Autor: RKSL- Plattform

Offener Brief an Sebastian Thieme

Die proprietären Antriebe zur Neoklassik

Hallo Sebastian Thieme,

ich habe mal gerade https://www.momentum-kongress.org/system/files/congress_files/2020/6_p_thieme.pdf von dir gelesen.

Damit konnte ich ein paar Wissenslücken schließen, wie sich die Hochschulen proprietär 🙂 bis 2017 entwickelt haben.

Aber zum Thema Neoklassik wollte ich dir noch was schreiben. Eventuell hat dir das aber in der Zwischenzeit schon jemand anders mitgeteilt (aber wohl er nicht. Seufz. 🙂 ).

Die "Neuerung" von Klassik zur Neoklassik einzig in dem Modell des Homo Economics und der Einfachheit der Modell zu sehen, war in der Tat schon ein "Fehler" der von Kritikern dieser Richtung 1972 auf der VfS Tagung "Macht und (oder? grad vergessen) ökonomisches Gesetz" teilweise gemacht wurde. [Die Mitschrift hatte ich 2021 nebenbei gelesen] Das war tatsächlich ein gefundenes Fressen für Morgenstern (Spieltheorie) damals.

Diese "Neos" wählten das schon in den 18ern nur als nomologische (Hans Albert) Ausrede um einen Spezialfall als allgemeingültig darzustellen. Zusammen mit der Grenzwerttheorie war das für manche zumindest die Antwort auf Karl Marx Kritik an der Mehrwertabschöpfung [ Damit hatte der John Locke "lahmgelegt". ]. Es wurde jetzt nicht mehr versucht, unbegrenztes Anhäufen von Anteilen durch Tauschen (inklusive der Arbeitsleistung anderer), moralisch zu rechtfertigen. Sondern das Thema wurde einfach überlagert mit Mathe und Dödel-Modellen und nicht mehr erwähnt. Diese Beschreibung für den Siegeszug der Neoklassik, die ich mal bei irgendjemand gelesen hatte, fand ich am passendsten.

Seit es Demokratie oder Staaten oder noch allgemeiner das Nehmen (neben dem Tauschen und dem Schenken) gibt, gibt es Tauschmächtige die das Nehmen abwehren wollen. Meist geschieht das Nehmen über den Staat. Aristoteles fragte ja in Politik, ob es gerecht ist dass die arme Mehrheit in Demokratien den Reichen ans Vermögen kann.

Die Proprietären vereinen das eben. Brauchen aber Mehrheiten dafür, deshalb gibt es kulturelle Hegemonieprojekte.

Wobei mit Tauschen alleine keiner klar nachhaltig auf lange Sicht zurecht kommt. Irgendwann will immer eine nicht hinreichend mit einem Tauschen. Deshalb versuchen immer Saboteure Tauschonly Rahmenbedingungen in Systemen zu schaffen, die sie von innen revolutionieren oder von außen eindämmen wollen.

Durch Zwangsverträge wirtschaftlicher Freiheit zum Beispiel aktuell.

Wenn schlaue den Mainstream als neoklassisch kritisieren meinen sie wohl das meist.

Also ihr kritischen Ökonomen solltet die Ökonomisierung (Tauschlogik only) der Politik und der Verfassungen kritisieren, dass ist nämlich entweder Inkonsequent oder Sabotage (wenn auch beeindruckend intelligente).

Wenn ihr das gescheit hinbekommt (zur Not halt auch durch  kulturelle Hegemonieprojekte) , bekommt ihr auch wieder eine Prof- Anstellung an Standard-Unis. 🙂 Wenn euch vorher keiner von den genannten beseitigt. 🙂

In diesem Sinne: Oh je. Aber sind wir trotzdem mal optimistisch auch wenn nur der Stimmung wegen. 🙂 Und immer schön fair-genug für alle. Dann hat man im Zweifelsfall wohl mehr Mächte die einem erhalten wollen als beseitigen. Und hinreichend vorsichtig natürlich. 🙂

Gruß,
Thomas Hinkelmann
rkslp.org

Das Ganze mal abstrakt.

Das Ganze.

Wer wieviel?

Wer will wieviel?

Welche Anteile sind fair?

Produzieren und Zerstören?

Bestehendes verschenken, tauschen, nehmen/verteidigen/erobern?

Anteile: Fair Genug versus So viel wie möglich? Und Fair verteilt dazwischen?

Wer entscheidet legitim: Jeder einzelne? Eine Teilgruppe? Alle zusammen?

Wie entscheidet man legitim: Per Mehrheit oder per Konsens? Gewichtet nach Wissen oder Geld?

Wie berücksichtigt man natürliche oder historisch gewachsene Vorteile?

Zum Produzieren braucht man Kapital, Arbeit und Boden (also Rohstoffe und Produktionsorte).

Strebt man genug für alle oder nur für sich und die, die einen sonst noch wichtig sind oder die man braucht an? Und berücksichtigt man, dass man diejenigen deren Wünsche man nicht hinreichend berücksichtigt hinreichend unter Kontrolle halten können muss?

Also grob gesagt geht es im großen Ganzen um Vergrößern/Verkleinern des Gesamtbestands. Und um Verteilung.

