Russland und Ukraine: Besetzungen und erzwungene „Vereinigungen“ bringen nur Elend und Ärger

Was will Putins Russland jetzt eigentlich erreichen?

Ja, es stimmt ja, die Krim, mit ihrem militärisch für Russland sehr wichtigen Hafen war ein, wohl nur symbolisches, Geschenk von 1954 zu einer 300- Jahres Feier, und ziemlich offensichtlich an die Bedingung geknüpft, dass die Ukraine ein Teil Russlands bleibt.

Aber die Krim ist ja schon wieder ein Teil Russlands.

Und ja es stimmt, der Südosten der Ukraine um Donezk und Luhansk ist ethnisch russisch geprägt und war nur im Laufe des Endes des 1. Weltkriegs mal kurz Teil eines Ukrainischen Staates. Und auch da gab es direkt einen lokal ausgerufenen Gegenstaat.
In diesen Regionen wurde überwiegend Wiktor Janukowytsch gewählt und die Mehrheit der Bevölkerung dort würde wohl auch in freien Wahlen lieber zumindest in einem Staaten Bund mit Russland leben als mit dem Westen.

Aber was macht Putins Armee jetzt kurz vor oder bereits in Kiew?

Zwar hat Kiew über die Kiewer Rus auch für Moskau eine kulturelle Bedeutung. Aber das historische Moskau war es ja mehr oder weniger selbst das Kiew als Zentrum der Rus abgelöst hatte. Und durch die Mongolen kam es dann endgültig zur Ausbildung dreier russisch-ethischer Kulturen Ukrainer (Kleinrussen), Russen (Großrussen) und Belarussen. Ukrainer und Belarussen waren dann länger Teil Polen-Litauens und wurden später größtenteils Teil des Russischen Reiches. Und dann der Sowjetunion um es mal verkürzt niederzuschreiben.

Also wenn sich die drei mehr oder weniger „altrussischen“ Nationen, wenn auch teils mit polnisch-litauischer Vermischung, „mal“ nicht mehr auf eine Union einigen können, was wohl immer mal wieder im Laufe der Jahrzehnte und Jahrhunderte der Fall sein wird, und sich einigermaßen fair und ohne Elend trennen wollen, bis zur nächsten freiwilligen Wiedervereinigung, gehört Kiew zur Ukraine.

Und aktuell alle Gebiete der restlichen Ukraine, in denen sich die Mehrheit der Bevölkerung für die Ukraine anstatt Russland entscheiden würde. Und eben mit einem fairen Anteil an den Rohstoffen.

Soviel zur meiner aktuellen Lagebestimmung mit universell moralischem Selbstanspruch.

Also in all diesen Gebieten hat Russland und Putin, außer auf friedlichem Besuch, nichts verloren.

Ein Verteidigungsrecht für die Krim und die Teile der aktuellen Ukraine deren Bevölkerung mehrheitlich unabhängig oder gleich zu Russland gehören wollen, muss Russland und Putin aber zugebilligt werden. Aber eben darauf angemessen darauf beschränkt. Das was Putin aktuell mach ist aber definitiv nicht angemessen darauf beschränkt.

Es ist zwar auch wieder richtig, dass der Westen ein schlechter Berater der Ukraine war und ist, dadurch, dass er das Selbstbestimmungsrecht bis hin zur Unabhängigkeit der ethnisch-russischen Regionen der in dieser Form noch nie mehrere Jahre am Stück bestand gehabt habenden Ukraine von 2014 nicht fair berücksichtigt und die Ukraine nicht zur Zusicherung des prinzipiellen Rechts dieser Regionen auf Verbleib in einer Allrussischen- Union, wenn der Rest der Regionen der Ukraine von 2014 da raus wollte und will, gedrängt hat oder es zumindest jetzt tut.

Aber eine Besetzung der nicht nach Russland wollenden Regionen durch Putins Russland mit dem Ziel eine Regierung dort einzusetzen die genau solch eine Großrussische Union möchte ist mit universell moralischem Selbstanspruch nicht vereinbar.

Es wird kaum ein Beispiel in der Geschichte geben, wo sich aus solch einer Zwangsvereinigung, auch noch eines kleineren Volkes mit einem größeren, etwas Gutes entwickelt hat.

Wahrscheinlich würde solch eine von Russland dominierte Union dann ständig von Unabhängigkeitskämpfen mindestens einem Viertels seiner Einwohner erschüttert und international zurecht politisch, weitgehend auch inklusive des hoffentlich bald wieder untergeordneten wirtschaftlichen Anteils, mehr oder weniger zumindest vom Westen isoliert sein. Bis sich die Ukraine dann doch wieder mit oder ohne äußerer Hilfe befreien konnte. Dann wäre man wieder da wo man jetzt ist.

Ohne faire Berücksichtigung der Interessen andere entsteht eben auch für einen selbst nichts Gutes. Nur mehr oder weniger viel Elend und Konflikte bis man dann doch mal die hinreichend faire Lösung akzeptiert hat.

