Zwischenstand der (internationalen) sozialen Bewegung aus S³IA- Sicht

Die Corona- Pandemie hat, bzw. langsam hatte, ja zumindest den Vorteil, dass fast alles online stattfindet/ stattfand. So kann/konnte man sich viele Veranstaltungen von den unterschiedlichsten Gruppen einmal anschauen und auch mit diskutieren, wenn man wollte, ohne erst längere Zeit reisen/fahren zu müssen.

Zumindest als Ergänzung sollte die „Online- Option“, meiner Meinung nach, auf jeden Fall beibehalten werden.

Seien es nun Attac- Frühjahrs, – Herbstratschläge oder – Sommerakademien Veranstaltungen, GWÖ- Mitgliederversammlungen, – Jahreshauptveranstaltungen oder einfach Regionalgruppen- Treffen dieser beiden Organisationen, alles fand online statt. Das spart Zeit und Geld. Aber der direkte Kontakt fehlt natürlich, zumindest als Ergänzung.

Oder ISM (Institut Solidarische Moderne)- Veranstaltungen, Netzwerk- Plurale Ökonomik, gut die werden traditionell studentisch geführt, wobei es da jetzt auch eine sich monatlich, wenn nicht gerade Sommerpause ist, treffende Gruppe für „Ehemalige“ und ältere reingestolperte, wie mich, gibt: „Pluralumni-Netzwerk“.

Goliathwatch ist glaube ich generell auch mit online Veranstaltungen am Start. Ebenso Sven Giegold über seine Website.

Und die Keynes Gesellschaft mit ihrer Jahrestagung konnte man online besuchen. NOW. Forum for a New Economy (Da war auch Thomas Piketty mal). Und noch einige bis viele weitere die ich hier jetzt aber nicht alle aufzählen möchte.

Makroskop hatte auch in paar online Veranstaltungen im Angebot. Hätten eventuell noch ein paar mehr sein sollen, mit dem Ziel, dass es für das was dort von nicht wenigen gefordert wird auch auf dem Wahlzettel für die Bundestagswahl 2021 später hinreichend stehen wird. Zumindest für diejenigen, die Werte- gebundene militärische Sicherheit und auch Interventionen nicht ablehnen wird das wohl eher (etwas (zu) sehr) dürftig ausfallen.

Die Zukunfts- (Utopien-) konferenz des „Konzeptwerk Neue Ökonomie“ 2020, mit vielen Beteiligungen anderer sozialen Gruppen, sollte noch erwähnt werden.

Das war wohl die größte soziale Konferenz letztes Jahr.

Die Europa Union Deutschland war und ist auch noch fleißig online mit dabei. Wobei der Schwerpunkt dort nach meinem Eindruck aktuell eher auf dem letzten „Namensbestandteil“ liegt. Europa ja, aber eher nur als Nutzen- Union, also als Exportweltmeister ist das dann vor allem, eine „Zwang zur Gewährung wirtschaftlicher Freiheiten“- Union, ansonsten wird da das nationale Vetorecht vor allem bei sozialen und Ausgleichsrechten, zumindest vom Vorsitz ausgehend „gefeiert“ und gefordert. Also ich bin da auch Mitglied, aber ich setzte mich eben für eine Ausgleichsunion und faire Verfassungsregeln die jeder moralisch gut finden könne sollte ein. Ich bin eben relativ Werte- konservativ. 🙂 Wobei ich generell finde, dass diese Themen aktuell doch recht kurz vor allem in Deutschland aber auch international kommen.

Generell muss ich sagen, dass außer bei Sven Giegold selten irgendwo mehr als 100 Leute gleichzeitig mit bei solchen online Veranstaltungen dabei waren. Und auch schon als ich Ende 2018 anfing nicht nur zu Spenden und zu Lesen, sondern selbst mal aktiv solche Veranstaltungen zu besuchen und auch selbst mal was zu schreiben, hatte ich schon halb erschrocken festgestellt wie wenige da aktiv sind.
Die Mehrheit der Bevölkerung begnügt sich wohl lieber mit der Zuschauerrolle und diskutiert nicht (mehr) mit, Stammtische sind ja schon seit längerem am aussterben. Die Mehrheit lässt sich dann politisch gesehen lieber im eigenen „Blindflug“ irgendwo hinfahren, wo es „die Parteien“ eben mehrheitlich wollen oder meinen zu müssen.

