China und Russland als wichtige Bausteine einer fairen internationalen Ausgleichs-, Priorisierungs-, und Regulierungsunion

Russland und China haben bei der Überwindung der Monarchie ja eine durchaus ähnliche Entwicklung genommen. Zumindest im Vergleich zum Rest Eurasiens.

Der Zusammenbruch des Zarenreiches und des chinesischen Kaiserreiches führte anstatt zu Demokratien mit Mehrheits- und allgemeinem Wahlrecht recht zügig zu Einparteien Herrschaftssystemen.

Und weitgehend zu Verstaatlichungen der Industrie und zu sozialistischen Bodenreformen.

Die „Weißen“, also die (zu) rechte Gegenwehr, wurden zerschlagen oder gingen, im Falle Chinas, nach Taiwan.

Ein wichtiger Unterschied ist, dass Russland durchaus autark existieren kann, da es über die meisten Rohstoffe selbst verfügt, und vor allem hat Russland nach dem 2.Weltkrieg ein Netz aus Zwangsdiktaturen sozialistischer Prägung um sich herum erschaffen, hauptsächlich als Schutzschild.

Mit den stalinistischen Säuberungen und seiner „Schreckensherrschaft“ hatte der Kommunismus sich aber da bereits von seiner hässlichen diktatorischen und Meinungsfreiheits- erstickenden Seite gezeigt.

Zusammen mit den maoistischen Gewalttaten der Kulturrevolution und den Hungersnöten während des Großen Sprung nach vorn, sorgte dass für eine weitgehende Diskreditierung aller sozialistischen Bestrebungen, vor allem der kommunistischen, im Rest der Welt aber auch in den Staaten hinter dem Eisernen Vorhangs selbst.

US- Präsident Truman konnte so leicht seine Dominosteine- Doktrin durchsetzen. Und die Unterstützung auch rechter Schreckensherrschaften in einigen Staaten mit kommunistischer Opposition konnte so „salonfähig“ werden.

Und durch die (etwas) ausgleichende Wirkung des Bretton Woods System und vor allem durch den Marshallplan bekam der Freiheitsbegriff, als Gegensatz zum Totalitarismus, eine positive politische, durchaus soziale, Prägung.

Dies änderte sich eigentlich erst durch den Vietnamkrieg. Der Korea- Konflikt ähnelte in der Entstehung noch eher einer Eskalation der deutschen Teilung und der Krieg endete wohl auch wegen Stalins Tod 1953. Und der öffentliche Rückhalt für militärische Operationen war direkt nach dem 2. Weltkrieg wohl auch noch größer.

Beim Vietnamkrieg waren die Verluste an Soldatenleben und auch die Kriegsgräueltaten, durchaus auf beiden Seiten, dann aber doch zu viel für die westliche Öffentlichkeit um ein weiteres Standhalten gegen eine Totalitär- Kommunistisch Expansion in Südostasien weiter zu recht fertigen.

Nach Stalin hatte die kommunistische Herrschaft auch etwas an Schrecken verloren und im Gegensatz wurden die Verbrechen „unserer Schweinehunde“ die gegen die Kommunisten unterstütz wurden immer deutlicher.

Allerdings führte das Aufgeben des „Nationbuilding“, wie noch in Südkorea aber auch in Westdeutschland, in der Folge zur Unterstützung von noch mehr Menschrechtsverachtender Stellvertreter in Staaten mit Gefahr „nach links-kommunistisch“ zu kippen.

Und wohl auch das Ende der US- Amerikanischen Wehrpflicht führte mit dazu, dass aus dem eigentlich nachhaltig und durchaus sozial geprägtem Begriff der (politischen) Freiheit, immer mehr ein Begriff der individuellen Freiheit, auch von gemeinsamen Pflichten und eines individuellen Lastenausgleichs wurde. Also die Freiheit sich vor den Aufgaben zum Gemeinwohl zu drücken wurde langsam auch (zum) Inbegriff der Freiheit, eben nun auch zum zu schlechten.