Will man mehr durch mehr Gesamtbestand und davon einen Anteil?
Oder will man mehr durch Aneignen der Anteile am Bestehenden von andern?
Ab wann ist letzteres verwerflich? Und bis wohin vernünftig und nachhaltig? Bis zum fair-nötigen? Bis zum Fairen? Unbegrenzt?

Berücksichtigt (Regulativ, Verteilend, Priorisierend) man bei seinem Handeln Soziale, Ökologische, Sicherheits- und Zukunftsorientierte (SÖSZ) Gesichtspunkte hinreichend?

Und was versteht man unter Sozial? Das Streben nach Fairness? Nach Gerechtigkeit? Und wie geht man dabei vor? Mit universell moralischem Selbstanspruch (UMSA)?

Wissen hinreichend viele was kulturelle Hegemonieprojekte sind? Und dass man als dritter meist profitiert wenn 2 sich streiten? Und das Freiheit auch frei von Zukunft bedeuten kann.

Das ist wohl das abstrakte Framework um die Fragen: 1. Wie ist es aktuell? 2. Wie sollte es sein? 3. Wie kommt man dort hin/bleibt man dort? beantworten zu können.

1. Wie ist es aktuell?
Wie ist der aktuelle Bestand? Wem gehört was?
1.1 Anteilsveränderung: Wer könnte durch Macht umverteilen, wenn er wollte? Wer will Veränderung und warum? Wer nicht und warum?
1.2 Bestandsveränderung: Wie sieht es mit den Produktionsmöglichkeiten und dem Produktionswillen aus? Wer will was Produziert/Verändert/Zerstört haben? Wie ist die Verteilung der Kaufkraft? Wer besitzt die Produktionsmittel? Wer die Rohstoffe? Wer die Produktionsstandorte? Wie sieht es mit der Bereitschaft zu Arbeiten aus? Für was will man arbeiten? Welche Arbeitsanreize hat wer zur Verfügung? Wenn man all das berücksichtigt, welche Bestandsveränderung ist dann zu erwarten? Und wen betrifft diese Veränderung, also wer hat mehr oder weniger auf Grund dieser Gesamtmengenänderung.

2. Wie sollte es sein?
Welchen Gesamtbestand möchte man eigentlich? Und welche Verteilung? Wie geht man bei dieser Bestimmung wie es sein sollte vor? Mit universell moralischem Selbstanspruch? Genug für Alle als Ziel und/oder nur Vorteile für sich selbst? Und geht man nachhaltig planend vor? Oder glaubt man, dass es sich schon irgendwie automatisch fügen wird? Hat man seine Emotionen unter Kontrolle oder lässt man sich einfach gehen?

3. Wie kommt man dort hin/bleibt man dort?
Wer will eigentlich was? Und wie? Welche Möglichkeiten gibt es? Welche Chancen und Risiken?

Also mein Fokus liegt auf „fair nachhaltig Genug für alle“. Das schließt mich natürlich ein. Und mein nachhaltig Genug wird von mir in meinem persönlichen Handeln fair, im Idealfall fair-hinreichend, priorisiert.

„Fair nachhaltig Genug“ heißt, dass man nicht nur schaut, dass aktuell genug da ist. Sondern auch in Zukunft noch. Und dass man dabei fair-hinreichend vorgeht. Genug ist nicht das gleiche wie Fair. Man braucht nicht unbedingt fair viel um gut zu leben oder überhaupt zu leben. Aber auf jeden Fall Genug. Und das gilt erstmal nur für das hier und jetzt. Man sollte schon schauen, dass man so handelt, dass man auch zukünftig noch fair-genug hat.

„Nachhaltig fair genug“ kann sich schon durch den Faktor „Alter“ niemand alleine garantiert sichern.

Dafür braucht man andere. Zumindest bis alles hinreichend automatisiert ist.

Und andere zu brauchen macht abhängig. Vor allem wenn man ihre zukünftige Arbeitsleistung braucht. Bestehendes kann man sich aneignen, wenn man mächtig genug ist. Gut, im Alter wird das nicht leichter. 🙂 Aber Arbeit muss halt erbracht werden. Und alles an Arbeit was noch nicht automatisiert wurde und für das man keine Tiere einsetzen kann hängt an Menschen.

Und die müssen halt wollen. Problematisch wird es wenn sie nicht wollen. Dann gibt es die berühmten Optionen Zuckerbrot und/oder Peitsche.

Also für nachhaltig fair genug, muss man sich wenn man auf alle Fälle vorbereitet sein will, und nicht nur auf den Fall, dass immer hinreichend viele wollen, hoffen will, mit diesen beiden Optionen klar kommen. Oder man findet es generell unfair Leute zum Arbeiten bringen zu wollen, wenn sie nicht wollen. Kann man so sehen, entspricht aber nicht meiner (aktuellen) Moral mit universell moralischem Selbstanspruch. Dann stellt sich noch die Frage wie weit man gehen will um Leute zum Arbeiten zu bringen. Wohlgemerkt geht es hier um Arbeit für das nötige. Die Ampel-Regierung (hoffentlich auf Druck der FDP und in zu großem Umfang von der Opposition) sanktioniert ja bei Ablehnen von zumutbarer Arbeit allgemein. Und nicht nur bei Arbeit für das nachhaltige faire genug. Nicht mal nur für den fairen Anteil. Sondern ohne Unterschied für jede zumutbare Nachfrage. Da geht es eh nur um möglichst viel Vermeidung demokratischer Umverteilung. Wird halt (wohl) von „StandTogether“ und Co(ch). finanziert.

