4. Bewerbungsvideo, nur Audio, als Direktkandidat bei der SPD für die Bundestagswahl 2021

Also ich habe mich ja im Main- Taunus Kreis bei der SPD als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 beworben, wenn auch mehr als Aktion mit ernstem Hintergrund. Wenn ich gewählt werde, was ich natürlich als Werte- gebunden angemessen ansehe, werde ich es auch im Rahmen meiner Lohnabhängigkeitsbedingt beschränkten Möglichkeiten auch durchziehen. Auf nach Berlin. Heute war die 3te Vorstellungen bei einem SPD-Ortsverein als Kandidat. Meine Rede hatte ich auch wieder vorab schon mal probeweise aufgenommen, das habe ich gerade in meinem YouTube Kanal als viertes reines Audio- Video hochgeladen:

Für die welche lieber lesen oder eine Übersetzung brauchen hier der Text:

Hallo liebe Genossinnen und Genossen,

mein Name ist Thomas Hinkelmann, ich bin 42 Jahre alt, seit Oktober 2018 wohne ich in Flörsheim, im Rhein- Main Gebiet bin ich schon seit 2007,der Arbeit wegen, geboren bin ich in Landstuhl, aufgewachsen in Bruchmühlbach, beides liegt in der Westpfalz. Und ich arbeite im IT- Bereich aktuell als Programmierer in Liederbach.Seit Anfang Dezember bin ich allerdings zur Unterstützung meiner Verwandschaft bei der Pflege meiner Großmutter, 99, wieder in Bruchmühlbach.

Ich habe ja schon drei Bewerbungsreden auf Youtube unter rkslp.org online gestellt.

Und für Donnerstag habe ich auch schon eine geschrieben und für Youtube eingesprochen.

In dieser gehe ich etwas ausführlicher auf meine beiden Hauptthemen, die auch den Grund liefern wieso ich überhaupt kandidiere, ein.

Diese heißen „Ausgleichsunion“ und „Verfassungsethik“.

Bis 2015 dachte ich eigentlich immer, dass an der Rückkehr zum internationalem Laissez Faire Freimarkt, der Hyperglobalisierung also, seit Ende der 1970ern, die angelsächsischen Staaten, USA, England und Australien Schuld wären und vor allem diese die Entwicklung in diese Richtung pushen würden. Und Deutschland sich wie die meisten übrigen Staaten nur anpassen würde weil sie es müssten um genug für sich selbst zu bekommen. Als ausschlaggebend dafür, ob wir dabei erfolgreich sind hatte ich unseren Bundeshaushalt angesehen. Wenn der ausgeglichen sei, dann, und erst dann, hätten wir international hinreichend viel erwirtschaften um gut genug dazustehen. Und auch der „Erzählung“ von Deutschland als dem kranken Mann Europas hatte ich glauben geschenkt. Die Produktionskosten wären im internationalen Vergleich, wegen der Löhne, zu hoch bei uns, deshalb müssten wir uns zumindest mit Lohnzuwächsen zurückhalten, damit wir zusammen genug hätten. Und auch eine gemeinsame Währung wäre nicht so das Problem dachte ich, anstatt durch Währungsanpassungen müsste man eben durch Lohnverzicht wettbewerbsfähig genug werden. Und außerdem wäre das sowieso der entscheidende Schritt auch zu einem Europa der sozialen Verfassungsrechte und zu einer gemeinsamen Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik.

So dachte ich damals. Ich hatte mir eben vor allem, nebenberuflich geschichtliches (alle Geo Epoche, damit unterstützt man ja leider seit Bertelsmanns Übernahme das Freimarktzwanglager etwas, und sehr viel aus Wikipedia) und politisches (Populärwissenschaftliche Theorien, Biographien, usw.) Wissen angeeignet. Mehr oder weniger alles außer Makroökonomie, zumindest jenseits der gängigsten Medien.

Dann hatte ich auch mal Keynes „General Theory“ und Dani Rodrik und Armathya Sen gelesen. Zuvor hatte ich schon Milton Friedmans „A Monetary History of the United States“, F.A. Hayeks „Die Verfassung der Freiheit“ und John Rawls „Theory of Justic“ gelesen.

Und einiges anderes. Und mich angefangen mehr für Außenhandel zu interessieren. Da wurde mir langsam klar, dass man für die Entscheidung, ob man im Weltmarkt gut genug dasteht, nicht die Schwarze Null im Haushalt als Kriterium nehmen darf, sondern eine Außenwirtschaftsbilanz, welche den Import und Export hinreichend einander gegenüberstellt. Und diejenige Bilanz, welche diesem Anspruch am nächsten kommt ist eben die Leistungsbilanz. Und bei der haben wir seit so 2004 immer größere Überschüsse.

Also nicht nur genug, sondern mit Blick auf die internationale Gemeinschaft zuviel. Zwar kann man argumentieren, dass man gar nicht mehr alles was in diese Bilanz einfließt, besteuern kann, oder ähnliches. Aber hier gilt dann erstmal das Prinzip: Unser politischer Machtbereich unsere Verantwortung. Wenn einiges tatsächlich nicht in der Bilanz erfasst werden sollte, liegt die Pflicht eine aussagekräftigere Bilanz zu erstellen, welche von den anderen akzeptiert werden kann bei uns. Sonst würden wir da auf dem ideologischen Niveau von Adam Smith, dessen „The Wealth of Nation“ habe ich mittlerweile auch mal gelesen, verbleiben, der auf die Frage nach schädlichen Ungleichgewichten im Außenhandel nur ausweichend antwortete, u.a. mit dem Argument dass es sowieso keine Bilanz gäbe an der man sowas festmachen könnte. Das sind aber eben nur ausreden. Und mittlerweile sind Statistiken dank Computertechnik ja sowieso sehr viel aussagekräftiger.

Also seit 2004 leben bzw. sparen wir auf Kosten der anderen. Ob die das nun wollen oder nicht. Zumindest in der EU, da gibt es ja sogar einen Zwang zur Gewährung wirtschaftlicher Freiheit. Da kann man Bilanzen nicht mehr außenpolitisch zur Not auch durch Zölle ausgleichen, wie das GATT, im sonstigen internationale Handel noch vorsah und wenn auch abgeschwächt als Teil der WTO- Regeln auch weiterhin vorsieht, so weit ich weiß. Das könnte mittlerweile aber auch schon eine tatsächliche Auslegungssache der internationalen Rechtssprechung sein.

Deswegen ist es so wichtig, dass die EU und am besten auch gleich die ganze WTO eine wirtschaftliche und/oder finanzielle Ausgleichsunion wird.

Ein Ausgleich ist wichtig, da die wirtschaftliche Konzentrationskraft des Marktes hin zu Standorten mit optimalen Produktionsbedingungen einfach zu groß ist, um die unkorrigierte Marktentscheidung einfach komplett akzeptieren oder tolerieren zu können. Das ergibt sich ja schon aus der Hauptaufgabe des Marktes, durch einen fairen Wettbewerb der Ideen, die optimale Kombination der Produktionsfaktoren Arbeit, Boden und Kapital zu finden. Zur Erfüllung der Kundenwünsche.

Und da vor allem die von Natur aus begünstigten Standorte, sei es nun in Bezug auf die Produktionsbedingungen, eine logistisch vorteilhafte Lage oder einfach die Nähe zu den bevorzugten oder vorteilhaften Wohnorten der Kunden, doch recht unterschiedlich innerhalb wohl praktisch aller Märkte verteilt sind, wird auch der Markt, wenn er denn seine Hauptaufgabe erfüllt, für eine entsprechend ungleiche Verteilung der Produktionsfaktoren, sprich der Wirtschaftskraft, sorgen.

Also diese Ungleichverteilung ist gerade die Aufgabe des Marktes.

Und jede Union und jeder Verbund braucht Regeln und handlungsfähige Institutionen. Wenn man da nicht am Ende nur private haben will, muss ein neuer Verbund entweder seinen Mitgliedern genug Handlungsfreiheit, z. B. nationale, lassen, oder selbst hinreichend handlungsfähige Institutionen gründen.

Dabei stellt sich einem dann aber auch schnell die Frage wie man sich auf diese Verfassungregeln einigen will.

