Offener Brief an Herrn Fuest vom IFO-Institut

Bevor die Email in einem Spam-Filter oder sonst wo verendet lieber hier noch mal als offener Brief:

Zeit für einen „echt“ Tacheles- Push in die richtige, mit universell moralischem Selbstanspruch, Richtung

Hallo Herr Fuest,

ich bin beim reflektieren gerade auf die Idee gekommen, dass ich mal sie anschreiben sollte.

Ich habe mir in den letzten Jahren jetzt sowohl einen thematischen als auch personellen Überblick über die Bereiche:

- Politische Ökonomie
- Geopolitik
und
- Sozialvertragsethik verschafft

Mir sind da folgende Strömungen aufgefallen:
In Politische Ökonomie:
- diejenigen die Argumentieren der internationale Handel würde sich durch hinreichend getrennte Währungen für alle Beteiligten genug
  ausgleichen durch freie Wechselkurse
  - zu denen gehören Sie würde ich sagen
  - eine eigene Währung sorgt zwar mehr dafür, dass, wo man verkauft auch gekauft werden muss; aber importabhängige Staaten ist so
    immer noch kein hinreichender Export garantiert; auch hier müsste man ab und an entweder ausgleichend engreifen oder diese Staaten
    wenn sie denn unruhig werden abhalten können. Bei 2.Option gilt aber zu bedenken, dass das auch im Inland viel Unruhe der Sozialen
    und Verwandten auslösen dürfte
- diejenigen die weder getrennte Währungen noch aktiv ausgleichen wollen oder soweit gerade gar nicht denken (wollen)
  - die Konsequenten von denen müssten sich dann wenigstens um das Unruhe vermeiden hinreichend sorgen
  - die Inkonsequenten sind "optimistisch" oder halten anderes gerade für wichtiger
  - na ja und die Saboteure wollen ja eh die aktuelle Gesellschaft ruinieren (Zitat von "von Schmoller")
- diejenigen die eine hinreichende aktive Ausgleichs-, Priorisierungs- und Regulierungs- Union für soziale, ökologische, Sicherheits- und
  Zukunftsorientiert (SÖSZ) Ziele mit den hinreichend Willigen mit denen man sich hinreichend einig wurde, mit einem fairen Anteil an
  allem wollen
  - zu denen gehöre zumindest ich

In Sozialvertragsethik:
- da gibt es ja schon seit der attischen Demokratie die vor der Tyrannei der Mehrheit besorgten Reichen
  - Wenn das Walter Eucken Institut und das Atlas Netzwerk das etwas transparenter angehen würden, würden sie mit dem Hinweis, dass
    Demokratie neben dem Schutz des kompletten Vermögens der Reichen auch keine hinreichende SÖSZ Orientierung garantieren und
    man sich darüber Gedanken machen müsste was man da im Worst Case Fall machen könnte. Den einzigen gemeinsamen Staat zu sehr
    einschnüren ist aber bestimmt keine gute Idee; dann besser konsequent einen neuen
  - Saboteure unterstützen natürlich beim Einschnüren

In Geopolitik:

- Also in Italien sind schon Faschisten wieder dran; ohne genug und nicht mehr im Verhältnis zu uns abnehmend, wird's da wohl immer
  "unruhiger"
- China hat bis auf den atomaren Alphalevel aufgeholt und könnte den Rest der Welt (zur Not) eventuell auf seine Seite ziehen
- die USA sagen wir mal wirkt etwas in die Jahre gekommen
- Und mit Russland bewegt sich der NATO-Block nun auch nicht gerade auf eine faire, durchdachte Lösung zu; das lässt viel Raum für
  "Wenn 2 sich streiten freuen sich Dritte."

Das sich im Umfeld der deutschen Delegationen bei der Gestaltung der EU die "Berater" der seit attischen Zeiten besorgten Reichen zumindest befunden haben, wirkt jetzt auch nicht so toll, für blühende Landschaften in Europa sorgen wollend, nach außen.

Da müssten wir zumindest mal reinen Tisch machen und das nicht immer weiter unter den Teppich kehren wollen: "Melden macht frei."