Deshalb sollte Russland seine Angriffe sofort abbrechen und in die von ihm anerkannten Republiken im Südosten der Ukraine von 2014, oder zumindest in den ethnisch-russisch geprägten Südosten zurückziehen und verhandeln.

Und der Westen und die Ukraine sollten endlich das historische und realpolitische Recht Russlands an der Krim und das Selbstbestimmungsrecht auch der ethnisch-russischen Regionen des historischen Momentaufnahme-Staates, der die Ukraine von 2014 nun mal war, anerkennen, anstatt dass der Westen die Ukrainer noch dazu anstachelt bei ihrem berechtigten politischen Unabhängigkeitskampf auch gleich noch diejenigen zwangsweise mitnehmen zu wollen, die mit ihnen in einem Vielvölkerstaat zusammenhängen und ethnisch und regional eigentlich zu dem gehören, aus dem die Ukrainer raus wollen.

Dann sollten die Ukrainer zum Wohle dieser Bevölkerungen lieber fordern, dass die wirklich frei wählen können wo sie hin wollen. Im Moment sind diese Republiken eben nicht demokratisch. Wobei diese Bewohner aber mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit tatsächlich nicht Teil einer Ukraine, die nicht Teil einer russischen Union ist, sein wollen. Immerhin hatten die ja Wiktor Janukowytsch gewählten. Aber das sollten sie selbst entscheiden.

Es stimmt aber auch das Russland, wie auch China und zu viele andere, das Recht auf Selbstbestimmung vor allem auf Unabhängigkeit mit einem fairen Anteil an allem seiner Teilvölker nicht hinreichend anerkennt. Wobei Russland auch bedenken sollte wie viel „Ärger“ sie und diese zu viele anderen Staaten, jetzt schon mit diesen mehr oder weniger unterdrückten Teilstaaten haben, obwohl die verhältnismäßig er einen kleinen Bevölkerungsanteil haben. Will sich Russland da wirklich bei einer Bevölkerung von 147 Millionen noch 44 Millionen Ukrainer „einverleiben“? Das hört sich nach keiner guten Idee an. Und dauerhaft vertreiben wird auch kaum eine Option sein, wobei ich nicht glaube oder zumindest nicht hoffe das Putin das anstrebt.

Damit sind wir dann aber bei dem aktuellen Krieg zwischen Ukraine und Russland bei der wichtigen Frage ankommen: Bis zu welchem Punkt halten sich die westlichen Staaten und der Rest der Welt tatsächlich raus?

Ich hätte eigentlich nicht gedacht, dass die NATO- Staaten einfach eine russische Belagerung oder gar Einnahme Kiews und der Regionen der Ukrainer ethisch-moralisch militärisch hinnehmen würde. Sondern militärisch einschreitet. Ich war eben 2016 mal im Westen der Ukraine und Kiew, da fühlt man sich wohl etwas verbundener. Wobei ich 2013 auch in Moskau und Sankt Petersburg war. Da würde es mich auch stören wenn die aus meiner Sicht mit universell moralischem Selbstanspruch unberechtigt belagert würden. Aber das ist ja aktuell nicht der Fall. Sondern Kiew.

Also ich wäre dafür das hinreichend viele NATO- Staaten jetzt die Regionen und Städte der Ukrainer gegen Putins- Russland verteidigen [Ich würde dafür auch selbst zur Verfügung stehen.]

Dass die USA nach ihren Irak- und Afghanistan- Kämpfen mal Einsatzmüde ist, kann man ja verstehen. Aber dann muss eben der Rest einspringen. Die Ukraine ist nun wirklich sehr nahe an der EU, die sollte noch zu unserem ethnisch- motivierten Einsatzgebiet gehören.

Russland hat zwar unter Putin die Markt- und Privatbesitz- radikale Schocktherapie überwunden, bei fairen liberalen Rechten mit fairem Anteil hängen sie aber weiter (zu) stark zurück. Deshalb ist es manchmal für jemanden im Westen zumindest der den wirtschaftslibertären, proprietären und Standort- Gewinnler Einfluss und die teilweise starke Einseitigkeit der Mainstream- Medien nicht kennt, schwer vorstellbar, dass sich Regionen selbst ethnisch- russische nicht alle freiwillig für uns entscheiden. Aber wenn man genau hinsieht sieht man eben, dass wir zwar gemeinsam wirtschaften aber nicht fair und machbar solidarisch teilen, priorisieren und regulieren. Da ist solch eine Wahl ethnisch-russischer Regionen schon verständlicher.

Aber aktuell ist eben erstmal am wichtigsten:

Putin stopp !!!

oder eben

Putin stoppen.

Soweit wie erläutert.

Standort-„Nestbau“ als Partner- Werbung um „Unverträgliche“(Big 5)?

Von Vögeln kennt man ja das Verhalten das schöne Nester gebaut werden um potentielle Partner, wenn auch erstmal nur einen, anzulocken.

Da wird alles was stören könnte beseitigt und ansonsten alles so gut wie möglich ausgebaut.