Dies gipfelte dann in der Glorifizierung der wirtschaftlichen Freiheit gegenüber dem gesellschaftlichen staatlichen Recht durch Zwang die nötige Korrektur des Ergebnisses des freien Marktes vorzunehmen. Und mittlerweile kann man ja sogar schon froh sein wenn diejenigen die für ihr individuelles Recht, verschleiert durch die Ausrede, dass der Markt da schon genug fair alleine reguliert, sich vor sozialen und Gemeinschaftsaufgaben zu drücken, bei Wahlen stimmen nicht auch noch sich selbst und alle andere durch den dadurch herbeigeführten Glauben, dass man auch zu Sicherheits- und Zukunftsorientierten Zwecken keinen staatlichen Zwang mehr bräuchte oder dass der nicht mal mehr eingesetzt werden dürfte, in den Abgrund reißen.

Dann sind wir aber am Ende der politischen Freiheit selbst zur reinen Selbsterhaltung angelangt und bei Schmollers Saboteure.

Denn wenn der Wunsch nach individuellem Vorteil selbst vor der gemeinsamen, einen selbst einschließenden, Sicherheit und Nachhaltigkeit, nicht mehr halt macht, liefert man sich komplett dem Außen aus.

Dann heißt der Sieger im Ringen der Systeme: „Totalitärer Sozialismus“. Herbeigeführt durch zu große Gier. Finanziert durch das Atlas Network, Koch Industries, das Walter Eucken Institut und Co. Mehrheitsfähig gemacht durch die Murdock-, Springer-, FAZ- und Bertelsmann- und Co. Presse. Politisch exekutiert durch die republikanische Partei, die CDU und vor allem die FDP und Co. Glückwunsch Genossen.

Wobei an einer wirtschafts- libertären, oder neudeutsch nur liberalen, also ohne sozial, Demokratie, die gerade noch genug auf Sicherheits- und Zukunftorientiertheit achtet um nicht unterzugehen, habe ich jetzt als sozialer (Zwangs-) Mitbürger dann auch kein Interesse. Dann möchte ich dann mit einem fairen Anteil an allem raus. Also aus dem Staat nicht aus dem Land. Das wäre sonst „Totalitärer Antisozialismus“. Dann lieber doch das ohne „Anti“.

Aber ich hänge eben an meinem Wahlrecht und das für andere, mit gleichgewichtetem Stimmanteil. Aber alleine das Recht zu Wählen wenn am Ende (zu häufig) eine Herrschaft rauskommt die man nicht mehr tolerieren will, und wogegen einem auch das Verfassungsgericht nichts mehr nutzt, hat eben auch nichts mit hinreichender politischer Freiheit zu tun. Da fehlt dann das Recht, mit einem fairen Anteil an allem, sagen zu können: „Machts gut ihr (wirtschaftslibertären) Narren.“

Eine nicht tolerierbare Herrschaft, aus eigener individueller Sicht, ist eben nie gut, Demokratie hin oder her. Da muss man fair raus können.

Das gilt aber umso mehr für Staaten, bei denen es keine freien Wahlen, wie in China, gibt oder zumindest die Opposition unterdrückt wird, wie in Russland, Weißrussland und anderen Ex- Warschauer Pakt- Staaten.

Um wirklich ein wichtiger Baustein in einer nachhaltigen sozialen Ausgleichs-, Priorisierungs- und Regulierungsunion sein zu können, müssen sich diese beiden politischen Großmächte mal möglichst zügig überlegen, wie sie ihren Bürgern, die faire politische Freiheit, z. B. durch faire Wahlen, fordern, oder gleich das Recht Werte- gebunden, mit universell moralischem Selbstanspruch, oder fair Interessengebunden sich mit einem fairen Anteil an allem ausgründen zu dürfen, dies ermöglichen könnten ohne das der Rest oder im Falle (zu) freier Wahlen gleich alles, weltpolitisch nur noch zum Spielball wird. Noch dazu dann eventuell einem von Gier zerfressen, und/oder mehrheitlich politisch apathischen, weil zu reinen unsozialen jeder gegen jeden „Gewinnlern“ wirtschaftslibertär vernudgten, aber gerade noch genügend mächtigem „Westen“ ausgeliefert zu sein. Der hatte Russland ja direkt nach dem Untergang der UDSSR schonmal mit seiner Schocktherapie Empfehlung und – Politik einen „Bärendienst“ erwiesen. Im Moment ist der „Westen“ eben leider (noch) zu weit von einer fair und sozial hinreichenden ARP- Union entfernt als, dass man Russland und China guten Gewissens und nach bestem Wissen ein Gesamt-„Join“- Angebot machen könnte. Wobei die beiden aktuell natürlich sowieso (meist) zu den Außenhandelsüberschuss- Staaten zählen. Wenn auch oder gerade deswegen, bei niedrigerem durchschnittlichem Lebensstandard.

