Schlagwort: SÖSZ

Afrika als wichtiger Baustein einer fairen internationalen Ausgleichs-, Priorisierungs-, und Regulierungsunion

Vor circa zwei Jahren gab es beim online Forum der FAO (The Food and Agriculture Organization) einen Aufruf einmal seine Meinung zum African Continental Free Trade Agreement mitzuteilen.

Dem Aufruf war ich damals nachgekommen.

Zu einem gemeinsamen Wirtschaften gehört für mich, dass man fair teilt. Sowohl vorher, mittendrin als auch hinterher. Sonst kann man nicht gemeinsame wirtschaften.

In einem gemeinsamen Markt noch dazu in einem neu geschaffenen wandern die beweglichen Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital eben zum Unbeweglichem dem Boden, den Standorten also. Diesen Anfangseffekt, der sich über mehrere Jahre hinziehen kann, sollte man nicht unterschätzen. Diese Bewegung ergibt sich aus der primären Funktion des Marktes die drei Produktionsfaktoren nach den Wünschen der jeweiligen Kunden, final meist ausgedrückt durch den Preis, möglichst optimal zu kombinieren.

Das führt aber eben dazu, dass sich die Einnahmen aber auch die Menschenmassen in einigen Staaten in welchen sich die wirtschaftlichsten Standorte, was auch von Natur aus oder historisch gewachsen so sein kann, befinden sammeln. Falls dann zu einem gemeinsamen Markt mit Zwang zur wirtschaftlichen Freiheit keine hinreichende politische Union hinzugekommen ist, und die Staatshaushalte und Sozialversicherungen weiterhin getrennt sind, ensteht eine unfaire, unsoziale und meist auch unsichere Schieflage, aus der man nicht so einfach wieder rauskommt. Das liegt daran, dass der angeblich (sozial) ausgleichende Effekt der „unsichtbaren Hand“ des Marktes eine sehr bis zu verlockende Ausrede für diejenigen ist, die vom aktuellen unkorrigierten Marktergebnis zumindest kurzfristig profitieren. Unter dem „Glaube“ an die Marktgerechtigkeit kann man dann sich selbst was vor machen und anderen ein Argument liefern um behaupten zu können nicht zu unsozial zu sein. Im Zusammenspiel dieser Standortgewinnler, zu denen nicht zu letzt auch die Gewerkschaften zählen können, und den Kapitalistengewinnlern kann dann ein für alle meist schon mittel- spätestens langfristiger ungünstiger (lokaler) Machtblock entstehen. Sollte der „Marktglaube“ dann soweit gehen, dass die auch tatsächlich selbst anfangen dran zu glauben, und diesen nicht nur als Vorwand verwenden nichts oder nur wenig abgeben zu müssen, wird es einerseits gefährlich andererseits aber auch für das Sabotage- freudige Außen interessant. Denn die unsichtbare Hand hat eben „nur“ die Wirkung freiwillige oder einzelstaatliche ausgleichende, priorisierende oder regulative Eingriffe, die nicht hinreichend machtvoll sind zu erschweren bzw. komplett unmöglich zu machen. Bei „unethischen“, destruktiven Eingriffen ist das (normativ) gut bei ethischen mit universell moralischem Anspruch ist das normativ schlecht. Und bei wichtigen konstruktiven Eingriffen ist das desaströs.

Leider hat das Hayek/Buchanan Lager genau dies, allem Anschein nach, teilweise nicht begriffen bzw. macht es als Saboteure mit Absicht.

Die GATT- Verträge hatten anfangs noch mehr oder weniger hinreichend viel einzelstaatlichen Handlungsspielraum gelassen um mit APR- Maßnahmen reagieren zu können. Wenn man die Brief von Keynes in dessen letzten Lebensjahren ließt, merkt man auch schnell, dass ihm dieser Handlungspielraum, auch dauerhaft, wichtig war und er diese Problematik auch verstanden zu haben schien. Leider hatten sich dann nach seinem Tod recht zügig diejenigen aussichtsreich positioniert, welche er zum Gegenlager rechnete, wie man auch in einem meiner Blogbeiträge, einfach nach Keynes suchen, nachlesen kann.

Bei der Durchsetzung von Ausgleichsmaßnahmen von den Profiteuren zu denjenigen mit Nachteilen im unfairen freien gemeinsamen Markt, kommt noch die Neigung bei einigen Profiteuren dazu in eine Art Schockstarre zu verfallen, da sie das Gefühl haben, ständig nur geben zu müssen und teilweise die Ausrede der unsichtbaren Hand nur zu gerne tatsächlich akzeptieren, solange am Ende jemand anderes Repräsentierendes schuld ist.

In der EU befinden wir uns zur Zeit genau in dieser Phase, mit noch offenem Ausgang.

Ich wollte die AU damals nur davor warnen die gleichen Fehler wie wir zu machen.

Und im Gegensatz zu uns, haben die AU- Staaten keine so komfortable Ausgangslage und auch keine Supermacht mit mehrheitlich Verwandten mehr oder weniger an ihrer Seite. Bei denen wird wohl leider jede ungute Entwicklung direkt heftig durchschlagen. Das würden wir dann wohl auch zu spüren bekommen. Auch ein Grund wieso Afrika ein wichtiger Bestandteil einer APR-Union ist/wäre.