Und die Parteien, ich bin ja seit 2009 auch immer in einer gewesen, wenn auch nicht immer in der gleichen, waren/sind natürlich auch fleißig online mit dabei gewesen. Aber auch hier fällt jenseits des Kommunalen die geringe Beteiligung auf, auch schon „offline“.

Vielleicht hatte da die Kombination aus „AusgleichWoVonVorteil aber ZuRechts“- Trump vs. „Zwangsfreimarkt Exportweltmeister“- WierHierTrupp Deutschland und die „Gewinnler“ und dann auch noch die Corona- Pandemie aber auch einfach nur zu einer weitgehenden politischen Apathie geführt, die hoffentlich auch bald mal wieder vorbei ist. Denn in einer Demokratie sollten die Bürger schon versuchen möglichst viel von dem Grundsätzlichen zu verstehen. Aber wenn die Lohnarbeits- und Pendlerzeiten immer weiter zunehmen bleibt eben immer weniger Zeit für „Politisches“ und die „Systemfrage“. Sollte wohl die politische (Ein-)arbeit auch mal vergütet werden. Wäre ja fair und gemeinwohlorientiert.

Die Partei- nahen Stiftungen waren und sind natürlich auch fleißig mit online dabei.

Soviel zu den nationalen (sozialen) Bewegungen.

International hatte ich in meinem Blog auch schon kurz vom online World Social Forum of Transforming Economies 2020 berichtet und von meiner eigenen Veranstaltung zur Verfassungsethik beim online Weltsozialforum 2021 Ende Januar.

Aus der „Wellbeing Economy Alliance“ wo auch die GWÖ international Mitglied finden online Diskussionen mit politischer Agenda statt.

SEWF (https://sewfonline.com/) für die internationale „Social Enterprise Bewegung“ hatte 2020 eine große Konferenz.

Und die Chris Freeman centenary Lecture Series (CRIS-IS.ORG) findet 2021, zu Ehren des 100. Geburtstags des britischen pluralistischen Ökonomen Chris Freeman (https://en.wikipedia.org/wiki/Christopher_Freeman) auch noch statt. Dort wird bisher vor allem dessen National Innovation System (NIS) und Projekte dazu vorgestellt. (Auch) sehr sehens-/hörenswert.

Die Minsky Konferenz (http://www.levyinstitute.org/news/hyman-p-minsky-conference-2021) aus New York war 2021 auch online.

Mehrere Treffen des Virtual World Assembly of Inhabitants (https://www.habitants.org/) und der europäischen Variante davon.

RIPESS (https://www.ripess.eu/) war online.

Dann war ich 2020 beim online Momentum Kongress (https://www.momentum-kongress.org/) aus Österreich, mit einem Vortrag Rund um die Themen Ausgleichsunion (+ Priorisierung und Regulierung) und Verfassungsethik dabei.

Zu diesen Themen bin ich auch mit einer Veranstaltung im Rahmen der EU- „Konferenz Zur Zukunft Europas“ am 1.8 um 16:30 Uhr dabei (https://rkslp.org/2021/07/01/konferenz-zur-zukunft-europas-rkslp-org-ist-auch-dabei/). Damit da auch mal klar gestellt wird, dass wir neben Klima, Digitalisierung und Corona- Pandemie auch noch ein destruktives Missverhältnis zwischen wirtschaftlichen Freiheiten und Rechten und sozialen, ausgleichenden Freiheiten und Rechte in der EU haben. Eine gemeinsame Zukunft kann es eben nur geben wenn man auch fair und solange Werte- gebunden sicher genug möglich Mindestbedarfs- deckend teilt.

Den 40. E.F. Schumacher Vortrag (https://centerforneweconomics.org/events/40th-annual-e-f-schumacher-lectures/) mit George Monbiot, „Über MacLean/Buchanan“- Schreiber, hatte ich zwar nicht live gesehen aber immerhin hinterher.

Und INET Economics (https://www.ineteconomics.org/) auch mit Dani Rodrik („Ausgleichsunion light“) hatte und hat viele online Veranstaltungen.

Soviel zum Internationalen.

Fazit:

S³IA steht ja für sozial, sicher und standhaft – im Sinne von international Werte- gebunden bestehen können – je nach innen und außen.

