2. Bewerbungsvideo, nur Audio, als Direktkandidat bei der SPD für die Bundestagswahl 2021

Also ich habe mich ja im Main- Taunus Kreis bei der SPD als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 beworben, wenn auch mehr als Aktion mit ernstem Hintergrund. Wenn ich gewählt werde, was ich natürlich als Werte- gebunden angemessen ansehe, werde ich es auch im Rahmen meiner Lohnabhängigkeitsbedingt beschränkten Möglichkeiten auch durchziehen. Auf nach Berlin. Heute war UBV- Sitzung wo sich die Kandidaten vorgestellt haben. Meine Rede hatte ich auch vorab schon mal probeweise aufgenommen, das habe ich gerade in meinem YouTube Kanal als zweites reines Audio- Video hochgeladen:

Für die welche lieber lesen oder eine Übersetzung brauchen hier der Text:

Hallo liebe Genossinnen und Genossen,

mein Name ist Thomas Hinkelmann, ich bin 42 Jahre alt, seit Oktober 2018 wohne ich in Flörsheim, geboren bin ich in Landstuhl, aufgewachsen in Bruchmühlbach, beides liegt in der Westpfalz. Und ich arbeite im IT- Bereich als Programmierer.

Weiteres zu meiner Lebensgeschichte und wie es dazu gekommen ist dass ich mich nun hier als Bundestagswahl- Direktkandidat der SPD im Main-Taunus-Kreis bewerbe habe ich bereits in einem reinen Audiobeitrag auf meinem rkslp.org You- Tube Kanal hochgeladen. Wer sich das noch nicht angeschaut hat, kann das bis zum Wahltermin noch nachholen, wenn er oder sie das denn möchte.

In dieser Rede werde ich mich komplett auf grundsätzliche politische Inhalte beschränken die mir wichtig sind und wegen derer ich mich bewerbe.

EIn Sozialdemokrat zu sein bedeutet für mich, danach zu Streben einen ethisch Werte- gebundenen Ausgleich für die unterschiedlichen Interessen der Menschen zu finden. Eine gemeinsame Basis des Miteinanders, die auf Regeln basiert die jeder gut finden kann oder zumindest akzeptieren kann. Ganz im Sinne von einer universell ethisch- moralischen Ethik eines Immanuel Kants. Bei der Bestimmung dieser fairen und ethischen Basis an gemeinsamen Regeln und durch diese Regeln erzeugte staatliche Institutionen, kann man sich dann an der Originalposition eines John Rawls orientieren, welche dazu dienen soll, dass sich jeder mal Gedanken darüber macht, welche Regeln und Gesetze er oder sie denn gut finden würde oder zumindest noch akzeptieren würde, wenn er nicht wüsste wie Leistungsfähig er denn später relativ zu anderen sein wird, wo er leben wird, wo er geboren war, wie viel Vermögen er hat usw..
Das kann man dann auch den „Schleier des Nichtwissens“ nennen.

Als Mitglied einer Sozialdemokratischen Partei, welche die SPD auf Grund ihres Namens eben für alle Zeit nun halt einmal zu sein hat, hat man sich, meiner Meinung nach, im Moment des Eintritts dazu verpflichtet, sich für ein faires, soziales und solidarisches miteinander einzusetzen, nach innen aber eben auch nach außen. Die eigenen Interessen und diejenigen von Gruppen denen man, von Natur aus oder durch freiwillige Entscheidung zu gehört oder sich zugehörig oder verbunden fühlt versucht man bis zu einem fairen, ethisch- moralischen Punkt zu verfolgen. Aber nicht weiter. Und dabei strebt man danach die Dinge so zu sehen wie sie nun mal wirklich sind. Kein bewusstes oder fahrlässiges „schön sozial“ reden oder sich einreden, damit möglichst viele der eigenen ungefilterten Interessen doch noch unter das Label „sozial genug“ passen. Das rächt sich sonst auch meist.

Die SPD muss diejenige Partei sein, in welcher sich all jene zusammenfinden, die die verschiedenen Bedürfnisse, Wünsche und Interessen, inklusive ihrer Eigenen, fair, sozial, solidarisch, transparent und unvoreingenommen zu Ende denkend, aber auch mit Blick auf die Zukunft nachhaltig, sicherheitsbetont und standhaft, im Sinne von Werte- gebunden international bestehen können, je nach innen und nach außen, zu einem ethisch- moralischen Gesamtwerk zusammen fügen wollen, dem jeder zustimmen kann. Unter Rückgriff zum Beispiel auf John Rawls Originalposition. Als demokratische Partei fällt die Entscheidung wie solch ein Gesamtwerk zum jeweiligen Zeitpunkt denn nun aber konkret aussehen soll aber natürlich durch einfachen Mehrheitsentscheid, oder zumindest durch entsprechend legitimierte Entscheider. Diejenigen die mit dieser zumindest indirekten Mehrheitsentscheidung dann aber nicht einverstanden sind muss man dann aber auch ohne Streit und Verwünschungen ihre eigene neue, weitere sozialdemokratische Partei, nach deren ihrer Definition, gründen lassen. Und dann nach der Wahl durch die Bürger schauen ob man sich doch noch unter Werte- gebundener Berücksichtigung der Mehrheitsverhältnisse doch noch auf eine Regierungskoalition einigen kann. Aber als Sozialdemokrat kann und darf man natürlich auch nicht alles einfach noch tolerieren.