Also wenn Sie und ihr Institut zusammen mit dem ZEW mal "echt" Tacheles reden würden, wäre das glaube ich sehr wichtig. So viele Akteure denen man einen Push in die richtige Richtung zutrauen könnte, wenn auch mehr oder weniger auch etwas  in der "Vom Saulus zum Paulus"- Rolle, gibt es sonst nicht mehr. Die paar andern Versprengten die schon in die richtige, mit universell moralischem Selbstanspruch, Richtung paddeln, schaffen dass sonst wohl kaum alleine.

Also entweder einigen wir uns so wie zu Perikles- Zeiten auf eine gemeinsame neue Ordnung mit faireren Anteilen; oder ein Lincoln, oder mehrere, sorg(t/en) dafür.

Oder wird können wohl schon froh sein, wenn's ein Bismarck richtet oder der Rest der Welt hinterher nett zu uns ist.

Gruß,
Thomas Hinkelmann
rkslp.org

Corona- Virus: Zeit für eine Online- Diskussion über Freiheit, Beschränkung und Zwang

Das Beste was man aktuell machen kann, wenn man nicht gerade einen triftigen Grund hat nach draußen zu gehen, ist es wohl die aktuelle Zeit zu Hause dafür zu nutzen sich darüber Gedanken zu machen, wie man (wir) eigentlich in Zukunft (zusammen-) leben möchte(n). Und diese Gedanken dann auch mit anderen teilt und diskutiert.

Wie man aktuell schön sehen kann, ist es, wenn man sich über das (Zusammen-) leben Gedanken macht, dabei nicht ganz unwichtig, welche Möglichkeiten und Freiheiten einem zur Verfügung stehen. Aber auch was der Rest der Gesellschaft kann und darf.

Es ist natürlich auf den ersten Blick schön, wenn man selbst möglichst unbeschränkt seine Zielen und Wünschen nachgehen kann.

Man wird dies wohl auch seinen Mitmenschen gönnen. Zumindest solange die einem selbst, oder wohl auch einem Dritten, dabei nicht ungerechtfertigt schaden.

Spätestens, wenn man an diesem oder dem letzten Wochenende noch schnell Toilettenpapier kaufen gehen wollte, wird man wohl dem Wort Beschränkung zumindest in Bezug auf die mengenmäßige Einkaufsfreiheit seiner Mitmenschen schon einiges an Sympatie entgegenbringen können.

Und wenn’s im ganzen Ort keine Rollen mehr zu kaufen gab, weil einige sich auf den Worst- Case Fall eines mehrjährigen Totalzusammenbruchs der Toilettenpapier- Versorgung individuell (legitimiert) vorbereitet hatten und nun auch nicht bereit sind sich freiwillig zumindest von genügenden wieder zu trennen, damit jeder im Ort zumindest seinen Grundbedarf decken kann, oder höchstens zu einem Wucher- Preis, (zum Beispiel – die Anspielungen verstehen Sie wohl nur wenn Sie meinen Blog lesen – könnten Sie als Gegenleistung den Van haben wollen, den man sich extra aus Freiburg hat kommen lassen oder die Goldkette die man sich von einem Schmidt, äh Schmied, aus Siegen extra hat anfertigen lassen, spätestens da wäre den meisten, wohl auch den Berlinern, nicht besonders wohl zu Gemuth, äh Gemüte, mehr. Kurzfristig vielleicht noch ein paar National- soziale und/oder Superreiche in der Hoffnung schon irgendwie davon profitieren zu können, es wird schon (fast) keiner darüber berichten. Wer hat der hat. :)) könnten sich wohl fast (alle) auch mit dem Begriff Zwangsabgabe anfreunden.