Aber nichts desto trotz muss auch nötige Arbeit erbracht werden. Deshalb gehört zu nachhaltig fair genug auch genug Tauschmasse zu haben, um den nicht direkt Willigen was anbieten zu können. Das musste denen natürlich vorher noch fehlen. Also fair-gleich muss die Arbeitsfähigkeit und den Arbeitswillen mit berücksichtigen. Die „Peitsche“-Option sollte man zumindest faktisch fair im Hinterkopf behalten. Und fair heißt faire Verteilung von Arbeit. Das darf nicht nur die betreffen die sonst gerade keinen Job haben, wieso auch immer. Sondern auch diejenigen die was arbeiten, was man zum nachhaltigen Genug gerade nicht benötigt. Die muss man dann zum Wechseln bewegen. Aber an sowas denkt die Ampel ja nicht. Lieber auf kleine Gruppen stürzen, die sozial gerade schlechter dastehen als die Mehrheit und Unterstützung brauchen. Staatsverteilungsphobisch ala „StandTogether“ halt. So sollte das nicht sein. Arbeit muss fair verteilt sein. Und vor allem mit Blick auf das fair genug auch priorisierend gestaltet werden. Also man muss auch Leute die einen Job haben in einen andern „delegieren“/locken können und wollen, wenn der gerade gemacht werden muss. Und ein hinreichend-fairer Gefahrenausgleich ist auch wichtig. Aber vielleicht ist das tatsächlich nicht mehrheitsfähig. Aber fair-nachhaltig-genug muss eben irgendwann auch mal eine Grenze für die Freiheit der Mehrheit sein. Lieber sollte man die Demokratie (im Sinne von reiner Mehrheitswahl, Ochlokratie aus meiner UMSA-Sicht) opfern als fair nachhaltig Genug (für alle).

Also Arbeit beim Produzieren für nachhaltig Fair Genug ist nicht unbedingt ein Selbstläufer.

Genauso wenig wie Kapital für nachhaltig fair genug.

Oder Boden. Als Rohstoff. Oder Standort.

Damit wären wir dann wieder beim deutschen Außenbeitrag. Also dem was das Außen an „uns“ (durch die fehlende interne Verteilung ist das uns, schon sehr begrenzt und sehr „freiwillig“) dafür bezahlt, dass sie die Grenzen zu uns offen halten und unsere Standorte nicht erobern.

Ist halt schon die Frage, ob es so vernünftig ist, andere für etwas das man schon für sein nachhaltig Genug braucht auch noch „bezahlen“ zu lassen. Zumal wenn Teile des Außen langsam die Mehrheit im inneren bekommen. Vorher nochmal weiter unfair und Existenz-bedrohend (mehr Corona Tote in Italien zum Beispiel) hinlangen über den Außenbeitrag? Das es unfair ist, ist durch die Lage zwischen Arm und Reich und die reine Größe unseres Landes offensichtlich. Unfair bis zum sicheren Macht-Verlust. Ist nochmal die Farce von Pickelhauben-Preußischer Verteitigungsaneignungsversuchen im 1.Weltkrieg und dem Vernichtungs-rassistischen Eroberungsuntaten im 2.Weltkrieg. Also da hatten wir das Erobern nicht fair auf das fair nötige begrenzt (auch wenn Dellbrück und Co. das in WW1 vielleicht wollten, aber die eigene Rechte hätte man nach einer kompletten Niederwerfung des Außen kaum aufhalten können). Und seit 2002 haben wir das Tauschen zur „mehr als fair“- Anteilsjagt mit unfairem Standort-Vorteil, wenn auch vielleicht unabsichtlich, seit 2017 dann aber grob fahrlässig, missbraucht. Und das Schenken ist ja beim Ukraine-Russland Krieg ein zentrales Thema. Dadurch dass wir Russland da nicht zugestehen, ihren Militärhafen, Landbrücke dorthin und fair Land für die die aus der Ukraine91 nach Russland wollen, zur Not auch militärisch herbeisichern zu können, haben wir’s auch noch beim Thema Schenken verhunzt. Wobei man die Kern-Ukraine ohne diese Schenkungen eigentlich auch noch viel mehr hinreichend auch militärisch unterstützen könnte und sollte.

Also wir müssten als Deutschland und auch als EU und Nato, unser fair nachhaltiges Genug in den Fokus ziehen und auch das der andern. Und auf keinen Fall über faire Anteile hinaus anhäufen/behalten. Weder durch Erobern/Verteidigen noch durch Tauschen und auch nicht durch Schenken.

Universell moralischer Selbstanspruch (kurz: UMSA)

Die Bezeichnung ist eine rkslp.org Eigenkreation.

Sie steht für das Streben nach einem optimalen Moralcodex, der nicht durch den bewussten oder unbewussten Hang zum eigenen Vorteil oder zur Tradition/Überlieferung verwässert wurde.

Dabei wird davon ausgegangen, dass es nur einen solchen optimalen Moralcodex gibt, aber die subjektiven Einschätzungen über solch einen Codex werden wohl noch ziemlich lange von einander abweichen.