Die SPD darf kein reiner Interessen- Verband von Arbeitern und Angestellten, mit deutschem Pass, sein oder werden, die einfach nur versuchen möglichst viel für sich selbst und/oder ihre Gruppe politisch rauszuholen. Sie ist aber auch keine Partei der Heimat und Regionen, wo nur jeder gewählte nur versucht das Maximum für seine Heimat und Region rauszuholen. Als Sozialdemokrat behandelt man die Interessen der anderen bei Entscheidungen gleichrangig mit den eigenen. Man fokussiert sich höchstens schwerpunktmäßig in angemessenen Umfang, aus Zeitgründen, auf die Verwirklichung der eigenen Interessen oder denen bestimmter Gruppen aber eben nur bis zum fairen, ethisch- moralisch angemessenen Level. Und man investiert auch angemessen viel Zeit diesen Level zusammen mit anderen zu diskutieren und zu finden. Und man redet nichts „schön sozial“ noch passend.

Wer das in einer Sozialdemokratischen Partei anders sieht, hat diese zu verlassen oder sollte ausgeschlossen werden. Oder wenn sogar die aktuelle Mehrheit in der Partei dies anders sieht, sollte diese Mehrheit zumindest genügend Rückrat besitzen sich umzubennen. Zum Beispiel in ADAV, mit zwei oder drei A. Oder in Heimat und Regionen.

Sozialdemokratische Parteien erfüllen im Parteispektrum eines Staates eine wichtige Rolle. Nämlich dafür zu Streben und zu Werben, dass der Staat, die Region oder auch einfach nur der Ort zum einen nach innen, im Rahmen des möglichen, nachhaltig hinreichend sozial ist. Aber auch zum anderen nach außen hin.

Wenn es keine sozialdemokratische Partei mehr gibt, da diejenige die den Namen trägt zu sehr von reinen Interessen- Gruppen und Individuen besetzt ist bzw. mal sein wird oder von totalitären, welcher Art auch immer. Dann schadet das erst Teilen des Außen und des Innen und später wohl bald allen, da es dann wohl zu Unruhen bis Kriegen kommt.

Daher wählt mich als Direktkandidaten der SPD, da ich mir aus den im meinem 1. Bewerbungsvideo genannten Gründen und Motiven sehr viel Wissen angeeignet habe, mit welchem ich jetzt dafür kämpfen möchte, dass Deutschland nach innen und außen tatsächlich, zu Ende denkend, stärker nachhaltig hinreichend sozialdemokratisch genug auftritt und die SPD stärker der Garant genau dafür ist. Im Moment ist dies nämlich nicht hinreichend der Fall, nach meiner Meinung. Wir retten höchstens mal in einer Krise den wenig bis gar nicht sozialen und stabilen Status quo, wie jetzt in der Corona- Pandemie, wir setzen uns aber nicht hinreichend für eine nachhaltig sozialdemokratisch geprägte stabile internationale Ordnung ein sondern Reden den aktuellen Status quo eher schön. Sanieren der Staatsfinanzen über den Außenbeitrag, Anstreben oder Beibehalten von Außenwirtschaftsüberschüssen und Zwangssysteme wirtschaftlicher Freiheit ohne hinreichende soziale und Ausgleichs- rechte, wie das in der EU der Fall ist, soziale Einschnitte mit dem Verweis auf die Wettbewerbsfähigkeit ohne aussage wann man denn nun Wettbewerbsfähig genug ist und blindes orientieren am Wachstum sind nicht sozialdemokratisch. Man muss aber natürlich auch aufpassen sich nicht zu übernehmen.

Der CDU scheint es ja nur noch darum zu gehen das Deutschland gewinnt, da wir angeblich gewinnen müssen.
Da fragt man sich direkt: Was und wie viel denn? Und auf Kosten von wem, und machen die das dann noch lange mit? Oder einfach nur gierig soviel wie möglich? Und ist das noch hinreichend christlich?

Dem sollte sich die SPD im Verbund mit anderen hinreichend linken und sozialen Parteien, im Sinne von Sozial, Sicher, Standhaft je nach innen und außen entgegenstellen und eine entsprechende ethisch-solidarisch Werte- gebundene Alternative zu den Eigentumsbürgerlichen Parteien (Union und FDP) und den zu rechten Parteien, AfD und Co. dem Wähler für die Bundestagswahl 2021 anbieten.

Es ist mit Sicherheit wichtig das man danach strebt die bestmögliche berufliche Leistung, die man für die Gemeinschaft inklusive sich selbst erbringen kann, zu erbringen, aber es kommt dabei auch darauf an, dass man dies ethisch Werte- gebunden tut. Und das man sich auch hinreichend Zeit für die Familie und Ehrenämter nimmt und nehmen kann. Und das man auch nicht vergisst das jeweils äußere Gemeinschaftssystem bis hin zur Weltgemeinschaft Werte- gebunden weiter zu entwickeln.