Ethisch- moralisch, z. B. durch Anwendung von John Rawls Originalposition, in der sich jeder mal gedanklich in die Position des anderen versetzt und so tut als wüsste er nicht welche Position oder Rolle er nachher einnimmt? Oder einfach nur dadurch, dass jeder ganz im Sinne des Homo Ökonomikus versucht bei der Ausgestaltung der Verfassung das Maximum für sich selbst rauszuholen, entweder mit moralischem Ansatz oder ohne. Ganz im Sinne der streng individuell legitimierten Verfassungsethik, eines James M. Buchanan oder Viktor Vanberg. Wahlweise dann auch calvinistisch angehaucht, für den Verweis auf ausgesprochen göttliche Legitimierung.

Und die EU Verfassungsregeln sind nun mal so ausgestaltet worden, dass sie einen Zwang zur wirtschaftlichen Freiheit beinhalten ohne soziale oder ausgleichende Rechte. Also Ideal aus Sicht von Exportweltmeistern, die meinen das Überschuss etwas dauerhaft Gutes für sie ist. Oder für welche die die Wirtschaftsföderation aus Hayeks Aufsatz von 1939 in die Tat umsetzten wollten.

Als ich Herrn Viktor Vanberg in einer wichtigen EU- Vorentscheidung- Lobby Gruppe entdeckt hatte und gehört hatte, dass der mit einem nicht gerade unwichtigen Mit- Architekten der EU- Verfassung befreundet ist und zufrieden mit der Arbeit der Gruppe ist und niemand mal darüber berichten wollte also wirklich niemand, war für mich klar, dass ich auch vor einer Bundestagskandidatur nicht zurückschrecke um mal endlich eine hinreichende Diskussion über diese Themen öffentlich zu starten. Und schleunigst hinreichende Reformen bis teilweise Rücknahmen der Regeln der EU und auch der WTO in die Tat umzusetzen.

Europa darf nicht schon wieder an Deutschland scheitern beziehungsweise durch Deutschland zerstört werden. Da ein entfernter Verwandter von mir da damals auch eine sehr ungute Rolle dabei gespielt hatte sehe ich mich da besonders in der Pflicht. Aber da muss eigentlich jeder Aufstehen und stehen bleiben. Europa darf aber natürlich auch an sonst keinem Scheidern. Reiner kurzsichtiger Egoismus bei Verfassungsausgestaltungen ist aber der sichere Weg dort hin. Nicht mehr nur die Symptome des Laisses faire bekämpfen sondern vor allem diesen selbst. Man braucht eben einen aktiven Ausgleich. Und man sollte auch Gustav Schmollers, Ökonom der historischen Schule, Lebensweisheit nicht wieder vergessen: Nur der inkonsequente kann für Freimarkt sein, oder derjenige der seinem eigenen Land schaden will. Im Falle der EU müsste dass dann eher Union statt Land heißen, aber was der Union schadet, schadet ja auch den einzelnen Ländern. Also Zwangssysteme wirtschaftlicher Freiheit ohne Ausgleichsrechte oder hinreichend handlungsfähige Institutionen zum Ausgleichen nutzen eher Saboteuren.

Daher wählt mich, damit die Themen endlich mal im Bundestag und überhaupt mal großflächiger öffentlich angesprochen werden und das soweit nötig hinreichend korrigiert und reformiert wird.

Zweiter Tweet über Twitter- Account „rkslp.org“

Etwas ausführlicher:

Ausgleichsunion und Verfassungsethik

Es reicht eben nicht nur innerhalb der aktuellen Weltordnung als Staat, Region oder Einzelner “gewinnen” zu wollen, sondern man muss zumindest auch schauen, dass man dabei nachhaltig hinreichend sozial, ausgleichend, ökologisch und sicherheitsorientiert vorgeht. Und zumindest wenn man (auch) sozial nach außen handeln möchte, muss man dann auch schauen, dass auch die anderen genug haben, also die Wirtschaftstätigkeit entsprechend priorisieren. Und alles ethisch fair überregional aktiv ausgeglichen wird.

Bei Verfassungsethik geht es darum, ob man sich ethisch- moralisch Verfassungsregeln überlegt, die jeder gut finden kann. Oder einfach nur jeder versuchen sollte nur Verfassungsregeln durchzusetzen die man selbst gut findet. Auch ohne Moral. Wir sollten also nicht, nach meiner Meinung, uns (einfach nur) dafür einsetzen, dass es einen Zwang zur wirtschaftlichen Freiheit gibt, sondern dann zumindest auch direkt durchsetzbare (Verfassungs-) Rechte auf einen hinreichenden ethisch- fairen wirtschaftlichen und/oder finanziellen Ausgleich und Priorisierung hin zur Grundversorgung. Solange das nicht gewährleistet ist sollten wir uns sogar für die hinreichende Beseitigung des Zwangs zur wirtschaftlichen Freiheit einsetzen. Alles nach meiner “originalpositionierten” Meinung natürlich.

Wir müssen von dem Glauben wegkommen, dass es einen Automatismus im freien Welthandel hin zu einem hinreichenden Ausgleich gibt. Den muss man aktiv herbeiführen. Entweder wirtschaftlich oder finanziell. Man kann nur gemeinsam wirtschaften wenn man auch hinreichend ethisch- fair teilt.

Die Aufgabe des Marktes ist es ja gerade die Produktionsfaktoren zu einem bestimmten Zeitpunkt optimal zu kombinieren. Diese Kombination berücksichtigt dann aber die unterschiedlich geeigneten Standorte, die ungleich verteilt sind. Also ergibt sich eine wirtschaftliche Ungleichverteilung. Ist doch ganz einfach. Und wenn die Staaten, die beim gemeinsamen Markt mehr abbekommen, zu gierig sind und nicht teilen, konnten die anderen Staaten vor dem EU- Binnenmarkt noch durch Handelsschranken ausgleichen. Das geht in der EU erstmals in der Welt nicht mehr. Seit Anfang der 90er. Und durch die gemeinsame Währung gibt es auch keine Währungsanpassungen mehr, welche aber durch den freien Kapitalverkehr und die Option die Assets von Wert in einem Defizit- Staat erst mal aufkaufen zu können, sowieso erst sehr spät stattfinden. Und selbst dann wird im nicht aktiv ethisch-fair ausgeglichen gemeinsamen Markt kaum jeder genug haben. Und auch diesen freien Kapitalverkehr gibt es erst seit 88 oder so.

Entweder autark mit fairer Ressourcenteilung oder Ausgleichsunion sonst gibt es aber, nach meinem Kenntnisstand, keine hinreichend sozialen Staatssysteme. Einfach nur als Staat in einem unausgeglichenem Staatensystem gewinnen zu wollen, ist so instabil und unsozial wie es sich anhört. Und man sollte das alte Sprichwort nicht vergessen. Wenn zwei sich streiten freut sich der Dritte …

2.RKSLP- Fastnacht- Spezial: Verfassungsethik als Reim. Helau.

Passend zur Fastnacht mal noch eine der Kernaussagen und Hauptgründe warum es diesen Blog gibt in Reimform.

Ein Reim als Beitrag zur Diskussion über die universell- moralische ökonomische und Verfassungsethik von Immanuel Kant, John Rawls, Peter Ulrich und Nancy MacLean (als historisch investigative Autorin) vs. die strikt individuell legitimierte Verfassungsethik von James M. Buchanan, Karl Homann und Viktor Vanberg.