Die Partner sind eben mobil. Und je gefragter sie sind, je mehr Konkurrenten hat der Werber-Vogel.

Beim (Standort-) Wettbewerb ist es ähnlich.

Wenn da auch drei zusammenkommen müssen, damit Güter oder Dienstleistungen produziert werden können. Aus denen dann aus standortpolitischer Sicht „Staatseinnahmen“ und Entlastung bei den Ausgaben erzielt werden können.

An den Standorten eben noch Kapital und Arbeit.

Wobei das Kapital meist mehr Optionen hat. Die Arbeit muss dann meist dem Kapitel folgen.

Gut, Geldkapital könnte wenn die Notenbanken mitmachen und die Kaufkraft nicht kollabiert von den Regierungen mit Weltleitwährungen auch einfach neu generiert werden. Aber im weltweiten Wettbewerb um Rohstoffe, Vorprodukte usw., wird da selbst der Dollar gefahrlaufen irgendwann zu kollabieren, wenn man einfach blind drauf losdruckt und meint das würde schon passen und man müsste sich keine Sorgen machen.

Und zwischen den Regionen eines Währungsgebietes gebe es dann immer noch einen Standortwettbewerb um die Standorte für die Produktion und Dienstleistungen die zumindest kostendeckend später auch wieder Abnehmer finden und von denen wegen zu „leichtem Geld“ nicht einfach später nur „Investitions“-Leichen zurückbleiben und die somit im Standortwettbewerb nicht nachhaltig förderlich waren.

Also ein (Standort-) Wettbewerb um Kapital in Form von Produktionsanlagen die auch was produzieren, dass später recht wahrscheinlich Abnehmer findet bleibt so oder so erhalten.

Naja, und die Arbeitnehmer müssen eben dorthin wo die Arbeitsplätze sind, wenn sie es denn dürfen, bzw. dürfen sollten.

Diejenigen die Macht in und über Standorte haben, müssen sich dann Fragen, was sie machen können um Kapital und Arbeit anzulocken.

Und überlegen, ob sie dabei Schutzmaßnahmen vorsehen wollen, dass kein Kapital-Kuckuck oder Kapital-Marder angeworben wird. Und auch an die Zukunft sollte man denken. Bleibt der Standort weiter Nestbaufähig, wenn der aktuelle Vogel nichts mehr produziert? Hat man hinterher überhaupt noch Rechte an dem Nest oder Standort oder geht das nach der Trennung oder gar unmittelbar an den angeworbenen Vogel? Was macht man wenn zu viele Vögel kommen? Hat man da an ein Besetzt- Schild inklusive hinreichender Abwehrmöglichkeit gedacht, bevor es durch „Zu Viele“ zu unproduktiv wird? Und wenn man demokratisch über Standort und Nestbenutzung entscheidet, hat man beim Anwerben bedacht, dass dann die eigenen fairen Interessen auch hinterher noch angemessen berücksichtigt werden? Generell stellt sich die Frage wieweit man auf eigene faire Anteile verzichtet um zumindest für das Nötigste für viele oder alle am Standort oder möglichst viel für einige noch genügend Arbeit und Kapital anzulocken.

Soviel zu der Berücksichtigung der eigenen nachhaltigen fairen Interessen beim „Nestbau“-Wettbewerb.

Nun stellt sich dann noch die Frage: Wie weit will man beim Werben um Kapital- und Arbeitsvögel die fairen, aus universal moralischer Selbstanspruch (UMSA)- Sicht, Interessen anderer, auch derjenigen am gleichen Standort, berücksichtigen bzw. unterlaufen?

Und macht man einen Unterschied zwischen dem Werben um genug und einfach nur noch um mehr?

Zunächst mal stellt sich dabei mal die grundsätzliche Frage, ob man dabei auch mit Gewalt und Sabotage vorgeht? Also beginnt man Kämpfe um Baumaterial für sein Nest? Versucht man Nester anderer zu zerstören oder zumindest zu beschädigen? Manipuliert man andere Nestbauer so, dass die auch Kapital-Kuckucks und Kapital-Marder in ihr Nest lassen? Oder ihren Nest-Standort bzw. die Macht darüber oder darin, für ein paar Perlen ans Kapital abtreten? Oder keine Obergrenzen für „Zu Viele“ kennen?

Und wenn man weiß, dass man den von Natur aus oder historisch gewachsen besten Nestbauplatz hat, gleicht man das dann fair mit den anderen Standort-Vögeln aus, damit da zumindest kein für alle schädlicher Kampf um Standorte stattfindet? Oder verlässt man sich einfach optimistisch drauf, dass die anderen schon ruhig bleiben auch wenn man denen zusammen eigentlich unterlegen wäre?

Wenn man die besseren Standorte hat, kann man beim „Race To The Bottom“ sehr viel weiter runter gehen und muss denjenigen von denen man als politischer Standortentscheider am eigenen Standort abhängt, ja sehr viel weniger zumuten als wenn man schlechtere Karten im Standortwettbewerb hat.