Aber naja vielleicht klappts ja noch mir der nachhaltigen internationalen APR- Union, mit fairen Regeln, aus der jeder mit einem fairen Anteil an allem zeitnah wieder raus darf.

Werte, faire Interessen und ihre Durchsetzbarkeit

Nachdem in Afghanistan nun aktuell wieder die Taliban an der Macht sind, stellt sich die Frage danach wer nach welchen Werten leben darf oder muss und wessen faire Interessen berücksichtigt werden einmal mehr aufs neue mit einigem an nachdruck.

Werte spiegeln sich gesellschaftlich hauptsächlich in Regeln wieder. Und um solche Regeln durchzusetzen braucht es Macht.

Es ist also zunächst mal eine Machtfrage. Im Falle von Afghanistan eine lokale. Solange sich der Rest der Welt, vor allem die globalen Größen raushalten. Und diese Größen sind nun mal die USA, Russland, China und auch die EU, wenn sie denn gemeinsam militärisch eine Größe sein wollte.

Die USA hat sich jetzt aus Afghanistan zurückgezogen. Osama bin Laden ist Tod. Die Taliban wurden 20 Jahre von der Macht ferngehalten, da sie ihn nicht ausliefern wollten. Also aus Sicht einer reinen Machtdemonstration nach den Anschlägen vom 11.September 2001 und der fehlenden Kooperationsbereitschaft bei der Auslieferung kann man aus reinem Eigeninteresse aus US- Sicht durchaus sagen das die Hauptziele erstmal erreicht wurden und für einen weiteren Verbleib in Afghanistan das Kosten- Nutzen Verhältnis aus reiner Interessen Sicht nicht mehr passt.

Aus Werte gebundener Sicht sieht die Sache aber natürlich anders aus. Auch wenn da die USA natürlich, wie ich schon im letzten Beitrag geschrieben hatte, auch nicht mehr moralische Verpflichtungen hat, anderen ein Leben nach den jeweils eigenen moralischen Vorstellungen zu ermöglichen wie der Rest de Welt auch. Zumindest solange Sie keine militärische Hegemonie anstreben und damit der Werte gebunden globalen Sicherheit im Wege stehen.

Es stellt sich eben eigentlich zunächst mal die Frage wer bereit ist, Leib und Leben für das Wohl und die Rechte anderer zu riskieren. Und sei es nur gegen Geld. Wobei hier dann zwischen Geld zur Grundversorgung bis zum fairen Anteil und einem Zusatzverdienst speziell für diese Aufgabe zu unterscheiden ist. Und es ist wichtig zu unterstreichen, dass hier einzelne Menschen diese Aufgabe übernehmen, nicht eine Gesellschaft oder ein Staat. Der genehmigt oder erlaubt es höchstens. Und sorgt eventuell für die Ausstattung und Bezahlung. Wobei auch das kann man privat oder durch Verfassungsrecht auf faire Anteile regeln.

Na ja, in gewisser Weise gilt natürlich auch „mit gehangen mit gefangen“, oder gleich umgekehrt.
Deshalb ist selbst die Erlaubnis keine sichere Sache.

Private Militärunternehmen gibt es ja schon, die könnte man durchaus auch zu humanitären Zwecken einsetzen und erweitern.