Also wird man sich früher oder später ein Regelwerk wünschen, welches in einer Gesellschaft solche Szenarien allgemein regelt. Eine Regierung, welche genügend Handlungsspielraum, und -willen besitzt im konkreten Bedarfsfall, dann solche Toiletten(- papier *hoffentlich*) Krisen auch tatsächlich regelbasiert zu lösen. Und eine Rechtsprechung, welche für eine angemessene Auslegung dieser Regeln sorgt und auf die Durchsetzung ihrer Entscheidungen dringt. Und genügend Marktanteil von Medien, die darüber berichten, auch wenn es nicht im Interesse ihrer Besitzer ist oder deren Ideologie entspricht. Beziehungsweise eine ausreichend plurale Medienlandschaft.

Spannend wird es dann, wenn man sich überlegt wie diese Regeln und der Handlungsspielraum der entsprechenden Institutionen beschlossen werden soll.

Soll man sich per Mehrheitsbeschluss auf ein Regelwerk einigen?
Soll man in der Bibel, oder einer anderen Heiligen Schrift, (zählt da für manche auch „The Limits of Liberty“ dazu, vielleicht wenn’s Geschenke gibt ?), nachlesen, was ins Regelwerk soll? Was meint der Erz- Club?
Soll man nur Regeln aufnehmen und Institutionen erschaffen, denen jeder aus freien Zügen zustimmt? Also auch die Toilettenhamsterer (gibt es die eigentlich auf auf Länder- Level)?
Da stellt sich dann wohl auch dringend die Frage, wann man solch ein Regelwerk beschließt. Vor oder während der „Rollen- Krise“. Also bevor jeder weiß, wie er zum Zeitpunkt X, Rollen- technisch angestattet ist. Was meinen Sie Herr Clemems Fuest, sie bezeichnen sich doch als Ordoliberaler, und das Ziel des höchstmöglichen Maßes an individueller Legitimierung von Verfassungsregeln – und politischen Institutionen, gehört ja mittlerweile scheinbar auch zum ordoliberalen Wertekanon. Zumindest dürfen sich Vertreter dieser „Weiterentwicklung“ des Ordoliberalismus, nicht mal kontext(uell) abhängig, nun ohne mehrheitlichen Widerspruch von Ihnen und anderen Ordo’s nun auch als Ordoliberal bezeichnen. Tradition zählt im Süden Deutschlands wohl nichts mehr? Zumindest solange man denkt man würde auf Staatenebene von einem Einzelvetorecht bei gleichzeitiger kompletter wirtschaftlicher Freiheit im gemeinsamen Markt profitieren.
Das die anderen jeder Zeit, oder zumindest eher früher als später, aus dem gemeinsamen System raus können ist euch „Südstaatlern“ schon bewusst, oder? Ist genug nicht besser als zu viel?

Es ist zwar nicht anzustreben, dass jeder sein eigenes Süppchen kochen muss, aber schon gar nicht, dass es nur Suppen geben darf denen alle zustimmen. Dann gibt’s am Ende meist nur etwas das (fast) keinem schmecken wird.

Ich finde das Regeln mehrheitlich beschlossen werden sollten, dem Gemeinwohl dienen sollten, Minderheitenschutz bieten sollten, aber auch dem Individuum soviel Freiheiten, wie nachhaltig sozial- und gemeinwohl- verträglich möglich lassen sollten.

Bezogen auf die deutsche Rolle (:)) in Europa und der Welt sollten wir schauen, dass wir nicht zu den „individuell legitimierungs-“ freundlichen Toilettenpapierhamsterern, die am Schluss doch nur selbst bis über beide Ohren im „Schlammassel“ stecken, – weil zu gierig und so; gell Erzler, da sind wir uns mal einig -, werden oder bereits geworden sind.

Am besten sollten wir die Corona- Pause einmal dazu nutzen, genau hinzusehen, welche Rolle wir als „Deutsche“ aktuell, auch für unser nachhaltiges eigenes Wohl, in Europa und der Welt aktuell spielen und was für ein internationales (ökonomisches) Modell wir, aus welcher Intention heraus, unterstützen oder gar am Leben erhalten.

Also nicht weg sehen und fair und machbar solidarisch sein, nach innen und außen, nicht nur im nationalen Bereich. [Aber auch die Sicherheit nicht vergessen. Und Standhaft -im Sinne von Werte- gebunden international bestehen können-. Ebenfalls je nach innen und außen. :)]