Eine mit universell moralischem Selbstanspruch legitimierte Sozialvertragsethik, so wie sie diese rkslp.org und damit der Autor bzw. eher umgekehrt, vertritt, strebt dabei nach einer Regelsammlung, welche nur solche Regeln enthält auf die sich alle, die sich für diese Regelsammlung entschieden haben, freiwillig mit universell moralischem Selbstanspruch geeinigt haben. Nicht mehr und nicht weniger. Das Verhalten andern gegenüber, die nicht diese Regelsammlung für sich gewählt haben erfolgt dann entsprechend handlungsfähig einem in der Regelsammlung abgebildeten Codex. Also nach innen gilt eine Ordnung nach außen ein Codex. Wenn man solch einen Vertrag aufkündigt oder erst gar nicht beitritt, könnte man also trotzdem mit dem Codex kollidieren. Das hätte dann im Rahmen des Möglichen mit universell moralischem Selbstanspruch definierte Konsequenzen, das hängt dann vom Codex-bezogenem Urteil ab. Es wird davon ausgegangen, dass jeder Mitglied mehrerer auch und vor allem demokratisch legitimierter Sozialverträge ist und fast jeder (im Geiste und noch ständig optimiert) einen hat, den umfassendsten, den er nur selbst unterschieben hat. Die meisten werden wohl ein globales Miteinander anstreben, dass nach diesem Codex zumindest noch tolerierbar ist. Wobei fast alle Individuen (zumindest) faire, mit universell moralischem Selbstanspruch, Eigeninteressen durch die Regelsammlung wohl immer mit abgedeckt haben wollen.

Streng Individualistische Sozialvertragstheorie

Der Begriff „Streng Individualistische Sozialvertragstheorie“ wurde/wird zumindest von Viktor Vanberg gebraucht und geprägt[1] um damit den amerikanischen Public Choice-Ansatz des Nobelpreisträgers James M. Buchanan zu benennen und zu erläutern. Laut Vanberg besagt der Ansatz von Buchanan, dass „die freiwillige Zustimmung der betroffenen Bürger letztendlich als Maßstab für die Legitimität einer Regelordnung und ihrer Änderung gilt.“. In einfachen Worten bedeutet das, dass nicht die Mehrheit, wie in einer Demokratie üblich, legitimierend für eine Regelordnung sein sollte, sondern das Legitimität die freiwillige Zustimmung jedes Betroffenen erfordern würde. Beispiel: Wenn die Mehrheit gerne eine Vermögenssteuer einführen wollte müsste jeder Vermögende zustimmen. Oder wenn man für die Verteidigungsfähigkeit des Landes mehr Steuern verlangen wollte, müsste jeder Steuerzahler zustimmen. Auch der Anti-Militär. Und der noch unerkannte Saboteur für den Feind. Sonst wäre eine allgemeine Steuer nicht legitim.

Und Herr Vanberg hat nun den Ordoliberalismus, quasi das politisch ökonomische Grundgerüst Deutschlands, mit diesem Public Choice Ansatz in Einklang gebracht. Sodass nun jeder Anhänger des Public Choice Ansatzes von Herrn Buchanan sich als Ordoliberal bezeichnen kann. Zum Beispiel auch Herr Prof. Dr. Dr. h. c. Lars P. Feld. Immerhin aktuell Berater im Bundesfinanzministerium.

Wobei Herr Buchanan in den USA auch einiger Kritik ausgesetzt ist, z. B. durch Prof. Nancy MacLean in deren Buch Democracy in Chains[2]. Sie beschuldigt Herrn Buchanan darin den demokratischen Handlungsspielraum zugunsten einer Oligarchie einschränken zu wollen.

Weitere Brisanz erhält die „Streng Individualistische Sozialvertragstheorie“ durch die Tatsache, dass Herr Vanberg auch Mitglied von EU Lobby Gruppen wie der Kangaroo Group[3] war. [Den Nachweis der Mitgliedschaft kann man bestimmt erfragen].

Da Deutschland zu den Profiteuren der EU-Verträgen, wegen dem in diesen enthaltenem Zwang zur wirtschaftlichen Freiheit auch für Überschüsse, gehört [4], ist die Einschätzung der Intention der deutschen Verhandlungsseite bei der Ausgestaltung der EU-Verträge für die Ruhe in Europa von nicht zu unterschätzender Bedeutung. Deshalb bedarf es hier höchster Transparenz, Klarheit und Offenheit.

Genau genommen geht die „Streng Individualistische Sozialvertragstheorie“ eigentlich auch schon auf Aristoteles zurück. Der schrieb in seinem Werk Politik, dass eine gute Verfassung sich dadurch auszeichne, dass „überhaupt keine Klasse des Staates eine andere Verfassung auch nur verlangt“. [5]

Die Frage ist dann nur, ob man dich bei Uneinigkeit trennen, oder dennoch zusammen bleiben soll.

Mit dieser Frage befasste sich auch schon Polybios.

Einzelnachweise

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. ↑Prof. Dr. Viktor J. Vanberg. Abgerufen am 15. Juni 2024 (deutsch).
  2. ↑Democracy in Chains: The Deep History of the Radical Right’s Stealth Plan for America | History. Abgerufen am 15. Juni 2024.
  3. ↑The Kangaroo Group. Abgerufen am 15. Juni 2024.
  4. ↑Kennzahlen zur Außenwirtschaft. Abgerufen am 15. Juni 2024.
  5. ↑Aristoteles: Politik: Sechstes Buch. Kapitel 9. Abgerufen am 15. Juni 2024.