Und anders als beim Ziel der Fortpflanzung des Vögel- Nestbauwettbewerbs, bei dem übrigens eine zu große Ungleichheit (wohl) auch zum Aussterben der ganzen Art führen würde, geht es hier nicht um den Bereich sozialliberaler Selbstbestimmung sondern eben um Anteile an der Produktion und dem Gesamtertrag. Da geht es um Grundsicherung und faire Anteile. Und die Frage des Recht auf Fortpflanzung oder eine faire Verteilung der Fortpflanzung, ist eben getrennt vom Recht auf Güter und (sonstigen) Dienstleistungen zu betrachten. Der Mensch ist nach Kant und anderen eben vor allem Subjekt statt Objekt.

Seinen fairen oder zumindest nachhaltig hinreichenden Anteil, solange der kleiner ist als der faire, an Gütern und (sonstigen) Dienstleistungen kann und ab einem bestimmten Punkt und fair passendem Kosten-Nutzen Verhältnis, sollte man sich ja durchaus notfalls kämpferisch fair sichern und nicht nur per Werbung drauf warten, dass er freiwillig kommt.

Beim Werben sollte man sich generell auch Fragen, wieweit man um die, nach den Big 5 der Psychologie, mehr oder weniger Unverträglichen werben will.

Also nach wem man sich ausrichtet.

Nach dem Kapital und der Arbeit, die jenseits der Fragen der Produktivität, vor allem selbst von ihrem Profit und Einkommen nichts abgeben wollen? Und vielleicht sogar Verfassungsänderungen unterschwellig verlangen, die Steuern und Umverteilung generell auch für spätere Regierungen erschweren bzw. unmöglich machen, zumindest solange sich die Bürger später keine neue Verfassung geben, wenn die Sicherheitskräfte das denn dann zulassen.

Genau diese Befürchtung wird in Deutschland ja oft als Grund angegeben, warum man sich im (Standort-) Wettbewerb nicht mit genug zufrieden gibt. Wenn man die Löhne, Steuern oder Verteilung erhöht könnte das Kapital und der Teil der Arbeit mit genügend anderen Optionen auch trotz immer noch gutem Preisleistungsverhältnis sich bewusst aus unverträglichem Antrieb zu sehr für einen anderen Standort entscheiden.

Daher müsste man anderen und den eigenen vom Markt schlechter gestellten soviel zumuten wie es die Unverträglichen der Kapital- und Arbeitsseite vielleicht voraussetzen auch wenn es noch nicht mal offen gefordert wurde. Daher kommt auch dieses blinde „Wir müssen“, was dann auch zur Ausrede wird.

Wollen wir wirklich weiterhin die „lean-dual-mean“ Petain-, Laval-, oder gar Mussolini- Rolle für die Unverträglichen der Kapital- und Arbeitsseite einnehmen und darauf warten bis die „Alliierten“ endlich einschreiten?

Ich zumindest nicht. Und ich hoffe mal die Mehrheit im Lande auch nicht. Besser man riskiert auch mal ein paar Repressionen zum Wohl anderer und der eigenen schlechter gestellten, auch mit Blick auf die eigene Zukunft.

Daher lasst uns für eine hinreichende Ausgleichs-, Priorisierungs-, und Regulierungsunion zu sozialen, ökologischen, Sicherheits- und Zukunftsorientierten Zwecken politisch kämpfen. Mit Regeln die mit einem universal moralischem Selbstanspruch zustande gekommen sind. Und mit einem Recht mit einem fairen Anteil an allem auch wieder auszutreten, wenn man es dort nicht für tolerierbar hält.
Und schauen wir, dass wir uns jetzt schon bis dahin nach innen und außen so verhalten.

Ohne echte Kooperation, Koordination und Solidarität wird das nix

In Frankreich kommen laut einem Freitag- Beitrag einige Familien nur noch durch private Lebensmittelspenden über die Runden. In Deutschland melden die Tafeln auch steigende Nachfrage und die Ampel- Regierung vertröstet mehr oder weniger nur auf die Einführung des Bürgergelds irgendwann.

Auch weltweit sei die Anzahl der Hungernden gestiegen. Bis zu 811 Millionen sollen nun davon betroffen sein.

Gleichzeitig soll Deutschland wieder „Exportweltmeister“ geworden sein. Und wieder wurde für 200 Milliarden € weniger importiert als exportiert.

Die Frage ist eben auch was das den meisten Deutschen oder den Menschen in Deutschland nachhaltig nutzt.

„Weltmeister“ werden ist eben etwas flüchtiges. Daraus entsteht keine nachhaltige (soziale) Sicherheit. Solange wir Import- abhängig sind und das wird wohl noch lange der Fall sein, sind wir von einem internationalen gemeinsamen Handel abhängig. Wir müssen dauerhaft unseren Importbedarf gedeckt bekommen. Jahr für Jahr. Monat für Monat. Tag für Tag.