Bei den sozialen Bewegungen ist ja auch meist eine mehr oder weniger dogmatische Anti- Militärische und Anti- Interventionistische Strömung mit dabei. Das hat meist den historischen Hintergrund, dass diese Bewegungen meist noch auf die Auseinandersetzung zwischen den kommunistisch diktatorischen und den demokratischen und nicht- kommunistisch diktatorischen Staaten zurückgehen oder noch weiter bis zum 1.Weltkrieg. Und in Friedensbewegungen dominieren meist schnell die, welche auch ethisch Werte- gebundene Interventionen ablehnen, und auch selbst schon nur hinreichende Rüstung zur Selbstverteidigung. Ein Beispiel für diese Verknüpfung zwischen Friedensbewegung und sozialer Bewegung ist das Institute for Policy Studies (https://de.wikipedia.org/wiki/Institute_for_Policy_Studies). Dieses wurde zunächst als Friedensbewegung zu den kommunistisch diktatorischen Staaten gegründet. Nach der neoliberalen progressiven Revolution von Ende der 1970er, kam dann auch Globalisierungskritik und Kritik an Ungleichheit dazu (https://inequality.org/).

Diese Entwicklung gilt für die meisten sozialen Bewegungen.

Das führt natürlich leicht zu einer Trennung zwischen Sozial und Sicher. Und Sozial und (auch) hinreichend kritisch gegenüber sozial totalitären Staaten. Und Sozial und nicht zu Revolutionär (Schmollers: „Nur der unkonsequente und der der seinem eigenen Land „schaden“ will kann für reinen Freimarkt sein“- lässt Grüßen oder etwas abgeschwächter Buchanans „Wenn man sich bei Regeln nicht einig wird kann es Revolution geben“)

Oder diese Spaltung kann aktiv betrieben werden.

Um dem entgegenzuwirken gibt es jetzt (auch) das S³IA Netzwerk.

Für Soziale und Sichere Bewegungen, die auch noch darauf acht geben wollen, dass Reformen und Transformationen nicht (Werte- gebunden vermeidbar) zum Kollaps des aktuell Erhaltungswürdigen und zur aktuellen Versorgung Nötigen führen und nach Möglichkeit auch sonst einem geschmeidigen Übergang anstreben.

Ich halte dabei ein internationales Verbunds- und Marktsystem (Beitrags-) williger Staaten mit einem hinreichenden fairen Ausgleich, wirtschaftlicher und/oder finanzieller Art, einer Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit vor allem zur gemeinsamen Grundbedarfsdeckung und hinreichende Regulierung zu sozialen, ökologischen, Sicherheits- und Zukunftsorientierten Zwecken für das Wunsch- Ziel. Und man sollte aus jedem bestehenden Staat heraus das Recht haben solch einem internationalen Verbund mit einem fairen Anteil an allem (aus dem aktuellen Staat) beizutreten, wenn die Regierung im (noch) eigenem Staat nicht selbst Mitglied werden will oder fair Werte- gebunden darf. Und jeder sollte solch einem Verbund angehören können solange er sich an die Regeln hält notfalls mit militärisch interventionistischer Unterstützung.

Wobei diese Reformschritte auch gerne international nacheinander umgesetzt werden können. 🙂

Also es gibt noch viel zu tun. Packen wir es an. (Und dabei darauf achten, dass keiner in der Zwischenzeit Verfassungs- oder Vertrags- technisch (international) Fakten schafft, die die Erreichung dieser Ziele weiter erschwert: z. B. Sozialabgabenbremse /Zwangsverträge wirtschaftlicher Freiheit usw.) Die Neoproprietären und äußeren Saboteure schlaffen nicht. (Oder zumindest selten alle gleichzeitig) 🙂

Sozial, Sicher und Standhaft- ökologische Transformation

Der Hauptgrund wieso ich (zumindest anstrebe) einmal die Woche einen Beitrag online zu veröffentlichen ist ja, dass ich mich dafür Einsetzen möchte, dass die Einsicht der Wichtigkeit eines fairen hinreichenden Ausgleiches, wirtschaftlicher oder finanzieller Art, vor allem zwischen Ländern und Regionen aber auch zwischen den Menschen, (wieder) zur wirtschaftspolitischen gedanklichen Grundausstattung der Menschen und vor allem der staatlich und wirtschaftlichen Entscheidungsträger wird. Die Konzentrationskraft des Marktes hin zu Standorten mit den optimalsten „Wirtschaftsbedingungen“ ist eben einfach zu groß, als dass man da nicht aktiv staatlich oder „verbraucherlich“ angemessen korrigierend tätig werden sollte und müsste.