Kategorie:Staatsphilosophie

Nach der Europawahl ist vor der US-Wahl

Zumindest die EU- alias Europawahl ist ja jetzt endlich mal rum. Nachhaltig sozial zukunftsorientiert und -sichernd, zumindest nach meinem Verständnis, wollte sich ja da keiner der Parteien präsentieren. Teils wohl, zumindest war das 2019 noch so, weil sie fürchteten, dass die Mehrheit der Wähler die soziale Wahrheit nicht hören wollen und auch nicht wählen würden.

Da bin ich durchaus hoffnungsvoller bzw. ich denke zumindest eine Partei die genau das mit universell moralischem Selbstanspruch formulierte und mit Sicherheit bedachte als Programm anbietet, mit Leuten die das auch wirklich umsetzen wollen, muss es schon geben.

Dann könnte die SPD den Bus für die Wähler bieten die zumindest den Schein von sozialer Politik aufrechterhalten wollen. Und die Grünen den Umweltbus steuern.

Dummerweise hatte weder die Partei die Linke noch das Ex-Linke? BSW „Sozial und Sicher“ im Angebot. Bei der Partei die Linke fehlte die „Nicht Zu Viele“- Zusicherung bezogen auf Zuzug. Und das BSW ist mir zu Anti-Militärisch. Und daher muss man bei denen wohl mehr als nur fürchten, dass die Ukraine da zu wenig Unterstützung (wenn auch für angemessen viel) erhalten würde. Bei der Scholz-SPD muss man eher befürchten, dass die zu wenig für zu viel liefern, um „die Nato rauszuhalten“.

Hoffentlich kriegt da Joe R. Biden noch die Kurve vor der US-Wahl, und erkennt endlich mal (an), dass sich die Kern-Ukraine nicht mit den Einigkeitsgeschenken „Russischer Militärhafen“, „Hinreichende Landbrücke“ und Fair-Anteilig Land für die, die aus der Ukraine nach Russland wollen, von Russland lösen kann. Das ist weder moralisch okay, noch Machtpolitisch aktuell durchsetzbar, sobald Russland atomar bis hin zu „zu teuer“ die Sache durchzieht. Wenn man die Ukraine da für zu viel militärisch konventionell hinreichend unterstützt ist man nur verwerflich und würdelos für die Pulverisierung der Europäer verantwortlich, wenn Russland nicht klein beigibt.

Solange die Nato/USA nicht Russland zumindest das Fair-nötige (aber bitte maximal das faire) aus dem Ukraine91Mischmasch zubilligt, ist sogar Putin mit seinem aktuellen Friedensangebot (Verzicht der Ukraine auf die 4 Regionen, die sich per nicht unabhängig überprüftem Referendum für Russland ausgesprochen haben und Verzicht der Ukraine auf einen NATO Beitritt, der aktuell eine atomare „Verteidigungspflicht“ auch für die Krim inklusive des russischen Militärhafens beinhalten würde – das wäre wohl das Ende Europas) näher an einer fairen Lösung als alle aus dem Westen. Wobei Putin zu homophob und zu Oppositions-unterdrückend ist als, dass man sich nicht wünschen müsste, dass er besser heute als morgen von jemand menschlicherem ersetzt wird. Oder übertreibe ich hier etwa Herr Putin? Dann zeigen sie mal, dass dies nicht so ist.

Gerechtigkeit und Frieden zwischen den Völkern/Staaten kann es nur nachhaltig geben, wenn man jedem zumindest das fair-nötige zubilligt und zur Not auch (mit-)besorgt. Nur so lassen sich die Menschrechte herbeiführen und bewahren. Das aktuell realexistierende Völkerrecht steht dem leider entgegen. Das war auch bis 2005 noch bis auf, ein paar Linke und Rechte Spinnern und Saboteuren (gut denen war es auch klar, die nutzten das nur) allen klar. Da wurden beim Blauhelm-Einsatz in Ex-Jugoslawien glücklicherweise noch die „Völkerrechtseinwände“ wegapplaudiert. Heute wird leider auf Kosten der Menschen in der Ukraine und Russland und mit der Gefahr einer uns auch pulverisierenden Eskalation das leider realexistierende Völkerecht als inkonsequenter oder bewusst sabotierender Vorwand für „Zu Wenig Für Zu Viel“- Lieferungen an die Ukraine (also man liefert eher zu wenig, fordert aber zu viel Land), mit ihrem schon lange nicht mehr demokratisch bestätigtem Präsidenten, instrumentalisiert. Das leider aktuell existierende Völkerrecht ist ein proprietär verseuchtes Relikt Linker und Rechter Friedens-Spinner aus dem beginnenden 19.Jahrhundert. Wenn wir uns danach zu sehr richten sind wir verloren. Oder zumindest die Menschenrechte.

Wobei der Anspruch Russlands auf die Krim und Co. durchaus auch im Rahmen des leider aktuell existierendem Völkerrechts durch eine Annullierung der damaligen Schenkung wegen Motivirrtum oder so juristisch fair durchsetzbar sein sollte. Wir haben aber keine gemeinsam akzeptierte Rechtsprechung.

