.

Seit Ende des Jahres mache ich außerdem noch einen Fensterplakat- protest von meiner Wohnung aus und mit Twitter- Bild mit der Forderung, dass Hartz 4 an die Inflation angepasst wird.

Und aktuell laufen die Vorbereitungen zum Aufhängen eines Straßenlatern- Protestplakats der rkslp.org gegen Standort- und Arbeitsplatzwettbewerb auf „Leben und Tod“ sondern stattdessen für eine hinreichend soziale, ökologische, Sicherheits- und Zukunftsorientierte APR- Union.

Außerdem hatte ich weiterhin einmal pro Woche einen Werte- oder fair Interessen- gebundenen Blogbeitrag zur Veröffentlichung bei der rkslp.org und der Freitag Community geschrieben.

Das waren also die rkslp.org Beiträge im Jahr 2021. Ich selbst war noch in vielen weiteren Treffen aus dem sozialen, ökologischen, Sicherheits- und Zukunftsorientierten Bewegungen und Prüfer Umfeld tätig, da waren dann auch meist noch ein paar mehr Teilnehmer mit dabei. Aber dennoch eindeutig sehr viel zu wenige.

Dann Werte- und fair Interessen- gebunden alles Gute im neuen Jahr 2022! 🙂


Konferenz zur Zukunft Europas: rkslp.org ist auch dabei

Seit Anfang Mai läuft ja die EU- Konferenz zur Zukunft Europas: https://futureu.europa.eu/?locale=de.

Bis Frühjahr 2022.

Während dieser Zeit kann jeder eine Veranstaltung als Teil dieser Konferenz registrieren.

Die rkslp.org hat da nun auch eine Veranstaltung registriert: https://futureu.europa.eu/processes/ValuesRights/f/11/meetings/21847

Unter dem Themenblock Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit. Soziale Rechte und Rechte auf Anteile durch die EU sind ja eher noch Mangelware. Aktuell gibt es vor allem wirtschaftliche Freiheiten auf Kosten der politischen Freiheiten. Wie sozial die EU ist entscheiden zur Zeit die Marktteilnehmer zusammen begrenzt durch den Druck des freien Marktes. Und die EU Staaten als Block mit Konsenspflicht, also der unsozialste Staat entscheidet faktisch.

Das soll sich Werte- gebunden ändern.

Um da einen Beitrag zu leisten, veranstaltet die rkslp.org am Sonntag, den 1.8.2021 um 16:00 Uhr diese Zoom- Veranstaltung als Teil der Konferenz. Dauer sind 1,5 Stunden:

Thema: Ausgleichsunion und Verfassungsethik

Beschreibung:

Diskussion über den Grundsatz: „Wer gemeinsam wirtschaftet muss auch fair teilen, sonst kann an nicht gemeinsam wirtschaften.“ Die 4 individuellen und wirtschaftlichen Grundfreiheiten: Personen, Kapital, Güter und Dienstleistungen sind den EU- Mitgliedstaaten durch die Regelungen zum EU- Binnenmarkt per EU- Verfassung als zu gewähren verpflichtend vorgegeben. Also man wirtschaftet per Verfassungsrecht in einem gemeinsamen freien Markt, teils auch noch mit gemeinsamer Währung. Einen verfassungsgeschützten Rechtsanspruch für die EU- Bürger, EU- Regionen oder EU-Staaten auf einen fairen Anteil, also einen fairen und/oder zumindest solange möglich Grundbedarfssicherenden Ausgleich, gibt es aber nicht. Trotzdem haben nicht mal mehr die EU- Staaten ein Recht darauf ihre Außenwirtschaftsbilanz zumindest im Rahmen der WTO/GATT- Verträge zollpolitisch aktiv auszugleichen, wenn sie durch den gemeinsamen Markt (unfair und oder Existenz bedrohend) ins Hintertreffen geraden. Die mobilen Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital wandern nun mal zu dem immobilen Produktionsfaktor Boden, genauer zu den, eventuell von Natur aus oder historisch gewachsen, aktuell wirtschaftlichsten Standorten. Diese (potentielle) Dynamik läuft dem Ziel der Konvergenz und gleicher Lebensverhältnisse, ohne einen verfassungsrechtlich verankerten aktiven Ausgleich, entgegen. Darüber sollte während dieser Veranstaltung einmal diskutiert werden und auch darüber, ob man bei der gemeinsamen Ausgestaltung von Verträgen, mit der Intention an die Sache ran gehen sollte, dass am Ende ein Regelwerk rauskommen sollte, das jeder gut finden können sollte. Oder ob jeder nur versuchen sollte, wie beim Poker, allerdings mit festvergebenen Karten, dem Boden, das Maximum für sich selbst rauszuholen. Dies ist eine Veranstaltung der rkslp.org als Teil des S³IA- Netzwerks.

