Leser-Kommentar zu „Folter und freier Markt“ in Damals – Ausgabe 6.2024

Hallo Damals,

für den Beitrag "Folter und freier Markt" könnte man vielleicht noch recherchierend - also meine Aussage jetzt betreffend - (ich habe da nur Wikipedia in der Erinnerung) ergänzen, dass vor dem Militärputsch schon Allende über keine parlamentarische Mehrheit mehr verfügte ("Der parlamentarische Zusammenschluss von Partido Nacional und Christdemokraten unter dem Namen DOCE erlangte mit 55 % der Stimmen eine Parlamentsmehrheit von 75 Abgeordneten und 13 von 25 Senatoren." - https://de.wikipedia.org/wiki/Putsch_in_Chile_1973).

Um ihn abzusetzen und Verstaatlichungen zu verhindern, wäre aber eine 2/3 Mehrheit nötig gewesen. ("aber andererseits war die vereinigte Opposition zu schwach, Allende des Amtes zu entheben oder die Verfassung zu ändern – für beides wäre eine Zweidrittelmehrheit im Parlament nötig gewesen." - wieder Wikipedia)

Allende hatte also schon keine Parlamentarische Mehrheit mehr, nachdem die Christdemokraten ohne die er nicht ins Amt gekommen wäre in Fallen ließen.

Und Allendes Verstaatlichungs-Pläne hätten ihm eben zusätzlich Macht verschafft.

In so einer Situation hatte das türkische Militär (in der Türkei) mal besonnen interveniert. Die Verfassung geändert und direkt Neuwahlen durchgeführt.

In Chile kam so eben leider fataler Weise die extreme individuelle Rechte an die Macht.

Und blieb für die Linke und das Land verheerend bis ein anderer Militär und ein Referendum (nach ihrem Damals-Beitrag) den gleichen Effekt hatte wie direkt in der Türkei an der Macht.

Den Einschätzungen in ihrem Damals-Beitrag ab Pinochets Machtergreifung stimme ich also zu.

Ich würde nur nicht generell das Eingreifen des Militärs schlecht sehen, da die 2/3 Regelung hier der parlamentarischen Mehrheit destruktiv im Weg stand und eine Neuwahl des Präsidenten oder ein Verfassungsreferendum für ein konstruktives Misstrauensvotum hier Abhilfe verschafft hätte.

Also man hätte direkt zur Demokratie in Chile zurückkehren können und sollen. Eben ermöglicht durch das Militär. Das dies nicht geschah lag einerseits an der damaligen Verfassung, die dann wohl auch durch Beratung von James M. Buchanan anders (neoliberal) noch schlimmer wurde, andererseits auch am Versagen der gemäßigten (gerechten) Kräfte im Militär bei Eingreifen gegen den nicht mehr über eine Mehrheit verfügenden Allende. Eventuell gilt das für alle demokratischen Entgleisungen. 🙂 [Also nicht das Buchanan immer Schuld ist. :)]

Gruß,
Thomas Hinkelmann
rkslp.org