Da bleibt Russland nur der militärische Weg. Ein Verzicht auf den Militärhafens ohne Kampf kann man Russland kaum empfehlen.

Leider ist das nicht die (geäußerte) Haltung der aktuellen Entscheider in der Nato. Wobei Bundeskanzler Scholz sich solch einer Einigung zwischen der Ukraine und Russland kaum entgegen stellen würde, auch wenn er meist irgendwas anderes erzählt. Wenn in Russland Zivilisten durch deutsche Waffen sterben, und Scholz weiter offiziell mit unfair viel Staatsgebiet für die Kern-Ukraine fordert, wird Scholz aber leider auch zu uns den Krieg bringen. Das will er hoffentlich nicht. Oder höchstens bis die US-Wahlen rum sind, und man Trump durch eine Biden-Fehlstellung, ins Amt gehoben hat.

Wenn Biden Russland das fair-nötige weiter vorenthalten will, Trump dies aber Putin und vor allem Russland selbstverständlicher weise, und sei es nur das es endlich wieder fair und ruhig ist (und sei es nur aus Image- Gründen) zugestehen würde, würde es für jemanden wie mich leider schon schwer bei allem Schlechten was Trump und die Republikaner leider sonst so verkörpern, trotzdem Biden nochmal zu empfehlen.

Also US-Präsident Joe Biden: Überwinde endlich deinen inneren Schweinehund und gestehe Russland das fair-nötige zu, halte sie aber ansonsten von mehr als dem Fairen, zumindest auch mit Blick auf die Kern-Ukraine, zur Not auch atomar bis zum Äußersten ab. Sonst dienst du nur dem ganzen Schmodder den Trump zumindest mit ins Amt hieven würde.

Es würde auch wirklich mal Zeit werden, dass das Kapitel „fair-anteilige Grenzen zu Russland“ geschlossen werden kann. Denn dieses Thema verdeckt auch den zumindest hinreichend fairen Vereinigungs- Miteinanderklarkommen-Prozess im nicht russischen Europa. Dem Süden, Westen und Osten wird wohl auch langsam die Bedeutung von Von-Schmollers Einsicht: „Nur der Inkonsequente und derjenige der die heutige Gesellschaft ruinieren will kann komplett freihändlerich sein“ klar werden. Und was es heißt/ und hieß wenn die Mitte + Nord ihren Lagevorteil zwischen Arm und Reich und Deutschland zusätzlich noch seinen großen Sprachraum im „ZwangsraumWirtschaftlicherFreiheit“ voll ausspielen kann und auch schon ausspielte.

Sobald die Zinsen wieder runtergehen würde dieser Mechanismus solange Target2 in Kraft ist wohl trotz Ukraine-Russland-Krieg wieder deutlich anlaufen.

Deutschland und der Norden sollte sich aber bewusst sein, dass sie damit nur die europäischen Nato-Staaten schwächen (okay ein paar Einfältige fänden es toll superreich zu werden; aber ohne Super-Waffen unter ihrer Fuchtel nutzt denen das auch nichts.) und somit die Europäer insgesamt gegenüber dem Rest der Welt, der seit unseres Amerika-Nutzbarmachung-Vorteils wieder aufgeholt hat, zu viel verlieren (bis zum fairen Anteil auf humane Weise fände ich das verlieren ja okay bzw. anstrebenswert). Solange wir unser eigenes Stabilitätsgesetz von 1967 aus Gier und Ignoranz weiter bei Seite schieben, bringen wir langsam die ganzen von NATO-Staaten kontrollierten Gebiete in instabile Bedrängnis. Das wäre auch unserer Niederwurf.

Das sollten wir nicht tun. Daher redet endlich über James M. Buchanans Vermächtnis (und Stasis-Anteil) in den EU- und internationalen Freimarktverträgen (bis hin zu neuen kommunalen Finanzausgleichsgesetzen).

Leser-Kommentar zu „Folter und freier Markt“ in Damals – Ausgabe 6.2024

Hallo Damals,

für den Beitrag "Folter und freier Markt" könnte man vielleicht noch recherchierend - also meine Aussage jetzt betreffend - (ich habe da nur Wikipedia in der Erinnerung) ergänzen, dass vor dem Militärputsch schon Allende über keine parlamentarische Mehrheit mehr verfügte ("Der parlamentarische Zusammenschluss von Partido Nacional und Christdemokraten unter dem Namen DOCE erlangte mit 55 % der Stimmen eine Parlamentsmehrheit von 75 Abgeordneten und 13 von 25 Senatoren." - https://de.wikipedia.org/wiki/Putsch_in_Chile_1973).

Um ihn abzusetzen und Verstaatlichungen zu verhindern, wäre aber eine 2/3 Mehrheit nötig gewesen. ("aber andererseits war die vereinigte Opposition zu schwach, Allende des Amtes zu entheben oder die Verfassung zu ändern – für beides wäre eine Zweidrittelmehrheit im Parlament nötig gewesen." - wieder Wikipedia)

Allende hatte also schon keine Parlamentarische Mehrheit mehr, nachdem die Christdemokraten ohne die er nicht ins Amt gekommen wäre in Fallen ließen.

Und Allendes Verstaatlichungs-Pläne hätten ihm eben zusätzlich Macht verschafft.