Hier der Text zum Nachlesen:

Noch ähn Reim zur Verfassungsethik
ich denke amol der is noch nedig.
Dann wolle mehrs aber dabei belosse (Nachträgliche Anmerkung: Die RKSLP mit dem Reimen für diese Fastnacht.)
aber nun ganz unverdrosse
ran ans werk an die Verfassungsethik
do gäbts genau zwä hauptzweige das is eher wenig
aber die hans in sich daher uf gebasst
der erschte is begründet von Imanuell Kant ganz ohne hasst
John Rawls hot daraus geamcht
die Orginalposition in aller bracht
do no soll mer sich will ma eh verfassung mache
rin versetze in jeder anner un so sache
un ma sol denke das ma net wisst
wer ma hinderher is wenn die Verfassung fertig ist.
Dadurch wers am wahrscheinlichste das mehr hinderher änni han
dere reschele jeder gut finne kann.
Weil die reschle wurde so gemacht
dass se alle han genug gebracht.
So viel zum erste zweisch
der zwäde folsct sogleich.
no dem zwäte ansatz sols dorum gehe
dos am end nur reschele in de verfassung stehe
die man selbst oder ä reicher mann gut find
zum bespiel weils geld so net weg rinnt.
AN de staat, un dann an de arm mann
damit er un sei fra un kinner genug zu esse hann.
so stehts schriebe beim Herrn Buchanan
in seim buch „the limits of liberty“ mit all den manan
es wär halt alles verhandlungssach
je mehr ma hat unnerm Dach
desto besser kann se wäre
die verfassung aus sicht vom dem der die anner will auspäre.
Vom zugriff uff sei assets unds inkomme aus denne
un als die EU war zusamme gewachs wollde mehr und wohl was gänne
un han beim verhandle ganz na gehat
minischtens änner von denne buchanans des mehr kenne behalle dat
Überschuss das mehr schon hotte fast sicher
als mehr hotte die verfassung in troggene discher
zu minnisch siehts so aus
wenn in de deutsch EU Lobbygroup The Kangaroogroup is or war zwar ke laus
aber halt enner von denne Research- Fellows vom Buchanan
von dene wemm mans wes echt leicht is weidere in deutschland zu finne
von denne mannem
das man dann echt schon kurz männt man wärd spinne.
Daher zum schluß noch eh guter rat
mehr sollte net mache wegen dem überschuss
denn das wär ke gute tat
gemeinsam sach mit denne reiche geizig männer
sonst is in der EU außer uns ball wieder kenner
doch wir sinn halt abhängig von importe
un wer kenne se jo net uff vorat horte
Deshalh lasst uns die verfassung un verträg in zukunft ausgestalte
wie beim kant un rawls damit die anner net müsse uns in zukunft aus verträg un verfassungen raus halte.
aber schluss jetzt, das finn ich jetzt schlau-

Helau

3. Bewerbungsvideo, nur Audio, als Direktkandidat bei der SPD für die Bundestagswahl 2021

Also ich habe mich ja im Main- Taunus Kreis bei der SPD als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 beworben, wenn auch mehr als Aktion mit ernstem Hintergrund. Wenn ich gewählt werde, was ich natürlich als Werte- gebunden angemessen ansehe, werde ich es auch im Rahmen meiner Lohnabhängigkeitsbedingt beschränkten Möglichkeiten auch durchziehen. Auf nach Berlin. Heute war die 2te Vorstellungen bei einem SPD-Ortsverein als Kandidaten. Meine Rede hatte ich auch wieder vorab schon mal probeweise aufgenommen, das habe ich gerade in meinem YouTube Kanal als drittes reines Audio- Video hochgeladen:

Für die welche lieber lesen oder eine Übersetzung brauchen hier der Text:

Hallo liebe Genossinnen und Genossen,

mein Name ist Thomas Hinkelmann, ich bin 42 Jahre alt, seit Oktober 2018 wohne ich in Flörsheim, im Rhein. Main Gebiet bin ich schon seit 2007,der Arbeit wegen, geboren bin ich in Landstuhl, aufgewachsen in Bruchmühlbach, beides liegt in der Westpfalz. Und ich arbeite im IT- Bereich aktuell als Programmierer in Liederbach.

Weiteres zu meiner Lebensgeschichte und wie es dazu gekommen ist dass ich mich nun hier als Bundestagswahl- Direktkandidat der SPD im Main-Taunus-Kreis bewerbe habe ich bereits in meinem ersten reinen Audiobeitrag auf meinem rkslp.org You- Tube Kanal hochgeladen. Wer sich das noch nicht angeschaut hat, kann das bis zum Wahltermin noch nachholen, wenn er oder sie das denn möchte.

In dieser Rede werde ich mich komplett auf grundsätzliche politische Inhalte beschränken die mir wichtig sind und wegen derer ich mich bewerbe und die ich nicht bereits in meinem 2ten Audiobewerbungsvideo, welches ebenfalls von meinem Youtube Kanal abrufbar ist, angesprochen habe.

Ich beginne den Inhaltsteil diesmal mit einem Zitat aus Thomas Pikettys neuem Buch „Kapital und Ideologie“,
„Weil es der Sozialdemokratie nicht gelang, Solidarität und Steuern auf postnationaler Ebene zu verankern -was das Fehlen einer gemeinsamen Steuer- und Sozialpolitik in Europa eindrücklich zeigt -, hat sie dazu beigetragen, die Konstruktionen auf nationaler Ebene zu destabilisieren und ihre eigene gesellschaftliche und politische Basis zu gefährden“. Zitat ende.
Spätestens seit Ende der 1980 der Kapitalverkehr in der EU auf drängen der deutschen Christdemokraten, laut Herr Piketty, komplett frei gegeben wurde und dies dann recht zügig auch für den Rest der Welt übernommen wurde, leben wir in der Hyperglobalisierung.
Die nationalen Geldströme konzentrieren sich zunehmend in wenigen international agierenden Finanzkonzernen. Währungsanpassungen bei Handelsungleichgewichten können erst stattfinden, wenn in Defizitstaaten keine Assets von Wert mehr zu kaufen sind. Die Ideologien des Primats der wirtschaftlichen Freiheit der ungehinderten Freiheit der Eigentumsbürger über ihr Vermögen, ohne Einschränken wie, „Eigentum verpflichtet“, wie es in unserer Verfassung aber wenn mich nicht alles täuscht nicht in der EU- Verfassung steht, haben sich durchsetzen können, Fürs erste. Das Ausspielen der Staatsbürger der einzelnen Nationen gegeneinander in Gewinner und Verlierer, natürlich auch innerhalb von Nationen, hat hier zu unsozialen und instabilen Mehrheiten beigetragen. Zu Rechte politische Gruppierungen in den Staaten des Südens und Ostens gewinnen an Gewicht. Wobei sich die zu Rechten in Deutschland hinter der Freimarkt- Ideologie mit Hilfe der angeblichen Automatismen hin zu einer sozialen und wirtschaftlichen Konvergenz verstecken können, der man höchsten mit ein paar vom Volumen her geringen Investition auf die Sprünge helfen müsste. Gemeinsames Wirtschaften, welches wohl tatsächlich meist einen höheren Gesamtertrag bringt, als wenn jeder für sich wirtschaftet, schafft nun eben einmal unkorrigiert eine wirtschaftliche Ungleichverteilung, die zur Erzielung des höchstmöglichen Gesamtertrags aber nun mal vorteilhaft ist. Aber dann muss man eben hinterher finanziell fair und ausgeglichen teilen, und sich darauf verlassen können, dass wenn man mal doch wieder auseinander geht, dann auch wirtschaftlich fair ausgeglichen wird. Sonst kann man auch keine Markt- bedingte und für den augenblicklichen Gesamtertrag vorteilhafte wirtschaftliche Ungleichverteilung hinnehmen.
Aktuell ähnelt die EU leider sehr F.A. Hayeks Idealvorstellung einer wirtschaftlichen Föderation, welche durch eine supranationale Konstitutionalisierung wirtschaftlicher Prozesse, demokratische Mehrheiten – etwa mit Forderungen nach Steuerhöhungen, öffentliche Schulden oder Arbeitsschutzmaßnahmen – ins Leere laufen lässt.

Sozialdemokratie funktioniert eben nur kooperativ, mit ethisch fair ausgeglichenen Anteilen für jeden.
Die deutschen Angestellten und Arbeiter dürfen sich nicht zum Nation gegen Nation, Region gegen Region, Jeder gegen Jeden um unbegrenzt möglichst große Anteile für sich selbst verführen lassen. Sonst wird man als Lohnabhängiger doch nur immer mehr abhängig von einem unsozialem außen. Und alles soziale, ökologische und Sicherheits- bezogene gerät in die Race-To The Bottom Falle, des international unreguliertem und unausgeglichenem Markts der Kaufkräftigsten.

Und auch in den Regeln für den EU- Wiederaufbaufonds nach der Corona- Pandemie scheint allem Anschein nach als Krönung nun doch schon wieder zu stehen, dass die Zahlungen jeder Zeit eingestellt werden können, wenn Staaten nicht hinreichend gegen ihr Defizit vorgehen. In einem Zwangssystem wirtschaftlicher Freiheit wie es die EU aktuell nun mal darstellt bedeutet, dass aber direkt wieder Austerität. Und eine Schuldzuweisung an Staaten mit einem Defizit. Dabei ist eine Ungleichverteilung der Produktionsfaktoren entlang der aktuell geeignetsten Produktionsstandorte gerade die Aufgabe des Marktes. Daher muss man eben hinter her fair finanziell teilen oder eben doch vorher schon aktiv wirtschaftlich, damit zwischen den Regionen und Staaten keine zu große Ungleichheit entsteht. Alles andere ist nicht solidarisch genug. Schon gar nicht hinreichend. Und das werden die anderen Staaten kaum längerfristig mitmachen und sich stattdessen zu neuen Allianzen zusammenschließen. Dann wären wir als deutsche aber wirklich in einer schlechten Position, da wir auf genügend Importe angewiesen sind.