Damit wir uns nicht falsch verstehen, fair hinreichend ausgeglichener, priorisierter und regulierter gemeinsamer Handel wird im Ergebnis mit Sicherheit besser sein als einzelstaatlich getrennter Handel. Die meisten Staaten haben ja einen Importbedarf, deswegen ist kein gemeinsamer Handel für die meisten Staaten sowieso keine Option. Aber zu unausgeglichener, zu unpriorisierter oder zu unregulierter Handel ist es eben zumindest für die Betroffenen auch nicht. Solch ein Handel entspricht eben einem klassischen Wirtschaftskrieg. Und wenn einige Staaten da ins Hintertreffen geraten oder auch nur Gefahr dazu laufen, wird auch dem durchaus tödlichen freiem Wirtschaftskrieg schnell ein realer Krieg. Und das aus universell moralischer Sicht ab einem bestimmten Punkt, zumindest nach meiner Meinung, auch meist nicht gerade ganz zu unrecht. Und je nach Erfolgsaussicht ist das ab einem bestimmten Punkt, solange man dabei nach angestrebt universell moralischen Maximen vorgeht und der humane Nutzen die humanen Kosten übersteigt auch zumindest nicht unempfehlenswert.

Der Name „Free Trade“ deutet leider darauf hin, dass es beim African Continental Free Trade Agreement (AfCFTA) „nur“ um die wirtschaftliche Handelsfreiheit geht. Und die Einsicht bzw. der Wille zur Einsicht in das von mir gerade nochmals Geschilderte fehlt.

Afrika braucht kooperativen gemeinsamen Handel der eingebettet in eine APR- Union mit Regeln mit universell moralischem Anspruch ist. Das kann wie gesagt und begründet in einem freien Markt automatisch nicht erreicht werden. Und Afrika braucht eine intelligente ideologiefreie Außenwirtschaftspolitik um unterm Strich nachhaltig genug und nichts unnötiges importieren zu können. Und es sollte tatsächlich gemeinsam auftreten, aber eben nachhaltig fair und stabil.

Und besser es arbeiten nur so viele afrikanische Staaten wie möglich so zusammen als das alle in einer zu unvorteilhaften Wirtschaftsunion zusammenhängen. Durch Trump wurde das Trommeln gegen APR- Maßnahmen, auf Grund seiner insgesamt zu rechten Politik, salonfähig. Wir wurden quasi, wie 1939 aus Polen heraus, wieder angegriffen und mussten jetzt zurückschießen. Nur diesmal als Farce. Zum Schaden des Innen. Und natürlich des universell moralisch Motiviertem.

Das normativ Gute an der Demokratie ist das Recht zu Wählen, nicht die Herrschaft der Mehrheit bzw. ihrer Repräsentanten (inklusive mehr oder weniger viel Pizza -King of Queens und evt. J.B. Band Insider- :)). Noch fehlt diesem Recht zu wählen aber noch das Recht nicht alles der Gewählten tolerieren zu müssen. Sich also mit einem fairen Anteil soweit wie möglich dem Willen der Gewählten entziehen und/oder sogar entgegenstellen zu können. Und nicht nur ein Veto einlegen können, wie nach meiner Meinung vom Team „James M. Buchanan“ angedacht. Denn wenn jeder ein Veto recht hat, zumal auch der Saboteur, ist praktisch keiner mehr hinreichend handlungsfähig. Innen. Das freut dann das Saboteur- freudige Außen …

Indien als wichtiger Baustein einer fairen internationalen Ausgleichs-, Priorisierungs-, und Regulierungsunion

Mittlerweile sollte wohl jeder begriffen haben, dass die unsichtbare Hand des Marktes zur Erreichung eines hinreichend sozialen, ökologischen, Sicherheits- und Zukunftsorientierten internationalen Gesamtergebnisses nichts als eine Ausrede für diejenigen ist, die vom aktuellen unveränderten Marktergebnis profitieren und dieses nicht ändern wollen, also Marktergebnis- konservativ aus zu unsozialer, zu unökologischer, nicht genug Sicherheits- und nicht genug Zukunftsorientierter Motivation sind. Die „unsichtbare Hand“ wirkt eben nur als Druck sich den Käuferinteressen und – werten anzupassen. Wenn die Summe der Einzelentscheidungen der Verbraucher mit Kaufkraft aber, aus welchen Gründen auch immer, nicht hinreichend SÖSZ sind, wird es das Gesamtergebnis auch nicht sein. Das schließt auch einen hinreichenden Ausgleich wirtschaftlicher und/oder finanzieller Art mit ein, um den Konzentrationseffekt des Marktes, dass sich Kapital und Arbeit als bewegliche Produktionsfaktoren hin zu dem unbeweglichen Boden, den wirtschaftlichsten Standorten bewegen mit ein. Und eine Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit zumindest hin zur Grundbedarfssicherung. Und das alles gilt eben nicht nur national sondern auch international.