Und um zu einer fairen Bestimmung gelangen zu können, was den nun fair und angemessen ist und ab wann man von einem hinreichenden Ausgleich sprechen kann, geht man meines Erachtens eben am besten so vor, dass man sich gedanklich in möglichst viele andere Menschen einmal hineinversetzt, um durch „ihre Augen“ einmal die Welt zu sehen. So wird man wohl am ehest zu einer Definition von Fairness kommen, die jeder ethisch gut finden kann.

Aber neben eines Ausgleichs setze ich mich ja auch für hinreichende Regulation, sozialer, ökologischer, sicherheits- und zukunftsorientierter Art ein und für eine Priorisierung der Wirtschaftstätigkeit entlang dieser Ziele.

Unter dem Schlagwort „Sozial- Ökologische Transformation“ wird das ja meist zusammengefasst.

Also wenn auch meist er ohne den Punkt Sicherheit. Dafür dann teilweise sogar mit einseitiger Abrüstung ohne Prüfung, ob die Rüstung dann noch ausreichend ist.

Das überlässt man dann der „Sicher- Ökologischen Transformation“-s Bewegung.
(Dem sozialen Worst- Case Fall einer der möglichen Schwarz-Grünen Koalitionen.)
Die sind aber meist nicht sonderlich sozial oder an einem Ausgleich interessiert, sondern wollen einfach nur soviel wie für sie selbst nötig für andere tun.

Ich möchte ja Sozial und Sicher miteinander verbinden. Und Standhaft, im Sinne von Wertegebunden international bestehen können. Dafür habe ich das S³IA (Sozial, Sicher, Standhaft; ja nach innen und außen gegründet) – Netzwerk gegründet, von dem meine Plattform (rkslp.org) ein Knoten.

Wer sich ebenfalls für Sozial und Sicher einsetzen möchte kann gerne auch zu einem Knoten im S³IA- Netzwerk werden.

Wie stark die Verknüpfungen zwischen den einzelnen Knoten im einzelnen sind bzw. sein werden, wenn es überhaupt welche gibt, hängt dann von den konkreten Gemeinsamkeiten bei den Zielen und Methoden ab. 

Deshalb möchte ich heute mal was zur „Sozial, Sicher und Standhaft- Ökologischen Transformation“ schreiben. Genauer zur Frage, wie man Umweltschutz nicht nur sozialverträglich gestalten kann. Sondern dabei auch die Sicherheit, auch die militärische, und die Standhaftigkeit, in Sinne von Wertegebunden international bestehen können (da gehört Umweltschutz ja eigentlich schon dazu, denn ohne Welt kann man nicht „bestehen“) angemessen mitberücksichtigen kann.

Fangen wir dennoch mal mit „Sozial“ an.

Wenn man die Umwelt in einem Zustand halten möchte (Na, sind die Konservativen wirklich immer die „bösen“, oder kommt es da nicht „relativ“ auf den Istzustand und die Art des Wandels an? ;)) der für die Menschen und andere Lebewesen (da muss man wohl wieder „sozial“ veranlagt sein) Lebens- tauglich bis angenehm ist, kann man dabei wieder einmal einfach nur streng individuell motiviert, wie bei James M. Buchanan, vorgehen, also jeder versucht beim „Planeten retten“ einfach nur so viele Einschränkungen für sich selbst hinnehmen zu müssen, wie er gerade noch annehmen muss, damit auch die anderen den aktuellen Umweltzustand nicht „ins ruinöse verändern“ und man mit seinem eigenen Gewissen noch im reinen ist, wenn man denn eines hat. Sowas könnte man dann als eine marktgerechte, marktkonforme Lösung bezeichnen. Denn der unkorrigierte Markt ist ja gerade die Akkumulation (auch) streng individuell legitimierter einzelner Entscheidungen.

Oder man geht dabei mit der Vorgabe an alle vor, zu einer fairen Lösung zu gelangen zu wollen, die jeder ethisch gut finden kann. Also den Anspruch an alle diese Vorgabe an sich selbst zu stellen. Dabei kann man dann zum Beispiel auf John Rawls Originalposition zurückgreifen. Denn der Unterschied zur streng individuell legitimierten Herangehensweise ist gerade diese Vorgabe es zumindest zu versuchen beziehungsweise Vertraglich als Vorgabe festzuschreiben, zu einer fairen Lösung zu gelangen, die auch die Argumente der anderen beinhaltet. Und nicht nur einfach seine eigenen Interessen und seine eigene Moral unreflektiert für alle durchsetzen zu wollen. Buchanans „Ethik“ legitimiert eben auch schon das reine Streben nach der Verwirklichung der eigenen Interessen als gleichwertig zu moralischen Bestrebungen.