Rückblick auf das 1. Zoom- Meeting der RKSLP beim online Worldsocialforum 2021 vom 25.1.21 um 19:00 Uhr CET

Am Montag, den 25.1.21, um 19:00 Uhr CET hatte das 1. Zoom- Meeting der RKSLP im Rahmen des online Weltsozialforums 2021 stattgefunden.

Das Thema war Verfassungsethik,
„Universelle moralische Ethik“ von Immanuel Kant, John Rawls, Peter Ulrich und Nancy MacLean (investigative Buchautorin)
vs.
„Strikt individuell legitimierte Verfassungsregeln“ von James M. Buchanan, Karl Homann und Viktor Vanberg,
und der aktive Korrektur- bzw. Konfigurationsbedarf des (gemeinsamen) Marktes, in Bezug auf einen hinreichenden Ausgleich, wirtschaftlicher oder finanzieller Art und eine Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit hin zur allgemeinen Grundbedarfssicherung und hinreichende staatliche Regulierung für soziale, ökologische oder sicherheitsrelevante Zwecke.
Ein Ausgleich ist wichtig, da die wirtschaftliche Konzentrationskraft des Marktes hin zu Standorten
mit optimalen Produktionsbedingungen einfach zu groß ist, um die unkorrigierte
Marktentscheidung einfach komplett akzeptieren oder tolerieren zu können.
Das ergibt sich ja schon aus der Hauptaufgabe des Marktes, durch einen fairen Wettbewerb der
Ideen, die optimale Kombination der Produktionsfaktoren Arbeit, Boden und Kapital zu finden. Zur
Erfüllung der Kundenwünsche.

Hier kann man sich die Folien zum Vortrag über Verfassungsethik runterladen: https://rkslp.org/wp-content/uploads/2021/01/constitution_ethics.pdf

Und hier die Folien zum Vortrag über den Korrektur- bzw. Konfigurationsbedarf des (gemeinsamen) Marktes: https://rkslp.org/wp-content/uploads/2021/01/lebensdienliche_weltwirtschaft_eng.pdf

Von den eingeladenen Gästen waren Thomas Dürmeier von Goliathwatch, Dieter Plehwe vom WZB und kurz vor Schluss auch noch Ulrich Thielemann vom MeM- Institut in Berlin gekommen, der hatte aber Verbindungsprobleme und konnte kaum was sagen. Außerdem hatte sich noch ein Verfassungsethik- experte aus Virginia, USA und ein Londoner aus dem Occupy- Bewegungs Umfeld zu Wort gemeldet.

Die Veranstaltung war komplett ich English, was von den Anwesenden wohl für mich die größte Herausforderung war.

Aber es ging einigermaßen.

Thomas Dürmeier hatte dankenswerter Weise auch noch einen eigenen Vortrag zum Thema Unternehmensethik beigesteuert.

Und Dieter Plehwe hatte noch einmal betont, dass Public Choice Anhänger, in Deutschland und Europa spätestens seit Ende des letzten Jahrhunderts stark an Einfluss gewonnen und den hier eigentlich heimigen Ordoliberalismus entsprechend verdrängt bis übernommen hätten, wenn ich ihn da richtig verstanden hatte. Er hatte aber auch zum Beispiel betont, dass er Hayeks Aufsatz von 1939, https://rkslp.org/2020/08/22/aufsatz-die-wirtschaftlichen-voraussetzungen-foderativer-zusammenschlusse-von-f-a-hayek-aus-dem-jahr-1939/ nicht für eine von vornherein geplante Umsetzungsstrategie für die EU hält, was eine wichtige Klarstellung war. Er leugnete aber auch nicht, wenn ich ihn richtig verstanden habe, die Ähnlichkeiten. Und als einen von Anfang an befolgten Bauplan für die EU sollte man Hayeks Aufsatz auch nach meiner Meinung nach nicht halten, dass sehen aber denke ich auch Herr Streeck und Herr Jörge so. Nur denke ich wie diese nicht, dass das Endresultat nur „aus Versehen“ nun aktuell so geworden ist.

Und der Gast aus den USA hatte nochmal betont, dass man bei Verfassungsanpassungen auf die Intention aufpassen muss, wenn ich ihn richtig verstanden hatte. Und dort wird über James M. Buchanan in der Breite diskutiert, im Gegensatz zu uns. Und der Londoner meinte, nach meinem Verständnis, dass die Wirtschaft dem Gemeinwohl dienen soll.

Alles in allem kann ich nur sagen, dass mir das Meeting Spaß gemacht hat und ich es wichtig finde es durchgeführt zu haben. Auch wenn sich die Teilnehmerzahl mit 8-14 Leuten noch in Grenzen hielt. Nochmals danke an alle Teilnehmer und Zuhörer.