Und die SPD muss die Partei sein, die für Sozial und Sicher steht. Und mehrstimmig laut aufschreien, wenn irgendwo zu nahe an der Macht oder in den eigenen Reihen einer der Anhänger der streng individuell legitimierten Verfassungsregeln auftaucht.

Bewerbungsvideo, nur Audio, als Direktkandidat bei der SPD für die Bundestagswahl 2021

Also ich habe mich im Main- Taunus Kreis bei der SPD als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 beworben, wenn auch mehr als Aktion mit ernstem Hintergrund.

Hierfür habe ich gerade in meinem YouTube Kanal ein reines Audio- Video hochgeladen:

Für die welche lieber lesen oder eine Übersetzung brauchen hier der Text:

Hallo liebe Genossinnen und Genossen,

mein Name ist Thomas Hinkelmann, bin 42 Jahre alt, seit Oktober 2018 wohne ich in Flörsheim, geboren bin ich in der Westpfalz, Landstuhl, aufgewachsen in Bruchmühlbach-Miesau ebenfalls Westpfalz. Seit März 2019 bin ich in der SPD.

Vorher war ich 9 Jahre in der CDU.

Und eigentlich arbeite ich im IT- Bereich, bei einem Unternehmen, dass kürzlich von Frankfurt nach Liederbach umgezogen ist.

Eigentlich.

Ende Mai 2019, kurz vor der Europawahl kamen noch drei ehrenamtliche Arbeitsgebiete, aber auch fast in Vollzeit, hinzu.

Wirtschaftsethik, politische Ökonomie und Sozialökonomie.

An dieser Stelle sollte ich noch betonen, dass ich mir seit Anfang 20, bis zu diesem Zeitpunkt, also Mai 2019, nebenberuflich schon recht viel geschichtliches, politisches und gesellschaftliches Wissen aufgebaut hatte. Und seit 5-6 Jahren zuvor, dann auch ökonomisches, vor allem Volkswirtschaftliches. Neben einigen anderen hatte ich vor allem Keynes gelesen auch Hayek, Friedman, auch Karl Marx und gerade kurz zuvor, von den Ordoliberalen Walter Eucken.

Als Wähler hatte ich 1998 und 2002 die Grünen gewählt. Während meiner Abiturvorbereitung, hatte ich gelesen, dass Deutschland wirtschaftlich der kranke Mann Europas sei und wegen zu hoher Lohnnebenkosten nicht mehr international Wettbewerbsfähig, dass somit kein Wachstum mehr möglich sei, unser Haushalt nicht ausgeglichen und die Staatsverschuldung zu hoch. Und das Mitten in einem gerade sich verschärfenden globalem Wettbewerb, der einem von den angelsächsischen Staaten, vor allem den USA, aufgezwungen würde. Wir wären nur Spielball und würden uns nur notgedrungen anpassen. Und im Eurosystem fänden wirtschaftliche Anpassungen über den Preis statt, kein großer Unterschied zu getrennten Währungen.
Also einen Reformbedarf hatte ich damals auf jeden Fall gesehen und daher war ich der Agenda 2010 damals nicht abgeneigt. Freilich ohne mich näher mit deren Details zu befassen oder es zeitlich auch nur hinreichend zu können.

Einzig die Tatsache, dass der Hartz 4 Satz damals über der Sozialhilfe lag hatte sich mir eingeprägt und ich fand es auch gut, dass man erst mal schaut, dass jeder genug hat und ansonsten auf hinreichende Wettbewerbsfähigkeit aus ist.
2005 hatte ich dann aber die CDU gewählt, da die überzeugend rüberbringen konnten, dass die schon früher die gleichen Reformen machen wollten und nur Lafontaine das verhindert hätte und mir Frau Merkel als sozial genug erschien und ich der CDU, mehr Wirtschaftskompetenz zugebilligt hatte.Viel Zeit für tagesaktuelle Politik hatte ich dann wegen der Arbeit und einigen Umzügen nicht. Daher hatte sich bis Anfang 2017 auch wenig an meinem politischen Weltbild und Wahlverhalten geändert.

Im IT- Bereich hatte ich auch kaum ältere Kollegen. Erst als ich (wieder) zu einem nicht IT- Unternehmen wechselte hatte sich das dann geändert. Da hatte dann einer, der mal bei Attac aktiv war, bezüglich meiner Einschätzung, dass Frau Merkel sozial genug wäre etwas fundierter nachgehakt.

Das hatte dann zu meiner ersten CDU internen Email mit Kurskorrektur- und Klarstellungswünschen geführt.

Und die Heftigkeit und Einstimmigkeit, mit der der internationale Laissez- Fair Freimarkt in Reaktion auf Donald Trump als US-Präsident auf einmal von deutscher Seite aus, vor allem in den gängigen Medien verteidigt wurde hatte dann auch meine Illusion davon zerstört, dass wir nur Spielball wären und eigentlich etwas anderes wollten.