Und noch ein Wort zur Wachstumsideologie, dass alles was nicht wächst krank ist. Es mag zwar sein, dass das was nicht hinreichend bis zur passenden Größe wächst krank ist. Genauso stimmt es aber auch, dass alles was darüber hinaus wächst das äußere gemeinsame Systeme oder andere meist krank macht und damit auch sich selbst als teil der äußeren Gemeinschaft schadet. Tumore wachsen auch. Und in der Technik und im Verbrauch geht es sogar darum zu schrumpfen. Der hinreichende Ertrag mit weniger Ressourcenverbrauch und allgemein unter sozialeren, ökologischeren und sicherheitsförderlicheren Bedingungen zu wirtschaften sollte das Ziel sein. Kein nicht am Gemeinwohl, auch international, ausgerichteter zielloser Wachstum. Mehr bringt eben nicht immer mehr.

Also wählt mich, damit ich mich im Bundestag zu Ende denkend dafür einsetzen kann, dass wir nachhaltig Werte-gebunden aber auch kooperativ unseren ethisch- fairen Anteil am Weltweiten Gesamtertrag gegen eine faire Gegenleistung abbekommen. Die anderen aber eben auch. Und damit wir aus der Hyperglobalisierung im Sinne eines Region gegen Region und jeder gegen jeden endlich wieder raus kommen.

Zur Sozialdemokratie gehört für mich eben ein ethisch- faire aktiver Ausgleich der Kaufkraft, man kann dies auch Umverteilung nennen, und Chancengleichheit. Nur Chancengleichheit auf immer mehr für immer wenigere oder für eine politische Mehrheit der Gier minimal benötigte, ist für mich daher mit sozialdemokratischen Idealen nicht vereinbar. Und im freien Markt können können Ungleichgewichte der Kaufkraft sich aber immer mehr verschärfen. Mit dem Ergebnis, dass der Markt nicht mehr die bestmögliche, im Idealfall zumindest, Kombination der Produktionsmittel ethisch- fair für alle liefert. Sondern immer mehr konzentriert nur noch für einige eher wenige, und wenn diese das Gut finden auch eher unsozialere.

Soziale Gerechtigkeit braucht ethisch- fair ausgeglichene Lebensverhältnisse.

RKSLP- Fastnacht- Spezial: Ausgleichsunion als Reim. Helau.

Passend zur Fastnacht mal eine der Kernaussagen und Hauptgründe warum es diesen Blog gibt in Reimform.

Ein gemeinsamer Markt braucht halt einen Ausgleich, Priorisierung und Regulierung. Hinreichend. Helau. Usw. Man will ja nicht schleimen…

Hier der Text zum Nachlesen:

Ihr Leit‘
Ob mer wolle oder Nett
Werte gebunde druff ufs brett
vorm Kopf
Is manschmo nedig
schneller gehts wohl we ma ledig
Das werds erkläre wie es kumme is
das ichs jetzt bin der hier jetzt ethisch Flage hisst
Und euch saat
eh gemeimsamer Markt brauch nen ausgleich damit er net versagt
un noch priorisierung obe druf
damit man zimmert was braucht
am dringenste bis es raucht
aber sche reguliert
sozial, ekologisch, sicher un kontroliert
damit die Gail net gehe durch
mit ähm vor lauder begehr
no efach nur noch mehr
ohne zu guge
obs sche nachhaltig
also uf dauer
und das kenner werd zu sauer
weil man hats vergess
dass de Markt halt dozu führt
das sich vor allem ebbes rührt
wo sichs am beste schaffe lost
dann gebts für die anere abe rnur rost
Das sollte man net wolle
als sozialer schon alle aus dem grund
weils da dann net laft werklich rund
und ah sonst weils sonst wohl ball passiert
dass de gemeinsam markt werd inkassiert.
un als Land mit wenig rohstoffe
Is man dann bald absoffe
Dashalb ihr leut lost euch sage
wir müsse dälle
bevor the uns verjage
vom gemeinsam markt und das mit recht
denn wer net teilt obwohl er kann
dem geht meist bald selber schlecht.
Un damits so weit net komme muss
lasst euch net verführe von de gier
sondern teilt ab hier
und losst de anner genug raum
sich zu wehre wirtschaftlich
wenn bei uns de falsche, schlechte macht de Stich
damit de traum
vom gemeinsame genug
net abfährt mit dem nächsten zug
und wirs dann waren schon widder
und dabei war doch grad erst alles bidder
Also dält die abedd und de rest
so lang es geht
sond kommt die pest
des jeder gegen jeden auf neue
bis wirs werer widder bereue
aber jetzte reichts für dieses mal
dann bis zur wahl

Helau

Das Problem der Ungleichgewichte in der EU steht weiter auf der ToDo Liste

Bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona- Pandemie haben sich die einzelnen Staaten der EU ja wirklich mal zusammengerissen und zumindest soweit gemeinsam und durchaus auch solidarisch gehandelt, dass keine Insolvenz- kettenreaktionen aufgetreten sind.

Über die EZB wurden kurzfristig Gelder im Billionen Bereich zur Verfügung gestellt und der (Wieder-) Aufbaufonds der EU im Rahmen des aktuellen EU Rahmen- Haushaltplans für 2021-2027 inklusive „NextGenerationEU“ hat auch ein Volumen von 750 Milliarden € innerhalb eines Gesamtpakets von 1,8 Billionen € (https://ec.europa.eu/info/strategy/recovery-plan-europe_de).

Wie gesagt war und ist das zur Vermeidung von Kettenreaktionen bezüglich Firmen- und Privatinsolvenzen und von der dadurch bedingten Gefahr der sozialen Verelendung und Unruhen aber auch bitter nötig. Zustimmung für (Wirtschafts-) hilfen in diesem Volumen auch von den Geber- Staaten zu bekommen, war aber auch, wenn nicht vor allem, deshalb recht einfach möglich, weil damit auch die Zulieferfirmen für die Unternehmen, welche auf das Fortbestehen jener angewiesen sind, in den Geber- Staaten, mit, vor den Konsequenzen dieses nicht privat absicherbaren externen Schocks, gerettet werden. Sonst würden in den Geberstaaten auch für eine sehr lange Zeit die „Bänder“ stillstehen. Diese Kosten wären dann um einiges höher.

Diese gemeinsame Erholungs- und Wiederaufbau- Anstrengung ist aber zeitlich begrenzt und dient wie gesagt nur der, wenn auch durchaus zumindest ökologisch und mit Blick auf die (rein) unternehmerische Wettbewerbsfähigkeit auf die Zukunft ausgerichtete, Überwindung der aktuellen Krise.