Daran ändern auch unterschiedliche Währungen nicht hinreichend etwas, zwar sind alle Konzentrationseffekte bei gleicher Währung wesentlich größer, aber auch so wird bei Währungswechselkursanpassungen bei Außenwirtschaftsdefiziten, der Export den man für seinen Importbedarf erwirtschaften muss immer größer. Und irgendwann zu groß. Und bei Kapitalverkehrsfreiheit kommt noch hinzu, dass Defizite nicht mal direkt für eine Wechselkursanpassung führen müssen, da im Defizitstaat die für den Export relevanten Produktionsstätten und Rohstoffe erst mal aufgekauft werden können. Danach sind die Aussichten für den Defizitstaat genug zur Deckung des Importbedarf zu exportieren aber natürlich noch schlechter.

Da muss man eben aktiv hinreichend ausgleichen.

Und wenn man solch eine faire Ausgleichsunion international und stabil etablieren will, wird man kaum daran vorbeikommen können, und wohl hoffentlich auch nicht unnötig wollen, auch Indien hierin einzubeziehen. Außer die würden es vorziehen mit einem fairen Anteil an allem draußen bleiben zu wollen. Aber für eine dieser beiden Varianten wird man sich schon aus nachhaltigen Fairness und Sicherheitsorientierten Gründen entscheiden müssen. Sonst drängt man Indien in Koalitionen mit entweder weniger sozialen und ökologischen Mächten oder mit solchen, die aus Gründen totalitärer Machterhaltung, durchaus aus sozialer Motivation, die Menschenrechte und die Wahlfreiheit zu sehr einschränken. Wobei natürlich auch und vor allem Demokratien keine verlässliche über die Jahre gleichbleibende Wertebasis garantieren. Auch aus Demokratien muss man sich daher wenn man bestimmte Grenzen hat, was man mit sich selbst und anderen Schlechtes machen/gefallen lassen will zur Not ausgründen können.

Aber anstatt über solche Ausgleichs-, Priorisierungs- und Regulierungsprogramme zu verhandeln, geht oder ging es zumindest leider die letzten Jahrzehnte zu sehr international vor allem um noch mehr Freihandel und noch mehr, mehr oder weniger unbegrenzten „Investionsschutz“, also auch um den Schutz der bei den Defizitstaaten erworben komparativen Vorteilen.

Wenn Europa und die USA sich weiterhin international nicht für solch eine fair hinrechende APR- Union einsetzen sondern der Ideologie des hinreichenden Automatismus des freien Marktes, aus welchen Gründen auch immer, verfallen bleiben, müssen sie sich nicht wundern, wenn entweder das Elend in der Welt (wieder) weiter zunimmt oder zumindest nicht so stark abnimmt wie es dies in einer APR- Union tun könnte. Oder wenn der Rest der Welt politisch immer unfreier wird und sich zumindest inoffiziell immer stärker untereinander ohne bis gegen uns vernetzt, beziehungsweise vernetzen muss.

Im freien Spiel der Marktkräfte ist es für diejenigen mit den schlechteren Karten vernünftiger Weise oder zwingend nötig sich eben mit wem auch immer zusammenzuschließen, um diese meist von Natur aus oder historisch gewachsen schlechteren Karten ausgleichen zu können. Da bleibt dann im Zweifelsfall nicht mehr viel Raum für Werte und Nachhaltigkeit.

Dabei ist Indien für die internationale gemeinsame Sicherheit für den Westen sehr von Vorteil, zumindest solange man dabei fair vorgeht. Es ist eben doch ein Unterschied, ob man 1,4 Milliarden Menschen auf seiner, hoffentlich der sozialen und fairen, Seite hat. Oder ob man diese bewusst oder unbewusst auf eine Gegenseite drängt.

Der Anteil den jeder Einzelne dann fairerweise für die dann gemeinsame Sicherheit persönlich aufbringen müsste wäre dann um einiges kleiner als wenn man gegeneinander stehen würde.

Und solange wir keinen unfairen Vorteil im gemeinsamen freien Markt hätten, würden wir langfristig von hinreichenden fairen angemessenen APR- Marktkorrekturmaßnahmen ja auch profitieren. Und andernfalls müsste man fairerweise ständig mit einseitigen Maßnahmen von Indien diesbezüglich rechnen oder wenn das nicht ausreichen oder nicht mehr möglich sein würde, gar mit Krieg zur Sicherung fairer Anteile.

Und dafür wird hoffentlich niemand einen hinreichenden Grund liefern wollen.

Also nochmal der Appell: Wir brauchen international APR ( hinreichende nachhaltige Ausgleichs-, Priorisierungs- und Regulierungs)- Verträge, statt einfach nur „Freimarkt“- Verträge, die dann doch eher Zwangsverträge wirtschaftlicher Freiheit sind. Und Umwelt- und Klimaschutz ist ein wichtiger Punkt von solchen Verträgen aber eben nicht der einzige der alle anderen verdecken darf oder je nach Intention wohl auch soll. Und auch nicht der alleine wichtigste, nach meiner Meinung.