Daher hatte ich dann doch mal andere Medien, wie Makroskop, abonniert um auch mal eine begründete andere Meinung zu

lesen. Herr Flassbeck als ehemalige rechte Hand von Herrn Lafontaine hatte zwar etwas Überwindung gekostet aber glücklicher Weise hatte ich meinen Vorurteilen damals widerstanden.

Was ein Leistungsbilanzüberschuss vor allem bei gleichen Währungen bedeutet wurde mir dann langsam klar. Auch hatte ich da dann angefangen mir mal Gedanken darüber zu machen, ab wann man eigentlich Wettbewerbsfähig genug sei. Und auch, dass es ein gewaltiger Unterschied ist, ob man eine eigene Währung hat oder nicht.

Darüber wollte ich dann in der CDU diskutieren. Was aber gar nicht so einfach war. Der Europaausschuss bei dem ich am Ende extra Mitglied geworden war, hatte sich über ein Jahr nicht mehr getroffen, wobei ich mittlerweile weiß, dass das in der SPD auch ab und zu schon mal länger gedauert hat bis der sich getroffen hat. Und die beiden Vorsitzenden wurden dann die Spitzenkandidaten für die Europawahl. Als mir dann dass Wahlprogramm nach außen hin ebenfalls zu unsozial war bin ich in die SPD gegangen. Um mich dort für meine Werte Sozial, Sicher, Standhaft – im Sinne von Werte gebunden international bestehen können- je nach innen und außen einzusetzen. Einen Internetblog mit einem eigenen monatlichen Treffen hatte ich da schon online gestellt.

Eine Woche vor dem Wahltermin hatte ich dann von dem Vorsitzenden des CDU Hessen Europaauschusses eine Antwort auf meine Standpunkte bekommen. Da hatte er mir in bewundernswerter und vorbildhafter Offenheit und Transparents geantwortet, dass er als Jurist von den sozialökonomischen Themen nicht hinreichend viel Ahnung hätte um mir hinreichend fundiert zu antworten, er aber beim nächsten treffen des Ausschusses event. einen Experten Mitbringen könnte.

Daraufhin hatte ich dann mal geschaut, welche Funktionen der eigentlich so inne hat. Dabei sah ich, dass er unter anderem Vorsitzender der „The Kangaroo- Group“ aktuell war, einem EU- Beratungs- und Wirtschafts- und Sicherheits- Lobbyverein.
Und dort war auch genau ein Wirtschaftswissenschaftler mit dabei. Ein Herr Prof. Viktor Vanberg.
Vom Walter Eucken Institut in Freiburg. Da habe ich dann mal dessen Seite dort aufgerufen und dann gelesen, dass er den Ordoliberalismus mit der streng individualistischen Legitimations- Lehre eines Herrn Prof. James M. Buchanan in Einklang gebracht hätte.

Dann hatte ich mir dessen Wikipediaseite angesehen und mich schon gewundert, dass ich trotz Abonnements einer bekannten Sonntagszeitung von dem noch nie etwas gehört hatte. Und dann hatte ich dort den Link zu einem The Guardian Artikel von einem Herrn Monbiot angeklickt und gelesen, dass schon Mitte 2017 eine gewisse Frau Geschichts- Prof. Nancy MacLean ein Buch veröffentlicht hat, indem Sie basierend auf Hinterlassenschaften des 2013 verstorbenen Herrn Buchanan, diesen als zentralen Architekten rund um eine international tätige

„Lobbygruppe“ , um es mal harmlos zu formulieren, mit Mitgliedern u. a. aus dem Atlas Institut, den „Koch Instituten“ und der Mont Pelerin Society, welche das Ziel hätte wirtschaftslibertäre Überzeugungen verdeckt und stückchenweise, da es sonst nicht mehrheitsfähig wäre, nicht nur salonfähig zu etablieren sondern direkt in den Verfassungen oder in internationalen Verträgen festzuschreiben, dargestellt hatte.

Vor allem die Tatsache dass über Herrn Buchanan und auch über das Buch von Frau MacLean in Deutschland kaum berichtet wurde hatte mich dann doch sehr irritiert und nachdenklich gemacht. Ich hatte mir dann eben in kürzester Zeit meine Wissenslücken in Wirtschaftsethik, Politischer Ökonomie und Sozial Ökonomie geschlossen, was nebenberuflich gar nicht mal so einfach ist. Zumal wenn man gerade seinen positiven Glauben an die Medien und Parteienlandschaft verliert. Und es passt ja alles zu dem was Frau MacLean nach ihrer Aussage an Nachweisen in dem Archiv von Herrn Buchanan gefunden hatte. Die ganzen Verfassungsbremsen. Erst die Schuldenbremse als leicht verdauliches Apparetiv mit „Extras“. Dann Ende 2019 die Sozialabgabenbremse , klingt schon mal schöner als Sozialausgabenbremse. Und in Buchanans Buch steht tatsächlich die Frage drin, wie der reiche Mann den armen dazu bringen kann einer Verfassungsänderung zuzustimmen, mit der dieser auf das Recht verzichtet auf dessen Vermögenseinkünfte zuzugreifen. Bis mir dann klar wurde, dass wir als Überschusstaat uns in der selben Situation wie der reiche Mann wähnen. Also es soll keiner per EU- Verfassung auf unsere Einkünfte zu greifen. Nur sind das eben kein Vermögenseinkünfte sondern vergängliches Handelseinkommen. Aber „Vermögende“ die auf wirtschaftslibertäre zurückgreifen handeln ja eh meist eher undurchdacht aus dem Affekt heraus. Meins, Finger weg. Und wenn man sich Prof. Homann und den größten Teil der deutschen Wirtschaftsethik anschaut, die auf Arbeiten von Herrn Buchanan aufbauen, sieht man den EU- Binnenmarkt, den Euro und auch die WTO gleich unter einem ganz anderen Licht.