Das müssen andere Nationen allerdings auch. Und wenn wir im internationalen (Standort-) Wettbewerb einen Vorteil haben, was aktuell sowohl von Natur aus z.B. auf Grund der Lage Mitten in Europa und unserer Größe, als auch historisch gewachsen vor allem im Vergleich mit Osteuropa mit Sicherheit der Fall sein dürfte, wird das der Rest Europas und auch der Welt kaum auf Dauer mitmachen wollen. Noch 1968 konnte man uns im Bretton-Woods System zu Maßnahmen drängen um unseren Handelsüberschuss zu überwinden, da man die DM auch ohne unsere Zustimmung hätte aufwerten können. Heute haben wir in vielen EU- Ländern eine gemeinsame Währung. Wir, also Deutschland, haben international Überschuss und irgendwer in der Euro-EU wohl ein dickes Minus. Zumindest würde das erklären wieso der Euro nicht international an Wert zulegt. Und als Trump US- Präsident war uns sich am deutschen Überschuss nicht nur störte sondern auch drohte dagegen was zu unternehmen ist dieses dicke Leistungsbilanz Minus in der „Nicht- Deutschland- EU“ auch in Holland, oder so, plötzlich aufgetaucht. Lag angeblich am „statistischen EU- Amt“. Dann hatte die EU insgesamt kein Plus mehr mit den USA und Trump war beruhigt.

Es ist eben so, dass in einem gemeinsamen Wirtschaftsraum Kapital, Vorprodukte und Arbeit zu den wirtschaftlichsten Standorten strömt. Auch für den gemeinsamen Export. Der Rest importiert dann nur. Deshalb müsste es innerhalb in der EU sogar ein inneres Defizit der Staaten geben über die am meisten nach außen exportiert wird, um dieses Gefälle auszugleichen. Wenn man gemeinsam wirtschaftet, müssen eben alle ihren fairen und fair-hinreichend solidarischen Anteil abbekommen sonst kann man nicht gemeinsam wirtschaften, bzw. exportieren.

Und was heißt eigentlich „wir“, dadurch dass „Kapital und Arbeit“ hierher strömt, strömen muss, wird auch die Bevölkerung hier „europäischer“. Das finde ich zwar eigentlich gut, aber eben nicht nur hier. Wenn alle andern „Ethnien“ noch in „ihrer“ Nation die Mehrheit stellen und nur hier keiner mehr eine Mehrheit hat war das ein schlechter Tausch für den (zweitweisen) Überschuss. Wir sollten uns schon überall gleichmäßig europäisieren. So kann man nur hoffen, dass das „Europa- Deutschland“ dann smart sozialer ist als wir bisher.

Aber es liegt wohl auch daran, dass es keine Partei für sicherheitsorientierte Soziale in Deutschland aktuell gibt. Die Grünen sind mit dem Thema „Mehr-Umwelt“ zufrieden. Die SPD- Spitze und Regierungsmitglieder erzählen jetzt ständig, dass sie ja die Partei der Arbeit, klingt dann eher nach „Mehr-Arbeit“, sind. Verteilungsgerechtigkeit und Grundsicherung spielt da realpolitisch aktuell leider augenscheinlich keine hinreichende Rolle. Die Linke müsste ihr Modell von „globaler Sicherheit“ erst noch ausbauen. Die AfD ist eben zu Rechts und zu Hayek. Dann gibt’s noch die „J.M.Buchanan-FDP“. New Best Friend of SPD und Grüne. Da ist man ja schon fast geneigt Hoffnungen in die Merz- Union zu stecken. Aber der steht ja selbst für Marktradikalität, wohl entweder in Richtung Proprietär oder Goldene Zwangsjacke für alle im Westen. Und zu HartzIV und Inflation kam von denen als Opposition bisher auch nix.

Also so wird das nix.

Das der Markt nicht von selbst für hinreichende Verteilung sorgt, wurde ja eigentlich schon hinreichend oft begründet auch von mir, kann man in meinem Blog nachlesen oder mich fragen wenn man es nicht findet. Trotzdem wird es immer mal wieder behauptet.

Ist eben eine bequeme Ausrede, wenn man gerade profitiert und nichts abgeben will.

Oder man redet zu wenig Verteilung schön hinreichend. War schon mal jemand bei einer Veranstaltung der Europa-Union Deutschland? 🙂 Wobei ich da auch Mitglied geworden war als ich mir mal nach meiner J.M.Buchanan-Entdeckung einen Überblick verschaffen wollte. Die sind ja auch in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkräten. Generell sollten die Sozialen mit universell moralischem Selbstanspruch in Deutschland aufhören alles den mehr oder weniger Profitorientierten, Schönrednerischen und Gerngläubigen zu überlassen.

Also der Markt liefert eben nur das was hinreichend viele bei ihm gekauft haben.

Wenn das im Ergebnis nicht sozial, ökologisch, Sicherheits- und Zukunftsorientiert genug geordert war ist es die Welt hinterher bestimmt auch nicht.