Dann würde es tatsächlich reichen, wenn einem irgendwo die Einhaltung von bestimmten Werten wichtig ist, dass solch ein Einsatz nicht von der eigenen Gesellschaft bzw. dem eigenen Staat verboten wird.

Solch ein Einsatz in einer privaten internationalen Koalition der Werte- gebunden Willigen wäre wohl auch nachhaltiger als ein demokratisch durch wechselnde Mehrheiten legitimierter und durchgeführter.

Wenn man dann noch innerhalb eines Staates per Verfassung jedem einen fairen Anteil zur Durchsetzung von Werten garantiert, die zumindest den Werten der gesellschaftlichen Mehrheit nicht zu weit widersprechen, wäre das wohl aktuell die nachhaltigste Lösung internationale Werte durchzusetzen.

Und je nach Stimmungslage der Mehrheit der Wahlberechtigten bzw. ihrer gerade gewählten Repräsentanten findet dann über den Staaten, bzw. aus internationaler Sicht über die Staaten, noch eine weitergehende Unterstützung, durchaus bis hin zum Pflichtdienst statt.

Und selbst wenn ein Staat solch einen Einsatz verbietet, könnte man dann einfach zum nächsten wechseln. Oder sich staatlich ausgründen, wenn dass erlaubt und/oder zu vertretbaren Kosten durchsetzbar ist.

Also das ist wohl innerhalb demokratischer Staaten der beste und aus nachhaltiger Sicht auch einer der wenigen Wege die ich mir aktuell vorstellen kann, um für sich selbst und andere nachhaltig die Einhaltung und den Erhalt bestimmter Werte zu garantieren.

Demokratie garantiert eben keine bestimmten Werte, da ist einfach die Macht vom Willen und der Einsicht der wahlberechtigten Mehrheit abhängig. Und von der Handlungsfähigkeit des Staates. Selbst Verfassungsrechte garantieren letztendlich keine Werte, denn jedes Verfassungsgericht kann einfach alles so interpretieren wie es möchte, zumindest eben solange die Gesellschaft das hinnimmt. Das ist dann eben auch wieder eine Machtfrage. Wenn z. B. die Aufrechterhaltung der eigenen Werte von der Interpretation anhängt, dass ein grüner Tisch auch vom Verfassungsgericht als grün angesehen wird, dieses aber einfach sagt der ist Blau und hinreichend viele ich der Gesellschaft das hinnehmen, was nutzt einem dann ein Verfassungsrecht?Zugegebener Weise ist das ein etwas extremes Beispiel aber wir wollen ja unserer Zusammenleben nachhaltig gestalten. Und da gilt eben Murphy’s Gesetz, „Alles was schief gehen kann, geht auch schief.“. Also ausreichend Wiederholungen vorausgesetzt.

Und dann hilft eben nur noch das Recht sich Ausgründen zu dürfen mit einem fairen Anteil an allem.

Wenn man bestimmte Untergrenzen in Bezug auf Werte und faire Interessen hat die man auf keinen Fall unterlaufen sehen will, muss man sich dafür eben hinreichend einsetzen. Daran ändert auch der Mehrheitswille und die Auslegung der Verfassung durch das oberste Gericht nicht.

Natürlich ist der Wunsch nach Durchsetzbarkeit von eigenen Werten bei den Taliban gerade das Problem. Zumindest nach „meinen Werten“, die ich versuche so zu bestimmen, dass jeder Sie gut finden können sollte.

Obwohl bei Fragen der Religion geht es natürlich oftmals gar nicht um die eigenen Werte, sondern um das niedergeschrieben überlieferte Wort, dem man göttliche Legitimation zubilligt. Also ich nicht, aber die textfixierten Erzler- Kollegen eben. Und das LSBTI*- Lager zum Beispiel hat da bei abrahamitisch- religösen Fundamentalisten schon mal meist zu schlechte Karten nach meiner Meinung. Und Arme die klauen (müssen) meist auch. Mag sein, dass die aktuelle Talibanführung da einen humaneren Kurs einschlägt und weniger zu textfixiert Erzkonservativ ist, aber arg wahrscheinlich ist das nicht. Daher fordere ich weiterhin, das internationales Recht sich aus jedem Staat Werte- gebunden mit einem fairen Anteil an allem Ausgründen zu dürfen. Und den Aufbau und der Erhalt einer hierfür hinreichend mächtigen Armee der Werte- gebunden Willigen. Wie im letzten Beitrag schon geschrieben können die Taliban ruhig einen Staat mit einem fairen Anteil an allem haben, aber eben nur zusammen mit denen die auch mit ihnen leben wollen.