Konkret wäre ein Vorschlag für eine faire soziale Lastenteilung beim Umweltschutz eine progressive Verbrauchs-abhängige Steuer auf umweltschädlichen Verbrauch. Denn wenn z. B. jeder nur ein mal alle 5 Jahr fliegen würde, wäre die Gesamtbelastung für die Umwelt eventuell noch leicht ausgleichbar. Erst wenn zu viele zu viel fliegen wird das zum Problem für alle. Deshalb darf man, nach meiner Meinung, ethisch vertretbar nicht einfach eine Umweltschutzsteuer unabhängig vom tatsächlichen Verbrauch gleich ab dem ersten Cent einführen, sondern muss hier auf eine progressive Steuer zurückgreifen, die mit steigendem individuellem Verbrauch auch vom Prozentsatz her zunimmt, wobei man bei Umweltschutz im Sinne von Erhalten wohl eher von einer „relativ konservativen Steuer“ sprechen müsste :).

Wobei man auch berücksichtigen muss, dass nicht jeder Mensch den gleichen Grundbedarf zur Grundversorgung auch bei umweltschädlichem Verbrauch hat. Wer z. B. Kälte- empfindlicher, gefühlt oder tatsächlich, ist als jemand anderes muss selbst am gleichen Ort mehr heizen als der andere. Da muss man meiner Meinung nach dann die Steuersätze entsprechend anpassen.

Nun aber zur Sicherheit.

Die Sicherheit zählt zum Grundbedarf und auch zu den Grundrechten, nach meiner Definition zumindest.

Für innere Sicherheit ist die Polizei zuständig. Für äußere Sicherheit das Militär. Und den eigenen (staatlichen) Beitrag zur gemeinsamen internationalen (globalen) Sicherheit sollte man auch nicht vergessen.

Auch dabei ergibt sich ein umweltschädlicher Verbrauch.

Deshalb sollte man darauf achten, dass man den Verbrauch zum einen möglichst umweltfreundlich hält, ihn aber zum anderen auch gar nicht erst unnötig in die Höhe treibt.

Wobei die Rüstung, die eigene und der Beitrag zur gemeinsamen Werte- gebundenen internationalen (globalen) deshalb aber auch nicht zu kurz kommen darf. „Vollblut Anti- Militärs“ finden im Umweltschutz natürlich auch ein gern gesehenes Argument zur einseitigen unmittelbaren totalen Abrüstung. Manch einer von denen wird „sein Sicherheitskonzept“ dabei wohl auch einfach nur lieber durch jemand anderes verwirklicht sehen. 🙂 Die sind dann aber gar keine echten „Anti- Militärs“.

Wie auch immer, Rüstungswettläufe sollte man auch aus Umweltschutzgründen vermeiden. Wobei Einseitigkeit da eben selten eine „gute“ Idee ist. Unnötige Aufrüstung einer Seite über den fairen, Werte- gebundenen Ausgleich hinaus ist daher eigentlich schon ein Kriegsgrund auch aus Umweltschutz gründen.

Damit wären wir auch beim dritten und letzten Punkt angelangt. Der Standhaftigkeit.

Man darf natürlich auch beim Umweltschutz nicht zu viel nur einseitig tun. Wenn die angemessen Umweltschützenden dadurch in Abhängigkeit von den nicht angemessenen Umweltschützenden geraden, ist das auch keine Lösung. Je größer und existenziell gefährlicher die Umweltschäden durch andere werden, desto dringlicher wird dann auch zur Not ein militärisches Eingreifen. Natürlich sollte/darf das dann nicht in einem atomar „teuren Unentschieden“ enden. Also wenn die USA, Russland oder China nicht „freiwillig“ wollen, ist zumindest die militärische Notfall- Option schnell „relativ zu teuer“. Bleiben ja noch regulative Schutzzölle. Auch wenn das Eingestehen das Zölle zweckgebunden nötig sein können, und zwar nicht nur als Maßnahme gegen unfaire Zölle anderer, dazu führen würde, dass eine „Schön-Rede“/“Ausrede“- Option für einige „Rein- Interessierten“ wegfallen würde.

Also man sollte/darf einseitig auch nicht zu weit darin gehen nur alleine oder mit zu wenig anderen das aus globaler Sicht Richtige zu tun, wenn es denn zu viele andere nicht tun und diese dadurch einen zu großen Vorteil erreichen. Man darf dies aber auch nicht zur „Selbsttäuschung“ verwenden. Also alles eine Frage des passenden Maßes.