Und zusammen mit diesem Krisenüberwindungspaket wurden noch zwei weitere neue Mechanismen eingefügt. Einmal der zunächst mal durchaus begrüßenswerte Rechtsstaatsmechanismus, über welchen die Auszahlung von Ausgleichs- oder Unterstützungsgeldern an Bedingungen bezüglich der rechtsstaatlichen Wertvorstellungen der EU- Kommission bzw. des Europäischen Semesters, also durchaus mehr oder weniger unter demokratisch legitimierte politische Wertvorstellungen der Mehrheit der EU- Staaten geknüpft werden können. Wenn die „gewählte“ EU- Spitze also ethisch- moralische Werte vertritt, zum Beispiel Minderheitenschutz im Rahmen des Egalitarismus, oder Pressefreiheit und Pressevielfalt, aber auch Meinungsfreiheit dann ist das definitiv ethisch zu begrüßen. Aber die EU ist ja aktuell, zumindest was ihre aktuell Verfassung angeht eher ein Tempel der wirtschaftlichen Freiheit und des Zugriffsschutz auf privat Vermögen. Der Rechtsstaatsmechanismus kann leider natürlich auch dafür genutzt werden dieses, nach meinen ethischen Vorstellungen, als zu frei anzusehendes Vermögenszugriffsschutzrecht, als getarnter Investionsschutz, weiter zur Geltung zu bringen. Vor allem finde ich es bedenklich, dass der Rechsstaatsmechanismus nur Sanktionsmöglichkeiten für Staaten bietet, denen eine Ausgleichs- oder Hilfszahlung zusteht. Gemeinsames Wirtschaften, welches wohl tatsächlich meist einen höheren Gesamtertrag bringt, als wenn jeder für sich wirtschaftet, schafft nun eben einmal unkorrigiert eine wirtschaftliche Ungleichverteilung, die zur Erzielung des höchstmöglichen Gesamtertrags aber nun mal vorteilhaft ist. Aber dann muss man eben hinterher finanziell fair und ausgeglichen teilen, und sich darauf verlassen können, dass wenn man mal doch wieder auseinander geht, dann auch wirtschaftlich fair ausgeglichen wird. Sonst kann man auch keine Markt- bedingte und für den augenblicklichen Gesamtertrag vorteilhafte wirtschaftliche Ungleichverteilung hinnehmen. Die Antwort auf das zu lange Fehlen dieses Ausgleichs auf EU- Ebene kann nur die kooperative Werte- und Interessensgemeinschaftlich ausgleichende handelspolitische Schutzsmaßnahme der betroffenen einen Ausgleich benötigenden Mitgliedssaaten zusammen mit den ethischen und durchblickenden Staaten gemeinsam sein. Die südeuropäischen und osteuropäischen Staaten (der EU) müssen da zusammenarbeiten um sich gegen die zu gierigen, nicht hinreichend fair ausgleich- willigen Staaten der EU behaupten zu können. Innerhalb eines „Zwangssystems wirtschaftlicher Freiheit“, wie es unsere EU- Verfassung geschaffen hat, lässt sich das aber natürlich schwer umsetzen. Gleiches gilt innerhalb Deutschlands übrigens auch für die westlichen und östlichen Bundesländer. Die politischen Stimmen, die den innerdeutschen Finanzausgleich in Frage stellen werden auch schon immer lauter. Vor allem aus den Reihen der Spitze der Europa- Union (https://www.europa-union.de/ueber-uns/ueber-uns). Die sind auch in Bezug auf die EU eher auch nicht gerade diejenigen die jeden Ausgleichsanspruch an Deutschland im Zweifelsfall als erstes, wenn auch eher hinter den Kulissen, ethisch genau prüfen und innerhalb Deutschlands mehrheitsfähig machen wollen, falls er ethisch berechtigt ist, eher das Gegenteil. Anstatt zu diskutieren ab wann ein hinreichend ethisch- fairer Ausgleich erreicht wurde, hört man da er Sachen wie: „Jetzt ist aber mal gut!“, ohne Begründung. Oder am wichtigsten ist, dass wir unser Veto- Recht behalten oder neu bekommen bei Fragen des politischen Ausgleichs. Der Zwang zur wirtschaftlichen Freiheit innerhalb der EU soll aber natürlich erhalten bleiben. Also ethisch Pro-Europäisch ist das nicht. Ich bin da zwar auch Mitglied, das heißt aber nicht, dass ich da die aktuelle Mehrheitsmeinung einfach übernehmen oder nicht, auch öffentlich, kritisieren und anprangern, würde.

Ein gemeinsamer Markt braucht einen hinreichenden ethisch- fairen Ausgleich .Punkt.

Und der Rechtsstaatsmechanismus bietet eben nur Sanktionsmöglichkeiten beim Anspruch auf einen Ausgleich. Das ist leider (zu) einseitig.

Und kennt eigentlich noch jemand aus der EU- Kommission, dass auch mal nicht nur für Ausgleichs- berechtigte Staaten mit Sanktionsmöglichkeiten unterlegte makroökonomischen EU- Überwachungs- und Korrekturverfahren? Das bietet immerhin ein wenig Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Nicht- Ausgleich- willige Staaten. Wird da noch überwacht und korrigiert? Oder war das nur als Obama noch US- Präsident war „notwendig“. Denn seit Trump sind ja alle die einen Ausgleich, zur Not auch gegen den Willen der Überschuss-habenden, wollen automatisch „zu rechts“. Und die Überschussverteidiger „die Guten“ die angeblich angegriffen werden, wie 1939 angeblich Deutschland von Polen, und dann „zurückschießen“, eben mit Protektionismus, müssen. Wenn sich Geschichte wirklich immer wiederholen muss, einmal als Tragödie und dann als Farce, durchleben wir hoffentlich jetzt die Farce, der „Geschichte“, dass der Markt, national oder international, wie auch immer automatisch ausgeglichen wird. Es bedarf eben eines aktiven Ausgleichs, das ergibt sich schon aus der Logik des Marktes für eine Ungleichverteilung entlang der optimalen Produktionsstandorten zu sorgen um so die Produktionsfaktoren bezogen auf den Preis optimal zu kombinieren. Das ist jetzt wirklich einfache Logik. Das kann man höchstens geblendet von der Gier oder als innerer oder äußerer Saboteur anders sehen, nach meiner Meinung. Wenn man der Gier einfach zu sehr freien Lauf lässt, landet man eben nicht im Himmel sondern in der Hölle, zumindest irdisch, alles weitere ist Glaubenssache oder zumindest eine Option vor der man sich fürchten kann. Fällt die unsichtbare Hand eigentlich nicht unter Götzentum, liebe Kirchen? Zumindest irdisch richtet der übertriebene Glaube an sie Verheerendes an. Es ist halt zumindest auch nicht alles schlecht was in der Bibel steht. Wenn auch einiges. Aber für das Gute könntet ihr euch schon ein wenig (mehr) einsetzen.

Also hoffen wir mal das „diese Geschichte“ nun tatsächlich langsam mal ausgedient hat, wem auch immer.

Wenn man bedenkt, dass der ESM nun aber auch ein quasi Veto- Recht für die Geberstaaten beinhaltet und dass nun nicht nur der Rechtsstaatsmechanismus neu eingeführt wurde sondern auch, von diesem in der öffentlichen Wahrnehmung verdeckt, das Recht EU- Ausgleichs- und Hilfszahlungen, zumindest im Falle der aktuellen Corona-Krisen Bewältigung, an die Umsetzung von Empfehlungen des europäischen Semesters zu knüpfen, die nichts mit der eigentlichen Verwendung der Mittel zu tun haben müssen, also auch jederzeit wieder harte Sparmaßnahmen, zumindest wenn man diesem Artikel hier glauben schenkt: https://makroskop.eu/05-2021/die-kommission-zeigt-ihre-neuen-waffen/, dort ist aber auch dieser Link zu einer offiziellen Quelle mit drin: https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-14310-2020-INIT/en/pdf?fbclid=IwAR388uP9JkW1MPaGxPZOTufw0z1doYnam1gm_HxW3vkCFZR7h-9dHEaAnDM , dann kann sich jeder selbst ein Bild machen, haben die ethisch- oder Interessen- bedingt Motivierten noch einen langen Weg vor sich.

In dem Sinne: Dran bleiben.

Nachtrag:

Wow, aus der oben genannten offiziellen Quelle:

Da hat wohl im letzten Moment kurz vor Weihnachten wieder jemand seine „die Defizitstaaten sind alleine Schuld und dürfen nicht wie bei GATT Handelsschutzmaßnahmen ergreifen. Und da sie ihre Währung nicht abwerten können bleibt nur Austerität.“. Wenn die Kommission das denn möchte.

Nach all dem Geschwätz, dass diesmal keine Austerität gefordert würde, ist das schon extrem dreist.

Diese kann also jederzeit kommen. Wobei, laut dem Text „soll“ die Kommission das sogar machen. Das ist also eine Anweisung per Gesetz an die Kommission, die wohl jeder einklagen kann, oder? Wenn das Dokument echt ist. Okay jetzt bin ich sprachlos.

2. Bewerbungsvideo, nur Audio, als Direktkandidat bei der SPD für die Bundestagswahl 2021

Also ich habe mich ja im Main- Taunus Kreis bei der SPD als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 beworben, wenn auch mehr als Aktion mit ernstem Hintergrund. Wenn ich gewählt werde, was ich natürlich als Werte- gebunden angemessen ansehe, werde ich es auch im Rahmen meiner Lohnabhängigkeitsbedingt beschränkten Möglichkeiten auch durchziehen. Auf nach Berlin. Heute war UBV- Sitzung wo sich die Kandidaten vorgestellt haben. Meine Rede hatte ich auch vorab schon mal probeweise aufgenommen, das habe ich gerade in meinem YouTube Kanal als zweites reines Audio- Video hochgeladen:

Für die welche lieber lesen oder eine Übersetzung brauchen hier der Text:

Hallo liebe Genossinnen und Genossen,

mein Name ist Thomas Hinkelmann, ich bin 42 Jahre alt, seit Oktober 2018 wohne ich in Flörsheim, geboren bin ich in Landstuhl, aufgewachsen in Bruchmühlbach, beides liegt in der Westpfalz. Und ich arbeite im IT- Bereich als Programmierer.