Man denke nur an das Buch „A Theory of Justice“ von John Rawls.

Darin entwickelte dieser, einen an Immanuel Kant angelehnten Ansatz, wie man in einer Gesellschaft zu einem fairen Gesellschaftsvertrag gelangen kann.

Sein Konzept war, dass sich jeder in eine „Originalposition“ geistig versetzten sollte, in welcher man nicht weiß, welche gesellschaftliche Rolle oder Position, auch in Bezug auf das relative Leistungsvermögen, man nach Annahme des Vertrags einnehmen wird.

Somit sollte es den Vertragsparteien am leichtesten Fallen zu einem Regelwerk zu gelangen dem jeder zustimmen kann.

Da es die Interessen aller am fairsten und solidarischsten berücksichtigen würde.

Also John Rawls Fairness- Konzept versucht den Weg zu einer Universell- Moralischen Lösung des Interessen und Werte Problem bei Gesellschaftsverträgen oder Verfassungen zu gehen.

Hier ist die Betonung auf jeder zustimmen „kann“ wichtig.

Ganz im Gegensatz zur Position, dass jeder einfach nur versuchen sollte soviel von seinen Interessen und Werten bei Verträgen durchzusetzen wie möglich. Also nach diesem streng individualistischen Legitimationsansatz eines James M. Buchanan, Karl Homann oder Viktor Vanberg sollte ein Gesellschaftsvertrag immer nur das enthalten dem jeder freiwillig zustimmt, ohne ein moralisches „kann“. Also je unabhängiger jemand von anderen ist, desto weniger Regeln der anderen muss er akzeptieren, um von den anderen Zustimmung zu Regeln zu bekommen, die für seine eigenen Bedürfnisse wichtig oder zumindest vorteilhaft sind.

Und mit Viktor Vanberg hatte die deutsche Seite bei der Ausverhandlung der EU- Verfassung einen Berater mit „am Tisch“, zumindest vermittelt dessen Mitgliedschaft in der wichtigen EU- Beratungslobbygruppe „The Kangaroo- Group“ diesen Eindruck, der genau für diesen „Nur soviel wie für uns Vorteilhaft- Ansatz“ steht.

Und, um auf den Punkt zu kommen, Deutschland profitiert als Export- starke Nation von einem Freihandelsystem, man kann es auch Zwangssystem wirtschaftlicher Freiheit nennen, wie dem EU- Binnenmarkt und zumal bei einer gemeinsamen Währung wie dem Euro zumindest kurzfristig mit am Stärksten, solange das System so bleibt. Das ergibt sich aus der Konzentrationskraft des Marktes hin zu Orten mit der höchsten Produktivität. Als Deutschland profitieren wir da auch von unserer Lage in der Mitte Europas.

Als Westpfalz, wo ich her komme in Deutschland gerade nicht, deshalb ist zur Fairness der Länderfinanzausgleich wichtig. Denn wenn man zusammen wirtschaftet muss man hinterher auch fair teilen.

Aber was für Deutschland und die Westpfalz gilt, muss natürlich auch für Europa und Deutschland gelten. Sonst wird bald keiner mehr ein Interesse an einem gemeinsamen unbeschränkten Handel mit uns haben zumindest wenn sie eine Alternative haben. Und die wird früher oder später kommen. Bis dahin sollten wir aber schon schauen, dass wir uns auch nach außen fair und zumindest solidarisch genug verhalten und uns einer Weiterentwicklung der EU zu einer echten Sozialunion nicht einfach nur aus kurzfristiger Sorge, zukünftig weniger zu profitieren, in den Weg stellen.

Um darüber mal eine Diskussion und einen Werte- gebundenen Wandel anzustoßen habe ich meine „relativ Wertekonservative“ Plattform rkslp.org samt Blog gegründet, schreibe in der Freitag Community unter KSLP und kandidiere im Main- Taunus Kreis für die Wahl als Direktkandidat der SPD bei den „internen Vorwahlen“, wenn auch mehr als Aktion mit ernstem Hintergrund.

Die Welt ist so unsozial wie die sozialen es zulassen.

