Kommentar zur Wahl vom Team Walter-Borjans/Esken bei der SPD- Vorsitzwahl

Erst mal Glückwunsch an das Team Walter-Borjans/Esken.

Dann sogleich ein paar Hoffnungen und Aufforderungen:

• eine Hoffnung die mit der Wahl dieses Teams (bei Scholz/Geywitz wäre die natürlich auch da gewesen) verbunden ist, ist die Abkehr von einer rein auf die Anpassung an die internationale Hyperglobalisierung (frei nach Dani Rodrik) verbundenen aktuelle Politik in Deutschland, die meiner Meinung nach über das nötige und nach innen und vor allem nach außen sozialverträgliche Maß hinausgeht und wenig bis keine Bestrebungen zeigt die internationale Ordnung sozialer zu gestalten.
  
  Die SPD sollte, eigentlich unabhängig vom Vorsitz immer danach streben, dass wir uns, Deutschland, nicht zuletzt auch mit Blick auf unsere eigenen mittel und langfristigen Interessen, kooperativ und solidarisch genug verhalten damit wir gemeinsam mit den anderen, sich kooperativ und solidarisch genug verhaltenen Nationen und Staatenbünden ein globales System etablieren und bewahren können, dass den Werten sozial, sicher, nachhaltig und (genug) leistungsfähig auch genügt.
  Wie so ein System aussehen könnte wurde in den letzten (R- :))KSLP- Blog Beiträgen nun schon mehrfach angedeutet.
  
• Eine Aufforderung an das Team Walter-Borjans/Esken ist auch dafür einzustehen oder diesbezüglich zumindest nicht im Weg zu stehen, dass zur Solidarität und natürlich auch zu unserer eigenen Sicherheit auch ein fairer und angemessener (John Rawls) Beitrag zur gemeinsamen militärischen Sicherheit gehört. Und dass man sich an gemeinsam getroffene Verabredungen und Beschlüsse, wenn nichts wirklich Gravierendes dagegen spricht, auch halten sollte/muss. Und solange die UNO keine wirklich demokratisch legitimierten Beschlüsse fassen kann, welche auch noch den eigenen Mindestgrundwerten entsprechen ist eine Bindung der eigenen militärischen Handlungsfähigkeit an die Beschlüsse der UNO nicht akzeptabel.
  
• Und bei Entscheidungen politische Koalitionen betreffend sollten/müssen aktuelle inhaltliche und pragmatische Gründe und Ziele die ausschlaggebende Rolle spielen und keine nur das Wohl der Partei betreffende Gesichtspunkte. Aber da bin ich beim Team Walter-Borjans/Esken doch auch sehr zuversichtlich.