Weiteres zu meiner Lebensgeschichte und wie es dazu gekommen ist dass ich mich nun hier als Bundestagswahl- Direktkandidat der SPD im Main-Taunus-Kreis bewerbe habe ich bereits in einem reinen Audiobeitrag auf meinem rkslp.org You- Tube Kanal hochgeladen. Wer sich das noch nicht angeschaut hat, kann das bis zum Wahltermin noch nachholen, wenn er oder sie das denn möchte.

In dieser Rede werde ich mich komplett auf grundsätzliche politische Inhalte beschränken die mir wichtig sind und wegen derer ich mich bewerbe.

EIn Sozialdemokrat zu sein bedeutet für mich, danach zu Streben einen ethisch Werte- gebundenen Ausgleich für die unterschiedlichen Interessen der Menschen zu finden. Eine gemeinsame Basis des Miteinanders, die auf Regeln basiert die jeder gut finden kann oder zumindest akzeptieren kann. Ganz im Sinne von einer universell ethisch- moralischen Ethik eines Immanuel Kants. Bei der Bestimmung dieser fairen und ethischen Basis an gemeinsamen Regeln und durch diese Regeln erzeugte staatliche Institutionen, kann man sich dann an der Originalposition eines John Rawls orientieren, welche dazu dienen soll, dass sich jeder mal Gedanken darüber macht, welche Regeln und Gesetze er oder sie denn gut finden würde oder zumindest noch akzeptieren würde, wenn er nicht wüsste wie Leistungsfähig er denn später relativ zu anderen sein wird, wo er leben wird, wo er geboren war, wie viel Vermögen er hat usw..
Das kann man dann auch den „Schleier des Nichtwissens“ nennen.

Als Mitglied einer Sozialdemokratischen Partei, welche die SPD auf Grund ihres Namens eben für alle Zeit nun halt einmal zu sein hat, hat man sich, meiner Meinung nach, im Moment des Eintritts dazu verpflichtet, sich für ein faires, soziales und solidarisches miteinander einzusetzen, nach innen aber eben auch nach außen. Die eigenen Interessen und diejenigen von Gruppen denen man, von Natur aus oder durch freiwillige Entscheidung zu gehört oder sich zugehörig oder verbunden fühlt versucht man bis zu einem fairen, ethisch- moralischen Punkt zu verfolgen. Aber nicht weiter. Und dabei strebt man danach die Dinge so zu sehen wie sie nun mal wirklich sind. Kein bewusstes oder fahrlässiges „schön sozial“ reden oder sich einreden, damit möglichst viele der eigenen ungefilterten Interessen doch noch unter das Label „sozial genug“ passen. Das rächt sich sonst auch meist.

Die SPD muss diejenige Partei sein, in welcher sich all jene zusammenfinden, die die verschiedenen Bedürfnisse, Wünsche und Interessen, inklusive ihrer Eigenen, fair, sozial, solidarisch, transparent und unvoreingenommen zu Ende denkend, aber auch mit Blick auf die Zukunft nachhaltig, sicherheitsbetont und standhaft, im Sinne von Werte- gebunden international bestehen können, je nach innen und nach außen, zu einem ethisch- moralischen Gesamtwerk zusammen fügen wollen, dem jeder zustimmen kann. Unter Rückgriff zum Beispiel auf John Rawls Originalposition. Als demokratische Partei fällt die Entscheidung wie solch ein Gesamtwerk zum jeweiligen Zeitpunkt denn nun aber konkret aussehen soll aber natürlich durch einfachen Mehrheitsentscheid, oder zumindest durch entsprechend legitimierte Entscheider. Diejenigen die mit dieser zumindest indirekten Mehrheitsentscheidung dann aber nicht einverstanden sind muss man dann aber auch ohne Streit und Verwünschungen ihre eigene neue, weitere sozialdemokratische Partei, nach deren ihrer Definition, gründen lassen. Und dann nach der Wahl durch die Bürger schauen ob man sich doch noch unter Werte- gebundener Berücksichtigung der Mehrheitsverhältnisse doch noch auf eine Regierungskoalition einigen kann. Aber als Sozialdemokrat kann und darf man natürlich auch nicht alles einfach noch tolerieren.

Die SPD darf kein reiner Interessen- Verband von Arbeitern und Angestellten, mit deutschem Pass, sein oder werden, die einfach nur versuchen möglichst viel für sich selbst und/oder ihre Gruppe politisch rauszuholen. Sie ist aber auch keine Partei der Heimat und Regionen, wo nur jeder gewählte nur versucht das Maximum für seine Heimat und Region rauszuholen. Als Sozialdemokrat behandelt man die Interessen der anderen bei Entscheidungen gleichrangig mit den eigenen. Man fokussiert sich höchstens schwerpunktmäßig in angemessenen Umfang, aus Zeitgründen, auf die Verwirklichung der eigenen Interessen oder denen bestimmter Gruppen aber eben nur bis zum fairen, ethisch- moralisch angemessenen Level. Und man investiert auch angemessen viel Zeit diesen Level zusammen mit anderen zu diskutieren und zu finden. Und man redet nichts „schön sozial“ noch passend.

Wer das in einer Sozialdemokratischen Partei anders sieht, hat diese zu verlassen oder sollte ausgeschlossen werden. Oder wenn sogar die aktuelle Mehrheit in der Partei dies anders sieht, sollte diese Mehrheit zumindest genügend Rückrat besitzen sich umzubennen. Zum Beispiel in ADAV, mit zwei oder drei A. Oder in Heimat und Regionen.

Sozialdemokratische Parteien erfüllen im Parteispektrum eines Staates eine wichtige Rolle. Nämlich dafür zu Streben und zu Werben, dass der Staat, die Region oder auch einfach nur der Ort zum einen nach innen, im Rahmen des möglichen, nachhaltig hinreichend sozial ist. Aber auch zum anderen nach außen hin.

Wenn es keine sozialdemokratische Partei mehr gibt, da diejenige die den Namen trägt zu sehr von reinen Interessen- Gruppen und Individuen besetzt ist bzw. mal sein wird oder von totalitären, welcher Art auch immer. Dann schadet das erst Teilen des Außen und des Innen und später wohl bald allen, da es dann wohl zu Unruhen bis Kriegen kommt.

Daher wählt mich als Direktkandidaten der SPD, da ich mir aus den im meinem 1. Bewerbungsvideo genannten Gründen und Motiven sehr viel Wissen angeeignet habe, mit welchem ich jetzt dafür kämpfen möchte, dass Deutschland nach innen und außen tatsächlich, zu Ende denkend, stärker nachhaltig hinreichend sozialdemokratisch genug auftritt und die SPD stärker der Garant genau dafür ist. Im Moment ist dies nämlich nicht hinreichend der Fall, nach meiner Meinung. Wir retten höchstens mal in einer Krise den wenig bis gar nicht sozialen und stabilen Status quo, wie jetzt in der Corona- Pandemie, wir setzen uns aber nicht hinreichend für eine nachhaltig sozialdemokratisch geprägte stabile internationale Ordnung ein sondern Reden den aktuellen Status quo eher schön. Sanieren der Staatsfinanzen über den Außenbeitrag, Anstreben oder Beibehalten von Außenwirtschaftsüberschüssen und Zwangssysteme wirtschaftlicher Freiheit ohne hinreichende soziale und Ausgleichs- rechte, wie das in der EU der Fall ist, soziale Einschnitte mit dem Verweis auf die Wettbewerbsfähigkeit ohne aussage wann man denn nun Wettbewerbsfähig genug ist und blindes orientieren am Wachstum sind nicht sozialdemokratisch. Man muss aber natürlich auch aufpassen sich nicht zu übernehmen.

Der CDU scheint es ja nur noch darum zu gehen das Deutschland gewinnt, da wir angeblich gewinnen müssen.
Da fragt man sich direkt: Was und wie viel denn? Und auf Kosten von wem, und machen die das dann noch lange mit? Oder einfach nur gierig soviel wie möglich? Und ist das noch hinreichend christlich?

