Die(se) Relativ- Konservativ Sozialliberale Plattform möchte einen gemeinsamen überparteilichen Verbund etablieren mit allen Menschen, welche "unsere" Werte und Prinzipien fair-hinreichend teilen: Sozial, Sicher, Standhaft – nach innen und außen –
21.2 14:00 Uhr in Kaiserslautern (Max. 15 Teilnehme): Demo gegen* Grundsicherungs-Sanktionen unter das Existenzminimum
Die Stadtverwaltung hat es genehmigt. Wird wohl eine 1-Mann Demo mit Mini-Protest-Plakat. Aber viele kleine Demos sind besser als gar keine, denke ich.
Ich betone ja immer, dass ich diese Sanktionen nicht für Gerecht oder fair-Nötig halte.
Dass sie gerecht wären meinte Bärbel Bas in der SPD-Veranstaltung zu dem Thema (ich hoffe ja immer noch, dass die SPD Linke nur durch den Winter wollte und dann im März doch noch Nein zur Reform sagt. Aber hoffen darf man auf vieles.)
Und dass sie als Anreiz/Abschreckung nötig wären betonen Union-Leute immer gerne.
Aber da die Sanktionen unter das Existenz-Minimum auch schon bei Ablehnung nur zumutbarer Arbeit gelten sollen, kann von existenzieller Notwendigkeit für die Gesellschaft und/oder einzelne schonmal nicht gesprochen werden.
Genau diese Eskalation unter das Existenzminimum gegen jemand der warum auch immer nur irgendeine Arbeit ablehnt ohne dadurch jemand existenziell zu gefährden, möchte ich aufzeigen. Genau da beginnt für mich der politische Extremismus.
Deshalb habe ich auch gegen*/ Keine* geschrieben, um den Fokus darauf zu lenken und nicht selbst über absolut gegen*/ Keine* Urteilen zu müssen. Ich kann mir nämlich schon Extremfälle vorstellen. Z. B." wenn plötzlich zu viele existenzielle Arbeit ablehnen", wo ich sowas nicht gleich mit Ausschließen möchte, wenn ich jetzt demonstriere. Erhaltungsorientierte/Vorsichtige/Konservative bereiten sich eben auf alle Fälle abgestuft vor.