In den USA wurde das in den 1930ern von Roosevelt erkannt als er seine New Deal Maßnahmen auf den Weg brachte. Die wollte er auch international umsetzen. Und tatsächlich hielt sich zumindest zwischen den westlichen Staaten bis in die 1970er Jahre noch dieser aus Erfahrung klug gewordene Wille. Nur zusammen mit der gemeinsamen Wehrpflicht verschwand auch der zusehens von der politischen Bühne.

Als US- Präsident Obama 2010, wie 1968, Deutschland zu Maßnahmen gegen seinen Handelsüberschuss drängen wollte, bekam er von Kanzlerin Merkel, die hoffentlich einfach nur die falschen Einflüsterer hatte, als Antwort nur etwas wie „Das verträgt sich nicht mit Freihandel“ zurück.

Dann ging es mit den ganzen internationalen „modernen“ Freihandelsverträgen erst richtig los.

Gustav von Schmollers Lebensweisheit „Nur der inkonsequente und derjenige der seinem eigenen Land schaden will kann komplett freihändlerisch sein“ schlummerte da „goldig“ bewacht in den Archiven vor sich hin.

Und auch die Metapher der „golden Zwangsjacke“ für den Staat beunruhigte und beunruhigt von den politischen großen Parteien zu wenige.

Wir brauchen global tatsächlich einen „New Deal“ für eine hinreichende gemeinsame soziale, ökologische, Sicherheits- und Zukunftsorientierte Ausgleichs-, Priorisierung und Regulierungsunion mit Regeln die jeder gut finden können sollte. Und mit einem Ausgründrecht mit einem fairen Anteil an allem, auch der Arbeit.

Anstatt einer Union des konzentrierten befreiten Finanzkapital zusammen mit Standort- und Gehalts- Gewinnlern, die nur ihren eigenen mehr oder weniger nachhaltigen Profit suchen.

Und auch keine totalitäre (sozialistische) Einparteien- Hegemonie, falls sich auch das konzentrierte Finanzkapital zu sehr in der golden Zwangsjacke verfangen haben sollte.

Aber dafür bedarf es koordinierten gesellschaftlichen und politischen Engagement zumindest hinreichend vieler. Das ist zur Zeit aber leider (noch) nicht der Fall.

Kein Standort- oder Arbeitsplatzwettbewerb auf „Leben und Tod“- online Veranstaltung am 19.2.22 17:00-18:00 Uhr

Zum Abschluss der ersten rkslp.org Plakat- Aktionswoche vom 13.2.22-20.2.22 an der Hauptdurchgangsstraße zwischen Homburg (Saarland) und Zweibrücken (Westpfalz), jeweils eines an den Eingängen, findet am Samstag 19.2.22 von 17:00 bis 18:00 Uhr eine online Veranstaltung zum Thema „Kein Standort- oder Arbeitsplatzwettbewerb auf ‚Leben und Tod'“ statt.

Hier kann man sich zuschalten:  https://us02web.zoom.us/j/84038233175?pwd=cE5xZjlTajNQaTlIRmRsTWl0M2I3QT09

Näheres zum Thema kann man zum Beispiel hier nachlesen: https://rkslp.org/2021/12/25/standort-wettbewerb-auf-leben-und-tod/

Hier noch ein Bild vom Plakat und die Druckvorlage:

Weltsystem-Analyse nach Beverly J. Silver

Diese Woche habe ich mal „Forces Of Labor: Arbeiterbewegung und Globalisierung seit 1870“ von Beverly J. Silver angefangen zu lesen. Das Buch ist zwar auch schon fast 20 Jahre alt aber seine Grundaussagen und vor allem die Analyse der Entwicklung in den Jahren bis 2003 ist immer noch wissenswert.

Sie beschreibt die Verlagerung der industriellen Produktionsstätten, vor allem der Autoindustrie, als Folge von Arbeiterunruhen.

Also jedes mal wenn die Arbeiter sich wegen schlechter Arbeitsbedingungen oder geringer Entlohnung mit Hilfe ihrer Produktionsmacht oder Organisationsmacht auch bei schwacher Marktmacht, z. B. wegen hoher Arbeitslosigkeit erfolgreich zur Wehr gesetzt hätten, hätten die Arbeitgeber einen „Fix“ angewandt. Entweder Verlagerung des Produktionsstandorts in Gebiete mit weniger Organisation der Arbeiter z. B. durch weniger mächtige Gewerkschaften. Oder Automation und dadurch weniger Bedarf an Arbeitskräften. Oder durch „Förderung verantwortlicher Gewerkschaftsarbeit“.

In den USA hätte eine Verlagerung der Produktionsstandorte zunächst innerhalb des Landes stattgefunden. Nach Flächentarifverträgen dann erst nach Europa, dann nach Lateinamerika, Südafrika und Südostasien. Bis 2003 wäre dann langsam China und Mexiko in den Fokus gerückt.

In Italien hätte Fiat auf Automation durch Roboter gesetzt.