Dem sollte sich die SPD im Verbund mit anderen hinreichend linken und sozialen Parteien, im Sinne von Sozial, Sicher, Standhaft je nach innen und außen entgegenstellen und eine entsprechende ethisch-solidarisch Werte- gebundene Alternative zu den Eigentumsbürgerlichen Parteien (Union und FDP) und den zu rechten Parteien, AfD und Co. dem Wähler für die Bundestagswahl 2021 anbieten.

Es ist mit Sicherheit wichtig das man danach strebt die bestmögliche berufliche Leistung, die man für die Gemeinschaft inklusive sich selbst erbringen kann, zu erbringen, aber es kommt dabei auch darauf an, dass man dies ethisch Werte- gebunden tut. Und das man sich auch hinreichend Zeit für die Familie und Ehrenämter nimmt und nehmen kann. Und das man auch nicht vergisst das jeweils äußere Gemeinschaftssystem bis hin zur Weltgemeinschaft Werte- gebunden weiter zu entwickeln.

Und die SPD muss die Partei sein, die für Sozial und Sicher steht. Und mehrstimmig laut aufschreien, wenn irgendwo zu nahe an der Macht oder in den eigenen Reihen einer der Anhänger der streng individuell legitimierten Verfassungsregeln auftaucht.

Rückblick auf das 1. Zoom- Meeting der RKSLP beim online Worldsocialforum 2021 vom 25.1.21 um 19:00 Uhr CET

Am Montag, den 25.1.21, um 19:00 Uhr CET hatte das 1. Zoom- Meeting der RKSLP im Rahmen des online Weltsozialforums 2021 stattgefunden.

Das Thema war Verfassungsethik,
„Universelle moralische Ethik“ von Immanuel Kant, John Rawls, Peter Ulrich und Nancy MacLean (investigative Buchautorin)
vs.
„Strikt individuell legitimierte Verfassungsregeln“ von James M. Buchanan, Karl Homann und Viktor Vanberg,
und der aktive Korrektur- bzw. Konfigurationsbedarf des (gemeinsamen) Marktes, in Bezug auf einen hinreichenden Ausgleich, wirtschaftlicher oder finanzieller Art und eine Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit hin zur allgemeinen Grundbedarfssicherung und hinreichende staatliche Regulierung für soziale, ökologische oder sicherheitsrelevante Zwecke.
Ein Ausgleich ist wichtig, da die wirtschaftliche Konzentrationskraft des Marktes hin zu Standorten
mit optimalen Produktionsbedingungen einfach zu groß ist, um die unkorrigierte
Marktentscheidung einfach komplett akzeptieren oder tolerieren zu können.
Das ergibt sich ja schon aus der Hauptaufgabe des Marktes, durch einen fairen Wettbewerb der
Ideen, die optimale Kombination der Produktionsfaktoren Arbeit, Boden und Kapital zu finden. Zur
Erfüllung der Kundenwünsche.

Hier kann man sich die Folien zum Vortrag über Verfassungsethik runterladen: https://rkslp.org/wp-content/uploads/2021/01/constitution_ethics.pdf

Und hier die Folien zum Vortrag über den Korrektur- bzw. Konfigurationsbedarf des (gemeinsamen) Marktes: https://rkslp.org/wp-content/uploads/2021/01/lebensdienliche_weltwirtschaft_eng.pdf

Von den eingeladenen Gästen waren Thomas Dürmeier von Goliathwatch, Dieter Plehwe vom WZB und kurz vor Schluss auch noch Ulrich Thielemann vom MeM- Institut in Berlin gekommen, der hatte aber Verbindungsprobleme und konnte kaum was sagen. Außerdem hatte sich noch ein Verfassungsethik- experte aus Virginia, USA und ein Londoner aus dem Occupy- Bewegungs Umfeld zu Wort gemeldet.

Die Veranstaltung war komplett ich English, was von den Anwesenden wohl für mich die größte Herausforderung war.

Aber es ging einigermaßen.

Thomas Dürmeier hatte dankenswerter Weise auch noch einen eigenen Vortrag zum Thema Unternehmensethik beigesteuert.

Und Dieter Plehwe hatte noch einmal betont, dass Public Choice Anhänger, in Deutschland und Europa spätestens seit Ende des letzten Jahrhunderts stark an Einfluss gewonnen und den hier eigentlich heimigen Ordoliberalismus entsprechend verdrängt bis übernommen hätten, wenn ich ihn da richtig verstanden hatte. Er hatte aber auch zum Beispiel betont, dass er Hayeks Aufsatz von 1939, https://rkslp.org/2020/08/22/aufsatz-die-wirtschaftlichen-voraussetzungen-foderativer-zusammenschlusse-von-f-a-hayek-aus-dem-jahr-1939/ nicht für eine von vornherein geplante Umsetzungsstrategie für die EU hält, was eine wichtige Klarstellung war. Er leugnete aber auch nicht, wenn ich ihn richtig verstanden habe, die Ähnlichkeiten. Und als einen von Anfang an befolgten Bauplan für die EU sollte man Hayeks Aufsatz auch nach meiner Meinung nach nicht halten, dass sehen aber denke ich auch Herr Streeck und Herr Jörge so. Nur denke ich wie diese nicht, dass das Endresultat nur „aus Versehen“ nun aktuell so geworden ist.

Und der Gast aus den USA hatte nochmal betont, dass man bei Verfassungsanpassungen auf die Intention aufpassen muss, wenn ich ihn richtig verstanden hatte. Und dort wird über James M. Buchanan in der Breite diskutiert, im Gegensatz zu uns. Und der Londoner meinte, nach meinem Verständnis, dass die Wirtschaft dem Gemeinwohl dienen soll.

Alles in allem kann ich nur sagen, dass mir das Meeting Spaß gemacht hat und ich es wichtig finde es durchgeführt zu haben. Auch wenn sich die Teilnehmerzahl mit 8-14 Leuten noch in Grenzen hielt. Nochmals danke an alle Teilnehmer und Zuhörer.

rkslp.org- Veranstaltung beim online Weltsozialforum 2021 Ende Januar

Am nächsten Montag, 25.1.21, um 19:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit findet im Rahmen des online Weltsozialforums 2021 auch eine Zoom- Meeting Veranstaltung der rkslp.org statt.

https://join.wsf2021.net/activities/5175

Hier der Zoom-Link: https://us02web.zoom.us/j/85651799269?pwd=b20xdTdIUDA5K1FIYW1KRFovdDJIUT09

Das Thema ist:

„Eine Diskussion über die universell- moralische ökonomische und Verfassungsethik von Immanuel Kant, John Rawls, Peter Ulrich und Nancy MacLean (als historisch investigative Autorin) vs. die strikt individuell legitimierte Verfassungsethik von James M. Buchanan, Karl Homann und Viktor Vanberg“

Die Veranstaltung wird notgedrungen größten Teils in Englisch sein. In meinem Fall wird das dann recht hakelig, aber deutsch wird da kaum einer verstehen und Übersetzung ist zu teuer. 🙂 Man kann bei Fragen oder Kommentaren aber auch deutsch reden.

Das Thema kommt mir eben aktuell zu kurz. Deshalb mache ich diese Veranstaltung eben.

Mal sehen wie es wird.

Weltsozialforum 2021 online vom 23.1.21 und 31.1.21

Vom 23.1.21 bis zum 31.1.21 findet das Weltsozialforum 2021 online (https://wsf2021.net/) statt.

Das Programm befindet sich hier: https://wsf2021.net/programa-evento/

Die meisten Tag haben ein eigenes Motto für die Hauptveranstaltungen:

Sonntag: Frieden und Krieg
Montag: ökonomische Gerechtigkeit
Dienstag: Erziehung/Ausbildung, Kommunikation und Kultur
Mittwoch: Feminismus, Gesellschaft und Vielfalt + „Ureinwohner“/Natives
Donnerstag: Soziale Gerechtigkeit und Demokratie
Freitag: Klima, Ökologie und Umwelt

Für diese Hauptveranstaltungen sind immer ein paar Stunden pro Tag vorgesehen.
Zu den übrigen Zeiten finden selbst- gemanagte von den registrierten Teilnehmern des Forums, und von der WSF- Leitung ins Programm aufgenommene Veranstaltungen, statt.

Die rkslp.org, bzw. der Autor dieses Blogs hat auch eine Veranstaltung registriert. Mal sehen ob es diese ins Rahmenprogramm des Forums schafft.