Daher wählt mich um dies nicht länger hinzunehmen oder tut es meinetwegen eben selbst. Aber macht endlich was.

Denn wir sind die Sozialdemokraten. Und von nichts kommt nichts. Schon gar nichts hinreichend Soziales.

Fertig.

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Jetzt ist Deutschland dran

Mittlerweile ist ja Joe Biden als neu gewählter US- Präsident ausgerufen worden und wird wohl recht sicher nächsten Januar vereidigt werden.

Bei der Selbstverständlichkeit mit der, der amtierende US-Präsident Donald Trump das oberste US- Bundesgericht anrufen wollte, um die weitere Auszählung der Briefwahlstimmen stoppen zu lassen, damit er in Führung bleibt, kann man da auch nur froh drüber sein. Und mit Betrugsvorwürfen war er auch schnell zur Hand.

Aber das ist wohl bald alles, zumindest was die Präsidentschaft von Herrn Donald Trump angeht, nur noch historisch relevant.

Also Blick nach vorn.

Als nächstes steht, neben der nun sehr wahrscheinlichen, im Januar 2021 beginnenden, US- Präsidentschaft von Joe Biden, die Bundestagswahl 2021 in Deutschland an.

Einer der Hauptgründe für meine Blog- Beiträge ist ja, der sozialökonomischen Einsicht in Deutschland und darüber hinaus wieder hinreichend Geltung zu verschaffen, dass ein gemeinsamer Markt, national oder transnational, einen hinreihenden aktiven Ausgleich, wirtschaftlicher oder finanzieller Art, eine hinreichende aktive Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit hin zur allgemeinen Grundbedarfssicherung und hinreichende staatliche Regulierung für soziale, ökologische oder sicherheitsrelevante Zwecke braucht.
Ein Ausgleich ist wichtig, da die wirtschaftliche Konzentrationskraft des Marktes hin zu Standorten
mit optimalen Produktionsbedingungen einfach zu groß ist, um die unkorrigierte
Marktentscheidung einfach komplett akzeptieren oder tolerieren zu können.
Das ergibt sich ja schon aus der Hauptaufgabe des Marktes, durch einen fairen Wettbewerb der
Ideen, die optimale Kombination der Produktionsfaktoren Arbeit, Boden und Kapital zu finden. Zur
Erfüllung der Kundenwünsche.

Ein anderer Hauptgrund ist kurzgefasst in Deutschland die Mehrheit davon zu überzeugen, dass sie sich mal überlegen sollte an welchen Indikatoren wir festmachen wollen, ab wann wir meinen, dass Deutschland vom „Weltmarktkuchen“ ein genügend großes Stück abbekommen hat. Nach meiner Meinung ist da die Leistungsbilanz unter angemessener Berücksichtigung der Zahlungsbilanz, also der Rückzahlungen für Schulden und Zinsen, unter Berücksichtigung der Importhöhe und des Lebensstandards, ausschlaggebend.

Zu dieser Einsicht sollten eigentlich die beiden aktuellen Regierungsparteien, neben den Grünen und der Partei die Linke, im Stande sein. Oder zumindest mal öffentlich begründen warum sie das nicht so sehen.

Die anstehende Vorstandswahl bei der CDU wäre da eigentlich eine gute Gelegenheit dazu, die zieht sich ja nun noch etwas hin …

Und auch die online Programmwerkstatt der SPD für ihr Bundestagsprogramm bietet sich dafür an. Da ich da aktuell selbst Mitglied bin, um dort das Lager der (auch) bundespolitisch engagierten, zu Ende denkenden, für Sicherheit, Stabilität und, auch nach außen, Soziales stehenden Sozialdemokraten innerhalb der Partei zu verstärken und zu unterstützen. Folgerichtiger Weise habe ich da auch schon entsprechende „Ideen“ eingebracht.

Und bei den Grünen muss man nur aufpassen, dass nicht alle international „(sozial )Ausgleich- und Stabilisierung- willigen“ im, nicht ganz so mächtigem, Europaparlament landen und der Rest der hier in die Parlamente einzieht sich dann doch nur mit Klima- freundlichen Häppchen abspeisen lässt.

Und in der Partei die Linke, stellen für Sicherheitsbewusste, diejenigen immer einen großen Grund für Sorgenfalten da, die am liebsten gleich aus der Nato austreten und im großen Stil einseitig abrüsten würden.
Der ein oder andere eventuell wohl auch in der Hoffnung, dadurch „total sozial“ „befreit“ zu werden … Das wird aber eventuell wohl auch in anderen Parteien das ein oder andere Mitglied hoffen. 🙂
Und mit einem komplett freien, nicht staatlich hinreichend korrigiertem, und dadurch instabilen und zu unsozialem Markt wäre das wohl auch ein recht wahrscheinliches Szenario.