In so einer Situation hatte das türkische Militär (in der Türkei) mal besonnen interveniert. Die Verfassung geändert und direkt Neuwahlen durchgeführt.

In Chile kam so eben leider fataler Weise die extreme individuelle Rechte an die Macht.

Und blieb für die Linke und das Land verheerend bis ein anderer Militär und ein Referendum (nach ihrem Damals-Beitrag) den gleichen Effekt hatte wie direkt in der Türkei an der Macht.

Den Einschätzungen in ihrem Damals-Beitrag ab Pinochets Machtergreifung stimme ich also zu.

Ich würde nur nicht generell das Eingreifen des Militärs schlecht sehen, da die 2/3 Regelung hier der parlamentarischen Mehrheit destruktiv im Weg stand und eine Neuwahl des Präsidenten oder ein Verfassungsreferendum für ein konstruktives Misstrauensvotum hier Abhilfe verschafft hätte.

Also man hätte direkt zur Demokratie in Chile zurückkehren können und sollen. Eben ermöglicht durch das Militär. Das dies nicht geschah lag einerseits an der damaligen Verfassung, die dann wohl auch durch Beratung von James M. Buchanan anders (neoliberal) noch schlimmer wurde, andererseits auch am Versagen der gemäßigten (gerechten) Kräfte im Militär bei Eingreifen gegen den nicht mehr über eine Mehrheit verfügenden Allende. Eventuell gilt das für alle demokratischen Entgleisungen. 🙂 [Also nicht das Buchanan immer Schuld ist. :)]

Gruß,
Thomas Hinkelmann
rkslp.org

„Wie-Es-Ist. Wie-Es-Sein-Sollte.Wie-Man-Da-Hinkommt/Bleibt“ – Foren.

Ich schicke schon seit einiger Zeit Aufforderungen per E-Mail rum, mal selbst Wie-Es-Sein-Sollte-Foren zu veranstalten (Ich selbst mache dass schon).

In Anlehnung an Kant’s 2. und 3. Frage: „Was sollte ich tun?“ und „Was darf ich hoffen?“.

Das kann man leicht mit etwas Projektmanagement Erfahrung umformen zu:

Wie ist es aktuell? Wie sollte es sein? Wie kommt man dort hin/bleibt man dort?

Was man im kleinen Marktangebotsbereich ständig macht, sollten vielleicht halt auch mal hinreichend viele für den Gesamtüberblick machen. Oder nicht?

Würde sich lohnen. Immerhin steht schon seit der ersten Demokratie in der Antike die Frage (Aristoteles) im Raum: „Ist das Gerecht?“ – Er meinte damit das demokratische Recht Vermögen und Einkommen daraus zu besteuern. Die FDP beziehungsweise ihre Finanziers würden das wohl verneinen. So wie die Gegner von Roosevelts New Deal. Die hatten damals vor allem „von Mises“ Seminare gefördert. Und nach dem 2.Weltkrieg von Mises und Hayek. Laut Keynes letzten Briefen waren die dann drauf und dran langsam im Westen alles im Bereich der (Politisch) Ökonomischen Lehre zu übernehmen.

Vor dem 2.Weltkrieg gab es den Börsencrash von 1929. In den USA kam New Deal und dann Ruhe. In Europa kam kein New Deal und dann Hitler.

Dann kam Roosevelt ( und die UDSSR nach dem deren Deal mit Hitler nicht so gut lief) auch nach Europa. Und er brachte Ruhe und Bretton Woods.

Seit dem Ölpreisschock in den 1970ern regiert aber wieder das gegeneinander wirtschaften im Westen/Nato.

Und Freimarkt seit dem Untergang der UDSSR.

Zu dem sagte „von Schmoller“ (Historische Schule der National Ökonomie ~1880): „Nur der inkonsequente oder der, welcher absichtlich die heutige Gesellschaft ruinieren will, kann noch prinzipiell freihändlerisch sein.“ Damals hatte Deutschland noch einen historisch bedingten industriellen Rückstand gegenüber Großbritannien. Den galt es durch Zölle zu überwinden.

Seit 1990 hat(te) Deutschland durch seine Lage zwischen Arm im Osten und Reich im Westen einen (temporären) natürlichen Vorteil im Freimarkt in der EG/EU. Der wurde komplett ausgeschöpft durch riesige Außenbeitragsüberschüsse. Dabei hat sich aber eine Freimarkt-Gläubigkeit und -Ausrede bei uns durchgesetzt, die planvolles politisch ökonomisches Verhalten fast unmöglich macht. Und eine Allianz von Hayek-Reichen und Standortvorteils-Rechten in Deutschland.

Dabei wird nur allzu leicht vergessen, dass man, nicht nur laut Samir Amin (Weltsystem-Analyse), als Zentrum, je nach Vorteil zwischen Freimarkt-Propaganda und Protektion/Aktives Militärisches Nehmen hin und her wechseln muss, wenn man Alpha-Macht bleiben will.

Gut, dass will ich nicht. Aber zu schwach und abhängig will ich auch nicht. Daher schreibe ich sowohl gegen Freimarkt-Propaganda egal ob zum Vorteil eines Zentrums oder zu dessen selbst Peripherie-rung. Und gegen nicht fair-nötiges [bis Kosten-Nutzen angemessenes fair-viel] militärisches Nehmen.