Der offizielle Titel der rkslp.org Veranstaltung ist:

Discussion about economic/constitutional ethics:
Peter Ulrich/ John Rawls/Nancy Maclean/ Immanuel Kant (universial moral ethics) vs. Karl Homann/ James M. Buchanan/ Viktor Vanberg (strictly individually legitimized constitutional rules)

Die offizielle Beschreibung:

I want to have a discussion about economic/constitutional ethic concepts Peter Ulrich/ John Rawls/Nancy Maclean/ Immanuel Kant universial moral ethics vs. Karl Homann/ James M. Buchanan/ Viktor Vanberg strictly individually legitimized constitutional rules

Die Veranstaltung findet am Montag, den 25.1.21 um 19:00 Uhr als Zoom Meeting statt.
Als offizielle Sprache ist englisch vorgesehen, man kann zur Not aber auch auf deutsch sprechen.

Der Zoom Link wird rechtzeitig auf rkslp.org und eventuell im Programm des WSF21 veröffentlicht.

Das Weltsozialforum jährt sich übrigens zum 20sten mal, dieses Jahr. Und für Ende des Jahres wird auch noch eine Präsensveranstaltung in Mexiko angestrebt, sobald die Corona- Pandemie es zulässt (https://wsf2021.net/20-anos-fsm/).

Das Weltsozialforum (https://de.wikipedia.org/wiki/Weltsozialforum) kann man ja auch als Korrekturveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum (https://de.wikipedia.org/wiki/Weltwirtschaftsforum) auffassen.

Genauso wie der freie (Welt-) markt, und das von ihm geschaffene Ergebnis einer ethisch- sozialen Korrektur bedarf, hin zu einem hinreichenden Ausgleich, wirtschaftlicher und finanzieller Art, hinreichende Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit hin zur allgemeinen Grundbedarfssicherung und hinreichende Regulierung, zu sozialen, ökologischen und sicherheitsbezogenen Themen.

Das ergibt sich eben schon aus der wirtschaftlichen Konzentrationskraft des Marktes hin zu Orten mit besseren (natürlichen) Produktions-, Transport- oder Absatzbedingungen.

Auf dem Weltsozialforum kann man auch andere, teils schon recht lange aktive Organisationen antreffen, wie die International Alliance of Inhabitants (https://www.habitants.org/), die geht scheinbar auf die Habitat international Coalition (https://en.wikipedia.org/wiki/Habitat_International_Coalition) zurück. Und deren Anfänge sollen laut Wikipedia wiederum auf die United Nations Conference on Human Settlements in Vancouver im Jahr 1976 zurückgehen. Damit dürfte diese Organisationen einer der am längsten aktiven sein im Streben nach einer sozialeren Weltordnung. Die neo-/ alt- liberale Wende wieder zurück zur wirtschaftslibertären Weltordnung kam ja richtig erst 1979 in gang. Na, wenn da mal die sozialen relativ Konservativen damals mehr dagegen getan und international kooperiert hätten, anstatt diese wirtschaftslibertär Fortschrittlichen einfach sehr vieles übernehmen zu lassen. 🙂

Die ersten sozialen Vereinigungen gingen ja eher von parteipolitisch aktiven aus, wie die erste Internationale https://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Arbeiterassoziation 1864, noch mit Karl Marx höchst persönlich. Diese erste Internationale zerbrach dann am Ausschluss der Anarchisten um Herrn Bakunin (https://de.wikipedia.org/wiki/Michail_Alexandrowitsch_Bakunin). Es ist eben nicht so einfach sich auf gemeinsame Werte und Regeln zu einigen. Man sollte es aber zumindest auf Basis einer ethischen und moralischen Basis versuchen. Mit wem man sich dann partout nicht einig wird, den muss man eben ziehen lassen. Mit einem fairen Anteil an allem. Die Anarchisten haben übrigens seit spätestens Ende des 2.Weltkriegs selbst auch eine eigene Internationale (http://Internationale der Anarchistischen Föderationen). Und aus dem größeren Rest der ersten Internationalen hatte sich dann auf dem Internationalen Arbeiterkongress 1889 in Paris https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Arbeiterkongress_(1889) die zweite Internationale gegründet.

Aus der sich dann aber die revolutionären Kommunisten ausgegründet, als dritte Internationale (https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunistische_Internationale).

Die reformorientierten sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien fanden dann nach dem ersten Weltkrieg in der bis zur Machtergreifung der deutschen Faschisten 1933 bestehenden (https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialistische_Arbeiterinternationale) nochmal zusammen. Nachdem sich vor Beginn des 1. Weltkriegs die internationale Solidarität in Luft auflöste.

Nach dem 2.Weltkrieg wurde dann ebenfalls von den sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien die Sozialistische Internationale https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialistische_Internationale) gegründet.

Die besteht bis heute.

Die hat nun auch zum ersten mal „sozial“ im Namen anstatt nur „Arbeiter“. Arbeitervereinigungen müssen nicht unbedingt sozial sein, vor allem nicht solidarisch nach außen. Soziale und Interessensvereinigungen kommen meist solange gut miteinander aus bis die Realisierung der Interessen einer Vereinigung ein Niveau erreicht hat, von wo ab ein „noch mehr“ nicht mehr als sozial bezeichnet werden kann und der internationalen Solidarität entgegenläuft.

Die deutsche SPD hat sich interessanter Weise aus der Sozialistischen Internationalen zu einer Zeit zurückgezogen seit der Deutschland einen Überschuss im internationalen Freihandel erwirtschaftet, man kann wohl sagen (auch) begünstigt durch einen natürlichen Standortvorteil. Freilich mit einer noch als (glaubhaft) moralisch darstellbaren Begründung.

Die neue „Progressive Allianz“ welche dann von der SPD zusammen mit anderen offiziell sozialdemokratischen Parteien gegründet wurde trägt kein „sozial“ mehr im Namen. Nur noch „Fortschritt“. Hat da die Gründung der „Partei Die Linke“, aus (auch) solidarischen Sozialdemokraten zusammen mit (Ex-) Maxistisch- Leninistisch geprägten „Demokraten“, nichts für ungut 🙂 muss aber mal angesprochen werden, und Anti- Militärs, da die Waagschale in der SPD zu Gunsten der (zu) rechten bzw. (individuellen) ADAAVler kippen lassen, oder ist es nicht ganz so schlimm/unsolidarisch, nach außen?

Kommt es auch daher, dass zumindest bis vor einiger Zeit in der SPD- Führung z. B. Chancengleichheit wichtiger genommen wurde als weniger Einkommensungleichheit? Zumindest ist das im Rückblick mein Eindruck. Und international auch zumindest lange nicht mehr für einen solidarischen Systemwechsel, oder zumindest ein wieder zurück zu einer Zeit vor 1979 gekämpft wurde, sondern auch jetzt noch vor allem für freien Handel für unsere Exportwirtschaft.

Und die Chance in einer Einkommens- ungleichen (internationalen) Gesellschaft zu den „Gewinnern“ zu gehören ist eben nicht das Gleiche wie in einer Einkommens- gleicheren (internationalen) Gesellschaft zu leben. Und auch ein „gleiche“ Chance auf einen Gewinn, mit einer Chance wie beim Lotto, ist auch schon aus individueller Sicht nicht wirklich eine Verbesserung. Da wurde man dann eher unsozial „genudged“ eine ungleiche Gesellschaftsordnung zu akzeptieren, wenn man das gut findet.

Also es wird Zeit, dass in der SPD wieder die hinreichend zu Ende denkenden Sozialdemokraten das sagen haben oder die aktuellen das hinreichend nachvollziehbar deutlich machen, dass sie doch von solch einem Schlag sind, von mir aus auch erst zügig nach dem 20.1. Im Moment kann ich leider noch nicht zu solch einem Urteil, nach bestem Wissen und Gewissen, kommen. Dafür ist zum Beispiel die Neigung die aktuelle EU- Verfassung „schön sozial“ zu reden und nicht weiter für einen dauerhaften, keinen Einzelstaat überfordernden Ausgleich, wirtschaftlicher oder finanzieller Art und/oder notfalls mehr einzelstaatliche wirtschaftliche Ausgleichsmöglichkeiten zu kämpfen, zu leicht und nachvollziehbar als affektiv national oder individuell Interessens- motiviert, zumindest mittelbar, zu interpretieren.