Und die FDP ist ja nur noch mit Versuchen beschäftigt noch weitere „Bremsen“ für die staatliche Handlungsfreiheit in Gesetzesform bringen zu wollen, diesmal in Form einer Beteiligungsbremse, zwar (erstmal?) nur durch einfaches Gesetz (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/221/1922107.pdf) aber wie bei der Sozialabgabenbremse und der Besteuerungsbremse (https://www.rtl.de/cms/fdp-steuerbremse-ins-grundgesetz-1412371.html) wäre es wohl nur eine Frage der Zeit bis dann auch der Wunsch aufkommen würde doch bitte auch gleich die Verfassung entsprechend anzupassen.

Und von der AfD hat man bisher auch noch keinen Vorschlag für ein nachhaltiges international soziales und sicheres Ausgleichssystem gehört, aber das ist ja auch kein Wunder die sind ja tatsächlich einfach nur rechts und zu häufig zu rechts. Und Autarkie ist im übrigen für Deutschland, als importabhängiges Land keine Lösung.

Wenn man also nach der Bundestagswahl eine Regierung haben will die sich nach den Prinzipien: Sozial, Sicher, Standhaft (- im Sinne von Werte-gebunden international bestehen können -); je sowohl nach innen wie auch nach außen verhält muss man eben in die Parteien rein gehen. Vor allem die SPD ist hier der entscheidende Wackelkandidat, was diese Werte angeht, meiner Meinung nach. Mit der Frage, ob ihre Mitglieder wirklich zumindest hinreichend national und international für sozialdemokratische Werte einsteht, steht und fällt die Zukunft Deutschland, Europas und der Welt zu einem nicht unbedeutenden Anteil mit. Jetzt zählt es.
Aber auch den Grünen würden mehr Mitglieder mit diesen Werten nichts schaden und der Partei die Linke natürlich auch nicht, aber vielleicht muss man auch die Union noch nicht ganz an das Lager der rechts Wirtschafts- Libertären verloren geben, aber die Mehrheit dort denkt, allem Anschein nach, aktuell eben nicht wirklich, um es mal vorsichtig zu formulieren zu Ende. Aber auch die könnten einen guten Beitrag leisten, wenn sie nicht nur jedes Handelshemmnis, den Handel blind zu befreien ist jetzt auch nicht so das Superziel, beseitigen wollen sondern auch mal überlegen was eigentlich wirklich wichtig ist.

Deutschland muss international wieder das Ziel verfolgen eine institutionelle Ordnung mit anderen willigen Staaten aufzubauen in welcher man sich gegenseitig soziale, ökologische und sicherheitsbezogene Garantien gibt und diese durch hinreichende staatliche Vorgaben und notfalls Eingriffe in den Markt auch aktiv umsetzt. Und eine institutionelle Ordnung in der jeder Staat und nicht-staatliche Akteur seinen angemessenen Beitrag diesbezüglich auch leisten muss, wenn er denn unbeschränktes Mitglied bleiben will. Und eine Ordnung aus der man notfalls, mit einem ethisch- fairen Anteil an allem auch wieder aussteigen kann, wenn man die Werte, welche mehrheitlich in ihr vertreten werden, nicht mehr tolerieren möchte.

Und solange es solch eine Ordnung nicht gibt, muss man sich eben nach außen hin als Staat und Bürger, noch dringlicher, ethisch-moralisch korrekt verhalten. Und um da entscheiden zu können an welchen Kriterien man das festmacht, braucht man eben einen Indikator. Und dass da meiner Meinung nach die Leistungsbilanz unter angemessener Berücksichtigung der Zahlungsbilanz, also der Rückzahlungen für Schulden und Zinsen, unter Berücksichtigung der Importhöhe und des Lebensstandards, ausschlaggebend ist, habe ich ja bereits geschrieben.

Bleibt am Ende, im Hinblick auf die aktuelle US- Präsidentenwahl, noch die Hoffnung zu äußern, dass Joe Biden sich als nächster Präsident der USA möglichst hinreichend nahe an den genannten Prinzipien Sozial, Sicher, Standhaft (- im Sinne von Werte-gebunden international bestehen können -); je sowohl nach innen wie auch nach außen orientieren wird.

Zur Nominierung von Olaf Scholz als SPD- Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2021

Dafür, dass die beiden aktuellen SPD- Vorsitzenden Nobert Walter-Borjans und Saskia Esken, zumindest ersterer hatte sich mal öffentlich so geäußert, mal mit dem Gedanken gespielt hatten, dass die SPD eventuell ganz ohne eigenen Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2021 gehen könnte, ging es ja nun doch recht schnell.

Mit Blick auf die Notwendigkeit einer in der Sache hart und fakten- basiert geführten Debatte zur aktuellen und zukünftigen programmatischen Ausrichtung der SPD für die Bundestagswahl 2021 und die dann beginnende nächste Legislaturperiode ist es aber auch schon höchste Zeit sich über Grundsätzliches und die Zukunft Gedanken zu machen.

Daran darf auch die aktuelle Corona- Pandemie- Krise nichts ändern.

Als Partei und Regierung reicht es nicht, immer nur Symptome einer oder mehrer internationaler Fehlentwicklungen zu bekämpfen, sondern man muss auch den Ursachen auf den Grund gehen. Und dafür muss man sich eben hinreichend viel Wissen und eigenes Verständnis auch und vor allem aus den Bereichen Politische Ökonomie, Wirtschaftsethik und Wirtschaftsgeschichte aneignen und öffentlich diskutieren, damit auch die Wähler wissen um was es geht.