In Deutschland wurde dann wohl zunächst eher der „Förderung verantwortlicher Gewerkschaftsarbeit“- Weg eingeschlagen. Was durchaus eine nachhaltige und auch mit universell moralischem Selbstanspruch gute Entscheidung sein kann. Es kommt eben darauf an wie man es und vor allem aus welcher Intention heraus man es umsetzt. Zu hohe nicht marktfähige Gehälter können ja auch die ganze Unternehmen kollabieren lassen und die Gesamtbevölkerung eines Landes gleich mit. Ebenso unprofessionelle Mitbestimmung. Aber von Arbeitgeber und Kapitalinteressen geführte Gewerkschaften die nur die Arbeiterbewegung und deren fairen Interessen klein halten sollen gehen natürlich gar nicht. Auch nicht solche, welche die Arbeiter überregional gegeneinander aufhetzen wollen um daraus mehr Profit schlagen zu können. Das gilt natürlich auch für Parteien. In dem Zusammenhang ist auch das von Frau Silver angesprochene Konzept von „lean-dual“ im Gegensatz zu „lean-mean“ zu beachten. Bei erstem erhält die Stammbelegschaft in Betrieben eine Arbeitsplatz Garantie um im Gegenzug dazu Modernisierungen und Rationalisierungen zu akzeptieren. Bei der zweiten Variante „schlank und gemein“ gibt es solch eine Garantie nicht. Deswegen käme es dort häufiger zu Arbeitsunruhen. Da fehlt dann eben das positiv wirkende Moment konstruktiver Gewerkschaftsarbeit. Allerdings bedeutet „dual“ bei der ersten Variante, dass die Arbeiterschaft in Stamm- und Leiharbeit getrennt wird. Und somit auch die Arbeiterbewegung. Also ist das auch schnell schon wieder im Bereich der bewussten Spaltung für mehr Profit. Es kommt eben darauf an, ob dass Ziel „Genug und faire Verteilung“ oder einfach nur möglichst viel Profit für möglichst wenige ist. Und die Leiharbeit oder Zulieferarbeit wird auch häufig ins Ausland verlagert. Leider beruht das deutsche „Erfolgsmodell“ oder besser „Gewinnlermodell“, da das wohl zum größten Teil auf einen Einmaleffekt durch den neuen gemeinsamen Markt beruht, wohl eher genau darauf. Kleineren Stammmannschaften mit eher relativ höheren Löhnen und schlechter gestellte Leiharbeiter und schlecht bezahlte Endkunden Dienstleistungsjobs. Aber vor allem auch höher spezialisierte Arbeit, wie im IT- Bereich, wird relativ gut bezahlt. Das schafft natürlich auch dort neue Klassen und Verbündete, für diejenigen die vor allem selbst profitieren wollen. So gesehen ist ein höherer Mindestlohn da durch aus der richtige soziale Schritt, aber er muss natürlich gegenüber Einkommensschwachen durch höhere Umverteilung abgefedert werden. Wenn man das weglässt spielt man wiederum nur diejenigen die Arbeit haben gegen diejenigen die keine Arbeit haben aus und schafft schnell prekäre Situation, die durchaus auch ganze Regionen durch Unruhen bedrohen können. Die Grundsicherung muss immer Vorrang haben, da sind sich doch eigentlich theoretisch fast alle einig zumindest innerhalb von Regionen oder Staaten. Nur die Ampelregierung scheint zu meinen da entspannt ein neues System einführen zu können ohne darauf zu achten und das auch nachzuweisen, dass das bisherige trotz Inflation noch seine Aufgabe erfüllt.

Mit Verteilungsphobie kommt man nicht weit. Wir brauchen daher auch in der ganzen EU eine gemeinsame Grundsicherung, solange dass keinen Staat unfair überfordert. Also nicht weniger Kaufkraftkorrektur über den Staat und zwischen den Staaten sondern fair und solidarisch genug. Wer gemeinsam wirtschaftet muss auch fair teilen, sonst kann man nicht gemeinsam wirtschaften. Viel wichtiger als eine Arbeitsplatzgarantie sind faire Anteile an der Kaufkraft und eine sozial priorisiert ausgerichtete Produktion. Man sollte vor allem an seiner Kaufkraft hängen und weniger an seinem aktuellen Job. Was sinnvolles zum Arbeiten wird man auch selbst finden können, wichtig ist das durchsetzbare Recht auf einen fairen Anteil und die Möglichkeit dafür sorgen zu können, dass fair und sozial priorisiert produziert wird. Es muss eben um fair genug für einen selbst und dann fair genug für andere mit „Ziel Alle“ gehen. Sonst gibt es unnötig Elend und das provoziert dann berechtigte Aufstände bis Krieg. Und das will ja hoffentlich keiner.

Frau Silver führt Kapitalmobilität vor allem auf Arbeiterunruhen zurück. Dabei ist es aber wohl auch so, dass Unternehmen auch so, spätestens durch den Marktdruck, früher oder später dort produzieren lassen wo es nachhaltig zumindest preiswert genug ist.