Dieser Grundsatz sollte weltweit für alle gelten. Immerhin sollte der aktuelle technische Fortschritt schon dafür reichen, dass ein fairer Anteil an allem für jeden auch schon für die Grundversorgung reicht. Dann darf die Menschheit eben nur nicht mehr all zuviel weiter anwachsen.

Also lasst uns, also alle die das auch wollen, international fordern, dass sich diejenigen denen ein fairer Anteil an allem, inklusive der militärischen Sicherheit, in einem Staat eben mit diesem fairen Anteil zusammenschließen dürfen, mit all jenen die ihre Werte weit genug teilen. Solch ein Staat bzw. solche Staaten, wenn man sich nicht einig wurde, muss dann natürlich militärisch überlebens- und hinreichend handlungsfähig sein, um diese Grundüberzeugung auch nachhaltig global aufrechterhalten zu können. Wobei das Recht sich wieder ausgründen und in einem neuen Staat zusammenschließen zu dürfen auch nach dieser Phase weiter gelten muss.

Erst dann ist man Werte- gebunden wirklich hinreichend frei und handlungsfähig, um nichts tolerieren zu müssen, dass man nicht tolerieren möchte, egal ob aus Werte oder fairer Interessen- Sicht.

Und was ist eigentlich mit den nicht- demokratischen global mächtigen Staaten, also China und zumindest mit Blick auf das passive Wahlrecht, nach meiner Meinung, auch Russland?

Sogar laut Wikipedia wurden die Taliban bei ihrer Machtübernahme ja von Russland und China zumindest finanziell unterstützt. Ist diesen beiden so mächtigen Staaten wirklich die Möglichkeit den Westen aus einem Staat ohne große Rohstoffmengen zu vertreiben und eins auszuwischen wirklich soviel wichtiger als Menschenrechte und die internationale Sicherheit?

Mag sein, dass ein Taliban- Emirat in ganz Afghanistan für die internationale Sicherheit erstmal kein Problem darstellt. In Fragen von Menschenrechten sieht es aber schon wieder anders aus. Um die ist es zwar auch bei US- Verbündeten wie Saudi- Arabien und Co. nicht gerade gut bestellt. Aber es ist eben doch etwas anderes ein bestehendes Menschenrecht- respektierendes System, na ja ein (internationales) Recht auf einen fairen Anteil zur Grundsicherung hat in der „westlichen liberal-freiheitlichen Grundordnung“ welche sich seit den 80ern rausgebildet hat, ja doch keiner, aber das ist ein anderes Problem, mit wegzufegen, nur aus Großmannssucht, als ein bestehendes zu sehr Menschenrechte mit Füßen tretendes System wie in Saudi- Arabien und Co. zu erhalten.

Was ist jetzt mit sozialen ethischen Werte in China?

Gehört zur einer kommunistischen Herrschaft nicht auch das einstehen für bestimmte Mindeststandards bei den Menschenrechten? Im eigenen Land und international? Immerhin wird da das Wahlrecht für nicht wenige, und jederzeit erweiterbar, auch ethisch begründet eingeschränkt. Sollte man da nicht langsam als angehende Mit- Supermacht auch mal seine eigene Stärke bei der Einhaltung von Menschenrechte mit einbringen oder zumindest von denjenigen die man unterstützt, um die eigenen (fairen?) Interessen durchzusetzen, die Einhaltung dieser fordern? Was macht China denn, wenn die Taliban jetzt eine Schreckens- und Terrorherrschaft gegen das eigene Volk beginnen? Fröhlich zuschauen und (weiterhin?) zumindest finanziell unterstützen, da ja wenigsten der „böse“ nicht kommunistische Westen vertrieben wurde? Entspricht das sozialen kommunistischen Ideale?