Das werden wohl auch die Herren Söder, Laschet und Ziemiak noch lernen. Ein inhaltlicher Wahlkampf, aber kein zu persönlicher, sollte immer statt finden.
Nur kurzfristig Symptome bekämpfen und einfach nur versuchen sich in einer äußeren „Ordnung“, die von dem ein oder anderem der ebenfalls für eine Kanzlerkandidatur in Frage kommt, nicht mal ernsthaft hinterfragt zu werden scheint, möglichst so zu positionieren, dass man vor allem selbst zumindest kurzfristig bis mittelfristig, angestrebt wird wohl auch langfristig, möglichst gut dasteht.

Man muss auch das äußere System, die äußere Ordnung, im Verbund und kooperativ mit anderen, mit denen man zumindest genügend gemeinsame Werte teilt, immerzu hinterfragen, durchdenken und aktiv (mit-) gestalten. Sonst ist man nur Spielball und Zuschauer beim der sich entwickelnden äußeren „Ordnung“.
Allgemein darf man sich als Bürger in einer Demokratie nie nur mit der Zuschauerrolle zufrieden geben. Die wichtigsten grundlegenden politisch relevanten Zusammenhänge sollte jeder zu verstehen anstreben. Sonst kann man seinen Job als aktiv und/oder passiv Wahlberechtigter nicht richtig machen. Dafür muss jeder hinreichend Zeit zur Verfügung haben.

Und eine der wichtigsten Fragen, die eigentlich schon seit den 70er Jahren auf eine hinreichend soziale und stabilisierende Antwort wartet, ist diejenige wie man die internationale Zusammenarbeit nachhaltig sozial, gerecht und Werte- gebunden hinreichend frei gestalten kann.
Als Sozialdemokrat darf man niemals ein Zwangssystem reiner wirtschaftlicher Freiheit einfach hinnehmen und nur noch versuchen, es sich innerhalb dieses Systems so „sozial“ wie möglich einzurichten und die von den Wirtschaftsmächten vorgegeben „Rollen“ einfach akzeptieren.

Vor allem die Sozialdemokratie, aber natürlich auch die anderen Parteien, müssen sich mit Fragen und Ansichten wie diesen beschäftigen:

Ein gemeinsamer Markt, national oder transnational, braucht einen Ausgleich, wirtschaftlicher oder
finanzieller Art, eine Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit hin zur allgemeinen
Grundbedarfssicherung und hinreichende staatliche Regulierung für soziale, ökologische oder
sicherheitsrelevante Zwecke.
Ein Ausgleich ist wichtig, da die wirtschaftliche Konzentrationskraft des Marktes hin zu Standorten
mit optimalen Produktionsbedingungen einfach zu groß ist, um die unkorrigierte
Marktentscheidung einfach komplett akzeptieren oder tolerieren zu können.
Das ergibt sich ja schon aus der Hauptaufgabe des Marktes, durch einen fairen Wettbewerb der
Ideen, die optimale Kombination der Produktionsfaktoren Arbeit, Boden und Kapital zu finden.
Entgleitet das private, nicht selbst genutzte Kapital- und Anlagen- Vermögen und seine daraus generierten Erträge in zunehmend kritischerem Maße aus dem Machtbereich hinreichend handlungsfähiger demokratisch legitimierter (supra-) staatlicher Institutionen.
Betreibt Deutschland unter dem Deckmäntelchen einer internationalen „Freimarkt- Ideologie“ eine Interessen- gebundene, nur am eigenen (kurzfristigen) Vorteil, zum Beispiel durch den Außenbeitrag, orientierte, Standortwettbewerbs – Außenhandelspolitik?

Für eine nachhaltige, soziale und sichere und politisch Werte- gebunden freie Weltordnung, wäre es sehr von Vorteil wenn der nächste deutsche Kanzler oder die nächste deutsche Kanzlerin für genau diese Werte durchdacht eintritt.

Darüber welche Parteien und welche Kandidaten diese Positionen in hinreichendem Maße vertreten können und werden, brauchen wir, am besten jetzt beginnend, eine öffentliche und Parteien- interne, an Stammtischen, bei Treffen, Webinaren oder einfach nur privat zu Hause, geführte Diskussion.

Wenn die frühzeitige Nominierung von Olaf Scholz, durch den gegenwärtigen SPD- Vorstand, als Kanzlerkandidat der SPD der Startschuss zu genau solch einer Diskussionsoffensive sein sollte und tatsächlich sein wird und die nächste deutsche Regierung für die genannten Werte eintreten und international mit dieser Zielsetzung mitgestaltet wird, dann war dieser Schritt genau der richtige.

Olaf Scholz hat, durch seine Nominierung durch den gegenwärtigen SPD- Vorstand, seinen Hut im politischen Tauziehen um die nächste Kanzlerschaft in den Ring geworfen.

Mal sehen wer es am Ende wird …