Das geht aber nur weil ich mir eben einen Gesamtüberblick angeeignet hatte. Zunächst geplant, langsam, nebenbei. Das ließ sich gut mit der Arbeit vereinbaren. Nachdem ich Nancy MacLeans „Democracy in Chains“ und Viktor Vanbergs „Ich habe den Ordoliberalismus buchananisiert.“ gelesen hatte, gings mit dem Gesamtüberblick dann notgedrungen schneller. Dafür war das nicht mehr so einfach aus der Arbeitszeit, zumindest zu unterbewussten Verarbeitung, rauszuhalten.

Aber nun gut, jetzt weiß ich wie es meiner Meinung nach „Ist“. Wie es „Sein Sollte“. Nur wie man da hin kommt/bleibt (die -mehrere Parteien mit verschiedenen Zielen und Motiven- sind ja noch dran, dass es sich weiter davon entfernt) weiß ich noch nicht.

Aber mehrere Mitstreiter wären schon vorteilhaft. Oder vielleicht auch nicht. (Wenn man „Agnoli“ gelesen hat.) Wenn einer schreibt, dient das halt auch dem Überblick der „andern Seiten“, wie weit „meine“ Seite denn ist. Das wollen die schon wissen. Da war auch bei meiner ersten Weltsozialforum-Veranstaltung Januar 2021 so ein „PG“ dabei, der meinte jetzt wüsste er wie weit Deutschland ist. Je mehr da aber für eine Sache mitstreiten um so bedrohlicher wirkt das natürlich. Daher sollte man wohl schauen, dass man zwischen „nicht zu viele“ und „hinreichend viele“ keine/nicht zu viele (unnötigen) zwischen Schritte einlegt.

Deshalb macht auch mal solche „Wie es sein sollte“ – Foren. Oder besser gleich „Wie es ist. Wie es sein sollte. Wie man da hinkommt/bleibt“ – Foren [Utopie-Foren (Soll) und Wie man da hin kommt – Foren (Transformation) gibt es ja schon. Nur bei der Benennung des Ist-Zustandes fehlt (Feld) zu viel. Und bei der Beschreibung wie es so wurde wie es ist. Und bei der Benennung der Transformation-Soll-Wünsche der „anderen“. Also wo es aus eigener Sicht mit universell moralischem Selbstanspruch schlechter werden könnte. Bleiben/Bangen-Foren. 🙂 ]. Und gewinnt einen Überblick über die Lage der Dinge. Wenn das hinreichend viele, meiner Gesinnung, gemacht haben, schauen wir dann weiter.

Die Bühne „Freitag Community“ wird ja am 22.5 bis wohl mindestens 5.11 erstmal geschlossen.

Mal sehen ob sich in dieser Zeit noch eine andere „Bühne“ auftut. Aber wer mein Geschreibsel lesen will, kann dass ja unter rkslp.org weiter tun (Zumindest solange Word-Press nicht dicht macht – aber auch dann kann man noch selbst hosten. Solange man darf …).

Kant-Tun-und-Hoffen-Foren zur Meinungsbildung

WOCHE DER MEINUNGSFREIHEIT 3.5 bis 10.5

Passend zum 300 Jahre Kant Jahr 2024 sei einmal an die berühmten 4 Fragen Kants erinnert Konkret geht es um 2 davon: – Was sollte man tun? – Was darf man hoffen? Das kann man allgemeiner umformen zu: – Wie ist es aktuell? – Wie sollte es sein? – Wie kommt man dort hin/ bleibt man dort? Um sich ernsthaft eine Meinung zu bilden, sollte man zumindest versuchen die ersten beiden zu beantworten. Und wenn man nicht nur beobachten und kritisieren will, wird man auch an der dritten nicht vorbeikommen. Daher möchte ich einmal die Idee von solchen Kant-Foren zur Beantwortung dieser drei Fragen vorstellen. Und dazu einladen an solchen Foren teilzunehmen oder gar selbst welche anzubieten.

3. Mai 2024
16:00-17:00
online
Meinungsfreiheit
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https://us02web.zoom.us/j/86171579552?pwd=bk16UU5RTU5mRGwxbS83dFVVQ1dNQT09

Hier das Video: https://youtu.be/kyCgL04BENw
Und hier die Folien:

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„Dezernat Zukunft“-Dialog mit BA-Chefin Andrea Nahles: Es gibt Lebensmittelgutscheine. Also keine Hungersanktionen.

Also Dezernat Zukunft hatte gerade eine Online Fragerunde mit der Chefin der Bundesagentur für Arbeit Andrea Nahles. Nachdem ich geschummelt hatte und mich doppelt angemeldet hatte, wurde meine Frage 2*mal gewählt. Und kam dann auch mal dran. Wobei keine Frage mehr als 2 Stimmen hatte. Die Frage war: Zählt Hunger (Lebensmittelknappheit) als Härtefall bei den neuen Sanktionen? Also gibt es dann keine Sanktionen? Oder ist Hunger möglich? Die Antwort der BA-Chefin war: Nein, hungern muss keiner dann gibt es Lebensmittelgutscheine.

Das ist gut. Die Info war mir wichtig. Allerdings werde ich auch soweit mir zeitlich möglich prüfen, ob das auch tatsächlich so gehandhabt wird.