Und was ist mit Russland?

Ja es ist richtig, dass die UDSSR gerade zu dem Zeitpunkt zusammengebrochen ist, als bei uns, damit meine ich jetzt den „Westen“, die schwachsinnige und Menschenrechte- verachtenden Ideologie des Vorrangs der wirtschaftlichen Freiheit vor allem anderen, sich voll entfaltet hatte. Und dessen Auswuchs namens „Schocktherapie“ in Russland schwer gewütet hat. Es ist auch richtig, dass diese schwachsinnige Ideologie die schon zwischen den beiden Weltkriegen die Weichen auf Untergang, in Menschenverachtendster Form, im Westen gestellt hatte, auch leider, bis katastrophaler, Weise immer noch bei uns vorherrschend ist, da eben einige bis zu viele zumindest kurz bis mittelfristig von ihr profitieren, ja vor allem Wir- Hier Deutschland, bevor es auch sie erwischt, und damit eine nachhaltige, faire und soziale Betrachtung des gemeinsamen Wirtschaftens zwischen Ost und West und Süd und Nord unmöglich macht.

Aber heißt das trotzdem, dass man den westlichen Klischees dermaßen entsprechen muss? Und jedes Menschenverachtende Regime, na ja die Taliban könnten ja noch das Gegenteil beweisen, ganz ohne Kritik und auch kaum durch eigene faire Interessen gerechtfertigt, unterstützt, solange man damit den westlichen Einfluss zurückdrängen kann? Hätte man Syrien nicht besser in einen sunnitischen und einen alawitischen Teil trennen können? Wer das nicht nachhaltiger gewesen. Auch schon aus einer Sicht rein russischer Interessen? Und kann man in der Ukraine, Weißrussland und Co. nicht einfach mal die fairen russischen Interessen benennen und sich dann auch nur für diese einsetzen? Was für eine Zukunft für Russland und Osteuropa sieht Herr Putin eigentlich für die Nach- Putin Zeit? Und soll die Putin- Zeit später zumindest etwas für soziale Werte und die Durchsetzung von fairen Interessen, wenn auch ohne echtes Wahlrecht stehen. Oder einfach nur für (kurzfristige) Interessenpolitik, ohne moralisch- ethischen Anspruch anders als wie noch zumindest formal zu Zeiten der UDSSR? Freut es Herrn Putin und die kommunistische Partei Chinas, dass wir uns im Westen mit unserem Streben im freien Markt zu gewinnen, entweder weil wir glauben es zu müssen oder einfach nur aus blinder Profitlust oder auch aus Sabotage- Gründen, langsam selbst verlieren. Oder zumindest die Vernunft, den Anstand und die Kontrolle über unsere Oligarchen? Und dabei alle unsere Verbündeten mehr oder weniger mit ins Unglück reißen. Oder wird das gar durch die einseitige „Einkaufspolitik“ noch mit unterstützt?

Also aus dem Westen heraus wurde schon oft das angekreidet was im Osten aus Werte und fairen Interessen- Sicht schief läuft. Wie sieht es umgekehrt aus? Könntet vom Osten her nicht auch mal mehr klar gemacht werden, dass ein gemeinsamer Markt einen hinreichenden Ausgleich, wirtschaftlicher und/oder finanzieller Art, hinreichende Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit hin zur gemeinsamen Grundversorgung und hinreichende Regulierung zu sozialen, ökologischen, Sicherheits- und Zukunftsorientierten Zwecken braucht? Eben wegen der Konzentrationskraft des Marktes hin zu den wirtschaftlichsten Standorten. Und das man früher oder später zusammenbricht wenn man das nicht macht? Das kann im Rest der Welt wohl keiner wollen. 🙂

So müssen wir den inneren Schweinehund wohl alleine bezwingen. Und das bei Konsenspflicht. Aber wir sind ja optimistisch …