Wobei die Kosten der Arbeit aber natürlich auch ein wichtiger Faktor sind anhand dessen entschieden wird zu welchem Standort man geht. Wenn da in einer Region die Arbeiter mehr hinnehmen und für relativ weniger arbeiten als andere in anderen Regionen bleibt das natürlich mit ausschlaggebend. Deshalb sind einheitliche Mindeststandards und Kooperation unter den Einkommensabhängigen vor allem auch überregional so wichtig. Sonst kann man leicht gegeneinander ausgespielt werden.

Wobei die Standorte der Regionen zu einem bestimmten Zeitpunkt aber natürlich nicht gleich wirtschaftlich sind, schon wegen der Lage, Größe, usw. Oder einfach weil es sich historisch so ergeben hat. Was der einen Arbeiterschaft an einem Ort noch ein ordentliches Auskommen ermöglichst kann für andere bereits existenzgefährdend werden.

Deshalb besteht hier eben die Gefahr, dass sich anstatt einer Allianz zwischen den Arbeiterbewegungen eine zwischen verirrten, unkooperativen oder verführten Standort- privilegierten Arbeiterbewegungen und der unsozialen Kapitalseite ergibt. Also wenn Arbeiter- Parteien und Gewerkschaften anfangen vermehrt vom „WirHier“ und Gewinnen anstatt von internationaler Kooperation und fairen Anteilen für jeden zu sprechen, kann man davon ausgehen, dass man da gerade in eine wohl schon mittelfristig für einen unvorteilhafte, aber auf jeden Fall in Bezug auf die internationale (strategische) Arbeitersolidarität verheerenden, Allianz mit der wirtschaftslibertären Kapitalseite gedrängt wird. Da sollte man sich in Zeiten von individuellen Verfassungsregeln Schneidern lieber schon mal Gedanken über ein Referendum machen. Denn dann wird einem die Verfassung früher oder später mit Sicherheit verteilungsphobisch begrenzt.

Wenn was begrenzt werden muss dann zu unverträgliches (Big Five) Verhalten oder eben Nichtstun. Zweites setzt dann aber notfalls Zwang voraus. Und da liegt das Monopol eben beim Staat. Wenn der das auch nicht mehr hinreichend zum fairen und solidarischen Verteilen darf, hat man ein großes Problem zumindest als Betroffener, Sozialer oder wenn es dadurch zu unruhig wird. Deshalb müssten die wirtschaftslibertären Kapitalisten schon einen neuen Staat indem nur die Wohlhabenden Wählen dürfen machen. Wenn sie das nicht mit einplanen wurden sie wohl selbst vom Sabotage-Außen getäuscht. Dann ist hier niemand mehr hinreichend handlungsfähig.

Also anstatt einer eher unvorteilhaften und unsozialen Allianz mit dem proprietären oder zu inkonsequenten oder äußerem Sabotage- Kapital einzugehen, sollten die Einkommensabhängigen in Deutschland lieber schauen, dass sie mit anderen auch Abhängigen kooperieren und eine hinreichende gemeinsame Ausgleichs-, Priorisierungs- und Regulierungsunion zu sozialen, ökologischen, Sicherheits- und Zukunftsorientierten Zwecken gründen. Mit Regeln die jeder mit universell moralischem Selbstanspruch gut finden können sollte. Aus der man aber auch mit einem fairen Anteil an allem zeitnah wieder raus kann, wenn man es dort nicht mehr tolerierbar findet.

Was den „Race To Bottom“- Effekt von internationaler Standortkonkurrenz angeht sehe ich die Sache nicht ganz so optimistisch wie Frau Silver. Zwar ist es richtig, dass die Geschichte gezeigt hatte, dass nach Auslagerungen um Arbeiterunruhen zu entgehen, an den anderen Orten dann auch wieder nach einiger Zeit Unruhen entstanden mit dem Ziel und dem Erfolg der Verbesserung der Arbeitersituation. Aber was passiert in der Zwischenzeit an den anderen Standorten? Da geht es nach unten, wenn es keine neuen Jobs ober Einkommensumverteilung gibt. Also es hängt stark von der Menge an Arbeit und/oder dem finanziellen Ausgleich ab. Wenn wegen der Automatisierung weniger Arbeit benötigt wird und es keine Aufrechterhaltung der Kaufkraft durch Umverteilung gibt, wird noch weniger Arbeit benötigt weil es noch weniger Käufer gibt. Und ein globaler Wettbewerb um zu wenig bezahlte Arbeitsplätze wird dann dennoch einen „Race To The Bottom“ auslösen. Gemeinsamer Handel braucht eben einen hinreichenden Ausgleich. Und damit der abschließende Wunsch von Frau Silver in ihrem Buch, dem ich mich anschließen möchte, „eine internationale Ordnung die den Profit tatsächlich der Existenzsicherung aller unterordnet.“ , auch in Erfüllung gehen kann auch eine Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit hin zu dieser Existenzsicherung. Und damit das ganze nachhaltig sozial, ökologisch und sicher genug ablaufen kann auch hinreichende Regulation. Eine APR- Union eben. Wobei man aber nicht vergessen sollte, dass Profit und Eigennutzstreben keine Klassengrenzen kennt, höchstens Häufungen in Klassen.